Storys zum Thema Demokratie

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15.05.2021 – 14:54

PHOENIX
Hermann Otto Solms (FDP): FDP war noch nie so geschlossen

Bonn/Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesschatzmeister und Ehrenvorsitzende der FDP, Hermann Otto Solms, ist mit dem aktuellen Zustand der FDP sehr zufrieden. Im phoenix-Interview erklärt Solms am Rande des Bundesparteitags: "Ich bin 50 Jahre in der FDP und habe noch keine Phase erlebt, in der die Partei so geschlossen war und inhaltlich auch so übereinstimmend gehandelt und gesprochen hat." Die Partei habe es geschafft, ...

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15.05.2021 – 11:20

PHOENIX
FDP-Chef Lindner will Subventionen beim Klimaschutz abbauen

Bonn/Berlin (ots) - Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner sieht im europäischen CO2-Zertifikatehandel die zentrale Maßnahme für einen erfolgreichen Klimaschutz. Im phoenix-Interview sagte Lindner am Rande des FDP-Parteitags: "Der hat ganz verlässlich und garantiert seine Klimaziele erreicht, das würden wir gerne auf Deutschland und auf alle Sektoren übertragen." Gleichzeitig spricht sich Lindner für den Abbau ...

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15.05.2021 – 00:00

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Laumann: Quarantäne-Verbot für Altenheime in NRW

Essen (ots) - Besuchsverbote in Alten- und Pflegeeinrichtungen dürfen in Nordrhein-Westfalen nur noch mit ausdrücklicher Genehmigung der Landesregierung ausgesprochen werden. Das hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag klargestellt, berichtet die in Essen erscheinende "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (WAZ, Samstag-Ausgabe). Außerdem will das Land mit einer neuen Allgemeinverfügung das bereits ...

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14.05.2021 – 22:16

Badische Zeitung
FDP will bald die Steuern senken: Aus der Zeit gefallen / Kommentar von Ronny Gert Bürckholdt

Freiburg. (ots) - Für eine erfolgreiche Politik braucht es ein Gespür für das richtige Timing. Die FDP zeigt gerade, dass es ihr daran fehlt. Parteichef Christian Lindner & Co wollen im Bundestagswahlkampf allen Ernstes einem großen Teil der Beschäftigten sinkende Steuern und Abgaben in Aussicht stellen - laut Wahlprogramm, das am Wochenende beschlossen werden ...

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14.05.2021 – 20:00

Neue Westfälische (Bielefeld)
Neuer Krieg zwischen Palästinensern und Israelis¶ Klarheit für Nahost¶

Bielefeld (ots) - Thomas Seim¶ Man muss wohl schon von einem neuen Krieg in Nahost sprechen, auch wenn die meisten Analysten noch - eingeschränkt - nur von Militäraktionen reden. Die Präsidenten der USA und Russlands, Biden und Putin, sind bereits auf den Plan gerufen. Am Sonntag wird sich der UNO-Sicherheitsrat mit der Lage dort beschäftigen.Deutschland ist ...

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14.05.2021 – 17:27

PHOENIX
Marco Buschmann (FDP) kritisiert Bildungsföderalismus

Bonn (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, kritisiert den Bildungsföderalismus. "Das Bildungssystem klappt nicht, wie wir es über viele Jahrzehnte gemacht haben", erklärte er im phoenix-Interview am Rande des FDP-Bundesparteitags. "Die Bundesländer bremsen sich gegenseitig aus. Der Bund muss einsteigen." Auch in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz müssten neue Wege ...

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14.05.2021 – 16:19

AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: "AfD wirkt: Ein Verfassungsschutzchef kann nicht gleichzeitig Bundestagskandidat sein"

Berlin (ots) - Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz hat verkündet, dass er nun doch nicht als Direktkandidat für die SPD bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 192, Ilm-Kreis-Gotha, antreten wolle. Kramer war in die Kritik geraten, nachdem er die Beobachtung der AfD Thüringen durch den ...

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14.05.2021 – 16:10

MDR Mitteldeutscher Rundfunk
MDR-Talkrunde: Die Corona-Bürokratie - Scheitert Deutschland am Krisenmanagement?

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14.05.2021 – 13:58

ARD Das Erste

ANNE WILL am 16. Mai 2021 um 21:45 Uhr im Ersten / Inzidenz wieder unter 100 - beginnt jetzt die große Leichtigkeit oder der große Leichtsinn?

