Ergebnis der Suchanfrage nach spd

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Die Angst der Ampel / ein Kommentar von Julia Emmrich zur Reform des Abtreibungsparagrafen 218

Berlin (ots) - Der 15. April 2024 war ein historischer Tag: Exakt um 13 Uhr traten drei Ampel-Minister in Berlin vor die Kameras und waren sich ausnahmsweise mal einig. Nicht in der Sache, soweit reichte die Einigkeit nicht. Einig waren sich Karl Lauterbach (SPD), Marco Buschmann (FDP) und Lisa Paus (Grüne) aber in ...

Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: Wahlplakate entwendet

Schifferstadt/Limburgerhof/Waldsee (ots) - Am vergangenen Wochenende wurden in Schifferstadt, Waldsee und Limburgerhof mehrere Wahlplakate unterschiedlichster Parteien entwendet. In Schifferstadt wurden in der Mutterstadter Straße zwei Banner der Freien Wähler Gruppe entwendet. Gleich sechs Großwahlplakate der SPD wurden unter anderem in der Landauer Straße im Limburgerhof, sowie in Waldsee, in der Rehhütter Straße aufgestellte Plakate der CDU und der SPD entwendet. ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Luczak: Wohnungsfertigstellungen 2023 sind kein Grund zur Entwarnung

Berlin (ots) - Zahlen spiegeln die Vergangenheit Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Donnerstag die Fertigstellungszahlen im Wohnungsbau für das Jahr 2023 veröffentlicht. Demnach wurden 294.400 neue Wohnungen gebaut, etwa 0,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak: "Deutschland ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Terminhinweis: ver.di-Europa-Wahlarena Beschäftigungs- und Sozialpolitik startet am 24. Mai 2024 – Öffentlicher Live-Stream um 10 Uhr

Terminhinweis: ver.di-Europa-Wahlarena Beschäftigungs- und Sozialpolitik startet am 24. Mai 2024 – Öffentlicher Live-Stream um 10 Uhr Mit einem öffentlichen Live-Stream läutet die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ...

Deutscher Naturschutzring (DNR) e.V.

Deutscher Naturschutzring legt Analyse der Europawahlprogramme vor: Deutliche Unterschiede bei Natur- und Klimaschutz

Berlin (ots) - Die Europawahl am 9. Juni wird eine Schicksalswahl für die Zukunft Europas. Es geht um nicht weniger als die demokratische Verfasstheit der EU und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Um Wähler*innen bei ihrer Entscheidung zu unterstützen, veröffentlicht der Umweltdachverband ...

BERLINER MORGENPOST

Berlriner Morgenpost: Unruheherd der Koalition / Leitartikel von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Die SPD-Basis wünscht sich, vereinfacht gesagt, einen Kurs, wie ihn die frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey für sich reklamiert: Bürgernah, unideologisch, pragmatisch, wirtschaftsfreundlich. So setzt sich die Wirtschaftssenatorin des schwarz-roten Senats in Szene. So hat sich auch das Duo präsentiert, das am Wochenende das ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" 2024 | Moderation: Markus Preiß, Matthias Deiß

München (ots) - Nach der Europawahl und vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg stellen sich zum Start der parlamentarischen Sommerpause der Bundeskanzler sowie die Parteivorsitzenden von SPD, CDU, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD im ARD-Sommerinterview den Fragen von Markus Preiß, Studioleiter und Chefredakteur Fernsehen im ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: + Diebe bauen KAT ab + Wahlplakate in Laubach gestohlen + Wahlplakat in Gießen angezündet + Einbruch in Grillhütte scheitert +

Gießen (ots) - -- Gießen: Kat abgebaut - In der Troppauer Straße und in der Arndtstraße schlugen über Pfingsten Kat-Diebe zu. Zwischen Sonntagabend, gegen 22.00 Uhr und Montagmorgen, gegen 09.00 Uhr parkte in der Troppauer Straße, in Höhe der Hausnummer 30, ein blauer VW Polo. Die Täter bauten den ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne legen leicht zu, Linke unter 3 Prozent / Merz bei Kanzlerfrage deutlich vorn

Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen verbessern sich die Grünen laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer um einen Prozentpunkt auf 14 Prozent, während die Linke wieder unter die 3-Prozent-Marke fällt, so dass der Anteil der sonstigen Parteien auf 13 Prozent steigt. Die Werte für die Unionsparteien (32%), die ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Fraktionschef Jochen Ott setzt 2027 auf Ampel-Regierung in NRW

Köln. (ots) - Jochen Ott, SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, setzt darauf, die Wüst-Regierung in NRW 2027 durch eine Ampel abzulösen. "Die Grünen werden auch irgendwann merken, dass sie mit ihrem Minimalanspruch, geräuschlos mit der CDU zu regieren, ihre Glaubwürdigkeit verspielen", sagte Ott dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Es werde sich nicht auszahlen, "wenn die Grünen sich an der Seite ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Sachbeschädigung am Bürgerbüro der SPD in Buer - Zeugen gesucht

Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei Gelsenkirchen sucht Zeugen einer Sachbeschädigung an den Schaufenstern des Bürgerbüros der SPD an der Goldbergstraße in Buer. Unbekannte besprühten die Fenster im Zeitraum zwischen Donnerstag, 17. Mai 2024, 23 Uhr, und Freitag, 18. Mai 2024, 7 Uhr, mit Graffitis. Die Aufschriften wurden mittlerweile entfernt und der Staatsschutz ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Beschädigung von Wahlplakaten

Hildesheim (ots) - LAMSPRINGE/ HOLLE/ SÖHLDE (hau). Am Pfingstmontag, den 20.05.2024, wurden gegen Abend Beschädigungen an insgesamt drei Wahlplakaten der SPD festgestellt. Die Wahlplakate haben sich jeweils auf einem Wahlplakataufsteller in Hoheneggelsen und in Grasdorf befunden. Ein weiterer, kleiner Aufsteller befindet sich in Graste. Bei den Beschädigungen handelt es sich unter anderem um Schmierereien. An dieser ...

