Ergebnis der Suchanfrage nach Hetze

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Einzelmeldung aus dem Nordkreis Cloppenburg

Cloppenburg/Vechta (ots) - Friesoythe - Ermittlungen wegen Hass und Hetze im Netz Bereits zu Beginn dieses Jahres, am 05. Januar 2024, wurde das zuständige Fachkommissariat der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit den weiteren Ermittlungen zu einem Beitrag auf einer Internet-Plattform betraut. Über die "Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet", zu finden auf der Homepage des Bundeskriminalamtes, ...

Straubinger Tagblatt

Rassismus kann niemals ein Partyspaß sein

Straubing (ots) - Rassismus als Partyspaß. Mit zwei Fingern als Hitler-Bärtchen an der Oberlippe. Wie ekelhaft. (...) Entsprechend verständnislos sind etliche Reaktionen im Internet. Doch sind die Kalifats-Schreier aus Hamburg nicht gefährlicher als die Partymacher von Sylt? Das eine ist so schlimm wie das andere. 75 Jahre Grundgesetz wird in diesen Tagen gefeiert. Es ist die Hausordnung der Gesellschaft, die nur mit ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Seit einem Jahr unrechtmäßig in Haft (25.5.): Bahá’í im Jemen müssen endlich freigelassen werden!

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) setzt sich für die Freilassung von fünf Angehörigen der Bahá’í-Religionsgemeinschaft ein, die seit einem Jahr von der Huthi-Miliz im Jemen festgehalten werden. „Wir appellieren an Sie, alle Gefangenen der Bahá’í-Religionsgemeinschaft in Ihrem Machtbereich ...

VRFF die mediengewerkschaft

75 Jahre Grundgesetz / VRFF sagt Ja zu Demokratie und Nein zu Extremismus

Königswinter (ots) - Am 23. Mai feiern die Bundesbürger 75 Jahre Grundgesetz. Ein wichtiger Anlass zum Feiern, denn die Verfasser*innen legten 1949 den Grundstein für eine freiheitliche Demokratie im Nachkriegsdeutschland. Mit dem Grundgesetz brachten sie die Menschenrechte zurück, die die Nationalsozialisten mit Gewalt und Hass außer Kraft gesetzt hatten. In ...

Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP)

BDP Pressemitteilung zur Resolution Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt anlässlich 75 Jahre Grundgesetz

Pressemitteilung Für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt BDP veröffentlicht DK-Resolution anlässlich 75 Jahre Grundgesetz Berlin, 23. Mai 2024: Als ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu politisch motivierter Gewalt

Halle/MZ (ots) - Wohin steuert die Republik, wenn sich immer mehr Teile der Bevölkerung rechts, links, religiös oder einfach in Opposition zum demokratischen System radikalisieren? Man kann dem Staat nicht vorwerfen, auf dem einen oder anderen Auge blind zu sein. Man hat aber den Eindruck, dass Politik und Behörden der Dynamik hinterherregulieren. So konnte das Bundeskriminalamt die Verfolgung von Hass und Hetze im ...

Medienfachverlag Oberauer GmbH

Berufsverband setzt Zeichen für Demokratie

Polizeidirektion Göttingen

2

POL-GOE: "Vielfalt ist unser Gewinn!" - Die Polizeidirektion Göttingen zeigt Flagge zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai

Polizeidirektion Hannover

POL-H: IDAHOBIT: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport und Polizeidirektion Hannover setzen Zeichen für Vielfalt

Hannover (ots) - Zum Anlass des heutigen IDAHOBIT (International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia) haben die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, und die Polizeipräsidentin der Polizeidirektion Hannover, Gwendolin von der Osten, die Bundesflagge, die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Angesichts wachsender Gewalt gegen Politiker: Deutscher Richterbund fordert mehr Ressourcen für "chronisch überlastete Justiz"

