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WAZ: 2011 - Jahr der Wahrheit. Kommentar von Miguel Sanches

Essen (ots) - 2011 ist das Jahr der Wahrheit im Afghanistan-Krieg. Es ist vereinbart, dass dann der Abzug der internationalen Truppen beginnt. Den Worten sollen Taten folgen, wie es SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fordert. Die Opposition möchte den Beginn des Abzugs im Mandat für die nächsten zwölf Monate festhalten.

Sie verlangt eine notarielle Verbindlichkeit, die es nicht geben kann. Der Abzug ist international beschlossene Sache und 2011 das erklärte Zieldatum von Außenminister Westerwelle. Nur: "Wollen" und "können" sind zwei Paar Schuhe. Der Abzug beginnt, "wenn es die Lage zulässt", hat Merkel in Afghanistan zu Recht bemerkt. Ob es 2011 geht oder 2012 wird, weiß man nicht jetzt oder im Januar, wenn der Bundestag über das Mandat befindet. Wenn die Regierung das Datum ohne jede Einschränkung fixiert, kommt es zum Konflikt zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Verteidigungsminister, der mehr Spielraum braucht. Man riskiert Wortbruch, macht sich angreifbar. Auch darum will Steinmeier die Regierung auf ein Datum festnageln. Merkel sollte nur versprechen, was sie halten kann. Sie sollte klug genug sein, lageabhängig vorzugehen.

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