"maischberger" / am Mittwoch, 29. Mai 2024, um 22:50 Uhr
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Storys zum Thema Demokratie
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Absenkung des Wahlalters hilft nicht gegen Aufstieg rechtspopulistischer Parteien
Absenkung des Wahlalters hilft nicht gegen Aufstieg rechtspopulistischer Parteien Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ist nur eine Option, aber keine Garantie für die Unterstützung von Demokratie und demokratischen Parteien. Das zeigt eine neue Studie des Politikwissenschaftlers Thomas König und seines Co-Autors Stefan Eschenwecker von der Universität ...
mehr200 100 Einbürgerungen im Jahr 2023
WIESBADEN (ots) - - Größte Zahl an Einbürgerungen seit der Jahrtausendwende - Mehr als ein Drittel aller Eingebürgerten kommen aus Syrien - Einbürgerungen aus der Ukraine steigen im Vergleich zu den Vorjahren nur leicht Im Jahr 2023 wurden in Deutschland rund 200 100 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000. Wie das Statistische Bundesamt ...
mehrStudie zu den Renten: Lehren daraus ziehen / Kommentar von Wolfgang Mulke
Freiburg (ots) - All die Affären um ihr Europawahl-Spitzenpersonal oder die Verurteilung des Thüringer Landeschefs Björn Höcke wegen NS-Sprüchen haben der AfD am Sonntag offenbar nicht geschadet. Vielmehr wirkt das Milieu gefestigt, wächst jene Stammwählerschaft der AfD in Thüringen unverändert, die ihr Kreuz bei der Partei eben nicht aus Protest macht, ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über die Thüringer Kommunalwahl
Berlin (ots) - Wer sich freut, dass die AfD nur bei einer einzigen Bürgermeisterwahl in Thüringen knapp vorn lag, ist naiv. Zwar blieb die extrem rechte Partei bei der Rallye um Ämter in Städten und Gemeinden weit hinter den eigenen Erwartungen zurück. Doch der Blick auf die Ergebnisse der Kreistagswahlen zeigt: Vielfach liegen die "Blauen" vorn oder an zweiter Stelle nach der CDU, deren Ziele, Wahlkampfthemen und ...
mehrKeine Entwarnung
Frankfurt (ots) - Es ist schon erstaunlich, mit welcher Erleichterung demokratische Kräfte das Ergebnis der Kommunalwahlen in Thüringen aufgenommen haben. Und das nur, weil die rechtsextreme Thüringer AfD keinen Landrat im ersten Wahlgang gewonnen hat. Darin zeigt sich, wie groß die Befürchtungen waren, dass der Partei von Björn Höcke ein Durchmarsch gelingen könne. Tatsächlich ist das Ergebnis alarmierend genug. Landesweit hat die AfD fast so viele Stimmen erhalten ...
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"Wie geht's, Europa?" ZDF mit "großem Kandidatencheck" zur Europawahl / Auch "moma vor der Wahl" im Gespräch mit den Spitzenkandidaten
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Thüringen
Halle/MZ (ots) - Anders als von manchen befürchtet, sind AfD-Kandidaten nicht in die Landratsämter durchmarschiert. Zwar haben sie es in neun Kreisen in die Stichwahl geschafft, liegen aber nur in einem Fall vorn, sonst meist deutlich hinten. Einerseits. Andererseits hat die im Freistaat als rechtsextrem eingestufte Partei gegenüber 2019 in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten landesweit stark zugelegt. Das ist ebenso ...
mehrUrsula von der Leyen beim WDR Europaforum: Keine Zusammenarbeit mit Extremisten nach der EU-Wahl
mehrDJH - Deutsches Jugendherbergswerk
Jugendherbergen setzen sich für Demokratiebildung und Toleranzförderung ein
Ein DokumentmehrThüringen
Straubing (ots) - Wenn es bis vor wenigen Wochen so aussah, dass die Rechtsradikalen die politische Vorherrschaft in Thüringen erlangen werden, dann hat sich diese Befürchtung nicht bestätigt. Womöglich ist ein Teil der Wähler doch abgestoßen von den Skandalen um russisches Geld und chinesische Einflussnahme, den Nazi-Parolen schwingenden Landeschef Björn Höcke und den Planspielen zur massenhaften Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund. Doch sichere ...
mehrFriedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
FRIEDRICH-NAUMANN-STIFTUNG auf der re:publica 2024 / Neue Studie - 30 konkrete Anwendungsfälle: Wie wollen wir Künstliche Intelligenz für die Demokratie nutzen?
