Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Koalitionsausschuss

Halle/Halle (ots) - Die Koalition hat bis zum Schluss einen Kompromiss gesucht, der an dieser Stelle unmöglich zu schaffen ist: maximaler Klimaschutz bei minimalen Kosten für Verbraucher. Nach einem Aufschrei der Empörung - "Verbot!" - und zähen Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP steht im Ergebnis nun leider nur eine sehr wässrige Lösung. Wer die Einigung im Original liest, ahnt zwar, dass hier Klimaschutz und ...

Frankfurter Rundschau

Placebo-Politik

Frankfurt (ots) - Nach den Marathon-Beratungen der Ampel-Koalition steht fest: Die Bundesregierung baut weiter kräftig Autobahnen. Sie werden aber mit Solaranlagen an den Lärmschutzwänden ausgestattet. Asphalt mit grüner Einrahmung. So was ist: Placebo-Politik. Es ist das, was herauskommt, wenn FDP und Grüne, die beim Zukunftsthema Klima zu wenig gemeinsame Schnittmengen haben, zusammen eine Regierung bilden und von einem selbsternannten Klimakanzler von der SPD ...

Straubinger Tagblatt

Koalitionsausschuss - Dreißig Stunden

Straubing (ots) - Nun haben sich aber im Zusammenhang mit den Sachfragen interessante politische Konstellationen ergeben, die noch für erhebliche Diskussionen vor allem bei den Grünen sorgen werden. Gemeint ist, was sich schon im Vorfeld der Runde abgezeichnet hat, dass es nämlich eine ordentliche Schnittmenge zwischen Rot und Gelb, also SPD und FDP gibt, die ganz offensichtlich zu Lasten der Grünen geht. Sie haben ...

ZDF

Drei Parteichefs der "Ampel" bei "maybrit illner" im ZDF

VCD Verkehrsclub Deutschland e.V.

SPD und FDP schleifen Sektorziele und begraben Klimaschutz im Verkehr

Berlin (ots) - Nach harten Verhandlungen einigten sich SPD, Grüne und FDP im Koalitionsausschuss auf nichts als faule Kompromisse - sei es bei Planungsbeschleunigung von Infrastrukturprojekten oder beim Klimaschutz im Verkehr. Die Ergebnisse kommentiert Kerstin Haarmann, Bundesvorsitzende des ökologischen Verkehrsclubs VCD: "Das Ergebnis des Koalitionsausschusses ist ...

ARD Das Erste

Hofreiter bei „maischberger“: „Bin positiv überrascht“ vom Ergebnis des Koalitionssauschusses

Berlin (ots) - Der grüne Politiker Anton Hofreiter ist zufrieden mit dem Maßnahmenpaket, auf das sich die Ampelkoalition geeinigt hat. "Ich bin positiv überrascht, um ehrlich zu sein", sagte Hofreiter am Dienstag in der ARD-Talksendung "maischberger". Als Beispiel nannte er den Naturschutz und die drohende Artenkatastrophe "Was da drin steht zum Biotopverbund, das ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Linke sinkt unter fünf Prozent / Mehrheit der Bundesbürger besorgt aufgrund des Ukraine-Kriegs

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleiben die Werte der SPD (19%), Union (29%), Grünen (18%), FDP (6%) und AfD (14%) im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Einzig die Linke verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und sinkt mit 4 Prozent unter die 5-Prozent-Marke. Die sonstigen ...

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Mitglied des Bundestages Manuel Gava besuchte das Hauptzollamt Osnabrück

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 29. März 2023, um 22:50 Uhr

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner begrüßt das pragmatische Handeln der Schweriner Landesregierung

1. So kann die größte Not bei der Unterbringung von Flüchtlingen gelindert werden. 2. Jetzt muss das zugesagte Geld für die Wohnungsunternehmen rasch fließen. 3. Soziale Vermieter haben mehr als 5300 ukrainische Flüchtlinge untergebracht. 43/2023 Um kurzfristig bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, sollen Wohnungsunternehmen von der Landesregierung stärker ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-SPD-Interimschef Marc Herter ist offen für Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz - Politiker will OB in Hamm bleiben

Köln. (ots) - Der Interims-Parteichef der SPD in Nordrhein-Westfalen, Marc Herter, hat sich offen gezeigt für eine Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz. "Grundsätzlich bietet sich in der aktuellen Situation eine Teamaufstellung an, um die Kraftzentren der NRW-SPD wieder als Motor für NRW zur Geltung zu ...

IVD Berlin-Brandenburg

Wohnungsbau auf dem Tempelhofer Feld wäre ein positives Signal für die Stadt

PRESSEMITTEILUNG Wohnungsbau auf dem Tempelhofer Feld wäre ein positives Signal für die Stadt Berlin, 27.03.2023 – Medienberichten zufolge plant die neue Berliner Regierung aus CDU und SPD, den Rand des Tempelhofer Feldes für den Wohnungsneubau zu nutzen. Der IVD Berlin-Brandenburg wertet den ...

