Storys zum Thema Bundeskabinett

Badische Zeitung

Gespräche mit Iran: Prinzip Hoffnung / Kommentar von Steven Geyer

Freiburg (ots) - Wenn man ehrlich ist, folgte schon das Abkommen von 2015 dem Prinzip Hoffnung: Wer wollte, konnte den Mullahs abnehmen, dass sie Kernenergie nur friedlich nutzen (...). Nur musste man dafür ignorieren, dass Drohungen und Aufrüstung nicht nachließen. Israels Premier Netanjahu nahm den Mullahs die Läuterung nie ab. Donald Trump hat in seiner ersten ...

Straubinger Tagblatt

Für US-Präsident Trump geht die Rechnung auf

Straubing (ots) - In LA hat sich die Lage vorerst etwas beruhigt. Völlig egal, ob das mit der Präsenz der Nationalgarde, der Beorderung von US-Marines, oder seiner Drohung mit einem Notstand zu tun hat: Trump kann sich das auf seine Fahnen schreiben. Und wenn die Situation sich doch wieder zuspitzt, sind die Soldaten vor Ort und können ein- und durchgreifen. Er ist in jedem Fall fein raus, bei seinen Anhängern kommt ...

Straubinger Tagblatt

Trump: So handelt kein verantwortungsvolles Staatsoberhaupt, so handeln Autokraten

Straubing (ots) - Es ist sechs Jahrzehnte her, dass ein amerikanischer Präsident die Nationalgarde gegen den Willen der dortigen Regierung in einen Bundesstaat entsandte. Damals ging es Lyndon B. Johnson darum, Demonstranten der schwarzen Bürgerrechtsbewegung um Martin Luther King zu schützen. Donald Trump geht ...

PHOENIX

Metin Hakverdi (SPD) zu Merz' Besuch im Oval Office bei Trump: Froh, dass es so über die Bühne gegangen ist

Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Besuch von Kanzler Friedrich Merz im Weißen Haus in Washington erklärt der neue Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit Metin Hakverdi (SPD), er "habe es so wahrgenommen, dass der US-Präsident tatsächlich versucht hat, auch sympathisch zu sein. ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit unterstützt deutliche Erhöhung des NATO-Ziels auf mindestens fünf Prozent

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Merz trifft Trump – Duell oder Duett?

Kölnische Rundschau

Merz, Wadephul und der Respekt / Raimund Neuß zur USA-Reise des Bundeskanzlers und zur neuen deutschen Außenpolitik

Köln (ots) - Für Friedrich Merz wird es der bisher schwierigste Termin seiner Amtszeit: Knapp einen Monat nach seiner Wahl wird der Bundeskanzler von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Was hängt davon ab? Sicher: Was immer Besucher mit Trump besprechen, einen Tag später kann für den ...

Terre des Hommes Deutschland e.V.

Kinder brauchen familiären Halt! / Terre des Hommes fordert: Keine Aussetzung des Familiennachzugs

Osnabrück/Berlin (ots) - Am 28. Mai soll das Bundeskabinett auf Initiative des Innenministeriums über einen Gesetzentwurf entscheiden, der den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten für zwei Jahre aussetzt. Für die Betroffenen würde die Aussetzung bedeuten, dass sie über viele Jahre von ihren Familien getrennt würden. Bereits heute warten viele ...

Frankfurter Rundschau

Weniger reden, mehr tun

Frankfurt (ots) - Lieber spät als gar nicht kritisiert Kanzler Friedrich Merz Israels Militäroperationen im Gazastreifen und fällt damit in den Chor in Europa mit ein. So berechtigt die Kritik an den teils völkerrechtswidrigen Operationen der Regierung von Benjamin Netanjahu ist, so unausgegoren ist sie. Das weckt den Verdacht, dass es einigen gar nicht darum geht, das Problem zu lösen, sondern darum, beim heimischen Publikum zu punkten. Der vorgeschlagene Export-Stopp ...

Badische Zeitung

Putin, Trump und die Ukraine: Sektparty im Kreml / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - Nach dem Telefonat mit Donald Trump dürften in Moskau Krimsektkorken knallen. Wladimir Putin hat viel erreicht, der US-Präsident nichts. Der Waffenstillstand, den die Ukraine, die Europäer und zeitweise Trump gefordert hatten, ist vom Tisch. Nun soll darüber nur geredet werden, ohne Zeitplan. Parallel sind, das ist Putins zweiter Erfolg, ...

