Topthema: Terrorismus
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Tiefe Demütigung auch für den Iran / Kommentar von Raimund Neuß zu den Anschlägen auf Hisbollah-Funktionäre
Köln (ots) - Bis zum Dienstag wäre das, was der Terrororganisation Hisbollah im Libanon widerfahren ist, nur als Drehbuch-Detail eines futuristischen Agententhrillers durchgegangen. Anschläge mit präparierten Elektronikgeräten auf Einzelpersonen hat es schon gegeben. Aber Tausende Funkgeräte gleichzeitig ...
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"Der 7. Oktober - Ein Jahr danach" / Zwei ARTE-Themenabende am 24. September und 1. Oktober 2024 im TV und in der ARTE-Mediathek arte.tv
mehr Westdeutsche Zeitung: Mann aus Kirchenasyl in Abschiebehaft gebracht
Wuppertal (ots) - Von Bernhard Romanowski und Katharina Rüth Im Wuppertaler Stadtteil Langerfeld hat das NRW-Integrationsministerium mit Unterstützung von Polizeikräften vergangene Woche einen Mann festgenommen, der vom evangelischen Kirchenkreis Wuppertal dort im Rahmen eines Kirchenasyls seit mehreren Monaten beherbergt worden war. "Bei dem Fall handelt es sich um ...
mehrGeplanter Anschlag - Im Kampf gegen den Terror ist noch Luft nach oben
Straubing (ots) - Die Anschlagsintensität in Europa und in Deutschland hat deutlich zugenommen. Umso wichtiger ist es, die Sicherheitsbehörden intensiver darauf auszurichten. Und die Möglichkeiten zu verbessern, eigene Erkenntnisse zu erlangen, statt auf Hinweise anderer Nationen angewiesen zu sein. Trotz des Sicherheitspakets gibt es noch Luft nach oben. ...
mehrEU-Terminvorschau vom 16. bis 22. September
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Montag, 16. September Deutschlandweit: Europäische Mobilitätswoche (bis 22. ...
mehrMenschen hinter Zahlen
Frankfurt (ots) - Die Toten in Gaza haben keine Gesichter und keine Namen. Es sind zu viele geworden, um sie fassen zu können. In der Medienöffentlichkeit werden sie zu blanken Zahlen. Das macht es beiden Seiten in diesem Krieg leicht, diese Zahlen für sich zu nutzen: Für die einen sind sie dann allesamt wehrlose Kinder und Frauen. Für die anderen sind es zum Großteil kaltblütige Terroristen - und ihr Tod wird als notwendiger Akt zum Schutz der israelischen ...
mehr"nd.DerTag": Bildungsentzug - Kommentar zu dem israelischen Bombenangriff auf eine UN-Einrichtung im Nuseirat-Flüchtlingscamp
Berlin (ots) - Zum wiederholten Mal hat die israelische Armee eine UN-Einrichtung bombardiert, in der Menschen Schutz vor dem Krieg gesucht haben. Die vom Palästinenser-Hilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) betriebene Al-Dschaouni-Schule im Nuseirat-Flüchtlingscamp wurde zerstört, unter den Getöteten waren ...
mehrProgrammveröffentlichung: Human Rights Film Festival Berlin zeigt 25 Dokumentarfilme vom 4.-12. Oktober
mehrBundesverband zivile Legalwaffen BZL
Bundesverband zivile Legalwaffen startet Petition gegen Sicherheitspaket / BZL macht deutlich: "Wir sind keine Terroristen!"
Ratingen (ots) - Der Bundesverband zivile Legalwaffen (BZL) und seine angeschlossenen Vorstandsverbände haben ihren Widerstand gegen die waffenrechtlichen Regelungen des Sicherheitspakets der Bundesregierung noch einmal erhöht. Unter dem Titel "Waffengesetzverschärfungen zu Lasten rechtstreuer Bürger jetzt ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Menschenrechtsinstitut mahnt Einhaltung menschenrechtlicher Verpflichtungen im Flüchtlingsschutz an / Bundestagsdebatte über "Sicherheitspaket"
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte über den Gesetzentwurf zum "Sicherheitspaket", das Verschärfungen im Migrationsrecht enthält, erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "'Terrorismus und Extremismus sind eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung und ein ...
