Berlin (ots) - Einen Stammplatz im Arsenal unserer Alltagsweisheiten hat die Feststellung, dass vieles, was in den USA geschehe, wenig später zu uns schwappe - ob Aerobic-Welle oder Madonna, TV-Shopping oder Schnell-Restaurant. Spannend wird die Frage, ob dieser Nachmacher-Effekt auch für den Stil des politischen Umgangs gilt. Beschleunigt durch die Eruptionen der ...
Bielefeld (ots) - Auf den historischen Wahlerfolg folgte der historische Absturz. Die 14,6-Prozent-FDP des Jahres 2009 siecht in Umfragen dahin, nicht einmal mehr der erneute Einzug in den Bundestag wäre derzeit garantiert. Wer hat Schuld an diesem Debakel? Die Zahl der Zeigefinger, die auf Guido Westerwelle deuten, mehrt sich selbst in der FDP-Führung. Wenn ...
Bielefeld (ots) - Es ist schon sonderbar und sollte alle Freunde der FDP in höchstem Maße alarmieren. Wenn erstens der politische Gegner - die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel sowie CSU-Chef Horst Seehofer - dem schwer angeschlagenen FDP-Chef Guido Westerwelle beispringen, muss der in höchsten Nöten ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - So nett lobend wie Leutheusser-Schnarrenberger hat noch selten jemand seinem Parteichef den Rücktritt nahegelegt. Bloß, dass sie den "exzellenten" Lindner als Heilsgestalt ansieht, klingt dann nicht mehr nett, sondern als Zeichen: Westerwelle, jetzt geh! Doch hängt der FDP-Absturz wirklich so eng mit Chef Westerwelle zusammen? Die größte Selbstbetrug war der Glaube, der fast 15-prozentige Erfolg bei der ...
Berlin (ots) - Berlin - Die FDP schraubt die Erwartungen an Guido Westerwelle vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen am Donnerstag in Stuttgart hoch. "Da steht viel für die FDP auf dem Spiel. Es ist wichtig, dass Guido Westerwelle eine begeisternde Rede meistert. Es kommt aber auch ingesamt auf seinen Auftritt an, der die Mitglieder und ehemaligen FDP-Wähler ...
Köln (ots) - Das Erste, Sonntag, 02.01.2011, 12.03 - 12.45 Uhr Welch ein Jahr! Das gab es schon lange nicht mehr, dass sich die Bürger so schwer mit den Politikern getan haben, die sie eigentlich gewählt haben, damit sie ihre Interessen vertreten. Da soll ein Bahnhof in Stuttgart umgebaut werden, doch der ...
Hagen (ots) - Hagen. Der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering hat zum Jahreswechsel an die Sozialdemokraten appelliert, die Idee der Volkspartei nicht aufzugeben. Müntefering sagte in einem Interview mit der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Freitagsausgabe): "Die SPD muss sich weiter ihrer Gesamtverantwortung ...
Osnabrück (ots) - Mehr Druck Seit 80 Tagen sitzen zwei deutsche Reporter unschuldig im Iran in Haft. Ihr Vergehen ist lächerlich: Sie reisten mit Touristen- statt mit Journalistenvisa in das Land, um die Familie einer zum Tod durch Steinigung verurteilten Frau zu interviewen. Jetzt sind sie ein weiteres Faustpfand des Ajatollah-Regimes. Es gibt sich einmal mehr wie ein Geiselnehmer-Clan. Schon oft wurden westliche Ausländer im Iran nach den unsinnigsten Anschuldigungen ...
Düsseldorf (ots) - Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Machthaber im Iran im Falle der beiden inhaftierten deutschen Journalisten Vergeltung üben. Immerhin sitzt Deutschland neben den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates mit am Tisch, wenn es um das umstrittene iranische Atomprogramm geht. Der Westen verdächtigt die Führung in Teheran, heimlich an Atomwaffen zu forschen. Die wegen der iranischen Ablehnung von Transparenz und effektiven ...
