Topthema: Landtagswahlen Saarland

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Migrationsschulterschluss zum Erfolg verdammt
Straubing (ots) - Gut, dass die Ampel-Regierung und die Union, dass Bund und Länder jetzt den Schulterschluss suchen. Doch damit sind sie zum Erfolg verdammt. Jetzt kann es nicht mehr um kleinteiligen Streit um einzelne Punkte auf möglichst langen Listen gehen, um Handy-Auslesen oder Bezahlkarten. Es braucht eine echte, wirkungsvolle Neuausrichtung, die Humanität mit deutlich mehr Konsequenz verbindet. Schaffen es die ...
mehr"nd.DieWoche": Wieder Große Koalition - Kommentar zum Deutschlandpakt zwischen Ampel-Regierung und CDU/CSU
Berlin (ots) - "Zeitenwende", "Doppel-Wumms" und jetzt "Deutschlandpakt" - Kanzler Olaf Scholz ist immer gut, wenn es um die nachhaltige Schöpfung von Begriffen geht. Seine neueste Kreation ist das Paradebeispiel einer dehnbaren Worthülse: Eigentlich sollte der Deutschlandpakt nur einige Vorhaben der Ampel zur ...
mehrDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Zuwanderung/Flucht wird von Bürgern als wichtigstes Problem gesehen
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 12.10.2023, 23.55 Uhr; Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 13.10.2023, ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks. Verwendung nur mit Quellenangabe ...
mehrWo bleibt die Zuversicht?
Frankfurt (ots) - Es sieht sehr danach aus, dass es der Union gelingt, den "Deutschlandpakt" für das Angstthema Migration zu kapern. Zwar wollte die Ampel zu Recht auch andere brennende Probleme einbringen - Entbürokratisierung, Genehmigungsstau etwa am Bau, Wirtschaftskrise. Aber spätestens seit Kanzler Olaf Scholz jetzt erstmals die Parole "zu hoher" Flüchtlingszahlen übernahm, ist klar: Die Ampel, im Schock über die Verluste bei den Landtagswahlen, knickt ein vor ...
mehrAm 16. Oktober ist Welttag des Brotes: Die Deutschen sind Brotweltmeister
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Migration: Landtagswahlen waren ein Weckruf für die Ampel
Straubing (ots) - Nun also gibt es Hoffnung, dass es tatsächlich zu einem Deutschlandpakt von Regierung und Opposition, von Bund und Ländern kommt. Das wäre ein wichtiges Signal, dass die Politik die Botschaft der Wähler verstanden hat. Darum sollte jeder der beteiligten tunlichst auf taktische Spielchen verzichten. Die Länderchefs werden bereits an diesem Donnerstag zusammenkommen, um etwa über die Umwandlung von ...
mehrKretschmer bei „maischberger“: Kein Zweifel an Merz als Kanzlerkandidat von Merz, Lob für Scholz und Nein zur AfD
Berlin (ots) - Der CDU-Politiker und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern keinen Grund für eine Kanzlerkandidaten-Debatte in seiner Partei. "Merz ist unser Kanzlerkandidat, sicherlich", sagte Kretschmer in der ARD-Talksendung "maischberger" und ...
mehr"maischberger" / am Mittwoch, 11. Oktober 2023, um 22:50 Uhr
mehr"nd.DerTag": Unmenschliche Republik - Kommentar über die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen und die erstarkende Rechte
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat anlässlich der Hamas-Angriffe darauf hingewiesen, dass die Solidarität mit Israel zur Staatsraison der Bundesrepublik gehört. Damit hat er recht. Israel ist der Staat der Juden, die unter der Hitler-Barbarei alle getötet werden sollten. Deutschland ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Ampel und Landtagswahlen
Halle/MZ (ots) - Durch Deutschland geht ein gefährlicher Rechtsruck. Die Radikalen haben ihren Schrecken verloren. Die Hemmungen einiger Wähler, einer demokratiefeindlichen Partei ihre Stimmen zu geben, sind gesunken. Das ist zutiefst besorgniserregend und muss die demokratischen Kräfte in Deutschland endlich aufrütteln. In den vergangenen Wochen hatte man mitunter den Eindruck, dass die Ampelparteien im Bund dieses ...
mehr"maischberger" / am Dienstag, 10. Oktober 2023, um 22:50 Uhr
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Terre des Hommes Deutschland e.V.
terre des hommes-Aufruf nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen: Gemeinsam gegen migrationsfeindliche Stimmung
Osnabrück (ots) - Angesichts der Wahlergebnisse in Bayern und Hessen und der gestrigen Äußerungen der AfD in der "Berliner Runde" der ARD ist zu befürchten, dass sich die migrationsfeindliche Stimmung in Deutschland weiter verschärft. In der Konsequenz geht dieser Diskurs vor allem zu Lasten der Kinder und ...
mehrBettina Stark-Watzinger (FDP): Regierungshandeln der Ampel schlägt sich auf Landtagswahlen nieder
Berlin/Bonn (ots) - Bundesbildungsministerin und Vorsitzende der FDP in Hessen, Bettina Stark-Watzinger, bewertet das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen als nicht zufriedenstellend. "Die Ergebnisse sind für uns Freie Demokraten natürlich enttäuschend", äußerte Stark-Watzinger ...
mehrKevin Kühnert (SPD-Generalsekretär): Ampel-Streit sorgt für schwaches SPD-Abschneiden in Bayern und Hessen
Berlin/Bonn (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert führt das schwache Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen unter anderem auf das Erscheinungsbild der Ampelregierung in Berlin zurück. "Es gibt eine Diskrepanz zwischen den erreichten Ergebnissen, und dem, wie wir Politik ...