Berlin (ots) - FRIEDRICH-NAUMANN-STIFTUNG auf der re:publica 2024 Neue Studie - 30 konkrete Anwendungsfälle: Wie wollen wir Künstliche Intelligenz für die Demokratie nutzen? Im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit haben Dr. Nikolai Horn und Matthieu Binder (beide iRights.Lab) in einer ...
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Abschied von der absoluten Mehrheit? / Parlamentswahlen in Südafrika am 29. Mai
Berlin, Johannesburg (ots) - Nach 30 Jahren wird der African National Congress (ANC) bei den Parlamentswahlen am 29. Mai in Südafrika voraussichtlich seine absolute Mehrheit verlieren. Zwar wird der ANC mit 40 bis 45 Prozent der abgegebenen Stimmen, so die jüngsten Prognosen, nach wie vor die mit Abstand stärkste Fraktion stellen und damit auch die zukünftige ...
mehrBundestagsvizepräsidentin Petra Pau: "Kinderrechte ins Grundgesetz ist eine starke Debatte"
Berlin/Bonn (ots) - Die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) hat beim Bürgerfest zum 75-jährigen Bestehen das Grundgesetz als "das Beste, was wir haben können", gelobt. Zugleich dürften aber aktuelle Entwicklungen nicht aus dem Blick verloren gehen. Im Interview mit dem TV-Sender phoenix nannte sie Kinderrechte und soziale Rechte als Beispiel: ...
mehrArmin Laschet (CDU): "Europa braucht dringend ein gut funktionierendes deutsch-französisches Verhältnis"
Berlin/Bonn (ots) - Anlässlich des Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat sich Armin Laschet für ein besseres deutsch-französisches Verhältnis ausgesprochen. Man merke derzeit in Europa nicht, dass Deutschland und Frankreich die Dinge zusammen anpacken. Das sei zu den Sternzeiten unter ...
mehrCem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen): "Für manche Lösungen muss ich in Brüssel kämpfen"
Berlin/Bonn (ots) - Beim Bürgerfest zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes in Bonn hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) die hohen Ansprüche der Verfassung gelobt - auch, wenn diese nicht immer einfach umsetzbar seien. Das gelte sowohl für den Grundsatz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" als auch für das Staatsziel ...
mehrBundesratspräsidentin Manuela Schwesig: "Werte des Grundgesetzes müssen auch im Alltag gelebt werden"
Bonn (ots) - Die Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD), in Ostdeutschland geboren und aufgewachsen, begeht die Feier zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes. Das Jubiläum sei keinesfalls nur aus der westdeutschen Perspektive wichtig. "Genau für die Grundrechte im Grundgesetz sind ja viele mutige ...
mehrSchamlos rechts - Leitartikel von Julia Emmrich
Berlin (ots) - Deutschland im Mai 2024: AfD-Frontmann Björn Höcke steht wegen seiner SA-Parolen vor Gericht. Parteikollege Maximilian Krah fliegt wegen seiner SS-Verharmlosung aus der Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament. Die AfD insgesamt kassiert im Streit mit dem Verfassungsschutz eine Niederlage - und darf weiter als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet werden. Gut möglich, dass sie bald als ...