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sieht wegen der anhaltenden Schwäche der FDP die Kompromissfähigkeit der Koalition in Gefahr. "Starken Partnern fallen Kompromisse leichter", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) in Anspielung auf eine ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - 2011 ist das Jahr der Wahrheit im Afghanistan-Krieg. Es ist vereinbart, dass dann der Abzug der internationalen Truppen beginnt. Den Worten sollen Taten folgen, wie es SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fordert. Die Opposition möchte den Beginn des Abzugs im Mandat für die nächsten zwölf Monate festhalten. Sie verlangt eine notarielle Verbindlichkeit, die es nicht geben kann. Der Abzug ist ...
München (ots) - 30 Prozent der Deutschen kaufen erst am Heiligabend Nachmittag die Weihnachtsgeschenke. Hätte ich gar nicht die Zeit dazu. Da muss ich den Baum besorgen. Fast 50 Prozent der Haustiere sind zu dick. Viele Hundebesitzer sagen: "Okay, er ist ein bisschen dick, aber das ist mir lieber, als wenn er wieder rauchen würde." Viele Hamster sind so dick: Der ...
Bremen (ots) - Bremen. Die Europäische Union soll Menschen aus Weißrussland die Einreise erleichtern. Das fordert Marieluise Beck, osteuropapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, im "Weser-Kurier" (Donnerstag-Ausgabe). "Wir müssen Schluss machen mit einer Visumspraxis, die den jungen Leuten in Weißrussland den Zugang zum Westen faktisch versperrt", ...
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Grünen fühlen sich auf Augenhöhe mit den anderen Parteien. Ihre Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Renate Künast, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe), die Partei werde bei den bevorstehenden sieben Landtagswahlen im Jahr 2011 überall "Wahlkampf auf Augenhöhe ...
Cottbus (ots) - Die FDP erlebt derzeit alles andere als ein paar ruhige Tage zum Jahreswechsel. Noch vor einem Jahr durften sich die Liberalen in einem sensationellen Fast-15-Prozent-Ergebnis sonnen, das ihnen bei der Bundestagswahl beschert wurde. Jetzt sind es gerade einmal noch drei Prozent, die zu den Freidemokraten halten. So viel Absturz ist selten. Sicher, ...
Stuttgart (ots) - Es wird kein Zurück mehr geben zur Vor-Westerwelle-Ära, weder inhaltlich, noch personell. Die gestern gezielt gestreuten Gerüchte um Gesundheitsminister Rösler und Generalsekretär Lindner bezwecken vor allem eines: Sollte Westerwelle stürzen, stehen diejenigen bereit, die unter und durch ihn groß geworden sind. Brüderle muss also mit erheblichem Widerstand rechnen. Westerwelle wiederum könnte sich als Außenminister halten. Noch kämpft er um ...
Berlin (ots) - Helmut Schmidt, derzeit so etwas wie eine letzte Instanz dieser Republik, möchte, so sagt er, nicht mehr in die Tagespolitik eingreifen. Diesem Vorsatz ist er in der vergangenen Woche untreu geworden. Gefragt nach einer Bewertung des Außenministers Guido Westerwelle, atmete Schmidt tief durch und ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es ist der schiere Selbstbehauptungswille, der viele Liberale antreibt, Guido Westerwelle infrage zu stellen. Er ist kein Garant mehr für den Erfolg. Er verkörpert vielmehr die Vertrauenskrise seiner Partei. 2011 finden sieben Wahlen statt. Auch im Saarland oder in NRW könnte es bald zu Wahlen kommen. Kein Wunder, dass die Kritiker aus den Ländern kommen. Sie wollen retten, was zu retten ist. Stützen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was Guido Westerwelle derzeit im Amt hält, sowohl dem des Parteivorsitzenden als auch dem des Außenministers - dass er ersteres aufgeben und letzteres behalten könnte, dafür scheint der Zeitpunkt bereits überschritten -, ist die fehlende personelle Alternative und die Angst der potenziellen "Königsmörder" vor dem völligen Chaos. Bleibt ...
Düsseldorf (ots) - Der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer hat die Lage der Partei mit der Situation in den 1990er Jahren verglichen und Parteichef Guido Westerwelle Führungschwäche vorgeworfen. "Wir sind in einer existenziell bedrohlichen Situation, wie 1995", sagte Theurer der in Düsseldorf erscheinenden ...