Holzmann Medien GmbH & Co. KG

"Wir wollen beide, dass die Daten in die elektronische Patientenakte kommen"

Bad Wörishofen (ots) - Frank Hippler und Ulrich Leitermann plädieren für eine stärkere Digitalisierung im Umgang mit Patientendaten. Im Interview mit der 'Deutschen Handwerks Zeitung' forderten die Vorstandsvorsitzenden der Innungskrankenkasse IKK Classic und des Privatversicherers Signal Iduna, die Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) zu beschleunigen. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linken-Chef zum Koalitionsausschuss: Ampel muss "Gefeilsche" um Kindergrundsicherung beenden

Osnabrück (ots) - Linken-Chef zum Koalitionsausschuss: Ampel muss "Gefeilsche" um Kindergrundsicherung beenden Martin Schirdewan drängt auf Entscheidung am Sonntag - "Geld für Milliardengrab Bundeswehr ist da, aber für Kinder nicht" Osnabrück. Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, hat die ...

Rhein-Neckar-Zeitung

Gereizt

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Stimmung in der Koalition: "In ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und FDP ein "geschlossenes Auftreten gegenüber den europäischen Partnern" versprochen. Davon sind sie derzeit nicht nur beim Streit um künftige Autos mit oder ohne Verbrennungsmotor ein gewaltiges Stück weit entfernt. Das ist kein Wunder - aufgrund der unterschiedlichen Traditionen der Partner und des im Bund immer noch ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Michelle Müntefering für Doppelspitze in der NRW-SPD -"Partei muss moderner und weiblicher werden"

Köln (ots) - Die SPD-Bundestagabgeordnete Michelle Müntefering hat sich für eine Doppelspitze in der Führung der NRW-SPD ausgesprochen. "Ein Jahr nach der Landtagswahl sind wir keinen Schritt weiter", sagte die Politikerin aus Herne dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Wir brauchen jetzt politische ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Zeit für Führung / Leitartikel von Jörg Quoos

Berlin (ots) - Bei Ehen, so sagt der Volksmund, soll das siebte Jahr besonders schwierig sein. In der Ampel aus SPD, FDP und Grünen hängt schon nach etwas über einem Jahr der Haussegen gewaltig schief. Die drei unterschiedlichen Partner sind längst über die naturgegebenen Meinungsverschiedenheiten hinaus. Man misstraut einander, beschuldigt sich gegenseitig der ...

dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH

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Die dpa-Bilder des Jahres 2022

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD sinkt unter 20-Prozent-Marke / Mehrheit befürchtet durch Lieferung von Kampfflugzeugen Ausweitung des Ukraine-Kriegs

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD einen Prozentpunkt und rutscht mit 19 Prozent wieder unter die 20-Prozent-Marke. Die Grünen gewinnen einen Prozentpunkt hinzu und liegen aktuell bei 18 Prozent. Die Werte für die Union (29%), FDP (6%), Linke (5%), AfD (14%) und die sonstigen ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 21. März 2023, um 22:50 Uhr

Krabbenfischer in NOT

Berufsverbot für unsere Fischer

Husum (ots) - "Kein Berufsverbot für unsere Fischer!" SPD-Kreistagsfraktion steht geschlossen an der Seite der Krabben- und Küstenfischer Auf der gestrigen Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion hat sich die gesamte Fraktion dafür ausgesprochen, sich mit dem Kampf der Krabben- und Küstenfischer zu solidarisieren. Aus diesem Grund wird die SPD zur nächsten Kreistagssitzung (24.3.2023) einen Dringlichkeitsantrag einbringen. Hintergrund ist ein sog. Aktionsplan der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Stephan Weil: In diesem Halbjahr nimmt Niedersachsen nur noch wenige Ukrainer auf

Osnabrück (ots) - Stephan Weil: In diesem Halbjahr nimmt Niedersachsen nur noch wenige Ukrainer auf Bundesland hat Aufnahmequote übererfüllt - Melde- und Registrierungsprobleme Osnabrück. Niedersachsen wird bis zum Sommer kaum noch Flüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), es habe in ...

BERLINER MORGENPOST

So verspielt man Vertrauen / Leitartikel von Theresa Martus zur Wahlrechtsreform

Berlin (ots) - Änderungen am Wahlrecht sind heikle Operationen: Die Gewählten entscheiden über die Spielregeln für die nächsten Wahlen und damit auch ein Stück weit über das eigene Schicksal. Die, die jetzt Macht haben, bestimmen über ihre Verteilung in der Zukunft. Das erfordert ein besonderes Gefühl für Fairness und demokratischen Anstand, jedes Mal. Die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Wahlrechtsreform

Halle/MZ (ots) - Dabei hatten SPD, Grüne und FDP einen stimmigen Kompromiss aus drei schwierigen Anliegen vorgelegt: Eine Deckelung der Sitze, damit der Bundestag nicht weiter anschwillt; deren Aufteilung an die Parteien strikt nach deren Zweitstimmenergebnis - und die Belegung zuerst mit Wahlkreisgewinnern. Der Preis wäre gewesen, dass Parteien einige wenige Direktkandidaten nicht mehr hätten schicken können, wenn ...