Ergebnis der Suchanfrage nach spd

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 exklusiv: Termin für Landtagswahl 2024 steht

Potsdam (ots) - Brandenburg wählt am 22. September 2024 einen neuen Landtag. Auf dieses Datum hat sich das Präsidium des Landtags auf Vorschlag von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) geeinigt, wie rbb24 von Mitgliedern des Gremiums erfuhr. Der Termin liegt drei Wochen nach dem Ende der Sommerferien. Laut Landesverfassung ist es das späteste mögliche Datum. Frühester Termin wäre der 30. Juni gewesen. ...

ZDF

"Wahl in Bremen" live im ZDF / "moma vor der Wahl" aus Bremen

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

"Die große Zukunftsfrage der Stadt" - Berlins neue Wirtschaftssenatorin Giffey legt Schwerpunkt darauf, die Wirtschaft der Stadt klimaneutral zu machen

Berlin (ots) - Berlins neue Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sieht es als eine der Hauptaufgaben an, die Wirtschaft der Stadt klimaneutral zu machen. Giffey sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, man werde die Förderprogramme zur Transformation der Wirtschaft entsprechend ausbauen. "Wir haben im ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Fernsehen/MDR / Ostbeauftragter Schneider begrüßt Pläne für einen Wechsel des ARD-Mittagsmagazins zum MDR

Halle/MZ (ots) - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), begrüßt Pläne für eine Verlagerung des ARD-Mittagsmagazins vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zum MDR. Die in Leipzig ansässige Anstalt hat innerhalb der ARD angeboten, die Produktion zum Jahreswechsel zu übernehmen. "Die ...

Universität Hohenheim

Bürgerschaftswahl Bremen: Wahlprogramme sind auch 2023 oft unverständlich

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Windenergie: Industrieverband kritisiert Denkmalschutzpläne in Brandenburg

Potsdam (ots) - Der Landesverband Windenergie Brandenburg kritisiert den Entwurf für ein neues Denkmalschutzgesetz in Brandenburg. Im Interview mit rbb24 Recherche sagt Jan Hinrich Glahr, der Vorsitzende des Landesverbands, die Industrie befürchte, dass das Gesetz und die geplante Verordnung den Ausbau der Windenergie ausbremsen könnten. "Bereits heute wissen wir, ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne und AfD gleichauf / SPD (17%) verliert weiter - schlechtester Wert seit August 2022

Köln (ots) - Die SPD verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und erzielt mit 17 Prozent den schlechtesten Wert seit Ende August 2022. Die AfD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Werte für die Union (30%), Grünen (16%), FDP (7%), ...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Mindestlohn und Vier-Tage-Woche

Politik/Arbeitsmarkt (ots) - Einige Firmen haben bereits die Vier-Tage-Woche eingeführt. Sie entlasten ihre Mitarbeiter und haben so auch bessere Chancen, Fachkräfte zu finden. Auch die Löhne werden auf breiter Front angesichts der hohen Inflation steigen. Dies funktioniert jedoch nur, wenn die Unternehmen die höheren Einkommen mit ihren Gewinnen auch finanzieren können. Arbeitgeber und Gewerkschaften handeln dies - ...

Westfalenpost

Westfalenpost: Untersuchungsausschuss zu "Brückendesaster": Grüner Vorsitzender will keine Schlammschlacht

Hagen (ots) - Kurz vor der konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des NRW-Landtags zur gesperrten A-45-Brücke bei Lüdenscheid hat dessen Vorsitzender Stefan Engstfeld, Abgeordneter der Grünen, zu einer konstruktiven Arbeit aufgerufen. "Natürlich können Zeuginnen und Zeugen auch ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

"Kapazitäten erschöpft": Städte fordern Wende in Flüchtlingspolitik

Essen (ots) - Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am 10. Mai haben die Städte in Nordrhein-Westfalen eine Wende in der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik gefordert. Es gehe längst nicht mehr nur um finanzielle Unterstützung, sagte der Essener Oberbürgermeister und Vorsitzende des Städtetages NRW, Thomas Kufen (CDU), unserer ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Brandbrief an Lauterbach: Kinderärzte warnen vor Medikamentenmangel im Herbst

Osnabrück (ots) - Brandbrief an Lauterbach: Kinderärzte warnen vor Medikamentenmangel im Herbst Präsident Thomas Fischbach: "Wir werden wieder in Versorgungsnot geraten" Osnabrück. Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, warnt vor einem noch gravierenderen Mangel an Medikamenten für Kinder im nächsten Herbst und Winter ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Grüne Günstlinge - Kommentar von Jan Dörner zu Habecks Wirtschafministerium

Berlin (ots) - Als die Grünen mit Robert Habeck an der Spitze das Wirtschaftsministerium bezogen, änderte sich einiges. Schließlich war das um den Bereich Klimaschutz erweiterte Ressort für die Umweltpartei ein Schlüsselministerium, um ihre Vorstellungen einer klimafreundlichen Politikwende in die Tat ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 30. April 2023 um 21:45 Uhr im Ersten

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Gaebler nach Wahldebakel um Regierenden Bürgermeister in Berlin: "Ich glaube, es wird interne Diskussionen geben."

