Storys zum Thema Linksextremismus

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Bundeskriminalamt wacht auf: Endlich Warnung vor Linksextremen

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Linksextremismus darf nicht ignoriert werden!

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Richard Graupner MdL: Verfassungsschutz sieht keinen Extremismus bei bayerischer AfD - Große Gefahr geht von Linksextremismus und Islamismus aus!

München (ots) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt. Dazu äußert sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Richard Graupner, wie folgt: "Der aktuelle Verfassungsschutzbericht bestätigt - entgegen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: Regierung auf dem linksextremen Auge blind

Stuttgart (ots) - "Vier volle Stellen gegen Rechtsextremismus bedeuten vier fehlende Stellen gegen Linksextremismus und Islamismus." Mit diesen Worten kommentiert Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ankündigung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), die "Dokumentationsstelle Rechtsextremismus" in Karlsruhe auszubauen und künftig mit einem Budget von jährlich 830 000 Euro ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Richard Graupner MdL: Der Rechtsstaat bekämpft Taten, nicht Gesinnungen - Innenministerin Faeser lässt mit Publikation in Antifa-Magazin Zweifel an ihrer Neutralität aufkommen

München (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser veröffentlichte im Juli 2021 - damals noch als Partei- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD - einen Gastbeitrag in dem Magazin "antifa". Dieses wird von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten und Antifaschistinnen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Innenministerin Faeser ist untragbar - Scholz muss sie sofort entlassen!

AfD - Alternative für Deutschland

Carsten Hütter: Fackeln Linksextreme in Leipzig private Pkws ab?

AfD - Alternative für Deutschland

Brandner: "Linke Gewaltorgien mit Unterstützung aus Regierung und Parteien"

Berlin (ots) - Im vergangenen Jahr sei eine erhebliche Zahl von linksextremistischen Straf- und Gewalttaten zu verzeichnen, heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht, der heute in Berlin vorgestellt wurde. Und weiter: "Der bereits im Vorjahr erreichte Höchststand bei den linksextremistischen Straftaten wurde 2020 noch einmal übertroffen. Besonders deutlich fiel ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Hess: Linksextremismus klar benennen und bekämpfen

Berlin (ots) - Heute hat der Bundesinnenminister den Bericht zur politisch motivierten Kriminalität 2020 vorgestellt. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: "Mit der breiten Darstellung der Hasskriminalität, die für Rechtsextremismus typische Themenfelder enthält, bemüht sich das Bundesinnenministerium, den Fokus weg vom Linksextremismus zu lenken. Die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Middelberg fordert Studie zu Linksextremismus

Osnabrück (ots) - Middelberg fordert Studie zu Linksextremismus Mehr Anhänger, mehr körperliche Gewalt: Innenpolitischer Sprecher der Union will "beunruhigende Entwicklungen" auf den Grund gehen Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), fordert die Bundesregierung auf, eine Studie über Linksextremismus in Deutschland auf den Weg zu bringen. Es gebe "neue, ...

ZDF

Doku "Extremismus in Deutschland - Gefahr von rechts und links" im ZDF

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Frei: Staat darf auch auf linkem Auge nicht blind sein

Berlin (ots) - Anarchistische Angriffe auf staatliche Ordnung, Vertreter und Institutionen mit Härte bekämpfen Nach einer mutmaßlich linksextremistisch motivierten bundesweiten Droh- und Einschüchterungskampagne wurden am heutigen Freitag bei Razzien in Berlin und Stuttgart zwei Verdächtige gefasst. Nach Angaben der Ermittler sollen sie im Namen eines "Kollektivs der Revolutionären Aktionszellen" seit vorigen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Carsten Hütter: Gegen linksextreme Krawalle in Leipzig mit aller Härte des Gesetzes vorgehen!

Berlin (ots) - AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt zu den linksextremen Ausschreitungen in Leipzig: "Linksextremisten haben in den vergangenen drei Nächten in Leipzig randaliert. Gegen diese linksextremen Krawalle muss mit aller Härte des Gesetzes vorgegangen werden. Es darf nicht sein, dass eine ...

AfD - Alternative für Deutschland

Beatrix von Storch: Einstufung von Indymedia als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verharmlost die Gefahr des Linksterrorismus

Berlin (ots) - Bei der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 teilte Behördenchef Thomas Haldenwang mit, dass die linksextremistische Internetplattform Indymedia.de als "Verdachtsfall" eingestuft wird. Hierzu erklärte Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Weidel: Linksextremismus nicht länger verharmlosen

Berlin (ots) - Laut Medienberichten ist die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, erklärt dazu: "Linksextreme Gewalttäter können mehr denn je auf den Rückhalt linker Mainstream-Medien und Politiker bauen. Die offenen Avancen von Spitzenpolitkern an die linksextreme Szene in den vergangenen Wochen zeigen das in ...

dpa-Faktencheck

Antifa hat keine festen Strukturen - keine Einstufung als Terrororganisation

Berlin (ots) - "Die Antifa" sei zur Terrororganisation erklärt worden, darum würden ihre Mitglieder nun gesucht, verfolgt und verhaftet. Das behaupten mehrere User im Internet. Angeblich gebe es auch eine "Mitgliederliste für Deutschland" (http://archive.vn/RfBTS). BEWERTUNG: "Die Antifa" wurde nicht zur Terrororganisation erklärt. US-Präsident Donald Trump hat ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Hess: Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind

Berlin (ots) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können. Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und stellv. innenpolitischer Sprecher der ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gauland: Linksextremismus entschlossen bekämpfen

Berlin (ots) - Am Wochenende ist es in Leipzig erneut zu einer gewalttätigen Demonstration von Linksextremisten gekommen. Zudem verübten mutmaßlich linksextremistische Täter in Kiel einen Brandanschlag auf das Büro eines Wohnungsunternehmens. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Leipzig entwickelt sich immer mehr zur Hauptstadt des Linksextremismus in ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion gründet Arbeitskreis Linksextremismus

Stuttgart (ots) - In der AfD-Fraktion im Landtag hat sich ein neuer Arbeitskreis Linksextremismus gegründet. Das dreiköpfige Team besteht aus den Abgeordneten Carola Wolle, Thomas Palka und Dr. Christina Baum. Als Sprecherin wurde Dr. Christina Baum gewählt. Die Notwendigkeit eines solchen Arbeitskreises kommentiert die Sprecherin Dr. Baum wie folgt: "Linke Gewalt ...

