R+V-Studie: Große Angst vor politischem Extremismus
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Ergebnis der Suchanfrage nach Extremismus
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Krings/Uhl: Demokratieerklärung bei Engagement gegen Extremismus notwendig
Berlin (ots) - Die Oppositionsfraktionen kritisieren die sogenannte Demokratieerklärung bei der Vergabe von Fördermitteln bei Engagement gegen Extremismus. Dazu erklären der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Günter Krings, und der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Uhl: "Die Demokratie-Erklärung ist ...
mehrRheinische Post: CDU verlangt "beherztere Bekämpfungsstrategien" gegen gewaltbereiten Extremismus
Düsseldorf (ots) - Angesichts der Vorkommnisse in Chemnitz hat die CDU "beherztere Bekämpfungsstrategien" gegen gewaltbereiten Extremismus gefordert. "Wer die Lehren aus dem Fall des NSU richtig zieht, muss gerade in der heutigen Zeit besonders viel in die Bekämpfung des Extremismus investieren", sagte ...
mehrneues deutschland: Neoliberaler Extremismus
Berlin (ots) - Auf den ersten Blick erfreulich scheinen die Ergebnisse der Studie »Fragile Mitte - Feindselige Zustände«. Rechtsextreme Einstellungen sind rückläufig. Man muss sich die Analyse genauer ansehen, um festzustellen, dass sich hier ein neuer, ebenso gefährlicher Trend abzeichnet. Die Autoren selbst bezeichnen die Mittelschicht als »fragil«. Nicht nur aus ökonomischer, sondern vor allem aus normativer ...
mehrBund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert Seehofers Lagebericht zum Extremismus
Osnabrück (ots) - Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert Seehofers Lagebericht zum Extremismus Bundesvorstandsmitglied Kretzschmar: Strukturelles Problem ist nicht widerlegt Osnabrück. Das Bundesvorstandsmitglied des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Daniel Kretzschmar, widerspricht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in seiner Aussage, es gebe kein ...
mehrNeues Deutschland: zur Kürzung der Finanzmittel bei Programmen gegen "Extremismus"
Berlin (ots) - »Es gibt in Teilen eine Tendenz zur Verharmlosung von Linksextremismus, der gern als Chaotentum abgetan wird«, so kämpferisch tönte es aus der Bundesfamilienministerin Kristina Köhler noch im Januar 2010. Für ihren Kampf gegen »linken« und islamistischen Extremismus stellte sie zusätzlich zwei Millionen Euro bereit. Nach erfolgter Heirat ...
mehrMeuthen: "Extremismus mit uns nicht machbar"
Bonn (ots) - Die Führung der AfD bemüht sich darum, die Grenzen nach Rechtsaußen und zu radikalen Kreisen deutlicher zu setzen. Parteichef Jörg Meuthen erklärte im Fernsehsender phoenix (Samstag, 30. November): "Extremismus ist mit uns nicht machbar". An der Unvereinbarkeitsliste, die rechtsextreme Vereine und Organisationen aus der AfD fernhalten soll, "müssen wir strikt festhalten. Wir brauchen diese Brandmauer ...
mehrneues deutschland: Amadeo-Antonio-Stiftung sieht Vorschlag zu Bundesbeauftragtem für Extremismus skeptisch
Berlin (ots) - Auf Zurückhaltung bei der Amadeo-Antonio-Stiftung stößt der Vorschlag zur Schaffung eines Bundesbeauftragten für Extremismus, wie ihn Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) geäußert hat. "Wir haben ausreichend staatliche Stellen, die sich mit Rechtsextremismus befassen ...
mehrGdP zu Verfassungsschutzbericht: Jeglicher Extremismus spaltet die Gesellschaft
Radek: Verfassungsfeinden keinen Raum lassen Berlin. Verfassungsfeinden dürfe nicht der geringste Raum gelassen werden, um ihre kruden und menschenverachtenden Haltungen zu verbreiten sowie den Staat anzugreifen, betonte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts ...
mehrNeue OZ: Kommentar zu Extremismus / Kriminalität
Osnabrück (ots) - Es hört nie auf Nie wieder! Wie oft schon ist dieser Appell zu hören gewesen, wenn es um Hass, Verblendung, Gewalt und Krieg ging. Und doch geschieht es immer wieder, dass Menschen aus religiösen, politischen und fremdenfeindlichen Gründen verfemt, verfolgt und getötet werden. Extremismus und Aggression gegen Andersdenkende sind offenbar unausrottbar, selbst in einem Rechtsstaat wie der ...