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14.05.2021 – 13:48

ARD Das Erste

Das Erste: "hart aber fair" am Montag, 17. Mai 2021, 21:00 Uhr, live aus Köln

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14.05.2021 – 12:53

ZDF

Was bleibt von der Arabellion? "auslandsjournal"-Doku im ZDF

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14.05.2021 – 12:47

PHOENIX
FDP-Generalsekretär Volker Wissing: "Wir leben in einer Zeit, in der Freiheit verteidigt werden muss"

Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat im phoenix-Interview das Verhalten von CDU und Grünen in der Pandemie kritisiert. Die FDP sei die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die die Freiheit verteidigt habe. "Die Grünen waren da ein historischer Totalausfall", so Wissing. Dabei "leben wir jetzt in ...

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14.05.2021 – 07:05

Piratenpartei Deutschland
3. Ökumenischer Kirchentag in Frankfurt am Main - Frankfurter PIRATEN kritisieren die hohen Zuschüsse der öffentlichen Hand

Frankfurt am Main (ots) - Vom 13. bis 16. Mai 2021 findet der 3. Ökumenische Kirchentag in Frankfurt am Main statt.[1] Die Frankfurter PIRATEN kritisieren, dass bisher keine Offenlegung über die tatsächliche Kostenbeteiligung der Stadt Frankfurt stattgefunden hat. Laut Schätzung sollen sich die Gesamtkosten der ...

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14.05.2021 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
FDP-Generalsekretär Wissing fordert bundeseinheitliche Öffnung für Hotel- und Gastgewerbe

Osnabrück (ots) - Wissing fordert bundeseinheitliche Öffnung für Hotel- und Gastgewerbe FDP-Generalsekretär: Branche braucht endlich eine Perspektive - Rücknahme von Einschränkungen lässt zu lange auf sich warten - Klage gegen Bundesnotbremse schon jetzt ein Erfolg Osnabrück. FDP-Generalsekretär Volker ...

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13.05.2021 – 23:55

ARD Das Erste
DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Nächste Bundesregierung

Köln (ots) - +++ Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 13. Mai 2021, 23:55 Uhr +++ Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 14. Mai 2021 ab 5:30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe 'DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin' Nächste ...

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13.05.2021 – 19:49

ARD Das Erste
Das Erste, Freitag, 14. Mai 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 8.05 Uhr, Jens Teutrine, FDP, Junge Liberale Bundesvorstand, Thema: FDP vor dem Bundesparteitag Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

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13.05.2021 – 18:10

Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kosten der neuen Landesregierung in Baden-Württemberg

Stuttgart (ots) - Die neue Landesregierung will der Welt beim Klimaschutz ein Vorbild sein. Weil aber das Geld begrenzt ist, steht alles unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit - bis auf die Vergrößerung des Regierungsapparates. Um all die neuen Staatssekretäre und sogar ein zusätzliches Ministerium finanzieren ...

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13.05.2021 – 18:02

nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Die tägliche Enteignung - Kommentar zum sechsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

Berlin (ots) - Deutschland ist eine Oligarchie. Wenn es noch eines letzten Beleges bedurft hätte, dann wäre dies der am Mittwoch veröffentlichte sechste Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Und auch, wenn die Corona-Pandemie die Konzentration von Megavermögen in wenigen Händen nochmals beschleunigt ...

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13.05.2021 – 14:16

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Existenzrecht Israels darf nicht in Frage gestellt werden

Berlin (ots) - Zu den Angriffen auf Israel erklären der Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Karl-Heinz Paqué und seine Stellvertreterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D.: Israel ist von der Terrororganisation Hamas mit massivem Raketenbeschuss angegriffen worden. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen. Die israelische Armee muss das Leben der Menschen in Israel ...

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12.05.2021 – 17:09

RTL News
RTL/ntv Trendbarometer: Anteil der Bürger, die vertrauen steigt - 17 Prozent haben großes Vertrauen, 58 Prozent Vertrauen, dass Politik Krise bestmöglich meistern kann

Köln (ots) - 17 Prozent der Bürger haben großes Vertrauen und 58 Prozent etwas Vertrauen, dass die Politik in der Lage ist, die Krise bestmöglich zu meistern. Ein Viertel (25%) hat kein Vertrauen, dass der Politik dies gelingt. Das ergibt eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv. Im Vergleich zur ...

