Kommentar von "nd.DerTag" zur Kommunalwahl in Niedersachsen
Berlin (ots)
Auch wenn die AfD bei der Kommunalwahl in Niedersachsen zweistellig zulegen konnte, so bleibt festzuhalten, dass die traditionelle Parteienbindung in Niedersachsen weiter Bestand hat. Das ist der vielleicht wichtigste Befund aus den Kommunalwahlen. Das Land ist in seiner sozialen Struktur seit jeher recht unterschiedlich, entsprechend verschieden ist auch das Wahlverhalten: Das ländlich geprägte Oldenburger Münsterland ist von der Landwirtschaft - insbesondere der Tiermast - geprägt. Dort schneidet die CDU seit Jahrzehnten stark ab. Friesland an der Küste ist dagegen eine SPD-Hochburg, ebenso wie das südliche Niedersachsen.
Die Wahl hat die politischen Kräfteverhältnisse nicht grundlegend verändert, das zeigt auch der Blick in die Großstädte: In Hannover kommt es zur Stichwahl zwischen dem Amtsinhaber Belit Onay (Grüne) und seinem Stellvertreter Axel von der Ohe (SPD), in Braunschweig hat es der CDU-Vertreter Maximilian Pohler in die Stichwahl gegen Amtsinhaber Thorsten Kornblum (SPD) geschafft. In Göttingen rechnen sich die Grünen mit Onyeka Oshionwu Chancen auf den OB-Posten aus. Die bekannten Muster sind damit auch in den Städten erkennbar. Grüne und Linke erzielen dort ihre stärksten Ergebnisse. Die Linke kommt landesweit auf 5,9 Prozent, das ist ein Plus von 3,1 Prozentpunkten.
Trotzdem kann sich die AfD mehr als jede andere Partei als Wahlsiegerin fühlen. Landesweit legte sie um 11,9 Prozentpunkte zu und erreicht nun im Schnitt 16,5 Prozent. Sie konnte in nahezu allen Regionen deutlich zulegen, allerdings in sehr unterschiedlichem Ausmaß. Besonders in vielen größeren Städten bleibt der Abstand zu den führenden Parteien noch immer beträchtlich.
Aber die Rechtsaußen-Partei konnte in besonderer Weise von der VW-Krise profitieren. Im Umkreis vieler Autowerke im Osten des Landes hat sie deutlich zulegen können, in Salzgitter ist sie sogar stärkste Kraft geworden und deren Spitzenkandidatin Patricia Mair zieht in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt.
Auffällig ist dabei, welche Themen die AfD dort setzt: neben innerer Sicherheit vor allem die Sicherung von Arbeitsplätzen, der Schutz der Lebensleistung und bezahlbares Heizen. Das sind Themen, bei denen viele Menschen bislang gerade der SPD besondere Kompetenz zugeschrieben hatten. Nun profitiert die AfD auch in Niedersachsen von der Unsicherheit, die mit den drohenden Massenentlassungen bei VW verbunden ist. Und gerade hier wird sichtbar, dass es für die AfD nach den Zugewinnen bei den Kommunalwahlen auch in Niedersachsen nicht mehr weit ist, um in der Mitte der Gesellschaft anzukommen.
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