Meldungen zum Thema Linksextremismus

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15.07.2019 – 17:17
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Bergleute-Protest: MLPD wehrt sich gegen Verdacht der NRW-Landesregierung
Bielefeld (ots) - Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) hat sich gegen Vorwürfe der NRW-Landesregierung gewehrt, sie hätte sich mit der AfD verbündet, um eine Besuchergruppe von Bergleuten im Landtag aufzuwiegeln. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen ...
08.07.2019 – 19:12
Piratenpartei Deutschland
Piraten Niedersachsen nehmen Stellung zum Verfassungsschutzbericht 2018
Hannover (ots) - Mit heutigem Datum veröffentlichte das Innenministerium den vorläufigen Bericht des Verfassungsschutzes für das Jahr 2018 [1]. Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen, fest: "So schön scheußlich es ist, dass sich der Verfassungsschutzbericht auf 51 Seiten mit dem Rechtsextremismus befasst, so bedauerlich ist es ...
05.07.2019 – 14:12
SWR - Südwestrundfunk
Enteignung, Rechtsextremismus, Spitzenkandidatur: "SWR Aktuell RP"-Sommerinterview mit Jochen Bülow (Die Linke) / 5.7., 19:30 Uhr, SWR Fernsehen für RP, SWR Aktuell Radio und SWR.de/rp
04.07.2019 – 22:45
ARD Das Erste
ARD-DeutschlandTrend: Zwei Drittel besorgt, dass Rechtsextremisten Staat verändern könnten
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Vor dem Hintergrund der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird ...
27.06.2019 – 20:59
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Sicherheitsarchitektur muss auf den Prüfstand = Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots) - Welche Dimension das Rechtsextremismusproblem in Deutschland angenommen hat, wird durch den Waffenfund im Versteck des mutmaßlichen Lübcke-Mörders klar: Da lag nicht nur die Pistole, mit der offenkundig der Kasseler Regierungspräsident erschossen wurde. Da lagen auch eine Pump-Gun und eine ...
27.06.2019 – 18:46
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Tiefempfundenes Mitgefühl mit allen Opfern extremistischer Gewalt - Altparteien sind und bleiben auf dem linken Auge blind!
Stuttgart (ots) - Das tiefempfundene Mitgefühl für alle Opfer extremistischer Gewalttaten brachte der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, im Namen aller 20 Abgeordneten der Alternative für Deutschland anlässlich der heutigen aktuellen Debatte "Rechtsextremismus - ...
27.06.2019 – 18:15
neues deutschland
neues deutschland: Gleichmacherei - Kommentar zum Verfassungsschutzbericht
Berlin (ots) - Wenn Innenminister Horst Seehofer bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes sagt, dass die extremen Strömungen alle »gleichermaßen gefährlich« seien, dann dramatisiert er damit einerseits und verharmlost andererseits. In dem Bericht werden ganz unterschiedliche Kritiker wie Gegner der öffentlichen Ordnung erwähnt und damit unweigerlich ...
27.06.2019 – 13:06
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Beatrix von Storch: Seehofer verschweigt linksextremistische Gewalt gegen AfD
Berlin (ots) - Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2018 durch Bundesinnenminister Seehofer: "Warum verschweigt Innenminister Seehofer auf der Pressekonferenz bei seiner ...
22.06.2019 – 00:05
Rheinische Post
Rheinische Post: Dreyer bekräftigt Anspruch der SPD auf Kanzleramt
Düsseldorf (ots) - Trotz des dramatischen Umfragetiefs will die SPD für die nächste Bundestagswahl einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. "Selbstverständlich!" , sagte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer auf eine entsprechende Frage im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Wir behalten den Anspruch, dieses Land führen zu wollen ...
19.06.2019 – 15:39
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
Thomas Jung: "Verfassungsschutzbericht 2018 - wieder ein gefährlicher Anstieg bei Islamisten"
Potsdam (ots) - Brandenburgs SPD-Innenminister Schröter und Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef Nürnberger haben neue Zahlen zum Extremismus vorgestellt. 2017 stieg die Zahl der Islamisten schon auf 130. Jetzt liegt sie bei 180. Bei Linksextremisten verzeichnete der Verfassungsschutz 2017 einen Anstieg auf 520, ...
