SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken spricht von einem "bitteren Abend" für ihre Partei
Berlin/Bonn (ots)
SPD-Parteichefin Saskia Esken hat nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen die schweren Niederlagen ihrer Partei eingestanden. "Das ist ein bitterer Abend und das sind bittere Ergebnisse", erklärte Esken im Fernsehsender phoenix. Ihre Partei habe sich mit ihrer Politik nicht bei den Wählern verankern können. "Wir haben eine Situation im Land, dass die Menschen sehr erschöpft sind und veränderungsmüde, und deshalb auch auf die scheinbar einfachen Antworten, die die Rechtspopulisten dort geben, eingehen. Das hat uns Schwierigkeiten gebracht", konstatierte die SPD-Vorsitzende. Esken bezeichnete die Zustimmung zur AfD in den beiden Bundesländern als "erschreckend". Deshalb müsse die Gesamtgesellschaft reagieren. Aufgrund der Verunsicherung und Sorgen vieler Bürger durch unterschiedlichste Entwicklungen "müssen wir mehr Sicherheit und mehr Orientierung anbieten.
Esken zeigte sich erschüttert über die Bilder, die Deutschland aus Israel erreichten. "Es ist ein entsetzliches Verbrechen, das die Hamas dort begeht". Die SPD-Politikerin kündigte an, im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundestags auch die Unterstützungsleistungen für Palästinenser "genau zu überprüfen und genau hinzuschauen, an wen die gehen. Dass wir weiter humanitäre Hilfe leisten wollen, ist klar, aber wir müssen sicherstellen, dass diese Mittel auch bei denen landen, die sie brauchen."
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