Storys zum Thema Bundeskabinett

Straubinger Tagblatt

Eine katastrophale Nachricht für Kiew

Straubing (ots) - Eine dröhnende Leere bleibt nach dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Diktator Wladimir Putin, das - je nach Blickpunkt - mit fieberhaften Hoffnungen, aber auch mit bangen Befürchtungen erwartet wurde. Der russische Präsident hat das bekommen, was er unbedingt wollte: Zeit für seine Soldateska, den Angriffskrieg Kilometer für Kilometer tiefer auf ukrainisches ...

WDR Newsroom

Politologe Meister: Alaska-Gipfel ist „Tiefpunkt für die US-Diplomatie“

Köln (ots) - Der Politikwissenschaftler und Sicherheitsexperten Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik hat sich im WDR-Interview enttäuscht über die Verhandlungen zwischen US-Präsident Trump und dem russischen Staatschef Putin in Alaska geäußert. Im Gespräch mit dem WDR5 Morgenecho sagte Meister: Ich hatte nichts erwartet von ...

Kölnische Rundschau

Diesen Trump muss niemand mehr ernst nehmen / Kommentar von Raimund Neuß zum Gipfel mit Putin in Alaska

Köln (ots) - In der Sache ist nichts herausgekommen. Das ist noch das Beste, was man über das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Machthaber Wladimir Putin sagen kann: Wenigstens hat sich Trump, soweit man es der gemeinsamen Pressekonferenz in Anchorage entnehmen kann, an sein Versprechen ...

Kölnische Rundschau

Sicherheitsexperte Lange zu Alaska-Gipfel: Trump kann Europäer zu nichts zwingen

Köln (ots) - Vor dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Alaska hat Sicherheitsexperte Nico Lange die Erwartungen gedämpft. Im Gespräch mit der Kölnischen Rundschau (online und Freitagausgabe) erinnerte er an das Trump-Putin-Treffen in Helsinki 2018. Trump sei verwirrt gewesen. "Seine Berater waren entsetzt, ...

Frankfurter Rundschau

Putin im Vorteil

Frankfurt (ots) - Die Ukraine und deren europäische Verbündete sind zu Recht besorgt, dass US-Präsident Donald Trump beim Treffen mit dem russischen Autokraten Wladimir Putin die Interessen der Bündnispartner Washingtons vergisst und das überfallene Land zu Gunsten besserer Handelsbeziehungen mit Moskau opfert. Zwar drohte Trump nach dem Austausch mit den Europäern dem Kremlchef mit "schwerwiegenden Konsequenzen", falls dieser in Anchorage nicht einlenkt und den ...

Frankfurter Rundschau

Die Ukraine muss mitreden

Frankfurt (ots) - In der Debatte um den Ukraine-Krieg hat sich etwas dramatisch verschoben. Gebietsabtretungen durch die Ukraine stehen nun als Lösung des Konflikts im Mittelpunkt. Russlands Präsident Wladimir Putin kann sich die Hände reiben. Für diesen Punkt auf seiner Agenda wird er gar nicht mehr verhandeln müssen, weder am Freitag mit Trump in Alaska noch anderswo. Von diplomatischer Finesse zeugt es mit Sicherheit nicht, ein Zugeständnis bereits zu machen, bevor ...

Frankfurter Rundschau

Trumps Kampf gegen die Demokratie

Frankfurt (ots) - Wenn US-Präsident Donald Trump das Militär in Washington einsetzt, geht es ihm nicht um die Menschen in der Hauptstadt. In der Ostküsten-Metropole herrscht nicht die Kriminalität, wie Trump behauptet. Er zeichnet ein dystopisches Bild von Washington, weil er wieder politische Grenzen verschieben will. Und es ist nicht zu pessimistisch, wenn man davon spricht, dass Trump nach einem Handbuch eines Diktators vorgeht. Er schürt Ängste, die er dann als ...

Kölnische Rundschau

Wieder ein guter Tag für Putin / Raimund Neuß zum geplanten Alaska-Gipfel und zur europäischen Reaktion

Köln (ots) - Wladimir Putin erlebt derzeit ein paar richtig gute Tage. Der Kremlchef darf zusehen, wie US-Präsident Donald Trump sich selbst demontiert. Dessen Ultimaten zur Erreichung eines Waffenstillstands im Ukraine-Krieg sind vom Tisch. Viel zu sehr lockt den Egomanen im Weißen Haus die Aussicht auf ein ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Ein überfälliger Schritt - Kommentar zur von Frankreich angekündigten Anerkennung Palästinas

Berlin (ots) - Frankreich will im September Palästina endlich als eigenständigen Staat anerkennen. Die Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron war schon lange überfällig. Er hat lange gezögert, wollte schon früher damit in die Öffentlichkeit gehen und hatte für Mitte Juni gemeinsam mit ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Politischer Übergriff - Kommentar zu Trumps Sanktionen gegen Brasiliens Rechtsstaat

Berlin (ots) - Es ist eine unerhörte Strafmaßnahme: US-Präsident Donald Trump hat gegen Brasilien Einfuhrzölle in Höhe von 50 Prozent verhängt. In der Wirtschaftswelt war man zuvor davon ausgegangen, dass es bei dem Satz von 10 Prozent bleibt. Die USA sind nach China zweitwichtigster Handelspartner des ...