Düsseldorf (ots) - Die FDP-Landesverbände in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg werden das Konterfei des Parteivorsitzenden Guido Westerwelle in den anstehenden Landtagswahlkämpfen im März 2011 nicht plakatieren. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf die Landesgeschäftsstellen der Partei. Auf die in früheren Wahlkämpfen ...
Cottbus (ots) - Im Nachhinein hat Weißrusslands Machthaber Alexander Lukaschenko den deutschen Außenminister Guido Westerwelle nur benutzt, als er ihm vor sechs Wochen in Minsk vor laufenden Fernsehkameras versicherte, niemand habe ein so großes Interesse an Transparenz und Fairness bei den Wahlen wie er. Natürlich hatte er das, denn der Diktator wollte, dass bis ...
Regensburg (ots) - Wenn es noch eines schlagenden Beweises bedurft hätte, dass Alexander Lukaschenko mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts am Hut hat, so hat ihn der weißrussische Selbstherrscher am Sonntag geliefert. Der Präsident ließ einmal mehr eine Wahl fälschen und die Opposition zusammenknüppeln. Mit eiserner Faust stopfte er den Geist der Freiheit in die Flasche zurück, den er mit seinen ...
Regensburg (ots) - Eine Muh, eine Mäh, eine Täterätätä, eine Tute, eine Rute - und einen neuen Parteichef bitte. So oder so ähnlich könnte der Wunschzettel des einen oder anderen FDP-Politikers in diesem Jahr aussehen. Allein: Es ist ein frommer Wunsch. Unterm Weihnachtsbaum wird kein neuer Oberliberaler ...
Halle (ots) - Für einen Wiederaufstieg brauchen die Liberalen ein anderes Auftreten und eine andere Politik. Westerwelle polarisiert die Republik wie kein bürgerlicher Politiker seit Franz Josef Strauß. Aber wo der legendäre Bayer mit den Gegnern auch die eigenen Leute mobilisierte, verschreckt der Rheinländer mit seiner Art von Polemik auch diese. Inhaltlich hatte die Fokussierung auf Steuersenkungen einen hohen Preis - weit höher als das taktische Problem, durch ...
Osnabrück (ots) - Ein wahres Wort Mehr als neun Jahre hat Angela Merkel gebraucht, um zu sagen, was die deutsche Öffentlichkeit schon sehr lange begriffen hat: In Afghanistan herrscht Krieg - und Deutschland beteiligt sich daran. Das kommt einer Binsenweisheit gleich; man könnte auch feststellen, dass eine Straße nass wird, wenn es regnet. Sehr spät also spricht die Bundeskanzlerin die verteidigungspolitische ...
Bielefeld (ots) - Welch ein Dilemma für Guido Westerwelle und die FDP: Nicht nur, dass einige Liberale ein Problem mit ihrem Vorsitzenden haben - zu allen Schwierigkeiten kommt hinzu, dass die FDP selbst mit das größte Problem ist. Es ist ein Absturz, wie ihn die Politik selten erlebt hat. Von 14,6 Prozent bei einer Bundestagswahl sank die Partei auf heute fünf ...
Rostock (ots) - Fakt ist: Die Liberalen stehen am Abgrund. Weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz kämen sie derzeit über die Fünf-Prozent-Hürde. Ein Rücktritt Westerwelles als Parteichef wäre zumindest ein Versuch, die Partei vor der Bedeutungslosigkeit zu retten. Denn dies kann - wenn überhaupt - nur durch einen Neuanfang gelingen. Pressekontakt: Ostsee-Zeitung Thomas Pult Telefon: +49 (0381) 365-439 ...
Berlin (ots) - FDP-Bundestagfraktionschefin Birgit Homburger hat ein sofortiges Ende der parteiinternen Debatte über die Zukunft des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle gefordert. "Ich wünsche mir ein Ende der unsinnigen Personaldiskussionen", sagte Homburger im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Wir ...
Regensburg (ots) - Im Interview mit der "Mittelbayerischen Zeitung" (Regensburg/Samstag) warnt die Bundesjustizministerin und bayerische FDP-Landeschefin vor Schäden durch die Debatte um den Bundesvositzenden der FDP, Guido Westerwelle. Frau Leutheusser-Schnarrenberger, 2011 stehen wichtige Landtagswahlen an. Ist die FDP für diese Herausforderungen richtig ...