mehrSinghammer: Wir bekämpfen Extremismus effektiv
Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Programme gegen Rechtsextremismus erklärt der familien- und jugendpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB: Die im Zusammenhang mit den schändlichen Vorkommnissen in Mügeln geübte Kritik an Bundesministerin von der Leyen ist völlig ungerechtfertigt. Das Bundesfamilienministerium unter von der Leyen hat die Mittel zur Bekämpfung ...
mehrKolpingwerk Deutschland lehnt jegliche Form von Extremismus ab
Kolpingwerk Deutschland lehnt jegliche Form von Extremismus ab Der katholische Sozialverband distanziert sich von Vertragsabschlüssen einzelner Mitglieder oder Einrichtungen auf lokaler Ebene mit Antisemiten, „Querdenkern“ und Corona-Leugnern. Köln – 30. August 2023 Als demokratisch verfasster katholischer Sozialverband und anerkannte Arbeitnehmerorganisation bekennt sich das Kolpingwerk Deutschland ...
mehrNeue OZ: Kommentar zu Extremismus / Rechtsextremismus
Osnabrück (ots) - Nicht überraschend Die Aufregung um die aktuellen Zahlen zu linksextremer Gewalt mutet überzogen an. So überraschend, wie mancher politische Kommentar vermuten lässt, ist der Anstieg der Straftaten in der linken Szene nicht. Die ungewöhnlich heftigen Krawalle das 1. Mai 2009, die Serie von Brandstiftungen an Autos in Berlin, die vielen Sachbeschädigungen im Umfeld der Bundestags- und ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER - starke Mitte gegen Extremismus - Bundesvorstand bekräftigt Kooperationsverbot mit der AfD
mehrNeue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Extremismus
Osnabrück (ots) - Keine Unterschiede machen Es ist das gute Recht, ja die Pflicht der neuen Familienministerin, die Programme gegen Rechtsextremismus auf den Prüfstand zu stellen. Ziel muss sein, den Kampf gegen braune Umtriebe und Gewalt so effektiv wie möglich zu gestalten. Denn die Ressourcen sind knapp und die Risiken groß. Da verbietet sich Geldausgeben mit der Gießkanne nach der Devise: Viel hilft ...
mehrDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Klare Handhabe gegen Extremismus in der Feuerwehr / Deutscher Feuerwehrverband veröffentlicht zwei Handreichungen zum Umgang
Berlin (ots) - "Gefahr erkennen - Spezialkräfte anfordern - Maßnahmen ergreifen" - unter dieser an die Taktik im Gefahrguteinsatz angelehnten Überschrift informieren ab sofort zwei Handreichungen des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) zum Umgang mit Extremismus innerhalb der Feuerwehr. "Extremismus hat bei uns in ...
mehrNachschärfen im Kampf gegen alle Spielarten des Extremismus
Straubing (ots) - Nancy Faeser setzt mit ihrer Offensive gegen den Rechtsextremismus auf die richtigen Instrumente. (...) Ein entschlossenes Vorgehen mit allen Mitteln, die der Rechtsstaat erlaubt, ist deshalb Gebot der Stunde. (...) Innere Sicherheit kann aber nur mit Strategien gewährleistet werden, die über den Augenblick hinausgehen. So wäre es falsch, die übrigen Spielarten des Extremismus auf die leichte ...
mehrNeue OZ: Kommentar zu Extremismus / Kriminalität
Osnabrück (ots) - Wir müssen ein Zeichen setzen Wehret den Anfängen, nach jedem rechten Anschlag in den vergangenen Jahrzehnten wurde dieser Appell bemüht. Doch angesichts der neuen Terrorserie kann nicht mehr von Anfängen einer braunen Bedrohung die Rede sein. In manchen Landstrichen Ostdeutschlands hängen nur noch NPD-Wahlplakate. Rechte Schlägertrupps tyrannisieren teils ganze Dörfer. Ausländer müssen in ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: SPD rügt zentrale Bekämpfung von Extremismus
Köln (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat Kritik an dem Vorhaben von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) geübt, ein Zentrum gegen alle Formen des Extremismus jenseits des islamistischen Terrorismus in Köln und Meckenheim bei Bonn zu errichten. "Das ist ein Profilierungsversuch zur Unzeit", sagte er dem ...
