München (ots) - Am 19. Mai 2026 hat das Landgericht Düsseldorf in Deutschland in dem Schadensersatzverfahren, welches Nichia Corporation ("Nichia") gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsches Tochterunternehmen Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") eingeleitet hatte, sein Urteil verkündet ...
München (ots) - Der Jahresbericht 2025 des Bundespatentgerichts steht zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache. Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2025 Druckexemplare stehen Ihnen ...
München (ots) - – ITC hat im Patentverletzungsverfahren gegen Innoscience zugunsten von Infineon entschieden – Die Behörde untersagt Innoscience den Import und Verkauf von Galliumnitrid-Produkten in den USA – Entscheidung unterstreicht erneut den Wert des branchenführenden Patentportfolios von Infineon Die ...
Amazon Deutschland Services GmbH
Sanofi-Aventis Deutschland GmbH
München (ots) - Gegenstand des Beschwerdeverfahrens war der Antrag auf deklaratorische Eintragung des Zeichens "FRIDAYS FOR FUTURE" in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister, um dessen Amtsbekanntheit im Sinne des § 37 Abs. 4 MarkenG zu begründen. Nach dem Vortrag des Antragstellers ...
Berlin (ots) - G-BA gefährdet durch Einordnung in Festbetragsgruppen wichtige Innovationsanreize und unternehmerische Planbarkeit Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) plant, patentgeschützte Blutverdünner mit bereits vereinbarten Erstattungspreisen in eine Festbetragsgruppe einzuordnen. Pharma Deutschland sieht darin eine gravierende Aushöhlung des ...
MCS Market Communication Service GmbH
Lüdenscheid (ots) - Lir Life Sciences Corp. (ISIN: CA50206C1005 | WKN: A41QA9) LIR oder das Unternehmen, gibt bekannt, dass es eine provisorische Patentanmeldung eingereicht hat, die eine nadelfreie Verabreichungsplattform für "GLP"/"GIP"-basierte Therapien bei Adipositas und Stoffwechselerkrankungen abdecken ...
München (ots) - - Falls diese vorläufige Entscheidung bestätigt wird, wird sie dazu führen, dass die Einfuhr der als patentverletzend angesehenen Produkte von Innoscience in die USA untersagt wird - Das Urteil ist eine weitere positive Entscheidung, die den Wert von Infineons branchenführendem Patentportfolio ...
München (ots) - Die Ausgaben der Krankenkassen für Arzneimittel steigen kontinuierlich und bilden mit gut 55 Milliarden Euro (2024) mittlerweile den zweitgrößten Ausgabenblock in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Der wesentliche Grund für diese Ausgabenexplosion ist der zum Teil massive Kostenanstieg ...
München (ots) - Das Streitpatent EP 1 845 961 ist mit Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 29.Juli 2025 mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt. Das Patent betrifft eine Verwendung des Wirkstoffs Rivaroxaban in einer speziellen oralen Dosierung zur ...
München (ots) - In Ilmenau präsentiert der IP-Management-Anbieter innovative Lösungen für Entscheidungsprozesse beim Intellectual Property Management. Anaqua, ein führender Anbieter von Technologielösungen und Dienstleistungen für Innovation und das Management geistigen Eigentums (IP), präsentiert sich vom 21. bis 23. Mai auf der PATINFO2025 in Ilmenau. Die renommierte Fachkonferenz gilt als zentraler Treffpunkt ...
München (ots) - Der Jahresbericht 2024 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache. Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2024 Druckexemplare ...
Frankfurt am Main (ots) - - 9 Prozent der Unternehmen verfügen über Markenrechte, 3 Prozent über Patente - Vor allem Unternehmen mit eigener Forschung und Entwicklung sowie international aufgestellte Mittelständler haben Patente - Solche immateriellen Vermögenswerte könnten bei Kreditverhandlungen an Bedeutung ...
München (ots) - Im Januar 2025 wurden bestimmte LED-Produkte für den Automobilbereich des in Malaysia ansässigen LED-Herstellers Dominant Opto Technologies Sdn. Bhd. ("Dominant") von einem Vertriebshändler in Folge einer Patentverletzungsklage zurückgerufen, die Nichia Corporation ("Nichia") bei der Lokalkammer ...
