Ergebnis der Suchanfrage nach Kabinett
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Sachsen-Anhalt erwägt neues Zentrum für Magdeburger Uniklinik für eine Milliarde Euro
Halle/Saale (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung plant einen Bau der Superlative: Für mehr als eine Milliarde Euro soll die Uniklinik Magdeburg ein neues Zentralklinikum und einen parkähnlichen Campus erhalten. Für den sogenannten Masterplan "Neuer Campus Zentralklinikum (NCZ)" will sich Landesfinanzminister Michael Richter (CDU) am Dienstag die Zustimmung des ...
mehrMDR-Bürgertalk „Fakt ist!“ zum Thema: „Halbzeit! Sachsen-Anhalts Landesregierung im Bürgertalk“
mehrWeltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag, 7. April 2024, 18:30 Uhr, vom NDR im Ersten
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Medizinstatistiker Antes fordert Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Berlin (ots) - Nach dem Veröffentlichen von Protokollen des RKI-Krisenstabs unterstützt der Medizinstatistiker Gerd Antes die Forderung, die Corona-Maßnahmen in einer Enquete-Kommission im Bundestag aufzuarbeiten. Der Mathematiker Gerd Antes sagte im rbb24 Inforadio am Dienstagmorgen, bisher fehle die nüchterne Erkenntnis, dass einzelne Maßnahmen weit übers Ziel hinausgeschossen sind. "Die Panikreaktion am Anfang ...
mehrPolitik/Sachsen-Anhalt/Coronapandemie / Regierungskommission zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen in Sachsen-Anhalt beginnt Arbeit
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung lässt die eigenen Corona-Maßnahmen untersuchen, um daraus Empfehlungen für künftige Epidemien abzuleiten. Eine vom Kabinett eingesetzte 15-köpfige Kommission beginnt am 4. April mit ihrer Arbeit, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di-Medien-Info: Krankenhäuser: ver.di fordert Soforthilfen und Korrekturen bei der Klinikreform
Ver.di fordert Soforthilfe für Krankenhäuser und deutliche Korrekturen bei der Krankenhausreform Anlässlich des heutigen Bundesratsbeschlusses zum Krankenhaustransparenzgesetz bekräftigt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Forderungen nach gezielten Soforthilfen für Kliniken. ...
mehrStark-Watzinger hat Chancen zur Bafög-Vereinfachung vertan
Straubing (ots) - Das Bafög soll auch jenen, deren Mittel begrenzt sind, und deren Eltern sie finanziell nicht oder kaum unterstützen können, eine akademische Ausbildung ermöglichen. Ein Problem allerdings ist: Mit Bafög allein ist schwer über die Runden zu kommen. Wer sich also voll und ganz aufs Studium konzentriert und nicht nebenbei jobben kann oder will, hat es schwer.Der finanzielle Druck hält viele davon ab, ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Land verdoppelt Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtung
Schwerin (ots) - Das Land Mecklenburg-Vorpommern wird die Kapazitäten an den Standorten der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes mittelfristig von 1.200 auf 2.400 Plätze verdoppeln, dies hat das Kabinett heute auf Antrag des Innenministeriums beschlossen. "Ich bedanke mich bei den Kabinettskolleginnen und -kollegen für die Unterstützungen in diesem Vorhaben, da ...
mehrStudie zur Verständlichkeit von Bundestagsreden: Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger ganz vorne
Zwischen Kauderwelsch und Klartext: Wie verständlich sprechen Abgeordnete im Bundestag? Studie hat knapp 100 Haushaltsreden untersucht Presseinformation, 5. März 2024 Die Deutschlandfunk-Nachrichtenredaktion und die ...
mehrLauterbach bereitet Gesundheitswesen auf "militärische Konflikte" vor / "Zeitenwende"-Gesetzentwurf bis Sommer angekündigt - Deutschland könnte im Bündnisfall Drehscheibe für Verwundete werden
Osnabrück (ots) - Angesichts des Ukraine-Krieges und der aggressiven Rhetorik aus Moskau bereitet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das Gesundheitswesen auf eine mögliche Eskalation vor. Deutschland müsse sich nicht nur für künftige Pandemien, sondern "auch für große Katastrophen und eventuelle ...