Straubinger Tagblatt

Besser ein schlechter Deal als gar keiner

Straubing (ots) - Eigentlich sollte der große Zoll-Hammer des US-Präsidenten die EU schon am morgigen Mittwoch treffen. Nun jedoch hat Donald Trump den Europäern und jenen Staaten, mit denen er noch keinen Deal ausgehandelt hat, eine Fristverlängerung eingeräumt. Es ist deshalb verständlich, dass Bundeskanzler Friedrich Merz für die Verhandlung unter der Federführung der EU die Parole ausgegeben hat: "Lieber ...

Badische Zeitung

Gespräche mit Iran: Prinzip Hoffnung / Kommentar von Steven Geyer

Freiburg (ots) - Wenn man ehrlich ist, folgte schon das Abkommen von 2015 dem Prinzip Hoffnung: Wer wollte, konnte den Mullahs abnehmen, dass sie Kernenergie nur friedlich nutzen (...). Nur musste man dafür ignorieren, dass Drohungen und Aufrüstung nicht nachließen. Israels Premier Netanjahu nahm den Mullahs die Läuterung nie ab. Donald Trump hat in seiner ersten ...

Straubinger Tagblatt

Für US-Präsident Trump geht die Rechnung auf

Straubing (ots) - In LA hat sich die Lage vorerst etwas beruhigt. Völlig egal, ob das mit der Präsenz der Nationalgarde, der Beorderung von US-Marines, oder seiner Drohung mit einem Notstand zu tun hat: Trump kann sich das auf seine Fahnen schreiben. Und wenn die Situation sich doch wieder zuspitzt, sind die Soldaten vor Ort und können ein- und durchgreifen. Er ist in jedem Fall fein raus, bei seinen Anhängern kommt ...

Straubinger Tagblatt

Trump: So handelt kein verantwortungsvolles Staatsoberhaupt, so handeln Autokraten

Straubing (ots) - Es ist sechs Jahrzehnte her, dass ein amerikanischer Präsident die Nationalgarde gegen den Willen der dortigen Regierung in einen Bundesstaat entsandte. Damals ging es Lyndon B. Johnson darum, Demonstranten der schwarzen Bürgerrechtsbewegung um Martin Luther King zu schützen. Donald Trump geht ...

PHOENIX

Metin Hakverdi (SPD) zu Merz' Besuch im Oval Office bei Trump: Froh, dass es so über die Bühne gegangen ist

Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Besuch von Kanzler Friedrich Merz im Weißen Haus in Washington erklärt der neue Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit Metin Hakverdi (SPD), er "habe es so wahrgenommen, dass der US-Präsident tatsächlich versucht hat, auch sympathisch zu sein. ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit unterstützt deutliche Erhöhung des NATO-Ziels auf mindestens fünf Prozent

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Merz trifft Trump – Duell oder Duett?

Kölnische Rundschau

Merz, Wadephul und der Respekt / Raimund Neuß zur USA-Reise des Bundeskanzlers und zur neuen deutschen Außenpolitik

Köln (ots) - Für Friedrich Merz wird es der bisher schwierigste Termin seiner Amtszeit: Knapp einen Monat nach seiner Wahl wird der Bundeskanzler von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Was hängt davon ab? Sicher: Was immer Besucher mit Trump besprechen, einen Tag später kann für den ...

Terre des Hommes Deutschland e.V.

Kinder brauchen familiären Halt! / Terre des Hommes fordert: Keine Aussetzung des Familiennachzugs

Osnabrück/Berlin (ots) - Am 28. Mai soll das Bundeskabinett auf Initiative des Innenministeriums über einen Gesetzentwurf entscheiden, der den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten für zwei Jahre aussetzt. Für die Betroffenen würde die Aussetzung bedeuten, dass sie über viele Jahre von ihren Familien getrennt würden. Bereits heute warten viele ...

Frankfurter Rundschau

Weniger reden, mehr tun

Frankfurt (ots) - Lieber spät als gar nicht kritisiert Kanzler Friedrich Merz Israels Militäroperationen im Gazastreifen und fällt damit in den Chor in Europa mit ein. So berechtigt die Kritik an den teils völkerrechtswidrigen Operationen der Regierung von Benjamin Netanjahu ist, so unausgegoren ist sie. Das weckt den Verdacht, dass es einigen gar nicht darum geht, das Problem zu lösen, sondern darum, beim heimischen Publikum zu punkten. Der vorgeschlagene Export-Stopp ...

Badische Zeitung

Putin, Trump und die Ukraine: Sektparty im Kreml / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - Nach dem Telefonat mit Donald Trump dürften in Moskau Krimsektkorken knallen. Wladimir Putin hat viel erreicht, der US-Präsident nichts. Der Waffenstillstand, den die Ukraine, die Europäer und zeitweise Trump gefordert hatten, ist vom Tisch. Nun soll darüber nur geredet werden, ohne Zeitplan. Parallel sind, das ist Putins zweiter Erfolg, ...

ZDF

ZDF-Doku über "Putins Helfer – Trump, Musk und der Kreml" mit brisanten Infos

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA - ACHTUNG: neuer Gast! / am Sonntag, 4. Mai 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 4. Mai 2025, um 21:45 Uhr im Ersten