BVVG Bundesverband Verrechnungsstellen Gesundheit e.V.

Widerstand gegen Krankenhausdiktat der Ampel

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Pressemeldung des Polizeikommissariats Elze für den Zeitraum vom 16.05.2024 bis zum 20.05.2024

Hildesheim (ots) - (hem/schi)Verkehrsunfallflucht in der Hauptstraße in Elze - Zeugenaufruf Am 16.05.2024 ereignete sich in der Zeit zwischen 09:30 Uhr und 11:00 Uhr in der Hauptstraße auf Höhe der Hausnummer 8 in 31008 Elze eine Verkehrsunfallflucht. Dabei touchierte ein bislang unbekannter Fahrzeugführer eines ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Zeugenaufruf nach mehreren politisch motivierten Sachbeschädigung durch Graffiti in 17358 Torgelow (LK V-G)

Torgelow (LK V-G) (ots) - Am 20.05.2024 gegen 06:20 Uhr wurde durch einen Zeugenhinweis bekannt, dass durch bisher unbekannte Tatverdächtige in der Büdnerstraße in Torgelow ein Großwahlplakat durch Graffiti beschädigt wurde. Dabei wurden u.a. verfassungsfeindliche Symbole mittels schwarzer Sprayfarbe ...

ZDF

Was geht mich Europa an? ZDF-Doku entlang der deutschen Außengrenzen

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Brand von Wahlplakat der SPD

Offenbach, Germersheimer Straße (ots) - Am Abend des 19. Mai 2024, gegen 23:40 Uhr, wurde der Polizeiinspektion Landau gemeldet, dass ein Wahlplakat brennen würde. Vor Ort konnten die Einsatzkräfte ein noch leicht brennendes Wahlplakat der SPD sowie ein leicht angesengtes Werbeplakat des Zirkus Probst vorfinden. Der Brand wurde durch die eingesetzten Beamten gelöscht. Es entstand Sachschaden an den Plakaten und dem ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Reul traf mutmaßlichen Schleuser-Boss nach eigenen Angaben acht Mal - Anwalt spendete für Wahlkampf des CDU-Politikers

Köln (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul hat den Kölner Anwalt Claus B., der inzwischen als einer der mutmaßlichen Bosse einer weitverzweigten Schleuserbande gilt, bei acht Gelegenheiten getroffen. Der Jurist hatte den Wahlkampf des CDU-Politikers im Jahr 2022 mit knapp 30.000 Euro unterstützt. Auf Anfrage ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Peinlichkeit für die Ampel / ein Kommentar von Theresa Martus zur Klimapolitik

Berlin (ots) - In den Ampel-Parteien hatten sie wohl gehofft, dass sie erst einmal Ruhe haben würden mit dem leidigen Klimaschutz-Thema. Schließlich hatte man sich ja erst vor Kurzem auf neue Leitplanken für den Rest der Legislatur geeinigt. In bestimmten, für den Klimaschutz wichtigen Bereichen werden die gesetzlichen Höchstmengen für Emissionen Jahr für Jahr ...

PHOENIX

Kanzler Olaf Scholz stellt klar: Rentenverlässlichkeit "eine unverrückbare Position eines sozialdemokratischen Kanzlers" - Mindestlohn: Auch 15 Euro "sind nicht die Welt"

Bonn / Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat deutlich gemacht, dass es mit ihm keine Veränderungen beim Renteneintrittsalter und der Rente mit 63 geben wird, wie dies zwischenzeitlich vom Koalitionspartner FDP gefordert worden war. "Wir brauchen Klarheit, dass das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Klinikatlas

Halle/MZ (ots) - Mit seinem Bundes-Klinik-Atlas will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dafür sorgen, dass die Versicherten endlich mit den Füßen abstimmen und damit die Ziele seiner gerade vom Kabinett beschlossenen Krankenhausreform unterstützen: eine Konzentration und Spezialisierung der Kliniken, um die Qualität der medizinischen Behandlungen zu erhöhen und gleichzeitig Geld und Personal effizient ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

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MDR-Themenabend mit Fokus auf Migration und Arbeitsmarkt am 22. Mai

VCD Verkehrsclub Deutschland e.V.

Regierung wegen Gesetzesverstoß zu mehr Klimaschutz verpflichtet -VCD fordert Sofortmaßnahmen im Verkehrssektor

Berlin (ots) - Erneut hat die Bundesregierung in puncto Klimaschutz eine Schlappe vor Gericht einstecken müssen. Das Oberverwaltungsbericht Berlin-Brandenburg hat ihr gestern attestiert, dass die bestehenden Klimaschutzprogramme rechtswidrig sind. Mit dem Urteil wurde sie dazu verpflichtet, die Programme mit ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Wappen von Dienstwagen gerissen - Zeugen gesucht + Brand in Universitätsgebäude + Einbruch in Einfamilienhaus + Mercedes flüchtet vor Kontrolle + Feuerwehrfahrzeug beschädigt + Wahlplakate beschädigt

Gießen (ots) - Gießen: Wappen von Dienstwagen gerissen - Zeugen gesucht Von etwa 50 Fahrzeugen des Landkreises Gießen entfernte ein Unbekannter an den Türen angeklebte Wappen. Teilweise konnten diese vor Ort in Mülltonnen aufgefunden werden. Der Unbekannte löste die Wappen zwischen Mittwoch (15.5.), 20 Uhr und ...