Hagen (ots) - Auf den ersten Blick klingt es paradox: Die Bundesbürger riegeln ihre Häuser und Wohnungen ab und machen sie zur scheinbar unüberwindbaren Festung für Einbrecher. Auf der anderen Seite riskieren sie, dass ihr Heim zur tödlichen Falle wird, weil Feuerwehrleute nicht durch die extrem gesicherte Eingangstür kommen oder sie sich selbst den Weg nach draußen versperren. Zugegeben: Einbruchschutz und ...
Cottbus (ots) - Der Streit zwischen Bundesregierung und Bundespräsidenten um das neue Luftsicherheitsgesetz ist nur Ausdruck eines tiefen, moral- juristischen Dilemmas, das in der Geschichte der Bundesrepublik weit gehend einmalig ist. Es geht darum, ob der Staat Leben beenden darf, in dem er gekaperte Flugzeuge abschießen lässt, um dadurch andere Leben zu ...
Frankfurt (ots) - Da schwang schon etwas Abschiedsstimmung mit: Adidas-Vorstandschef Herbert Hainer stellte zum letzten Mal mit seinen Managementkollegen einen mittelfristigen Unternehmens- und Strategieplan vor. Auch Fragen nach seiner Zukunft musste sich der 60-Jährige auf dem "Investor Day 2015" stellen - wieder einmal. Dabei ist schon seit einem Jahr klar, dass ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Gastronomie/Rauchverbot: Dass Nichtrauchen ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der eigenen Gesundheit ist, wird ja durch die Vereinbarung nicht infrage gestellt. Und dass Rauchen und Kneipe für viele zahlkräftige Gäste zusammengehören wie Adam und Eva, macht die gebeutelte Branche zweifellos empfänglicher ...
Cottbus (ots) - Unter allen Standpunkten, die gestern im Bundestag zur Stammzellenforschung eingenommen wurden, ist die radikale Ablehnung wenigstens konsequent. Das Leben beginnt mit der Befruchtung des Eis, sagt sie. Wir können mit der Stammzellenforschung vielleicht irgendwann Therapien entwickeln, die schwere Krankheiten heilen. Aber wir dürfen es nicht. ...
Bielefeld (ots) - Die Klage gegen die längeren Atomlaufzeiten vor dem Bundesverfassungsgericht hat keine schlechten Aussichten - soweit sich das in juristischen Dingen überhaupt prognostizieren lässt. Fünf Länder mit SPD-Regierungsbeteiligung klagen dagegen, dass die Bundesregierung die Laufzeiten der ...
Berlin (ots) - In die Provinz sollen deutsche Soldaten erst mal in kleinen Wiederaufbauteams - um Brücken und Krankenhäuser zu reparieren und gute Stimmung zu machen. Ist so ein Mittelweg die Lösung, wenn die Ausdehnung des Mandats geboten ist, aber niemand die Truppen stellen will, die nötig wären, um ein kalkulierbares Risiko daraus zu machen? Der Volksmund warnt: In der allergrößten Not bringt der Mittelweg ...
Osnabrück (ots) - Ein Mittelweg Große Diskussion um eine kleine Pille: SPD, Linke und Grüne fordern die Aufhebung der Rezeptpflicht für die "Pille danach", CDU und CSU sind dagegen, beide Seiten haben gute Argumente. Die Befürworter wollen Frauen einen schnellen Zugang zu dem Medikament verschaffen, um ungewollte Schwangerschaften zu vermeiden. Gerade nach einer Vergewaltigung soll es den Opfern möglich gemacht ...
Straubing (ots) - Die Wasserstrategie ist ein wichtiger Beitrag zur aktiven Vorsorge. Allerdings sollte ein Regelungsexzess verhindert werden, zu dem gerade Lemkes grüne Partei aber immer wieder neigt. Und es sollten zu große Belastungen für Bürger, Bauern und Betriebe vermieden werden. Bei der Wasserstrategie muss es darum gehen, den gesunden Mittelweg zu finden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) denkt über Möglichkeiten für ein NPD-Verbotsverfahren nach, ohne alle V-Leute abziehen zu müssen. "Wir werden prüfen, ob es einen gangbaren Mittelweg gibt", sagte der Innenminister der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Das Verfassungsgericht habe darauf hingewiesen, dass Beweise gegen die NPD nicht verwertbar seien, wenn V-Leute in der Partei ...
Rostock (ots) - Im Grunde hat sich eine deutliche Bundestags-Mehrheit für ein klares Jein, ein Sowohl-als-auch entschieden. Aus Sicht des konsequenten Lebensschutzes ist man damit schon zu weit gegangen. Aus Sicht der Forschung wurde jedoch ein pragmatischer Mittelweg gewählt. Der befürchtete Dammbruch zu einer von allen moralischen Grenzen freien Wissenschaft war das nicht, sondern alles in allem eine ...
Halle/MZ (ots) - Wenn nach einer Gesetzesvorlage die Kritik von beiden Seiten, also von Befürwortern und Kritikern, gleich laut erschallt, ist das üblicherweise ein gutes Zeichen. Weil man dann einen Mittelweg gefunden hat. Das ist zwar auch beim Klimapaket der Europäischen Kommission so, aber die Defizite sind eklatant. Natürlich musste die EU-Behörde übertreiben, um am Ende der Verhandlungen mit den ...
Halle (ots) - Die vier Begleitgesetze zum EU-Reformvertrag von Lissabon markieren relativ exakt den Mittelweg zwischen der vorherigen Passivität des Parlaments und der Forderung, diese und alle folgenden Bundesregierungen in Brüssel unter seine Kuratel zu stellen. Nur: Der Bundestag musste vom Verfassungsgericht zum Jagen getragen werden - und zwar auf Initiative der linksnationalen Linkspartei und des ...
Straubing (ots) - Nicht die Arbeitnehmer in den exportorientierten Branchen werden zu gering bezahlt. Es sind vielmehr die Servicekräfte in der Gastronomie, in der Logistik oder bei Dienstleistern wie Friseuren oder Taxifahrern. Sie gehören eben jenen Betrieben an, die von der Corona-Krise besonders betroffen sind, deren Inhaber eine Mindestlohnanhebung kaum verkraften könnten - so angebracht diese auch sein mag. Den ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Vielleicht sollten wir in unserem Hauptstadtjahr wenigstens den einen guten Vorsatz fassen: Dass wir zwischen Hauptstadt-Größenwahn und und dem "das ist doch alles Kokolores" den Mittelweg finden. Man muss nicht jeden Kappes der Kulturhauptstadt zur großen Kunst erheben. Manches wird dem einen zu belanglos, dem anderen zu barock, dem dritten zu bildungsbeflissen erscheinen. Aber in den 2500 Veranstaltungen steckt soviel Ideenreichtum, Liebe zur ...
Halle (ots) - Nach den Urteilen wird von der verdachtslosen Speicherung privater Daten wenig umzusetzen sein. Es bleibt Symbolpolitik: Wer die Bürgerrechte verteidigt, warnt vor Datensammlungen über unbescholtene Bürger. Wer für innere Sicherheit kämpft, warnt vor der "gefährlichen Welt", wie Gabriel und wie diverse SPD-Länderminister und Innenpolitiker im Bund, die im Koalitionsvertrag die Parteilinie zur ...
Stuttgart (ots) - Für Deutschlands Protestanten heißt die Alternative nicht: ein bisschen gläubig oder sehr fromm, sondern ganz oder gar nicht. Einen goldenen Mittelweg gibt es nicht. Dass ist das zentrale Ergebnis der neuesten Studie der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zur Religiosität der protestantischen Kirchenmitglieder. Überraschend ist das nicht. ...
Halle (ots) - Auf den ersten Blick wirkt es wie ein Mittelweg, den die Bundesregierung beschreiten möchte. Falls Probleme auftauchen, könnte es die verantwortlichen Hersteller dank einer zuvor unterschriebenen Vertrauenswürdigkeitserklärung teuer zu stehen kommen. Soweit, so marktwirtschaftlich - kein vernünftiges Unternehmen würde sich angesichts möglicher gewaltiger Schadenersatzforderungen trauen, seine Technik ...
Halle/MZ (ots) - Nein, eine einfache Blaupause für den Kampf gegen die AfD ist dies nicht. Denn die Hürde, um ihr die staatliche Förderung zu nehmen, wäre im Prinzip gleich hoch: Man müsste der Partei nachweisen, dass sie die deutsche Demokratie gezielt aus den Angeln heben will. Allerdings ist es gut zu wissen, dass es unterhalb der Schwelle des Parteienverbots ein nicht ganz so einschneidendes Instrument gäbe. Man ...
Bremen (ots) - Mit dem Beginn des Abzuges der PKK aus der Türkei rückt die Stunde der Wahrheit im türkisch-kurdischen Friedensprozess näher. Beide Seiten sind bisher mit Zeichen des guten Willens ans Werk gegangen - seit Monaten gibt es im Kurdengebiet keine Gefechte mehr. Doch nun muss der Schritt hin zum ...
Frankfurt (ots) - Bei zu vielen Themen steckt die SPD zwischen Baum und Borke - die Vorratsdatenspeicherung ist nur ein Beispiel. Nach den Urteilen wird von der verdachtslosen Speicherung privater Daten wenig umzusetzen sein. Es bleibt Symbolpolitik. Wer die Bürgerrechte verteidigt, warnt vor Datensammlungen über unbescholtene Bürger. Das spricht junge Wähler und Netzgemeinde an und wird vom linken Mittelbau der SPD ...
Halle (ots) - Im Streit um die Finanzierung teurer Wahlversprechen in Sachsen-Anhalt zeichnet sich eine Kompromisslösung zwischen den Regierungspartnern ab. Die Spitzen von CDU, SPD und Grünen verständigten sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung am Montag auf einen Mittelweg, ...
Halle/MZ (ots) - Russland zeigt in der Ukraine eine abscheuliche Aggressivität, die keine Neutralität mehr erlaubt. Diesen klaren neuen Blick auf die Dinge hat niemand dem Rest der Welt so eindrucksvoll vorgeführt wie die Finnen und die Schweden. Ihr Beschluss zum Nato-Beitritt hat aufgeräumt mit der Illusion, man könne Putins systematischer Menschenverachtung noch auf irgendeinem Mittelweg begegnen. Die nötige ...
Frankfurt (ots) - Von der Leyen beruhigt sich, Angriffe von allen Seiten seien der beste Beweis dafür, dass die Zuschussrente der goldene Mittelweg sei. Das ist ein gewagtes Argument. Es hat seinen letzten Rest an Tragfähigkeit verloren, weil von der Leyen inzwischen ihre wichtigste Unterstützerin fehlt: Bundeskanzlerin Angela Merkel distanziert sich relativ unverhohlen von der Zuschussrente - obwohl die Ministerin ...
Halle (ots) - Die erste freie Parlamentswahl wird der Prüfstein sein, ob die Afghanen bereit sind, Interessenkonflikte künftig auf politischem Weg zu lösen. Denn hier wird sich zeigen, wie weit die regionalen Warlords in das entstehende politische System eingebunden werden können. Afghanistan steht vor gewaltigen Herausforderungen: Zum einen ist das Land ...
Cottbus (ots) - Ihr jetzt gefälltes Urteil markiert dann auch einen salomonischen Mittelweg zwischen den Forderungen von Bundesanwaltschaft und Verteidigung. Der Angeklagte muss zwar für seine Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung büßen, nicht aber für eine mögliche Verstrickung in die verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 in den ...
Straubing (ots) - Der Mittelweg wird aus einem weiteren Drehen an der Zinsschraube und einer nochmaligen Verlängerung der Laufzeiten der Kredite auf den Sankt Nimmerleinstag bestehen. Das ist dann kein Schuldenschnitt, wirkt aber genauso. Doch auch darauf müssen die Hellenen wohl noch bis 2018 warten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat immer gesagt, es gebe vor dem Auslaufen des dritten Hilfspakets keine ...
Berlin (ots) - Es gibt Dinge, die können nicht vermittelt werden. Dazu zählt, dass in Berliner Gefängnissen Hunderte Handys und sonstige verbotene Gegenstände im Umlauf sind. Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder man nimmt Millionen in die Hand und sucht nach technisch verlässlichen Kontrolllösungen oder man erhöht mit mehr Personal den Kontrolldruck. In der ...
Heidelberg (ots) - Es ist ein Dilemma. China missachtet die Menschenrechte, bedroht Taiwan und setzt im Ostchinesischen Meer auf einen unverhohlen aggressiven Kurs. Zugleich ist es - anders als Russland - zu groß, um es zu isolieren. China ist nicht nur ein wichtiger Handelspartner, sondern auch unverzichtbar etwa bei der Bekämpfung des Klimawandels. Deshalb wäre eine völlige Entkopplung weder machbar noch sinnvoll; ...
Rostock (ots) - Sechs Wochen Schlichtung sind vorbei in Stuttgart. Was haben sie gebracht? Erstens die Erkenntnis, dass eine Schlichtung einem Konflikt die Schärfe nehmen kann. Für anderthalb Monate gab es keine Auseinandersetzungen mehr, und wenn, dann wurden sie unter dem wachen Auge der Fernsehkameras sachlich ausgetragen. Zweitens die Erfahrung, dass eine Schlichtung nicht immer einen goldenen Mittelweg als Ergebnis ...