mehr"Berliner Morgenpost": Neuer Impuls nötig - Leitartikel von Dominik Bath zur deutschen Wirtschaft
Berlin (ots) - In den Aussagen, wie es um den aktuellen Zustand der deutschen Wirtschaft bestellt ist, waren sich die entscheidenden Bundesminister im Kabinett schon vor der Präsentation des Jahreswirtschaftsberichts weitestgehend einig: "Dramatisch schlecht", nannte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die ...
mehr"nd.DerTag": Repression nur gegen Nazis? - Kommentar zur Debatte über das Demokratiefördergesetz
Berlin (ots) - Kaum hatte Innenministerin Faeser ihre Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vorgestellt und dabei gefordert, das Parlament müsse endlich das im Kabinett schon Ende 2022 beschlossene Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen, meldete sich die FDP-Fraktion zu Wort. Und erläuterte, warum sie dies nicht zu tun gedenkt. Interessant an diesem speziellen Fall ...
mehrMinistry of Economic Development and Digitalization of the Republic of Moldova
Moldawien stärkt digitale Verteidigung durch neue Cybersicherheitsbehörde und neues Cybecor-Institut
Chisinau, Moldawien (ots/PRNewswire) - Moldawien treibt seine digitale Revolution voran und stellt zwei wichtige Institutionen zur Stärkung der Cybersicherheit vor: die Nationale Agentur für Cybersicherheit (ANC) und das Nationale Institut für Innovationen in der Cybersicherheit „Cybercor". Diese Initiativen, ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Telekommunikationsüberwachung unterstützt bei Vermisstensuche
Schwerin (ots) - Die Polizeibehörden Mecklenburg-Vorpommerns haben das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) 2022 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) in insgesamt 146 Fällen genutzt. Diese Zahl hat das Innenministerium heute im Kabinett vorgestellt. Der entsprechend gesetzlich vorgeschriebene Bericht wird nun dem Landtag ...
mehrNiedersachsens Umweltminister will für Ausbau der Erneuerbaren viel Geld in die Hand nehmen / Christian Meyer rechtfertigt Finanzierungspläne: "Von Trickserei kann keine Rede sein"
Osnabrück (ots) - Der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich über einen satten Zubau von Solaranlagen in Niedersachsen im vergangenen Jahr. "Es gibt einen regelrechten Erneuerbaren-Spirit bei uns im Land", sagte Meyer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Im ...
mehrBegründung zu bahnbrechendem Klimaschutz-Urteil: Deutsche Umwelthilfe fordert von Bundesregierung jetzt wirksame Klimaschutz-Sofortprogramme für Verkehr und Gebäude
Berlin (ots) - - DUH fordert Bundesregierung dazu auf, Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in zwei Einzelklagen der DUH zu akzeptieren - mit einer Revision würde sich die Ampel-Koalition ausdrücklich gegen ausreichenden Klimaschutz stellen - Angeordnete Sofortprogramme müssen kurzfristig ...
mehrStegemann: Agrarhaushalt ist Ohrfeige für Landwirte
Berlin (ots) - Lose Versprechungen des Ministers schaffen keine Planungssicherheit - Ländliche Räume abgehängt Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag den Haushalt des Landwirtschaftsministeriums für das laufende Jahr. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: "Der Haushalt des Landwirtschaftsministeriums ist eine Ohrfeige für die Bäuerinnen und Bauern, und er ...
mehrNeuer Gesundheitskiosk in Hamburg-Bramfeld eröffnet
mehrNeuer Gesundheitskiosk in Hamburg Bramfeld eröffnet
Ein Dokumentmehr- 2
Das Geheimnis um das Bernsteinzimmer ist gelüftet!