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ARD Mediathek: Die Highlights im Oktober 2024
mehr Polizeigewerkschafter Andreas Roßkopf sieht die Ausweitung der Grenzkontrollen kritisch
Frankfurt (ots) - "Deutschlands Grenze ist angesichts ihrer Länge nicht lückenlos zu überwachen." Das sagt der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft für den Bereich Bundespolizei und Zoll, Andreas Roßkopf, der Frankfurter Rundschau. Bereits jetzt fehle es an Personal und materieller Ausstattung, um eine flächendeckende Kontrolle der Grenzen zur Schweiz, zu ...
mehrBerliner Morgenpost/Grüne Asyl-Akrobatik/Leitartikel von Theresa Martus
Berlin (ots) - Die Partei wirkt beim Thema Migration hilflos - es droht der Absturz Man kann sich das, was die Grünen gerade beim Thema Migration versuchen, als eine Art politischen Seiltanz vorstellen. Vorsichtig, vorsichtig setzt die Führungsmannschaft der Partei da in luftiger Höhe ihre Schritte. Nur nicht zu weit nach rechts, dorthin, wo zwar gerade der ...
mehrFrankfurter Rundschau: Judenhass stoppen
Frankfurt (ots) - Was immer noch fehlt, ist ein breites gesellschaftliches Bewusstsein für die immer schwierigere Lage der jüdischen Minderheit in Deutschland, die sich seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel vor fast einem Jahr massiv verschlechtert hat. Das liegt auch daran, dass aggressiver Judenhass nicht nur in der islamistischen Szene allgegenwärtig ist, so groß die aktuelle Bedrohung durch islamistischen ...
mehrMDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema: „Messer, Terror und Gewalt – verliert der Staat die Kontrolle?“
mehrARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen wünschen sich eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum mutmaßlichen Terroranschlag in München
München (ots) - Der Tatverdächtige ist offenbar ein in Österreich geborener Islamist mit bosnischem Migrationshintergrund. Schon seit Jahrzehnten ist der Balkan zu einer Radikalisierungsmikrowelle geworden. Dort breitet sich islamistisch motivierter Terror in Moscheen, Dörfern, Region aus. Dort werden digitale Plattformen betrieben. Bosnien, das Kosovo und ...
mehrDeutsche High-End-Thriller-Serie "Turmschatten" ab 15. November exklusiv bei Sky und WOW
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Sebastian Walter (DIE LINKE): "Aus Terrordebatte keine Asyldebatte machen"
Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Brandenburger Linken für die Landtagswahl am 22. September, Sebastian Walter, kritisiert die aktuelle Debatte um die Asylpolitik. "Ich finde es schon mittlerweile absurd, was hier diskutiert wird. Nach einem Terroranschlag führen wir keine Debatten darüber, wie verhindern wir Radikalisierung und Kriminalität, sondern wir reden ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Péter Vida (BVB/Freie Wähler): "Statt Bürgergeld - Steuerfreiheit bis 2000 Euro Einkommen"
Potsdam (ots) - Der Spitzenkandidat der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler, Péter Vida, fordert, die Bürger in Brandenburg öfter direktdemokratisch an Entscheidungen zu beteiligen. "Wir sagen, dass es Themen gibt, ob auf kommunaler Ebene, ob auf Landesebene, die einer direkten ...
mehrBerliner Morgenpost: Steinmeiers Schweigen / ein Kommentar von Birgitta Stauber-Klein
Berlin (ots) - Es ist was los in Deutschland. Der mutmaßlich islamistische Anschlag in Solingen, verübt von einem Afghanen, der gar nicht mehr in Deutschland hätte sein dürfen. Die beiden Ostwahlen, bei denen das passiert ist, was Meinungsforscher seit Wochen prophezeien: Ein Großteil der Gesellschaft in Sachsen und Thüringen entgleitet in die Fänge von ...
mehrFR-Interview - Polizeipräsident entschuldigt sich für Fehler bei Hanauer Terroreinsatz
Frankfurt (ots) - Fast fünf Jahre nach der Terrornacht von Hanau hat der heutige Polizeipräsident von Südosthessen, Daniel Muth, öffentlich bei den Angehörigen der Opfer um Entschuldigung für Fehler gebeten. In einem Interview der Frankfurter Rundschau (Mittwochsausgabe, 4.9.2024) sagte Muth: "Wir haben Fehler im Umgang mit den Opfern und den Angehörigen ...
mehrTerre des Hommes Deutschland e.V.
