Meldungen zum Thema Recht

Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg

POL-NI: Pkw überschlägt sich - Fahrerin wird eingeklemmt

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Oberndorf am Neckar, Lkrs. RW) Frau stielt Polo

Oberndorf-Aistaig (ots) - Recht dreist hat sich eine Frau am Sonntagabend "Im Bühlgarten" ein Auto unter den Nagel gerissen. Während ein 36 Jahre alter Mann seinen VW Polo mit laufendem Motor vor seiner Wohnadresse abstellte, weil er im Haus kurz etwas holen musste, setzte sich die Diebin in den Wagen und machte sich davon. Der Mann, der noch sah, wie sein Auto aus dem Hof gefahren wurde, rannte auf die Straße und ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Neumühl: Rechtstipp von Instagram-Account schützte nicht vor Blutprobe

Duisburg (ots) - Abruptes Abbremsen und ruckartiges Beschleunigen haben in der Nacht zu Donnerstag (17. Februar, 00:30 Uhr) einen betrunkenen und unter Drogeneinfluss stehenden BMW-Fahrer verraten. Eine Polizeistreife konnte den Mann auf der Rügenstraße stoppen. Einem Drogenvortest (positiv auf Amphetamin) willigte der 24-Jährige ein. Aber einem Atemalkoholtest ...

Polizei Mettmann

POL-ME: Sie möchten Polizistin oder Polizist werden? Jetzt informieren! - Kreis Mettmann - 2202054

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Lobenfeld / Rhein-Neckar-Kreis: Förster überführt Holzdieb

Lobenfeld (ots) - Im Zeitraum vom 24.12.2021 bis zum 07.02.2022 entwendete ein Dieb in den Waldgebieten Lobbach, Wiesenbach sowie Mückenloch mehrere Baumstämme im Wert von etwa 900 Euro. Der zuständige Förster hatte einen Anfangsverdacht, wer das Holz entwendet haben könnte und ging seiner Vermutung nach. Er sollte mit dem Verdacht Recht behalten und konnte einen ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Demonstrationszug von Ludwigshafen nach Bad Dürkheim

Ludwigshafen - Bad Dürkheim (ots) - An dem heutigen Demonstrationszug von Ludwigshafen nach Bad Dürkheim nahmen rund 100 Personen teil und konnten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit störungsfrei ausüben. Es kam lediglich in Ludwigshafen zu geringfügigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Straftaten wurden keine bekannt. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Rheinpfalz Thorsten Mischler Telefon: 0621-963-1500 E-Mail: ...

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: HL-Innenstadt-St. Jürgen / Versammlungsgeschehen in Lübeck am 31.01.2022

Lübeck (ots) - Am Montagabend (31.01.2022) fand in der Lübecker Innenstadt und in Teilen Lübeck St. Jürgens eine Versammlung unter dem Motto "Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" statt. Dabei blieb es ruhig und friedlich. Gegen 18.00 Uhr versammelten sich im Hermann-Hesse-Park in Lübeck St. Jürgen diverse Bürgerinnen und Bürger, um ihre ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Drei Demonstrationen in Trier - alle ohne besondere Vorkommnisse

Trier (ots) - Für den heutigen Samstagnachmittag hatten drei verschiedene Gruppierungen jeweils Demonstrationen und Kundgebungen in der Trierer Innenstadt angemeldet. Im Vorfeld zu den Veranstaltungen hatten die Versammlungsbehörde der Stadt in gewohnt enger Zusammenarbeit mit der Polizei sogenannte Kooperationsgespräche mit den jeweils Anmeldenden durchgeführt, um ...

