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Bundespatentgericht

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  • 30.06.2022 – 14:31

    Sommerempfang des Bundespatentgerichts

    München (ots) - Die Präsidentin des Bundespatentgerichts Dr. Regina Hock lädt am 7. Juli 2022 um 14 Uhr zu einem Sommerempfang ein. Die Veranstaltung findet im Bundespatentgericht in der Cincinnatistraße 64, 81549 München statt, bei gutem Wetter auch im Garten. Herr Prof. Dr. Harald Lesch wird einen Vortrag zu dem Thema "Wie innovativ ist die Natur?" halten. Der Augsburger Künstler Olli Marschall stellt in ...

  • 30.06.2022 – 14:13

    Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts erschienen

    München (ots) - Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache. Den Download finden Sie über diesen Link Druckexemplare und eine barrierefreie ...

  • 20.05.2022 – 12:54

    Beim Bundespatentgericht halten die Bienen Einzug

    München (ots) - Pünktlich zum 20. Mai, der 2017 von den Vereinten Nationen zum Weltbienentag ausgerufen wurde, begann auch am Bundespatentgericht das große Summen. Berufsimker Herbert Rappel aus Mering stellte im Garten des Gerichtsgebäudes in der Cincinnatistraße drei Bienenkästen auf, die den neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gerichts ein angenehmes Zuhause bieten sollen. Imker Rappel betreibt nämlich ...

  • 01.07.2021 – 08:31

    60 Jahre Bundespatentgericht - jung genug für neue Herausforderungen

    München (ots) - Das Bundespatentgericht wird am 1. Juli 2021 60 Jahre alt. Auf Feierlichkeiten, wie anlässlich des 50-jährigen Bestehens in der Allerheiligen-Hofkirche in der Residenz München, muss in diesem Jahr aufgrund der nach wie vor bestehenden pandemischen Lage leider verzichtet werden. Das Jubiläum bietet jedoch Anlass, sich an die "Geburtsstunde" des ...

  • 11.10.2019 – 13:35

    Bundespatentgericht weist Nichtigkeitsklagen in Patentstreit gegen IPCom ab

    München (ots) - Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 841 268 der IPCom hat der 6. Senat des Bundespatentgerichts nach mündlicher Verhandlung am 9. Oktober 2019 abgewiesen. Das Patent ist Grundlage mehrerer Verletzungsklagen. Eine dieser Klagen ist derzeit in der Revision vor dem Bundesgerichtshof ...

  • 16.08.2019 – 11:51

    Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts online verfügbar

    München (ots) - Der Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts steht Ihnen ab heute online zur Verfügung. Er bietet Ihnen auch in diesem Jahr interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis unseres Gerichts. Neben einer Auswahl wichtiger Entscheidungen aus dem Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- und Markenrecht enthält der Bericht in bewährter Weise auch Zahlen ...

  • 25.10.2017 – 10:54

    Patent für ein Potenzmittel für nichtig erklärt

    München (ots) - Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2017 über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal AG und ratiopharm GmbH gegen das europäische Patent 1 173 181 der ICOS Corporation entschieden. Das europäische Patent betrifft eine pharmazeutische Einheitsdosiszusammensetzung mit dem PDE5-Inhibitor Tadalafil zur Behandlung der sexuellen Dysfunktion in einer bestimmten (niedrigen) ...

  • 01.09.2016 – 15:07

    Einstweilige Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament erteilt

    München (ots) - In dem beim Bundespatentgericht anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilungen des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016 und 27. Juli 2016) hat der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 entschieden, den Antragstellerinnen einstweilig die Benutzung des Patents in der ...

  • 27.07.2016 – 10:00

    Zwangslizenz und vorläufige Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament

    München (ots) - In dem beim 3. Senat des Bundespatentgerichts anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016) hat der 3. Senat einen medizinischen Sachverständigen mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt und ...

  • 06.07.2015 – 11:12

    Löschung der Farbmarke "Rot"

    München (ots) - Der 25. Senat des Bundespatentgerichts hat in einem zwischen der Banco Santander und dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband geführten Löschungsverfahren auf die mündliche Verhandlung vom 12. Februar 2015 die Löschung der für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband im Jahr 2002 angemeldeten und im Jahr 2007 eingetragenen abstrakten/konturlosen Farbmarke "Rot" (HKS 13) angeordnet. Die Voraussetzungen für eine Eintragung wegen Verkehrsdurchsetzung ...

  • 24.02.2015 – 11:22

    Patent für Tinte zum Beschichten von eBook-Readern für nichtig erklärt

    München (ots) - Am 5. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage des deutschen Elektronik- und eBook-Reader-Herstellers TrekStor GmbH gegen das europäische Patent 1 231 500 der E-Ink Corp., eines bedeutenden US-amerikanischen Herstellers von Displays für eBook-Reader, zu entscheiden, das eine "Elektronisch adressierbare ...

  • 28.01.2015 – 08:59

    Patent für das Schnupfenspray "nasic" für nichtig erklärt

    München (ots) - Am 20. Januar 2015 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Generika-Herstellerin Teva GmbH gegen das europäische Patent 0 773 022 der M.C.M. Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH zu entscheiden, das eine pharmazeutische Zubereitung zur topischen Behandlung akuter Rhinitiden, die als Wirkstoffe die Sympythomimetica Oxymetazolin oder Xylometazolin sowie Pantothenol enthält sowie ...

  • 07.05.2014 – 15:40

    Schutzzertifikat für Minipille "Cerazette" nichtig erklärt

    München (ots) - Am 6. Mai 2014 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der ratiopharm GmbH gegen das ergänzende Schutzzertifikat DE 199 75 011 von MSD Oss B.V. (Niederlande) zu entscheiden. Das Schutzzertifikat betrifft das Gestagen Desogestrel, das als einziger Wirkstoff in der sog. "Minipille" enthalten ist, die von MSD unter der Marke "Cerazette" vertrieben wird. Das Schutzzertifikat wurde für ...

  • 06.05.2014 – 10:08

    Patent für eine wesentliche Schweinegrippe-Impfstoff-Komponente für nichtig erklärt

    München (ots) - Am 29. April 2014 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über drei Klagen von Unternehmen der GlaxoSmithKline-Unternehmensgruppe gegen das Patent DD 294 633 von Novartis zu entscheiden, das eine für die pharmakologische Wirkung von Grippe-Impfstoffen wesentliche Komponente, nämlich ein Adjuvans mit immunverstärkender Wirkung, betrifft. Das ...