mehrBüning (Grüne): Die Ampel muss zu anderem Verhältnis untereinander kommen
Berlin/Bonn (ots) - Die politische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, Emily Büning, zeigt sich unzufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern für ihre Partei. "Wir sind natürlich nicht zufrieden mit den Ergebnissen, wir hätten uns mehr gewünscht". Die Grünen hätten in einem Wahlkampf, der mit "unsachlichen Parolen und Fake ...
mehrInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
INSM-Demo vor Berliner Parteizentralen: Fokus muss auf Wirtschaft liegen
mehrAfD-Chefin Weidel spricht von "Rekordergebnis" in Hessen und Bayern
Wiesbaden/Bonn (ots) - Die Co-Bundessprecherin der AfD, Alice Weidel, wertet das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen als "Rekordergebnis". "Insgesamt fühlt sich das sehr gut an. Aber noch viel besser ist, dass wir deutlich mehr Wähler überzeugen konnten von unserer freiheitlichen Politik", so Weidel im Interview mit dem Fernsehsender ...
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Forschungsministerin Stark-Watzinger (FDP): "Die Erwartung der Menschen an die Regierung hat sich nicht erfüllt"
Wiesbaden/Bonn (ots) - Die Bundesministerin für Bildung und Forschung und hessische FDP-Landesvorsitzende, Bettina Stark-Watzinger, sieht einen klaren Zusammenhang zwischen dem Regierungshandeln in Berlin und dem Ausgang der Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Alle drei Koalitionspartner hätten Verluste hinnehmen ...
mehrSPD-Parteivorsitzende Saskia Esken spricht von einem "bitteren Abend" für ihre Partei
Berlin/Bonn (ots) - SPD-Parteichefin Saskia Esken hat nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen die schweren Niederlagen ihrer Partei eingestanden. "Das ist ein bitterer Abend und das sind bittere Ergebnisse", erklärte Esken im Fernsehsender phoenix. Ihre Partei habe sich mit ihrer Politik nicht bei den Wählern verankern können. "Wir haben eine Situation im Land, ...
mehr"nd.DerTag": Linker Abschied ins Ungewisse - Kommentar zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Berlin (ots) - Wenn sich eines über die Wahlen in Bayern und Hessen sagen lässt, dann dies: Landespolitische Themen spielten unterm Strich keine Rolle für die Wahlentscheidung; bundespolitische Fragen waren das Bestimmende. Anders ist es nicht zu erklären, dass die drei Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ...
mehrWahl gegen Scholz / Leitartikel zu den Landtagswahlen in Hessen und Bayern
Frankfurt (ots) - Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seine unbeliebte Ampel in Berlin haben die Quittung für ihre quälenden Auseinandersetzungen und für ihre inkonsequente Politik jetzt in Wiesbaden und München erhalten. Landespolitik spielte kaum eine Rolle. Beunruhigend ist, dass die AfD weiter zweistellig in die Landtage einzieht - auch wenn manche einen noch ...
mehrLinke-Bundestagsfraktion schrumpft: Saarländer Thomas Lutze wechselt zur SPD
Saarbrücken (ots) - Der Linke-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze steht vor einem Übertritt in die SPD und deren Fraktion im Parlament. Das bestätigte Lutze am Sonntag der Saarbrücker Zeitung. Noch an diesem Sonntagabend, solle eine entsprechende E-Mail an die Linke gehen. "Ich werde noch heute meinen Austritt erklären", sagte der 54-Jährige der Saarbrücker ...
mehrDFB-Pokal 2. Hauptrunde: 1. FC Saarbrücken - FC Bayern München am 1. November 2023 live in der ARD
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Sondersendung "Berliner Runde" zur Wahl in Bayern und Hessen am Sonntag, 8. Oktober 2023, um 19:20 Uhr im Ersten
München (ots) - Moderation: Kerstin Palzer Am kommenden Sonntag wählen die Wählerinnen und Wähler in Bayern (13,4 Millionen Einwohner) und Hessen (6,4 Millionen) einen neuen Landtag. Ob die große Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Ampel-Koalition die beiden Landtagswahlen mitentscheidet, ...
mehrÖl-Embargo und Energie-Transformation: ZDF in Schwedt
mehrDeutsche Rentenversicherung Bund
Deutsche Rentenversicherung Bund: Wohlfeil und Veen zu Vorsitzenden des Vorstandes gewählt
Berlin (ots) - Die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund hat heute in ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin die Mitglieder des Vorstandes gewählt. Der Vorstand wählte in seiner heutigen Sitzung seine Vorsitzenden. Zum Vorstandsvorsitzenden wurde Jens Dirk Wohlfeil gewählt. Er vertritt die Gruppe der Arbeitgeber. Wohlfeil ist in seinem ...
mehrphoenix informiert mehr als zehn Stunden live über die Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Bonn (ots) - In Bayern und Hessen werden am Sonntag, den 8. Oktober 2023, neue Landtage gewählt. Die Wahlen haben Gewicht: In Bayern sind rund 9,4 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen, in Hessen rund 4,3 Millionen. Die Auswirkungen beider Wahlen dürften weit über die beiden Bundesländer ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: Ändert Deutschland die Asylpolitik?
mehrWELT TV zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen am Sonntag, 8. Oktober 2023, mit Sondersendung ab 17 Uhr
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