mehr EKD - Evangelische Kirche in Deutschland
"Die EU als Stabilitätsanker in bewegten Zeiten stärken" / Landesbischof Gohl beim Treffen europäischer Religionsvertreter:innen in Brüssel
Hannover/Brüssel (ots) - Zum letzten Mal in der aktuellen Legislaturperiode kamen heute auf Einladung des Ersten Vize-Präsidenten der EU-Kommission, Margaritis Schinas, zehn Religionsvertreter:innen aus Judentum, Christentum und Islam zum jährlichen hochrangigen Treffen der Religionsführer zusammen. Thema des ...
mehrProVeg begrüßt Ernährungsstrategie des Bundes: Kabinett beschließt Förderung von Pflanzenmilch in der EU, DGE-Standards in Schulen und Kitas und mehr Ernährungsforschung
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: ver.di lehnt geplante Leistungskürzungen beim Bürgergeld ab
Ver.di lehnt geplante Leistungskürzungen beim Bürgergeld ab Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) übt scharfe Kritik an den von der Bundesregierung geplanten Kürzungen beim Bürgergeld, die heute im Bundestag abschließend beraten werden. Das Kabinett hatte vor Kurzem im Rahmen des Haushaltsfinanzierungsgesetzes beschlossen, Leistungsempfängerinnen ...
mehrDeutsches Tiefkühlinstitut e.V.
Kabinett verabschiedet Ernährungsstrategie / Wo bleibt der Wumms für die Ernährungswirtschaft?
Berlin (ots) - Das Kabinett hat heute unter dem Titel "Gutes Essen für Deutschland" die so genannte "Ernährungsstrategie" verabschiedet, die das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) seit 2022 federführend für die Bundesregierung erarbeitet hat. Ziel sei es, das deutsche Ernährungssystem ...
mehrZeit für Wechsel / "Fuldaer Zeitung" zum neuen hessischen Kabinett (Ausgabe vom 16. Januar 2024)
Fulda (ots) - Neue Besen kehren gut! So gesehen müsste das neue schwarz-rote Hessen-Kabinett in den nächsten fünf Jahren saubere Arbeit leisten. Nur drei Minister der alten Landesregierung (zwei davon auf neuem Posten) gehören auch der neuen an. Ansonsten sieht der Wähler Gesichter, die landespolitisch noch ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Zentrale Stelle für Arbeitsmigration entlastet kommunale Ebene"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett den Entwurf einer überarbeiteten Landesverordnung der Zuwanderungszuständigkeit (https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-ZuwuaZustVMVV3P1) vorgestellt. Diese Verordnung regelt vor allem die ausländerrechtlichen Zuständigkeiten für das ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Neue Kommunalverfassung stärkt Leben und Teilhabe in der Kommune"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute die Novellierung der Kommunalverfassung vorgestellt. "Damit halten wir unseren Plan ein, den Entwurf noch im Januar in den Landtag einzubringen und somit auch das Inkrafttreten der Neufassung am Tag der Kommunalwahlen am 9. Juni dieses ...
mehrResearch Institute for Sustainability (RIFS)
PRESSEMITTEILUNG: Nachhaltigkeit als demokratischen Prozess gestaltenPRESSEMITTEILUNG: Nachhaltigkeit als demokratischen Prozess gestalten
PRESSEMITTEILUNG Nachhaltigkeit als demokratischen Prozess gestalten Der Nachhaltigkeitsbeirat des Landes Brandenburg hat zum Thema „Sozialer Zusammenhalt in einer offenen Gesellschaft, Demokratie als Lebensform“ Empfehlungen für die ...
2 DokumentemehrBund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
BDK: Der BDK-Verband Bundespolizei zur Reform des Bundespolizeigesetzes / Da wäre mehr drin gewesen.
Berlin (ots) - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) - Verband Bundespolizei begrüßt, dass nun endlich der Gesetzesentwurf im Kabinett behandelt wurde. Das aktuelle Bundespolizeigesetz stammt in weiten Teilen noch aus dem Jahr 1994. In den fast dreißig Jahren hat die das Aufgabenfeld und die Kriminalität ...
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