18.06.2019 – 10:36
AfD - Alternative für Deutschland
Gauland/Meuthen: AfD fordert lückenlose Aufklärung und Bestrafung im Mordfall Lübcke
Berlin (ots) - Zum Mordfall Lübcke erklären die Partei- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen und Alexander Gauland: "Der widerwärtige Mord an Walter Lübcke muss umgehend und lückenlos aufgeklärt und mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Hier stellen wir uns uneingeschränkt hinter die Forderungen des Bundespräsidenten. Deshalb ist es vernünftig, ...
11.06.2019 – 08:00
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
Andreas Kalbitz: "Dieses Arbeitstreffen hat erneut bestätigt, wie verwoben die Altparteien und der teils gewaltbereite Linksextremismus sind."
Potsdam (ots) - Zur interfraktionellen Arbeitstagung und dem anschließen Symposium "Staatlich finanzierter Linksextremismus" organisiert durch die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt der Fraktionsvorsitzende, Andreas Kalbitz: "Dieses Arbeitstreffen hat erneut bestätigt, wie verwoben die Altparteien und ...
03.06.2019 – 08:00
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
Thomas Jung: "Sinkende Zahl der Angriffe auf Asylbewerber zeigt Kontrast zu Antifa-Panikmache"
Potsdam (ots) - Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerber in Brandenburg ist im ersten Quartal des Jahres 2019 gegenüber dem Vorjahrsquartal von 70 auf 30 Straftaten deutlich gesunden. Die Linken-Abgeordnete Andrea Johlige mahnte trotzdem an, man dürfe sich "nicht ausruhen" und forderte eine gesellschaftliche Ächtung solcher Taten. Der innenpolitische Sprecher der ...
22.05.2019 – 12:23
AfD - Alternative für Deutschland
AfD-Wahlparty: Absage-Mail der Vermieterin offenbart Intensität des Linksextremismus
21.05.2019 – 16:26
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
Andreas Galau: "Antifa stiehlt systematisch Wahlkampfplakate und bedroht AfD-Wahlkämpfer mit Bolzenschneider"
Potsdam (ots) - Am Sonntag sind in Fürstenberg (Oberhavel) drei Personen in einem weißen Transporter auf frischer Tat ertappt worden, die in der ganzen Stadt etwa 50 AfD-Wahlplakate abgehangen und teilweise zerstört hatten. Beim Versuch, die Linksextremisten vom Abhängen eines weiteren AfD-Plakats abzuhalten, ...
20.05.2019 – 16:04
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
Thomas Jung: "Linke Demo gegen Wirte eindeutig rassistisch!"
Potsdam (ots) - Rund 100 Potsdamer Linksradikale haben gegen Restaurants und Kneipen demonstriert, die der AfD Räume für Veranstaltungen gegeben haben. Die organisierende linksextreme, so genannte "Emanzipatorische Antifa Potsdam" machte selbst auch vor arabischen Restaurants nicht halt. Auch Gewalt wurde in der Vergangenheit stillschweigend akzeptiert. So wurde 2018 der "Augustiner" im Holländischen Viertel nach einem ...
20.05.2019 – 15:03
AfD - Alternative für Deutschland
Linksterroristen bedrohen Leben und Gesundheit von Familie, Nachbarn und Mitarbeitern der Vermieterin der AfD-Wahlfeier
Berlin (ots) - Weil die Betreiberin des Veranstaltungssaals, ihre Familie, ihre Nachbarn und ihre Mitarbeiter massiv von Linksterroristen bedroht wurden, sah sie sich heute genötigt, den Vertrag zur Ausrichtung der Wahlfeier kurzfristig zu kündigen. Linksextreme Gewalttäter hatten am vergangenen Wochenende den ...
08.05.2019 – 17:21
AfD - Alternative für Deutschland
Europawahlkampf: AfD muss Abschlussveranstaltung in Bremen wegen Morddrohungen absagen
Berlin (ots) - Die für den 24. Mai geplante Abschlussveranstaltung des AfD-Europawahlkampfs in Bremen musste heute aufgrund von Morddrohungen gegen die Familie des türkischen Vermieters des Veranstaltungssaals abgesagt werden. Ebenso musste die für den 11. Mai vorgesehene Veranstaltung mit AfD-Bundessprecher Alexander Gauland am selben Ort ersatzlos gestrichen ...
26.04.2019 – 20:30
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Wahlkampf für Europa Aufklären Carsten Heil
Bielefeld (ots) - Die Osterpause ist zu Ende. Der Wahlkampf für die Europa-Wahl am 26. Mai beginnt. Die Bertelsmann-Stiftung hat also einen idealen Zeitpunkt gewählt, um ihre EU-Wahlstudie zu veröffentlichen. Und die fördert positive Nachrichten zutage, sollte denn das Wahlergebnis annähernd der Studie entsprechen. Nur, ja nur (!) 10,3 Prozent der europaweit ...