Bundespolizeiinspektion Saarbrücken

BPOLI-SB: Bundespolizei nimmt zwei insgesamt achtfach gesuchte Personen fest

Saarbrücken (ots) - Die Police Nationale aus Frankreich übergab der Bundespolizei am Freitagmorgen einen nigerianischen und irakischen Staatsangehörigen, bei denen nach europäischem Recht die Bundesrepublik Deutschland für das Asylverfahren zuständig ist. Bei der Übergabe am Bundespolizeirevier Goldene-Bremm wurden die Personen überprüft, wobei den Beamtinnen ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Velen - Taschendieb lenkt Kundin ab

Velen (ots) - Die Bitte klang ganz freundlich: Ob sie ihm wohl etwas aus dem Regal geben könne, vor dem die Kundin stand. Doch dem Unbekannten ging es am Samstag gegen 14.00 Uhr in einem Verbrauchermarkt in Velen offensichtlich nicht um die Ware. Denn als ein anderer Kunde wenig später in dem Geschäft an der Straße Alte Gärtnerei an der Kasse eine Geldbörse abgab, schwante der Geschädigten zu Recht nichts Gutes. Es ...

Kreispolizeibehörde Kleve

POL-KLE: Kreis Kleve - "Corona-Spaziergänge" sind Versammlungen / Hier gilt eine Anzeigepflicht

Kreis Kleve (ots) - Sich friedlich zu versammeln, um das Recht auf freie Meinungskundgabe wahrzunehmen, ist in einer Demokratie ein hohes Grundrecht für alle Menschen. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern im gesamten Bundesgebiet, gab es Demonstrationen mit einem Bezug zu den staatlichen Maßnahmen zur ...

Bundespolizeiinspektion Hannover

BPOL-H: Handy beschlagnahmt: Unbeteiligter streamt Bundespolizeieinsatz

Hannover (ots) - Lehrte. Gestern Abend, gegen 22:45 Uhr, wurden zwei Streifen der Bundespolizei zu einem Einsatz gegen drei Männer am Lehrter Bahnhof gerufen. Plötzlich bemerkten sie einen unbeteiligten Mann (37), der aus geringer Entfernung den Einsatz mit seinem Smartphone filmte. Die Beamten sprachen den Mann aus Sehnde daraufhin an. Dieser zeigte sich ...

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: HL-Stadtgebiet // Demonstrationsgeschehen im Lübecker Stadtgebiet

Lübeck (ots) - Am heutigen Montagabend (10.01.) versammelten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger bei zwei angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet Lübeck, um ihre Meinung hinsichtlich der bestehenden Corona-Regelungen öffentlich kund zu tun. Die Versammlungen wurden unter den Mottos "Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" (ca. 1000 ...

Polizeipräsidium Krefeld

POL-KR: "Spaziergang" vor dem Rathaus - Informationen zum Versammlungsrecht

Krefeld (ots) - Seit einigen Wochen treffen sich Bürger wiederholt für sogenannte "Spaziergänge" unter freiem Himmel. Die Teilnehmer protestieren hierbei gegen die geltenden Corona-Maßnahmen, -Einschränkungen und gegen eine drohende Impfpflicht. Die letzte nicht angemeldete Versammlung fand gestern (3. Januar 2022) vor dem Rathaus statt. Das Recht eines jeden ...

Polizei Paderborn

POL-PB: "Montagsspaziergänge" sind rechtlich Versammlungen - Polizei schreitet konsequent ein

Kreis Paderborn (ots) - (CK) - Nicht nur im Kreis Paderborn, sondern landesweit ist feststellbar, dass es seit einigen Wochen vermehrt zu so genannten "Montags- oder Lichterspaziergängen" kommt, bei denen die Teilnehmenden sich koordiniert treffen und oftmals in Form des stillen Protests ihren Unmut gegen die geltenden oder geplanten Corona-Schutzmaßnahmen kundtun. ...