München (ots) - Der 18. Senat des Bundespatentgerichts (Technischer Beschwerdesenat) hat mit Beschluss vom 28. Januar 2025 die Anmeldung eines Patents zur automatischen Erkennung von Erkrankungen der Herzkranzgefäße zurückgewiesen, weil Diagnostizierverfahren vom Patentschutz ausgeschlossen sind (Az. 18 W (pat) ...
München (ots) - Nichia Corporation ("Nichia") hat am 12. März 2025 beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsches Tochterunternehmen Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammmen "Everlight") erhoben. Nichia beansprucht ...
VDI Verein Deutscher Ingenieure e.V.
Düsseldorf (ots) - Deutschlands Innovationskraft zeigt sich in einem leichten Anstieg der Patentanmeldungen um 0,4 Prozent im Jahr 2024, womit es nach den USA weltweit den zweiten Platz belegt. Besonders bemerkenswert ist der Zuwachs von 6,6 Prozent im Bereich digitaler Schlüsseltechnologien, während die USA und China hier Rückgänge verzeichnen. VDI-Direktor ...
München (ots) - Am 27. März 2025 wird Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck den Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts, Dipl.-Ing. Univ. Gerald Rothe, feierlich in den Ruhestand verabschieden. Zugleich wird Dipl.-Ing. Univ. Martin Musiol, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, als neuer Vizepräsident in sein Amt eingeführt. Gerald Rothe trat nach seinem Studium des Brauwesens und der Getränketechnologie an ...
München (ots) - Neue Herausforderungen, Perspektiven und Chancen von geistigem Eigentum stehen erneut im Fokus des hybriden Events am 3. April in München Anaqua, der führende Anbieter von Technologielösungen und Dienstleistungen für Innovation und das Management geistigen Eigentums (IP), setzt seine hybride Veranstaltungsreihe zum Thema Intellectual Property fort. Am 3. April um 14:00 Uhr lädt Anaqua gemeinsam mit ...
Bosten/München (ots) - Die diesjährige Untersuchung belegt starke globale Innovationstätigkeit mit starkem Schwerpunkt in der Halbleiterindustrie. Anaqua, der führende Anbieter von Technologielösungen und Dienstleistungen für Innovation und dem Management geistigen Eigentums (IP), hat heute die jährliche ...
Wissenschaftliches Institut der AOK
Berlin (ots) - Die Nettoausgaben für Arzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung sind im Jahr 2023 auf einen neuen Höchststand von 54,0 Milliarden Euro gestiegen. Damit liegen die Arzneimittelkosten um 74,0 Prozent höher als vor zehn Jahren. Zum Vergleich: Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands hat im ...
Lindau/Lustenau (ots) - Zielmärkte: Energiewirtschaft, Automobilindustrie inklusive Zulieferer, Luftfahrt, Schifffahrt, Chemische Industrie, Verpackungswirtschaft und Batterieherstellung Mit über 252 angemeldeten und 128 vergebenen Patenten weltweit zählt sich die deutsch-österreichische Industriegruppe Obrist Group zu den wichtigsten globalen Innovatoren auf dem ...
München (ots) - Anlässlich einer Verhandlung am Europäischen Patentamt (EPA) über ein Patent auf Mais veröffentlicht Keine Patente auf Saatgut! einen aktuellen Bericht und informiert über die rechtlichen Hintergründe. Mit dabei ist die Repräsentantin einer niederländischen Firma, die selbst Mais züchtet. Online-Hintergrundgespräch am Montag, 14. Oktober ...
München (ots) - Am 17. September 2024 veranstaltete das Bundespatentgericht gemeinsam mit dem Deutschen Patent- und Markenamt im DPMAforum sein diesjähriges Symposium mit dem Thema "Fünf Jahre MaMoG - aktuelle Entwicklungen im Markenrecht". Nach einführenden Worten durch die Hausleitungen des Gerichts und des Amtes wurden die Veränderungen, die sich seit in Kraft treten des MaMoGs (Markenrechtsmodernisierungsgesetz) ...
Frankfurt am Main (ots) - - Vergleichsweise wenige Publikationen und Patente auf dem Gebiet der digitalen Technologien - IT-Investitionen im internationalen Vergleich niedrig - Wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Situation sinnvoll Deutschland hinkt bei der Erforschung und Anwendung digitaler Technologien im internationalen Vergleich deutlich ...
