Meldungen zum Thema Parlament

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  • 27.02.2023 – 23:11

    Polizeiinspektion Anklam

    POL-ANK: Polizeieinsatz wegen zweier Versammlungen in Greifswald

    Greifswald (ots) - Das Polizeihauptrevier Greifswald führte heute (27.02.2023) einen Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften, darunter auch Kräften der Bereitschaftspolizei, durch. Anlass waren zwei Versammlungen im Bereich der Vitus-Bering-Straße im Ostseeviertel in Greifswald. Durch Erkenntnisse in den sozialen Netzwerken wurde der Polizei bekannt, dass im Zusammenhang mit der Sitzung der Ortsteilvertreter zu ...

  • 27.02.2023 – 10:26

    Polizeiinspektion Northeim

    POL-NOM: Mehrere Versammlungen zum Thema "Verkehrswende" in Einbeck

    Northeim (ots) - Samstag, 25.02.2023; 10.40 - 18.00 Uhr Einbeck (rod)- Am Samstag fanden im Stadtgebiet Einbeck mehrere versammlungsrechtliche Aktionen zum Thema "Verkehrswende" und "Klimaschutz" statt. Bereits im Vorfeld der regelmäßig monatlich stattfindenden Fahrradversammlung kam es zu einer Aktion auf dem Möncheplatz, als eine Aktivistin dort auf einen Baum kletterte, sich mit Seilen sicherte und Plakate ...

  • 26.02.2023 – 16:44

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: Versammlung ohne besondere Vorkommnisse

    Ramstein-Miesenbach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Aufgrund einer größeren Versammlung in Ramstein-Miesenbach war die Polizei am Sonntag im Ortsbereich sowie rund um die Airbase im Einsatz. Sowohl die angemeldeten Kundgebungen zu Beginn und Ende der Versammlung als auch der geplante Fußmarsch verliefen ohne besondere Vorkommnisse. In der Spitze wurden bis zu 2.500 Teilnehmende gezählt. Der gesamte Versammlungszeitraum ...

  • 26.02.2023 – 12:36

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: Die Rolle der Polizei bei Demonstrationen, Kundgebungen und ähnlichen Versammlungen

    Ramstein-Miesenbach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Zur Stunde beginnt in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen. Die Veranstaltung wurde bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet. Die Polizei ist ebenfalls im Einsatz und steht im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird ...

  • 24.02.2023 – 21:06

    Polizeipräsidium Neubrandenburg

    POL-NB: Versammlungslage im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg am 24.02.23

    Neubrandenburg (ots) - Am 24.02.2023 fanden im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg 9 Versammlungen und Mahnwachen statt, die alle ohne Störungen verliefen. An den Versammlungen und Mahnwachen nahmen 686 Personen teil. Die Themen, mit denen sich die Teilnehmer befassten, waren u.a. die Corona-Politik der Bundesregierung, die Energiekrise und der Krieg in der ...