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12.05.2021 – 15:48

PHOENIX
FDP-Parteitag über 14 Stunden live bei phoenix - Freitag, 14. Mai, 10.45 Uhr und Samstag, 15. Mai, 10.00 Uhr

Bonn (ots) - Ganz im Zeichen des Bundestagswahl im September steht der digitale FDP-Parteitag am kommenden Wochenende. Bei diesem 72. FDP-Bundesparteitag werden die mehr als 660 Delegierten unter dem Motto "Nie gab es mehr zu tun" neben der Verabschiedung des Wahlprogramms der Liberalen auch mögliche ...

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12.05.2021 – 15:20

AfD - Alternative für Deutschland
Jochen Haug: Linksextreme Gewalttaten auf dem Höchststand

Berlin (ots) - Jochen Haug, AfD-Bundesvorstandsmitglied und stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Inneres und Heimat, zeigt sich besorgt über den Anstieg extremistischer Gewalttaten. Anlässlich der Vorstellung der Fallzahlen politisch motivierter Kriminalität (PMK) für das Jahr 2020 in München erklärt Haug: "Politisch motivierte Kriminalität befindet sich auf dem Höchststand seit ...

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12.05.2021 – 15:13

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Rehberg: Keine Entlastung des Bundeshaushalts durch neue Steuerschätzung

Berlin (ots) - Weiterhin hohe Defizite in den kommenden Jahren Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat heute seine Prognose für die Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU bis 2025 vorgelegt. Dazu erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Die Steuerschätzung bringt für den Bundeshaushalt keine ...

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12.05.2021 – 14:53

BÜNDNIS21

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BÜNDNIS21: Deutschland braucht neuen gesellschaftlichen Konsens! / Bundesvorsitzende Stephanie Tsomakaeva mit dringendem Appell für die Bundestagswahl 2021

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12.05.2021 – 14:30

Europäische Kommission
EU-Terminvorschau vom 14. bis 21. Mai 2021

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommission ...

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12.05.2021 – 14:17

PHOENIX
phoenix zeigt erstes Aufeinandertreffen der Kanzlerkandidat:innen beim WDR Europaforum / Donnerstag, 20. Mai 2021, 14.00 Uhr

Bonn (ots) - phoenix sendet am kommenden Donnerstag, 20. Mai 2021, um 14 Uhr live das erste Aufeinandertreffen der drei Kanzlerkandidat:innen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beim 23. WDR Europaforum. Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock werden in einer von WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni ...

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12.05.2021 – 13:17

PHOENIX
phoenix persönlich: Bürgermeister Dirk Neubauer zu Gast bei Michael Krons, 14. Mai 2021, 18.00 Uhr

Bonn (ots) - Dirk Neubauer, Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Augustusburg und bis vor kurzem SPD-Parteimitglied, sorgt sich um die Demokratie. "Unsere Demokratie stirbt. Und ausgerechnet eine Pandemie macht diesen Prozess sichtbar", schreibt Neubauer in seiner Streitschrift "Rettet die Demokratie!". ...

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12.05.2021 – 13:03

ZDF

Triell der Kanzlerkandidaten am 12. September live im Ersten und im ZDF

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12.05.2021 – 12:59

ARD Das Erste / ZDF
Triell der Kanzlerkandidatin und der Kanzlerkandidaten am 12. September live im Ersten und im ZDF

München (ots) - Das Erste und das ZDF präsentieren am Sonntag, 12. September 2021, um 20:15 Uhr gemeinsam ein Triell der Kanzlerkandidaten von CDU/CSU und SPD sowie der Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen. In einem 90-minütigen Live-Format werden Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin ...

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12.05.2021 – 11:57

ARD Das Erste
Das Erste: Bericht vom Parteitag der FDP am Sonntag, 16. Mai 2021, um 23:35 Uhr

München (ots) - Moderation: Matthias Deiß Im Interview: Christian Lindner Die FDP darf sich im Aufschwung fühlen. In der Pandemie-Krise scheint die Partei nach dem Schlingerkurs der ersten Monate ihren Kurs gefunden zu haben: Florett statt Säbel - Taktik und Tonlage haben sich verändert. Liberale Kernthemen - Digitalisierung, Bildung und Wirtschaft - haben in der ...

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