Osnabrück (ots) - Vor dem Hintergrund wiederholter Übergriffe auf deutsche Politiker und Amtsträger hat der Deutsche Richterbund (DRB) mehr Ressourcen für die Strafverfolgung gefordert. "Die Ampel-Koalition spricht zwar viel über die Resilienz des Rechtsstaats, tut in der Praxis aber zu wenig dafür", sagte ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Extremismus an Hochschulen: CSU-Fraktion für einheitliche Rechtsgrundlage bei Sanktionsmöglichkeiten

München (ots) - Weltweit versuchen antisemitische Aktivisten, Universitäten zu besetzen und verbreiten dabei judenfeindliche Hetze. Auch in Bayern nimmt die gesellschaftliche Polarisierung zu. Viele bayerische Hochschulen sehen in ihren Immatrikulationssatzungen Möglichkeiten vor, die über Hausverbote ...

ProSieben

Jeder gegen jeden in Deutschland? Jenke von Wilmsdorff recherchiert zu dieser Frage in "JENKE. Report" am Dienstag, 4. Juni, auf ProSieben

Allgemeine Zeitung Mainz

Die heile Welt wird es nicht mehr geben / Kommentar von Tobias Goldbrunner zum Eurovision Song Contest

Mainz. (ots) - "Ich habe den Code gebrochen und gerettet", sagte Nemo nach seinem Sieg beim Eurovision Song Contest. Und fügte vielsagend hinzu: "Vielleicht muss der ESC auch gerettet werden." Nemo legt damit den Finger in eine klaffende Wunde: Der ESC, wie wir ihn in den chaotischen Tagen von Malmö erlebt haben, ...

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

LKA-BW: Nicht nur Sicher im Wahlkampf - das LKA BW erweitert sein Beratungsangebot für Mandatstragende um eine psychologische Komponente und berät Kandidierende in einer Online-Veranstaltung

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Pro-palästinensische Proteste: Berliner Wissenschaftssenatorin kritisiert offenen Brief

Berlin (ots) - Die Berliner Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) hat die Unterstützung von Hochschuldozenten für die jüngsten pro-palästinensischen Proteste von Studierenden kritisiert. Sie verstehe, dass sich viele Hochschullehrende um ihre Universitäten sorgen. Das sei legitim. "Aber: Die Grundthese dieses Briefes stimmt ja schon nicht. Also wir haben es ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Polizeieinsatz beim Fußballspiel FC Schalke 04 gegen Hansa Rostock

Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei Gelsenkirchen wird auch am kommenden Samstag, 11. Mai 2024, beim Bundesligaspiel zwischen dem FC Schalke 04 und dem F.C. Hansa Rostock mit zahlreichen Kräften im Einsatz sein, um die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten. Dazu bereiten sich die eingesetzten Beamten, wie bei jedem Einsatz, akribisch vor und treffen alle ...

Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.

Gemeinsame Erklärung der Sozialpartner: Backen braucht Vielfalt!

Berlin, 08.05.2024 - Mit einer gemeinsamen Erklärung für Demokratie und Vielfalt setzen der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) vor der Europawahl ...

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

3

LKA-BW: Schülerinnen und Schüler setzen ein Zeichen gegen Antisemitismus - bei diesem Wettbewerb ist jeder Beitrag ein Gewinn

Bundesärztekammer

128. Deutscher Ärztetag eröffnet / Unser Gesundheitswesen braucht menschliche Wertschätzung statt materieller Wertschöpfung

Mainz (ots) - Mit der Forderung nach einem Gesundheitsgipfel im Bundeskanzleramt hat Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt heute den 128. Deutschen Ärztetag eröffnet. "Es ist völlig unverständlich, dass wir einen Chemie- und Autogipfel im Kanzleramt haben, aber keinen Gesundheitsgipfel", sagte ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Schluss mit Schulterzucken/Leitartikel von Jan Dörner

Berlin (ots) - Fünf Wochen sind es noch bis zur Europawahl. Der Wahlkampf ist jetzt aus einem bedrückenden Anlass zum ersten Mal richtig in den Fokus gerückt. In den vergangenen Tagen mehrten sich die Berichte von Vorfällen, bei denen Politiker und Politikerinnen bei öffentlichen Auftritten bedrängt, beleidigt, bedroht und sogar körperlich angegriffen worden ...