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MDR-Talk „Fakt ist!“: Weiter so oder alles anders? – Thüringen nach der Kommunalwahl
mehrGyde Jensen (FDP): Demokratien in der Welt müssen zur Demokratie in Taiwan stehen
Berlin/Bonn (ots) - Gyde Jensen betont vor dem Hintergrund der chinesischen Militärübungen um Taiwan, dass jetzt die Notwendigkeit bestehe, "dass Demokratien in der Welt zusammenstehen müssen und dass das ganz klar bedeutet, dass Demokratien in der Welt zur Demokratie in Taiwan stehen müssen." China wolle "immer wieder testen, wie weit die kommunistische Partei ...
mehrDLRG - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
Zum Geburtstag des Grundgesetzes: Gemeinsame Erklärung für Demokratie und Vielfalt
mehrKrichbaum: Deutsch-französischer Motor muss dringend wiederbelebt werden
Berlin (ots) - Macron zu Staatsbesuch in Deutschland - Ampel vernachlässigt Beziehungen zu Frankreich sträflich Der französische Präsidenten Emmanuel Macron kommt am Sonntag zum Staatsbesuch nach Deutschland. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum: "Frankreich ist und bleibt Deutschlands wichtigster Partner. ...
mehr10 Jahre Kommunalpolitik - wir sagen Danke!
Düsseldorf (ots) - Am 25. Mai 2014 traten PIRATEN NRW-weit zu den Kommunalwahlen an und errangen Mandate. Einige davon sind inzwischen seit 10 Jahren dabei. Dafür sagen wir herzlich Danke. Kommunalpolitik, das ist Politik in der eigenen Gemeinde, sozusagen vor der eigenen Haustür. Die kommunalen Angelegenheiten sind vielfältig und die Entscheidungen betreffen alle Bereiche des täglichen Lebens; den Fahrradweg, die ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Statement der Bundessprecher der Alternative für Deutschland zur Entscheidung der ID-Fraktion
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Deutscher Volkshochschul-Verband
75 Jahre Grundgesetz: Der DVV feiert mit! / DVV beteiligt sich am Fest der Demokratie vom 24. bis 26. Mai 2024 in Berlin
Bonn (ots) - Heute vor genau 75 Jahren wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Die Feierlichkeiten zu diesem Jubiläum beginnen mit einem Staatsakt in Berlin - im Anschluss daran veranstaltet die Bundesregierung vom 24. bis zum 26. Mai 2024 ein Demokratiefest, zu dem alle Interessierten ...
mehrDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Zum Geburtstag des Grundgesetzes: Gemeinsame Erklärung für Demokratie und Vielfalt / Deutscher Feuerwehrverband bekennt sich zu den Werten der Verfassung
Berlin (ots) - "Anlässlich der Feierlichkeiten rund um den 23. Mai ist es mir eine Freude zu sagen: Die Feuerwehren Deutschlands stehen voll und ganz hinter den Werten des Grundgesetzes", bekräftigt Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes der ...
mehrGemeinsame Erklärung / Hilfsorganisationen setzen sich für eine vielfältige und demokratische Gesellschaft ein
mehrGemeinsame Erklärung für Demokratie und Vielfalt / Die Johanniter positionieren sich gemeinsam mit vier weiteren Organisationen für eine demokratische und vielfältige Gesellschaft
Berlin (ots) - Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V., der Deutsche Feuerwehrverband e.V., die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. und der Malteser Hilfsdienst e.V. bekennen sich zur gleichberechtigten ...
Ein DokumentmehrLuczak: Wohnungsfertigstellungen 2023 sind kein Grund zur Entwarnung
Berlin (ots) - Zahlen spiegeln die Vergangenheit Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Donnerstag die Fertigstellungszahlen im Wohnungsbau für das Jahr 2023 veröffentlicht. Demnach wurden 294.400 neue Wohnungen gebaut, etwa 0,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak: "Deutschland ...
mehrRheinland-Pfalz-Trend des SWR: Grundgesetz hat sich bewährt
Mainz (ots) - ACHTUNG: Sperrfrist Do., 23. Mai 2024, 5 Uhr! Rheinland-Pfalz-Trend des SWR: Grundgesetz hat sich bewährt Präsident des Verfassungsgerichtshofs Lars Brocker: Verfassung habe in 75 Jahren viel Effizienz und Schlagkraft bewiesen Die große Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz zieht zum heutigen 75. Geburtstag des Grundgesetzes eine positive Bilanz. Das ergibt der Rheinland-Pfalz Trend, die ...
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