Ergebnis der Suchanfrage nach spd

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage klar vor der AfD – SPD und Grüne gleichauf dahinter

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTREND: Breite Unterstützung für deutsche Mitgliedschaft in der NATO

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTREND: Zuwanderung und Flucht ist nach Meinung der Deutschen das dringendste Thema

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Das Diktat des Militärischen - Kommentar zu den Plänen von Boris Pistorius für den Umbau der Bundeswehr

Berlin (ots) - Was Verteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag verkündete, ist weit mehr als eine bürokratische Neuordnung der Bundeswehr. Er gab die Anweisung - oder wie er stramm formulierte: den Marschbefehl - selbst aus, als er im letzten Herbst vom Ziel sprach, die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen. ...

ARD Mediathek

"WILLY - Verrat am Kanzler" ab 24. April in der ARD Mediathek / Zum 50. Jahrestag des Rücktritts von Willy Brandt

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: Linke zerfällt zur Splitterpartei / FDP weiter unter 5% / Scholz holt bei Kanzlerfrage auf

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Linke und Freie Wähler so viele Stimmen, dass sie sich nun am Rand der Nachweisgrenze bewegen. Sie fallen unter die Splitterparteien, die somit diese Woche auf 14 Prozent kommen. Die FDP scheitert mit ihren 4 Prozent weiter an der 5-Prozent-Hürde ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner SPD-Innenexperte erwartet kaum Probleme durch Cannabis-Teil-Legalisierung

Berlin (ots) - Der Innenexperte der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Matz, erwartet durch die Teil-Legalisierung von Cannabis weniger Probleme, als manche befürchten. Matz sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, jetzt sei lediglich etwas legalisiert worden, das in der Realität auch bisher schon stattgefunden habe. Die Arbeit für die Polizei werde ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Probleme für Straßenverkehr - Kommentar von Marc R. Hofmann zur Cannabis-Freigabe

Berlin (ots) - Mit der Unterschrift der amtierenden Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in Vertretung von Frank-Walter Steinmeier ist es Realität geworden: das umstrittene Gesetz zur Legalisierung von Cannabis. Schon ab Ostermontag ist der Besitz und Anbau der Droge damit zumindest in engen Grenzen für ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Finanzminister Lindner fordert "Update für das Bürgergeld" - Sozialausgaben sollen nicht durch Schulden getragen werden

Köln (ots) - Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich für Änderungen beim Bürgergeld ausgesprochen. "Die SPD fordert fortwährend mehr Staatsverschuldung, damit sie zum Beispiel nicht ans Bürgergeld gehen muss. Ich rate dagegen zu einem Update für das Bürgergeld, weil wir uns mehr Schulden oder höhere ...

ARD Mediathek

"WILLY - Verrat am Kanzler" ab 24. April in der ARD Mediathek

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Justizministerin fordert härtere Strafen für Vergewaltiger

Osnabrück (ots) - Kathrin Wahlmann (SPD): "Sexualstraftaten werden im Vergleich zu Vermögensdelikten relativ niedrig bestraft" - Gegenwind von der CDU Osnabrück. Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter. "Aus meiner Sicht ist das Gefüge der Strafhöhen im Ungleichgewicht", sagte die ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Scholz macht bei Kanzlerfrage Boden gut / Klare Mehrheit der Deutschen für schärfere Regeln beim Bürgergeld

Köln (ots) - Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer bei der Konstellation Scholz - Merz - Habeck 18 Prozent für Scholz, 22 Prozent für Merz und 17 Prozent für Habeck entscheiden. Bei der Konstellation Scholz - Merz - Baerbock würden sich 21 Prozent ...

PHOENIX

Sebastian Fiedler (SPD): Kein erhöhtes Sicherheitsrisiko in Deutschland

Berlin / Bonn (ots) - Sebastian Fiedler (SPD) fordert nach dem Terroranschlag in Moskau eine innenpolitische Diskussion in Deutschland. Im phoenix-Interview sagt der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: "Ich erinnere daran: Wir haben keinen nationalen Sicherheitsrat, wir haben seit 2015 keine Schutzkommission, wo Wissenschaftlerinnen und ...

BVVG Bundesverband Verrechnungsstellen Gesundheit e.V.