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Busfahrer ohne Fahrerlaubnis ertappt

Görlitz, BAB 4 (ots) - Einsatzkräfte der Bundespolizei stoppten gestern Abend bei Kodersdorf einen polnischen Reisebus. Neben den Dokumenten der Fahrgäste sahen sich die Ordnungshüter auch den Führerschein des polnischen Busfahrers (32) an. Dabei stellten sie tatsächlich fest, dass dem 32-Jährigen das Recht aberkannt worden war, Kraftfahrzeuge in Deutschland zu führen. Herbeigerufene Kollegen des Görlitzer ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Demonstrationen gegen Pandemie-Schutzmaßnahmen: Innenminister mahnt Einhaltung der Corona-Regeln an

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel mahnt mit Blick auf die jüngsten Demonstrationen gegen die Pandemieschutzmaßnahmen u.a. in Wolgast, Greifswald, Rostock und Neubrandenburg die Einhaltung der Corona-Regelungen an. "Selbstverständlich können die Menschen in unserem Bundesland ihr Recht auf ...

Bundespolizeiinspektion Dresden

BPOLI DD: Gesuchter Mann meldet sich bei der Bundespolizei

Dresden (ots) - Am Mittwochmorgen (10.11.2021) meldete sich ein Mann bei der Bundespolizei am Dresdner Hauptbahnhof. Er gab an, dass er von einem deutschen Gericht gesucht wird. Die Bundespolizisten überprüften daraufhin den 38-jährigen Mann. - Und er hatte Recht. Die Staatsanwaltschaft Hannover suchte ihn mit drei Haftbefehlen we-gen Körperverletzung, dem Erschleichen von Leistungen und wegen des unerlaubten Erwerbes ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Zeugen gesucht: Wer sah die Auseinandersetzung im Straßenverkehr; Zeuge nach Straßenraub gesucht; "Vorbildliches Handeln" und mehr

Polizei Dortmund

POL-DO: Erneut Kontrollen in Shishabars: Unversteuerte Tabakprodukte aufgespürt und ein Lokal verschlossen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1159 Gemeinsame Presseinformation Hauptzollamt Dortmund / Polizei Dortmund Zahlreiche Verstöße gegen geltendes Recht ahndeten das Hauptzollamt, das Ordnungsamt und die Stadtkasse der Stadt Dortmund sowie die Polizei bei einem Einsatz u.a. gegen die Clankriminalität am Mittwochabend und ...

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

LKA-RP: Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz und Universität München: Forum zu Hass und Hetze im Internet

Mainz (ots) - Seit heute Vormittag tagen in der Mainzer Staatskanzlei Experten der Politik, Forschung, Lehre, Gesellschaft, Justiz und Sicherheitsbehörden zum Thema: "Hass und Hetze im Internet". Das bereits zum sechsten Mal stattfindende Trierer Forum zum Recht der Inneren Sicherheit (TRIFORIS) steht unter der ...

Polizei Düsseldorf

POL-D: Folgemeldung - Düsseldorf Stadtgebiet - Ermittler können Tatverdacht ausräumen - Trio konnte entlassen werden

Düsseldorf (ots) - Wie zunächst mit Pressemeldung von heute berichtet, wurden im Rahmen einer Verkehrskontrolle von gestern drei Männer aufgrund des Verdachts des bandenmäßigen Diebstahls von Einsatzkräften des Verkehrsdienstes vorläufig festgenommen. Siehe ...

Polizeipräsidium Osthessen

POL-OH: Vom Berufswunsch zum Karrierestart: Der Polizei auf der Spur - Infoveranstaltung am 07. Oktober im Polizeipräsidium Osthessen

Polizeidirektion Ratzeburg

POL-RZ: Ohne Führerschein unterwegs

Ratzeburg (ots) - 03. September 2021 | Kreis Herzogtum Lauenburg - 02.09.2021 - Reinbek Heute Morgen, gegen 02:15 Uhr, kontrollierten Beamte des Polizei-Autobahn und Bezirksrevieres Ratzeburg in Reinbek, im Reinbeker Redder im Rahmen ihrer Streifentätigkeit einen Mercedes. Während der Verkehrskontrolle übergab der 21-jährige Fahrer den Beamten "seinen" Personalausweis und Führerschein. Es kamen den Beamten erhebliche ...