Nach Wahlerfolgen der AfD: Kinderrechte schützen statt Diskurs verschärfen!
Osnabrück/Berlin (ots) - Angesichts der Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Thüringen sowie den Plänen der Bundesregierung zur Verschärfung der Flucht- und Migrationspolitik nach dem Anschlag in Solingen, fordert die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes alle politischen Akteure auf, den Diskurs nicht weiter zu vergiften und die Rechte von geflüchteten Kindern ...
mehrAbschiebungen nach Afghanistan: Eine seltene Ausnahme / Kommentar von Christian Rath
Freiburg (ots) - Die Aktion war monatelang vorbereitet worden, also keine Reaktion auf den tödlichen Anschlag von Solingen. Eher wollten die beteiligten Minister und Ministerinnen vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland wohl noch ein starkes Zeichen setzen. Völlig überraschend kommt die Sammelabschiebung jedenfalls nicht. Schon lange sucht die Bundesregierung Wege, ...
mehrNRW-Integrationsministerin Josefine Paul ist für neue Perspektiven beim Abschiebesystem
Düsseldorf/Bonn (ots) - Die NRW-Ministerin für Flucht und Integration, Josefine Paul, spricht sich bei phoenix für eine Reform des Abschiebesystems aus. Im Interview bei phoenix stellt die NRW-Ministerin klar, dass nach dem Anschlag in Solingen der Sachverhalt und die "berechtigten Fragen" geklärt werden müssen. "Daraus müssen aber auch Perspektiven entwickelt ...
mehrNRW-Innenminister Herbert Reul will Schulterschluss mit SPD zur Verbesserung von Sicherheit und bei der Durchsetzung von Abschiebungen
Bonn/Düsseldorf (ots) - 29. August 2024 - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspaket in Folge des Anschlags von Solingen die Notwendigkeit, mit der SPD zu weitergehenden Lösungen zu kommen. "Da sind Fragen zu klären, die sind nicht ...
mehrGegen Radikalisierung
Frankfurt (ots) - Eine deutsche "Arbeitsgruppe Migration" wäre deshalb gut beraten, sich nicht im Ringen über Abschreckungs- und Quälmaßnahmen gegen Flüchtlinge zu verzetteln. Nötig sind Konzepte für eine europäische Zuwanderungspolitik, die sich den Umweg über Show-Tänzchen fürs nationale Publikum erspart. Das alles ist schwierig genug. Unverantwortlich ist es aber, den Eindruck zu erwecken, eine bessere Migrationspolitik könnte Taten wie in Solingen oder ...
mehr"nd.DerTag": Resonanzboden für rechte Erfolge - Kommentar zur Situation am Vorabend der Wahlen in Sachsen und Thüringen vor dem Hintergrund der Abschiebedebatte nach dem Anschlag von Solingen
Berlin (ots) - "Bett, Brot, Seife" - für bestimmte Asylbewerber soll es künftig nicht einmal mehr Bezahlkarten mit kleinen Beträgen darauf geben. Darüber will der Bund mit den Landesregierungen beraten. Die fürchterliche Bluttat von Solingen ruft nach staatlichen Reaktionen, doch Verschärfungen für ...
mehrBritta Haßelmann (B'90/GRÜNE): Brauchen dringend Investitionen in Innere Sicherheit
Bonn (ots) - Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat Investitionen in die Innere Sicherheit und ein besseres Zusammenwirken von Bund und Ländern gefordert, um die Menschen in Deutschland besser vor islamistischem Terror zu schützen. Bei phoenix sagte Haßelmann: "Ich glaube, dass wir jetzt alle gefordert sind, Bund und Länder, alle ...
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