22.04.2019 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: zu den »Gelbwesten«
Bielefeld (ots) - In Frankreich begann die Bewegung der »Gelbwesten« vor einem halben Jahr als Protest gegen die geplante höhere Besteuerung fossiler Kraftstoffe. Mit den Einnahmen wollte Präsident Emmanuel Macron eine Energiewende erzwingen und finanzieren. Betroffen sahen sich vor allem Bürger im ländlichen Raum und in der Provinz, die als Pendler längere Strecken zu ihren Arbeitsplätzen und Supermärkten fahren ...
18.04.2019 – 14:33
AfD - Alternative für Deutschland
Guido Reil zu den ausgebrannten AfD-Werbefahrzeugen: "Wir lassen uns nicht einschüchtern!"
Essen/Berlin (ots) - In Essen sind in der Nacht zum Donnerstag drei AfD-Werbefahrzeuge komplett ausgebrannt. "Die Tat trägt die Handschrift der linksextremen Antifa, die offenbar ungestraft Andersdenkende terrorisieren kann. Die AfD wird sich davon nicht einschüchtern lassen und weiter einen erfolgreichen Europawahlkampf führen. Jetzt erst recht!", erklärt dazu ...
11.04.2019 – 10:12
FSM e.V.
Onlinebeschwerden 2018: FSM-Beschwerdestelle erreicht neuen Höchststand / Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen leicht gesunken / Starker Anstieg bei Pornografie
Berlin (ots) - Im Jahr 2018 hat die Beschwerdestelle der FSM (www.fsm.de/beschwerdestelle) 6.733 Meldungen über illegale oder jugendgefährdende Onlineinhalte erhalten und damit mehr als je zuvor. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung um rund 20 % (2017: 5.614 Beschwerden). Von den eingegangenen ...
05.03.2019 – 08:00
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
Thomas Jung: "Linksdogmatischen Vereinen die Gemeinnützigkeit aberkennen!"
Potsdam (ots) - Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das höchste deutsche Finanzgericht dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac wegen "tagespolitischem Aktivismus" die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, erklärt dazu: "Die Einschätzung des höchsten deutschen Finanzgerichts, dem Einsatz ...
21.02.2019 – 07:19
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Petra Guttenberger und Dr. Franz Rieger: Rechtslücken schließen - Extremismus, Salafismus und Terrorismus in Bayern effektiv bekämpfen und bestrafen
München (ots) - "Auch wenn schlimmere Anschläge durch das frühe Eingreifen der Sicherheitsbehörden in Deutschland in den letzten Monaten verhindert werden konnten, dürfen wir bei der Bekämpfung und Strafverfolgung von Radikalen nicht nachlassen", sagt Petra Guttenberger, die Vorsitzende des Ausschusses für ...
20.02.2019 – 14:55
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Anschlag auf baden-württembergischen AfD-Regionalrat Stephan Schwarz
Stuttgart (ots) - Erneut wurde ein kommunaler Mandatsträger der AfD Opfer von linker Gewalt. In der Nacht von Montag auf Dienstag diese Woche wurden die Briefkästen des AfD-Regionalrats Stephan Schwarz sowie eines benachbarten Ehepaares zum Teil schwer beschädigt. In den Briefkasten des Kommunalpolitikers wurde Bauschaum geschüttet. Dadurch wurde auch der ...
17.02.2019 – 10:23
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
Andreas Kalbitz: "Wieder Anschlag auf ein AfD-Bürgerbüro - die Saat von SPD, Linken und Grünen geht erneut auf."
Potsdam (ots) - In der Nacht zu Samstag, den 16.02.2019 hat es einen Anschlag auf das Bürgerbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Sven Schröder in der August-Bebel-Straße 9 in Finsterwalde gegeben. Vermutlich mit mehreren Böllern wurde eine so starke Explosion herbeigeführt, dass die Schaufensterscheibe komplett ...
12.02.2019 – 11:44
AfD - Alternative für Deutschland
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: Extremistische Strömungen sind mit dem Beamtenstatus nicht vereinbar
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Beamten und Staatsbediensteten durch sein Ministerium überprüfen. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: "Beamte sind der Rechtsstaatlichkeit besonders verpflichtet und ...

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