Berlin (ots) - Berlins neuer Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler (SPD), hat eine interne Aufarbeitung angekündigt, nach dem der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner erst im dritten Wahlgang die nötige Anzahl von Stimmen bekommen hatte. Gaebler sagte am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio: ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Ein Fehlstart - Leitartikel von Joachim Fahrun zur Wahl von Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister

Berlin (ots) - Kurzform: Was für ein Fehlstart in eine große Koalition. Berlin soll wieder funktionieren. So lautete das zentrale Wahlkampfversprechen der CDU. Die SPD hatte sich dem angeschlossen. Nach dem Wahldebakel am Donnerstag im Abgeordnetenhaus muss man leider feststellen: So wird Berlin jedenfalls nicht ...

Frankfurter Rundschau

Fehlstart mit Folgen

Frankfurt (ots) - Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet und nicht einem Fraktions- oder Parteizwang. Doch die Heckenschützen im Berliner Abgeordnetenhaus müssen sich schon fragen lassen, warum sie Kai Wegner erst im dritten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister gewählt haben. Sie haben damit den Kandidaten, SPD-Politikerin Franziska Giffey und die neue Koalition schwer beschädigt - auch, weil Wegner mit Hilfe der AfD ins Amt kommt. Außerdem haben sie keine ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Berlin bricht auf - Leitartikel von Jörg Quoos zu Kai Wegner

Berlin (ots) - Die Hauptstadt bekommt heute einen neuen Regierenden Bürgermeister - wenn die Regie der SPD-Führung funktioniert und sich die sozialdemokratischen Abgeordneten auch in geheimer Abstimmung dem Votum der Basis fügen. Aber auch ein zweiter Wahlgang wäre für Kai Wegner zu verschmerzen, schließlich brauchte schon Amtsvorgänger Klaus Wowereit im Jahr ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

BrandenburgTrend: CDU und AfD liegen vorn

Berlin (ots) - Eine deutliche Mehrheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger ist mit der Landesregierung unzufrieden. Das geht aus dem jüngsten BrandenburgTrend von infratest dimap im Auftrag von rbb24 Brandenburg aktuell und Antenne Brandenburg hervor. Nur 37 Prozent zeigten sich laut der Umfrage mit der Koalitionsregierung aus SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne zufrieden, 58 Prozent sind weniger oder gar nicht ...

PHOENIX

Verteidigungsexperte Otte (CDU): Mangelnde Rückendeckung der SPD für Munitionsbeschaffung

Berlin / Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Henning Otte, CDU, kritisiert, dass die 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundewehr immer noch unangetastet sind und es offenbar an Rückendeckung in der SPD mangele, Munition zu bestellen. Bei phoenix sagte Otte: "Wir stellen fest, dass aus dem 100 Milliarden ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Jarasch: Im Umgang mit Klimaaktivisten Rechtsstaat einhalten

Berlin (ots) - In der Debatte über den Umgang mit Aktivisten der Gruppe "Letzte Generation" hat die Grünen-Politikerin Bettina Jarasch Forderungen abgelehnt, die Präventivhaft auszuweiten. Jarasch sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, "Präventivhaft bedeutet, Leute ins Gefängnis zu setzen für Taten, die sie noch nicht begangen haben. Das ist fragwürdig und das ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Corona-Pandemie: Grünen-Experte Dahmen gegen Enquete-Kommission

Osnabrück (ots) - Corona-Pandemie: Grünen-Experte Dahmen gegen Enquete-Kommission Gesundheitspolitischer Sprecher wirft Kubicki unseriöse Absichten vor - Auch die SPD hat Zweifel - Kubicki: "Wir brauchen sie als Gesellschaft unbedingt" Osnabrück. Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat Forderungen des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki nach einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW kritisiert Kürzungen bei Kursen für Geflüchtete

Essen (ots) - NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert die Bundesregierung in einem Brandbrief auf, auf geplante Kürzungen bei den Erstorientierungskursen für Asylbewerberinnen und -bewerber zu verzichten. "Ich denke, wir sind uns einig, dass alles getan werden sollte, um diesen wichtigen Baustein für erste Integrationsschritte weiter zu stärken", steht in Pauls Brief an Bundesinnenministerin Nancy ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne rutschen auf 16 Prozent und liegen nur noch knapp vor der AfD (15%)

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien einen Prozentpunkt hinzu und knacken wieder die 30-Prozent-Marke. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und liegen aktuell bei 16 Prozent. Die Werte für die SPD (18%), FDP (7%), Linke (4%), AfD (15%) und für die sonstigen Parteien ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Evers: "Die Buchstaben des Koalitionsvertrags sind alle schwarz"

Berlin (ots) - Berlins designierter Finanzsenator Stefan Evers (CDU) geht mit "allergrößtem Respekt" an seine neue Aufgabe. Für die neue schwarz-rote Koalition gelte "das Gebot der Wirtschaftlichkeit und der soliden Haushaltsführung", sagte Evers am Dienstag radioEINS vom rbb: "Das ist alles andere als eine leichte Aufgabe. Das wird auch keine Aufgabe sein, mit der ...