mehrPHOENIX-LIVE: PK Eröffnung Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum - Donnerstag, 15. November 2012, 13.30 Uhr
Bonn (ots) - PHOENIX zeigt heute, Donnerstag, 15. November 2012, um 13.30 LIVE die Pressekonferenz zur Eröffnung des "gemeinsamen Extremismus- und Terrorismus- Abwehrzentrums". Teilnehmen werden Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und der Präsident des ...
mehrPistorius kündigt Studie zum Extremismus in der Polizei an
Düsseldorf (ots) - Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hat eine Studie zum Extremismus in der Polizei angekündigt. "Offensichtlich gibt es immer wieder Glutnester antidemokratischen Verhaltens, die wir schnell erkennen und ersticken müssen", sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Er habe deshalb seinen SPD-Kollegen vorgeschlagen, dass Wissenschaftler die Polizei beim ...
mehr75 Jahre Grundgesetz / VRFF sagt Ja zu Demokratie und Nein zu Extremismus
Königswinter (ots) - Am 23. Mai feiern die Bundesbürger 75 Jahre Grundgesetz. Ein wichtiger Anlass zum Feiern, denn die Verfasser*innen legten 1949 den Grundstein für eine freiheitliche Demokratie im Nachkriegsdeutschland. Mit dem Grundgesetz brachten sie die Menschenrechte zurück, die die Nationalsozialisten mit Gewalt und Hass außer Kraft gesetzt hatten. In ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kampf gegen politischen Extremismus in OWL Erste Erfolge HUBERTUS GÄRTNER
Bielefeld (ots) - Angesichts der zahlreichen Terrormeldungen, die uns nahezu täglich aus vielen Ländern der Welt erreichen, wirkt die Bilanz des Bielefelder Staatsschutzes wie eine frohe Botschaft. Die registrierten Fälle politisch motivierter Kriminalität in OWL sind signifikant zurückgegangen. Die intensive ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: Zentrum gegen Extremismus Stahlknecht kritisiert das Vorhaben
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat Kritik an dem Vorhaben von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) geübt, ein Zentrum gegen alle Formen des Extremismus jenseits des islamistischen Terrorismus in Köln und Meckenheim bei Bonn zu errichten. "Ich bin überrascht", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: Islamistischer Extremismus Zentralrat der Muslime lehnt Präventionsgipfel ab
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime, Aiman Mazyek, lehnt den von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) für den 24. Juni angekündigten "Präventionsgipfel" gegen islamistischen Extremismus ab. "Wir haben bereits in der ersten Islamkonferenz eine Arbeitsgruppe zu Sicherheitsfragen ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Vom Extremismus umzingelt - Kommentar von Tobias Blasius zum Verfassungsschutz
Essen (ots) - Die Statistik meint es erneut nicht gut mit der rot-grünen Landesregierung. Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist sprunghaft angestiegen. Der Verfassungsschutzbericht 2015 zeichnet das düstere Bild einer zunehmend vom Extremismus umzingelten Gesellschaft. Das hatte dem skandalerprobten NRW-Innenminister Jäger gerade ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Extremismus an Hochschulen: CSU-Fraktion für einheitliche Rechtsgrundlage bei Sanktionsmöglichkeiten
München (ots) - Weltweit versuchen antisemitische Aktivisten, Universitäten zu besetzen und verbreiten dabei judenfeindliche Hetze. Auch in Bayern nimmt die gesellschaftliche Polarisierung zu. Viele bayerische Hochschulen sehen in ihren Immatrikulationssatzungen Möglichkeiten vor, die über Hausverbote ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Islamistischer Extremismus Leichtes Spiel BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots) - Der islamistische Extremismus ist vom östlichen Mittelmeer bis hin zum Persischen Golf auf dem Vormarsch. Er zerstört eine blühende Region und beraubt Hunderttausende Menschen ihrer Heimat. Rat- und hilflos schaut der Westen zu, wohlwissend, dass viele der Ursachen zurückgehen auf seine Politik ...
mehrDer Tagesspiegel: Piraten-Chef Nerz sieht klares Bekenntnis gegen Extremismus in der Satzung seiner Partei
Berlin (ots) - Berlin - Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, sieht im Streit über den Umgang mit ehemaligen NPD-Mitgliedern keine Notwendigkeit, die Statuten der Partei zu ändern. "Wir haben ein klares Bekenntnis gegen Extremismus in der Satzung. Jemand, der extremistisches oder ...
mehr"Hassbürger - Zwischen Protest und Extremismus": ZDFinfo mit Doku über die europaweit wachsende Agitation gegen offene Gesellschaften
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