ZDF

ZDF-Doku über "Putins Helfer – Trump, Musk und der Kreml" mit brisanten Infos

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA - ACHTUNG: neuer Gast! / am Sonntag, 4. Mai 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 4. Mai 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

Kölnische Rundschau

Was sind US-Versprechen noch wert? / Kommentar von Raimund Neuß zum Rohstoffabkommen mit der Ukraine

Köln (ots) - US-Drohungen, kolonialistische Ausbeutungspläne, ukrainischer Widerstand dagegen und als sorgfältig inszenierte Strafe dafür die Demütigung des ukrainischen Präsidenten im Weißen Haus - und nun? Nun ist das Rohstoffabkommen zwischen den USA und der Ukraine da, und US-Präsident Donald Trump hat nur einen Bruchteil dessen erreicht, was er ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Nach Berlin! - Kommentar zur Ausladungspolitik des Auswärtigen Amtes zu Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag der Befreiung

Berlin (ots) - Erinnert sich noch jemand an den Song "Bonzo Goes to Bitburg" der US-amerikanischen Punk-Band Ramones? Ein Protest gegen den Besuch von Ronald Reagan auf einem Soldatenfriedhof in Rheinland-Pfalz. Der damalige US-Präsident war von Helmut Kohl zur Ehrung dort bestatteter Weltkriegsgefallener ...

Frankfurter Rundschau

Ein Anfang

Frankfurt (ots) - Die Demonstrationen in den USA sind ein erstes ernstzunehmendes Lebenszeichen der Opposition gegen die zerstörerische Politik der Trump-Administration. Es wird aber nicht reichen, um die begonnenen Angriffe auf die Demokratie, Menschenrechte und Globalisierung zu stoppen oder gar umzukehren. Die unterschiedlichen Gruppen werden zusätzlich zu ihren Forderungen eine Idee entwickeln müssen gegen die MAGA-Bewegung von US-Präsident Donald Trump. Hier kommt ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / ACHTUNG: korrektes Sendedatum: am Sonntag, 6. April 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 13. April 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

Arab-German Chamber of Commerce and Industry e.V.

Sigmar Gabriel fordert neue Nahost-Strategie

Berlin (ots) - Der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel fordert von der kommenden Bundesregierung eine neue Nahost-Strategie. Der Nahe Osten durchlebe derzeit "den größten geopolitischen Wandel seit der Suez-Krise von 1956", auch wegen der radikalen Änderung der amerikanischen Außenpolitik. Gleichzeitig erlebten viele arabische Länder einen dynamischen wirtschaftlichen Aufschwung. Die kommende ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Telefonat von Trump und Putin

Washington (ots) - US-Präsident Donald Trump, gestartet mit der protzigen Ansage den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden zu beenden, verfolgt ein Ziel: Ruhe für Amerika. Das wäre redlich, ginge es nicht einher mit Trumps offen zur Schau gestelltem Desinteresse an den Ukrainern wie an seinen europäischen Nato-Verbündeten. Kein Wunder, dass Kremlchef Wladimir Putin auch nach dieser Gesprächsrunde bei seinen ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: "Putin spielt mit Trump – und wer rettet jetzt die Ukraine?"

Kölnische Rundschau

Was hat Trump bei Putin eigentlich erreicht? / Kommentar von Raimund Neuß zu USA/Russland/Ukraine

Köln (ots) - Nichts Neues unter der Sonne: Mehr lässt sich zu Wladimir Putins Reaktion auf den US-Vorschlag einer Waffenruhe im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht sagen. Hinter den Worten des russischen Präsidenten über "tiefer liegende" Kriegsursachen verbergen sich die ultimativen Forderungen, die er seit jeher zur Vorbedingung für ein Kriegsende ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zu den Ukraine-Verhandlungen

Berlin (ots) - Signalisieren die Nachrichten aus Saudi-Arabien den Durchbruch zum Frieden in der Ukraine? Man möchte es gern glauben, aber Skepsis bleibt angebracht. Denn zunächst passiert nicht mehr, als dass die USA die Ukraine weiter nötigen, sich ihren Bedingungen zu beugen. US-Präsident Trump will mit seinem russischen Amtskollegen Putin auf Augenhöhe sprechen; bei Selenskyj fällt ihm das gar nicht ein. Die ...

Kölnische Rundschau

MIt Trumps Illoyalität rechnen / Kommentar von Raimund Neuß zu EU/Frankreich/Atomwaffen

Köln (ots) - Zeitenwende, aber bitte nicht zu sehr: So darf man wohl die erneute de-facto-Absage interpretieren, die Noch-Kanzler Olaf Scholz dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron beim EU-Sondergipfel in Brüssel erteilt hat. Scholz weiß, dass sein wahrscheinlicher Nachfolger Friedrich Merz anders über das Macron-Angebot nuklearer Abschreckung mit ...