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Schizophrene Politik / Kommentar von Alexander Dinger zum Berliner Verfassungsschutz

Berlin (ots) - Kurzform: Der Umgang der Linken mit dem Verfassungsschutz ist geradezu schizophren. Zwar greift man gern auf die Erkenntnisse der Behörde zurück, wenn es in die eigene politische Linie passt, teilt aber aus, wenn der Verfassungsschutz den Linksextremismus untersucht. Das ist klassische ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Kein klares Demokratiebekenntnis des Landesjugendring-Vorsitzenden - dennoch weiter grün-schwarzes Steuergeld für Verfassungsfeinde

Stuttgart (ots) - In der heutigen öffentlichen Anhörung des Landesjugendrings Baden-Württemberg e.V. in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Soziales und Integration sowie Kultus, Jugend und Sport im Landtag wurde der Vorsitzende des Landesjugendrings, Reiner Baur, von der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gauland: Antifa-Sticker zeigt Nähe der Linkspartei zum Linksextremismus

Berlin (ots) - Zum Verhalten der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke), die am Donnerstag während ihrer Rede im Bundestag einen Anstecker der linksextremistischen "Antifa" getragen hat, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der Vorfall zeigt, mit welchen Leuten man im Bundestag sitzt und was vor allem manche ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Wie ernst nimmt die grün-schwarze Landesregierung den gewalttätigen Linksextremismus?

Stuttgart (ots) - Ende August wurde systematisch die Sau von den "rechten Hassbeiträgen im Netz" durch die Landespresse getrieben. Das Landeskriminalamt durfte sekundieren, dass 86 Prozent der "Hassbeiträge" ein "rechter Hintergrund" zugeschrieben werde, so LKA-Chef Ralf Michelfelder mit Verweis darauf, dass "auf Worte [...] Taten folgen" könnten. Das LKA habe eine ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Tiefempfundenes Mitgefühl mit allen Opfern extremistischer Gewalt - Altparteien sind und bleiben auf dem linken Auge blind!

Stuttgart (ots) - Das tiefempfundene Mitgefühl für alle Opfer extremistischer Gewalttaten brachte der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, im Namen aller 20 Abgeordneten der Alternative für Deutschland anlässlich der heutigen aktuellen Debatte "Rechtsextremismus - ...

AfD - Alternative für Deutschland

AfD-Wahlparty: Absage-Mail der Vermieterin offenbart Intensität des Linksextremismus

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Nach Indymedia-Gewaltaufruf fordert AfD-Landtagsfraktion mit Nachdruck Untersuchungsausschuss "Linksextremismus" - nur durch Zusammenarbeit aller Demokraten kann linker Sumpf trockengelegt werden

Stuttgart (ots) - Nach Bekanntwerden eines neuerlichen Gewaltaufrufes auf der verbotenen linksextremistischen Internet-Plattform "Indymedia" fordert die Fraktion der AfD erneut und mit allem Nachdruck die Einberufung eines Untersuchungsausschusses "Linksextremismus" im Landtag von Baden-Württemberg. "Nicht nur der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Grüne Jugend und Jusos Baden-Württemberg vereint mit Gewalt-Antifa

Stuttgart (ots) - Die AfD im Landtag hat aufgedeckt, dass Grüne Jugend Stuttgart und die Jusos Baden-Württemberg unter dem Dach des "Stuttgarter Aktionsbündnis gegen Rechts" mit der linksextremistischen gewalttätigen Antifa-Gruppierung "Zusammen Kämpfen Stuttgart" und weiteren, im Verfassungsschutzbericht des Landes aufgeführten Linksextremen gemeinsame Sache ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Sprengstoffattentat auf AfD-Büro im ostsächsischen Döbeln zeigt einmal mehr, dass Altparteien und Gesellschaft auf dem linken Auge blind sind

Stuttgart (ots) - Eine schwere Explosion hat gestern Abend das AfD-Büro in der ostsächsischen Kleinstadt Döbeln erschüttert und schwere Sachschäden am Gebäude, der Inneneinrichtung sowie den Autos unbeteiligter Bürger verursacht. Nur glücklichen Umständen ist es offensichtlich zu verdanken, dass keine ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Hambacher Forst: NRW-Verfassungsschutzchef macht linksradikale Gruppen für gewalttätige Proteste verantwortlich

Köln (ots) - Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Rodung des Hambacher Forstes verfolgen die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen besorgt eine zunehmende Allianz zwischen friedlichen Umweltschützern und linksradikalen Gruppierungen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) von ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Nach Sabotage bei der Bahn: Polizeigewerkschaft warnt vor neuer Form linksextremistischer Gewalt

Osnabrück (ots) - Nach Sabotage bei der Bahn: Polizeigewerkschaft warnt vor neuer Form linksextremistischer Gewalt DPolG-Chef Wendt: Gruppierungen sammeln sich gezielt zu Projekten Osnabrück. Nach den Sabotage-Attacken auf die Bahn im Großraum Düsseldorf hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft ...