Coesfeld (ots) - Coesfeld for Future hat für Freitag, 15.09.23, eine Versammlung bei der Polizei Coesfeld angemeldet. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 16 bis 18 Uhr ab dem Bahnhof über mehrere innerstädtische Straßen zum Marktplatz ziehen, wo weitere Aktionen geplant sind. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da der Aufzug während des Feierabendverkehrs stattfindet. Die Route: Bahnhof - Hansastraße - ...
Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter treten für eine offene, freie und demokratische Gesellschaft ein. Dies zeigt eine aktuelle Studie, die das Werteverständnis der BKA-Mitarbeitenden und dessen Umsetzung im Arbeitsalltag sowie die Wertvorstellungen von ...
Trier (ots) - Mit knapp 170 Einsatzlagen über das Wochenende 14.07. bis 17.07.2023 bilanziert die PI Trier ein überdurchschnittliches Einsatzaufkommen. Neben einigen Diebstahls- und Körperverletzungsdelikten, die in der Masse nicht herausgehoben betrachtet werden, galt es gleich bei mehreren größeren ...
Rottweil (ots) - Der am frühen Donnerstagabend von der AfD durchgeführte sogenannte "Rottweiler Dialog" in der Rottweiler Stadthalle, bei der auch Herr Tino Chrupalla und Herr Björn Höcke teilnahmen, begegneten das "Bunte Bündnis für Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit" und die OAT Villingen-Schwenningen ...
Oldenburg (ots) - Mit dem 9. Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings geht die deutsche Polizei seit den frühen Morgenstunden (14. Juni 2023) in einer bundesweiten Aktion wieder gemeinsam gegen die Verfasserinnen und Verfasser strafbarer Posts im Internet vor. In dieser abgestimmten Aktion, bei der sich alle 16 ...
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Hass und Hetze im Netz sind ein wachsendes Problem in unserer Gesellschaft. Sie vergiften das gesellschaftliche Klima, sie schüren Vorurteile und Feindseligkeiten, sie untergraben den Respekt und die Toleranz, die wir füreinander brauchen. Sie können sogar zu Gewalttaten anstiften oder zu legitimieren versuchen. Hass und Hetze im Netz sind kein Kavaliersdelikt. Sie verletzen die Menschenwürde, die ...
Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
Grevenbroich (ots) - Von Freitag (12.05.) bis Dienstag (16.05.) ist in Grevenbroich An der Waldwiese ein Klimacamp geplant. Hier findet über mehrere Tage eine Versammlung statt, in der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihren Protest zum Thema "Campen gegen Haft und Kohlekraft" zum Ausdruck bringen. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Die Aufgabe der Polizei ist es, den friedlichen Protest im Sinne des ...
Coesfeld (ots) - Coesfeld for Future hat für Freitag, 05.05.23, eine Versammlung bei der Polizei Coesfeld im Rahmen der "Kidical Mass" angemeldet. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 16 bis 18 Uhr auf Fahrrädern mehrere innerstädtische Straßen befahren. Am Marktplatz geht es los, Zielort ist der Schlosspark an der Bernhard-von-Galen-Straße. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da die Versammlung während des ...
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund von mehreren angemeldeten Versammlungen führt die Landespolizeiinspektion Gera am 01.05.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. In Gera handelt es sich konkret um folgende Versammlungen: - ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Am 29.04.2023 kommt es in der Erfurter Innenstadt aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen zu einem Polizeieinsatz. In diesem Zusammenhang haben Bewohner und Besucher der Landeshauptstadt mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Betroffen ist hierbei auch der öffentliche Personen- und Nahverkehr. Bürger werden gebeten, ab 14:30 Uhr die Innenstadt, insbesondere den Mainzerhofplatz, die ...
Polizei Pirmasens (ots) - Am 17.03.2023, gegen 22:15 Uhr, befuhr ein Streifenwagen die Schäferstraße. Ein 42-jähriger Mann aus Pirmasens zeigte den beiden im Streifenwagen sitzenden Kollegen mehrfach beim Vorbeifahren den erhobenen Mittelfinger. Einen Anlass für sein nicht von der Meinungsfreiheit abgedecktes, beleidigendes Verhalten, war für die Beamten nicht erkennbar. Der Mann muss nun mit einer Strafanzeige wegen ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeiinspektion Erfurt waren für den 12.11.2022 mehrere Versammlungen angemeldet. Zu einer Kundgebung ab 15:30 Uhr vor dem Thüringer Landtag mit anschließendem Aufzug durch die Erfurter Innenstadt hatte die "Bewegung Erfurt" aufgerufen. Dieser Versammlung folgten in der Spitze bis zu 2.000 Teilnehmer. Darüber hinaus fanden zwei Gegenkundgebungen statt. An einem ...
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Hate Speech im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken ist Gegenstand einer bundesweiten Fachtagung, die Staatssekretärin Nicole Steingaß heute im Mainzer Landesmuseum eröffnet hat. Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis beleuchten bei der Konferenz mit dem Titel "Hass und Hetze im Netz - Reaktionsmöglichkeiten der wehrhaften Demokratie" das Thema aus unterschiedlichen ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Am 11.09.2022 hatte der DGB in Kooperation mit ver.di zu einer Kundgebung mit Aufzug in der Erfurter Innenstadt ab 14:00 Uhr aufgerufen. Die Demonstration richtete sich gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. Dem Aufruf der Gewerkschaften folgten in der Spitze bis zu 2.000 Teilnehmer aus dem gesamten Freistaat. Unter ihnen befanden sich auch verschiedene politische Vertreter der Landesregierung. Die Landespolizeiinspektion Erfurt begleitete die ...
Mönchengladbach (ots) - Kurz nach Anpfiff des Fußball-Länderspiels Deutschland gegen Italien haben zunächst unbekannte Personen ein Banner mit der Aufschrift: "15000 TOTE FÜR GROßE KULISSEN - FIFA UND CO. OHNE GEWISSEN. BOYCOTT KATAR" gezeigt. Die Personen verließen danach sofort geschlossen den Block und das ...
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund von vier angemeldeten Versammlungen führte die Landespolizeiinspektion Gera am 26.03.2022, in der Zeit von 09.00 Uhr bis 16.30 Uhr, einen Polizeieinsatz im Innenstadtbereich von Gera durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem ...
Wiesbaden (ots) - Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Bundeskriminalamt (BKA) sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer gehen heute mit einem gemeinsamen Aktionstag gegen Verfasser von gezielt gegen Politikerinnen ...
Koblenz (ots) - Polizeipräsident Karlheinz Maron zur aktuellen Lage im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz: Die anhaltende Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen und betrifft alle Menschen individuell und im privaten Umfeld sowie viele Betroffene auch zusätzlich in ihrer Berufsausübung - teilweise mit existenziellen Befürchtungen. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gehören zu ...
Hamm (ots) - Die Linie zum Umgang mit nicht angemeldeten Versammlungen der Querdenker-Szene hat sich bewährt. Ein Aufzug mit hoher Teilnehmerzahl konnte vergangenen Samstag verhindert werden. Polizeipräsident Thomas Kubera zieht positives Zwischenfazit. Organisatoren identifizieren und zur Anzeige bringen Im ...
Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, Porschestraße 20.12.2021, 17.00 Uhr An einer nicht angezeigten Versammlung nahmen am Montagnachmittag in der Wolfsburger Innenstadt in der Spitze bis zu 850 Personen teil. Die Teilnehmenden forderten unter anderem "Friede, Freiheit, keine Diktatur". Die Polizei war vorbereitet und ...
Ludwigsburg (ots) - Die AfD veranstaltet am Samstag, den 4. September 2021, ab 14:00 Uhr eine Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz in Herrenberg, zu der neben weiteren Rednern auch die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel, erwartet wird. Die Antifaschistische Aktion Herrenberg hat für ...
Göttingen (ots) - Im Jahr 2020 wurden in Deutschland mehr als 9.000 Straftaten gegen den Staat und seine Vertreterinnen und Vertreter begangen - und damit fast doppelt so viele wie im Jahr 2019. Auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen ist ein Anstieg von Straftaten gegen Amts- und ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Lauf a. d. Pegnitz (ots) - Wie mit Meldung 88 berichtet, kam es im Zusammenhang mit einer Versammlung in Lauf a. d. Pegnitz (Lkrs. Nürnberger Land) am 22.01.2021 zu einem Polizeieinsatz, bei dem drei Beamte verletzt wurden. Ein im Internet veröffentlichtes Video des Einsatzgeschehens zog in den nachfolgenden Tagen tausende Kommentierungen nach sich. Gegen die Urheber ...
Offenburg (ots) - Am Sonntagnachmittag um 15 Uhr versammelten sich zirka 450 Personen vor dem Rathaus in Offenburg. Im Rahmen einer Kundgebung demonstrierten die Teilnehmer, bei denen es sich zum Großteil um Eltern handelte, gegen die Maskenpflicht ihrer Kinder in der Grundschule. Nachdem zeitweise die Mindestabstände zwischen den Personen unterschritten wurden, forderte die Versammlungsleiterin auf Nachdruck der ...
Dortmund (ots) - Teilweise sind sie bereits seit Ende 2020 installiert und warten auf den Einsatz: 18 Kameras an acht Standorten im Dortmunder Münsterstraßenviertel. Dort setzt die Polizei Dortmund auf Videobeobachtung für mehr Sicherheit. Ein Bürger hatte einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ...
Hamburg (ots) - Zeiten: a) 20.11.2020, 15:30 Uhr bis 16:38 Uhr b) 20.11.2020, 14.30 Uhr bis 15:55 Uhr Orte: Hamburger Innenstadtbereich a) Kreuzweg-Adenauerallee-Steintorplatz-Steintordamm-Steintorwall-Mönckebergstraße-Rathausmarkt b) Mönckebergstraße, Freifläche vor Saturn a) Bei der Versammlungsbehörde wurde für heute von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr von zwei ...
Kaiserslautern (ots) - Wegen einer Ruhestörung waren Polizei und Ordnungsamt in der Nacht zu Mittwoch in der Ländelstraße im Einsatz. Mitarbeiter der Ordnungsbehörde hatten kurz nach Mitternacht die Streife hinzugerufen, weil es Probleme bei der Identifizierung eines Störenfriedes gab - der Mann verweigerte die Angabe seiner Personalien und hatte eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes bereits mehrfach beleidigt. Die ...