Experten warnen vor Bruch des Generationenvertrags

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Nächste Eskalation droht / ein Kommentar von Jan Jessen über den Terroranschlag in Moskau

Berlin (ots) - Nach dem Terroranschlag in Moskau, für den der "Islamische Staat" die Verantwortung übernommen hat, droht eine Intensivierung des Angriffskriegs in der Ukraine. Trotz einer expliziten Vorwarnung der US-Geheimdienste waren die russischen Sicherheitsbehörden nicht in der Lage, den Massenmord zu ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Lauterbachs Experiment / Leitartikel von Peter Schink

Berlin (ots) - Es lohnt sich manchmal, in Streitfragen den Kern des eigentlichen Problems noch einmal herauszuarbeiten. Bei dem am Freitag vom Bundesrat mit knapper Mehrheit verabschiedeten Cannabis-Gesetz ist das auf jeden Fall so. Worum geht es also? Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist davon überzeugt, die teilweise Legalisierung von Cannabis werde den ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Ein elendes Gewürge / Leitartikel von Julia Emmrich zum Cannabis-Gesetz

Berlin (ots) - Grünes Licht für die Legalisierung: Die Länder haben das umstrittene Cannabis-Gesetz der Ampel im Bundesrat passieren lassen. Also Ende gut, alles gut? Nein. Wer jetzt jubelt, muss eines wissen: Das Gesetz hat zwar diesen Freitag überlebt; ob es das kommende Jahr übersteht, ist dagegen höchst unwahrscheinlich. Die Unionsparteien haben bereits ...

PHOENIX

Rolf Mützenich (SPD): "Ich wollte zu einem politischen Gespräch einladen"

Bonn/Berlin (ots) - Dr. Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender SPD, äußert sich gegenüber Erhard Scherfer im phoenix-Podcast "unter 3" in Bezug auf seine vorherigen Aussagen zu einem "Einfrieren" des Krieges in der Ukraine. Auf die Frage, was sein größter Erkenntnisgewinn aus den letzten acht Tagen in Bezug auf politische Kommunikation sei, antwortete Mützenich: ...

ARD Das Erste

"hart aber fair", am Montag, 25. März 2024, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ZDF

ZDF-Politbarometer März II 2024: Starke Kritik am militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen / Mehrheit jetzt gegen Cannabis-Liberalisierung

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Städtetag: Cannabis-Gesetz sollte in Vermittlungsausschuss

Berlin (ots) - Der Deutsche Städtetag hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bundesrat den Vermittlungsausschuss zum geplanten Cannabis-Gesetz anruft, damit dieser es überarbeitet. Verbandspräsident Markus Lewe sagte am Freitag im rbb24 Inforadio, zwar sei es gut, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unter anderem eine flexiblere Umsetzung zugesagt hat. Das seien aber nur Protokollnotizen. "Ich glaube, ...

Kölner Stadt-Anzeiger

CDU und Grüne in NRW wollen Katastrophenschutz an Schulen zum Unterrichtsthema machen

Düsseldorf/Köln. (ots) - Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Düsseldorfer Landtag setzen sich dafür ein, dass sich Schulkinder im Unterricht intensiver mit dem richtigen Verhalten in Katastrophenfällen beschäftigen. "In Japan lernen Kinder bereits im Kindergarten, wie sie sich bei einem Erdbeben zu verhalten haben", sagte Julia Höller, ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Vergesst uns Junge nicht! / ein Kommentar von Carlotta Richter zum neuen Rentenniveau

Berlin (ots) - 2063. Das ist das Jahr, in dem ich einmal in Rente gehen werde. Allerdings nur im unwahrscheinlichen Fall, dass das Renteneintrittsalter bis dahin nicht weiter angehoben wird. Möglicherweise müsste ich also noch deutlich länger arbeiten - und in jedem Fall während meines Berufslebens deutlich ...

PHOENIX

Michael Roth (SPD): Wir sind bisweilen langsam, aber verlässlich

Berlin/ Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, SPD Politiker Michael Roth, übte im Gespräch mit phoenix im Vorfeld der heutigen Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz Kritik an den nicht eingehaltenen Versprechen der EU über die Munitionslieferungen an die Ukraine. Diese "habe den Mund zu voll genommen" und nur die ...