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

LKA-BW: Presse-Einladung - Prämierung Schulwettbewerb gegen Antisemitismus - "Jüdisches Leben in Deutschland: Eine Quelle der Vielfalt"

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

ver.di-Medien-Info: ver.di-Vorsitzender Werneke zum 1. Mai 2024: „Keine stabile Demokratie ohne eine verlässliche Sozialpolitik“ – Schuldenbremse aussetzen

[Veröffentlichungssperrfrist 1. Mai 2024, 5.00 Uhr] ver.di-Vorsitzender Werneke zum 1. Mai 2024: „Keine stabile Demokratie ohne eine verlässliche Sozialpolitik“ – Schuldenbremse aussetzen – Europa-Wahl: Rote Karte gegen rechts Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert mehr soziale ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Politisch motivierte Kriminalität 2023 Innenminister Christian Pegel: "Größte Gefahr geht weiterhin von rechts aus"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat heute in Schwerin die wesentlichen Entwicklungen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 vorgestellt. "Die Gesamtfallzahl der Politisch motivierten ...

Stiftung Lesen

Pressemeldung: Junge Menschen stärken - Aktiv gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (444) Polizeiliches Einschreiten bei Versammlungslage in Nürnberg am 29.04.2024

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (29.04.2024) kam es im Zusammenhang zweier Versammlungen im Nürnberger Stadtgebiet zu Störungen. Die Polizei musste unter anderem durch Anwendung unmittelbaren Zwangs für einen ordnungsgemäßen Fortgang beider Kundgebungen sorgen. Für den Abend waren im Stadtgebiet zwei Kundgebungen angemeldet. Eine sich fortbewegende Versammlung ...

ASB NRW

2

Gemeinsamer Appell für Demokratie und Mitmenschlichkeit - Der ASB-Jahresempfang 2024 in NRW

Gewerkschaft der Polizei

GdP zu BVerfG-Verhandlung zur Kostenbeteiligung bei Hochrisikospielen: Verpflichtendes Präventionskonzept wichtiger als Übernahme der Kosten

Berlin/Karlsruhe. Seit 2015 müssen sich in Bremen Fußballvereine bei Hochrisikospielen an den Kosten des Polizeieinsatzes beteiligen. Jetzt will das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe entscheiden, ob das Gebührengesetz des Landes Bremen verfassungskonform ist und hat dazu für den heutigen Donnerstag ...

Arbeitgeberverband Chemie Baden-Württemberg e.V.

Chemiebranche Baden-Württemberg: Für Demokratie, Sozialpartnerschaft und soziale Marktwirtschaft / Chemie-Sozialpartner bekräftigen gemeinsames Wertefundament / Erklärung für Menschenrechte und Demokratie unterzeichnet

Die Chemie-Sozialpartner in Baden-Württemberg haben heute eine gemeinsame Erklärung für "Demokratie, Sozialpartnerschaft und soziale Marktwirtschaft" unterzeichnet. Die Landesbezirksleiterin der IGBCE, Clay, und der Vorsitzende des agvChemie waren Erstunterzeichner der Erklärung. Die Erklärung ist im Rahmen ...

Demo-Bündnis "Rechtsextremismus stoppen - Demokratie verteidigen"

Vor Europawahl: Zivilgesellschaftliches Bündnis veröffentlicht Wahlaufruf / Unterstützung durch Bela B von Die Ärzte

Hamburg (ots) - Mit Demonstrationen im Vorfeld der Europawahl und Kommunalwahlen will ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis die Menschen mobilisieren, am 9. Juni zur Wahl zu gehen. Die Pläne stellten Vertreter:innen heute in Hamburg vor, unterstützt von Bela B von der Band "Die Ärzte". Im Zeitraum zwischen ...

tower media

9

Der 24. RADIO REGENBOGEN Award: Stimmgewaltig in jeder Hinsicht