Berlin (ots) - "Es geht um das Eigentum an mir selbst, an meinem Körper. Und es geht dabei um eine völlig neue Form der' Sozialpflichtigkeit'. Scharf formuliert: der berühmte Eigentumsartikel des Grundgesetzes könnte bei der nächsten Verfassungsreform folgendermaßen erweitert werden: Eigentum und Erbrecht ...
Ravensburg (ots) - Die Aktivisten von Foodwatch tun das, was sie immer tun. Sie spitzen zu, übertreiben, betreiben Schwarz-Weiß-Malerei. Tatsächlich ist Baden-Württemberg nicht schuld, wenn ein Säugling wegen süßer Breie Karies bekommt. Das Land ist auch nicht verantwortlich für einen zu hohen Salzkonsum oder Spielsucht - eigenen Salzwerken und Spielbanken zum Trotz. Doch wenn die Landesregierung nun einfach ...
Berlin (ots) - Anlässlich der Vorstellung des Gesetzentwurfs zur Rechtsdurchsetzung im geistigen Eigentum durch die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für "Geistiges Eigentum", Dr. Günter Krings MdB: Mit dem Gesetzentwurf verwirklicht sich eine alte Unionsforderung, wonach den Inhabern von Patent-, Marken- oder Urheberrechten bessere ...
Göttingen (ots) - Mit Wirkung vom 1. Januar 2017 hat die Polizeidirektion Göttingen eine Koordinierungsstelle (KOST) Eigentum zur nachhaltigen Bekämpfung der Einbruchskriminalität eingerichtet. Die Ziele der KOST Eigentum sind u.a. die Reduzierung der Fallzahlen, die Erhöhung der Aufklärungsquote, die Steigerung des Sicherheitsgefühls in der Bevölkerung im Bereich des Wohnungseinbruchdiebstahls (WED) und eine ...
Landespolizeiinspektion Nordhausen
Kaiserslautern (ots) - Ein junger Dieb hat am Mittwochnachmittag auf der Flucht selbst sein Eigentum verloren. Der 18-Jährige hatte sich zunächst in einem Geschäft in der Innenstadt für verschiedene Handys interessiert. Als der 31-Jährige Geschäftsinhaber einen kurzen Moment abgelenkt war, nutzte der Dieb die Gelegenheit. Er packte ein Handy und rannte aus dem Laden. Der Ladenbesitzer nahm direkt die Verfolgung auf ...
Deutscher Zigarettenverband (DZV)
Berlin (ots) - Verbandsgeschäftsführer Jan Mücke fordert Intervention der Bundesregierung gegen Einheitspackungen für Tabakwaren in der Europäischen Union Zum Welttag des Geistigen Eigentums am kommenden Sonntag, dem 26. April 2015, fordert der Deutsche Zigarettenverband DZV die Bundesregierung auf, geistiges Eigentum in der Europäischen Union und weltweit besser zu schützen. "Es genügt nicht, wenn die ...
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB, und der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für "Geistiges Eigentum" im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Günter Krings MdB: Die Urheber in Deutschland ...
BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
Berlin (ots) - - Politik muss Schutz von Innovationen ernster nehmen - Endgültiges Scheitern des Anti-Piraterie-Abkommens ACTA wäre fatales Signal - Europäisches Patent muss endlich kommen "Die Politik muss geistiges Eigentum konsequenter sichern. Sie muss den Schutz von Innovationen ernster nehmen." Das sagte Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), anlässlich des Tags ...
Rhaunen (ots) - Von Samstag, den 02.12.2018 bis Montag, den 04.12.2018 wurde das Eigentum des Tennisvereins in Rhaunen beschädigt. Die bislang unbekannten Täter demolierten die Regenrinne der Holzüberdachung, rissen einen Mülleimer aus seiner Verankerung und warfen eine Holzbank über den Zaun auf den Tennisplatz. Der Gesamtschaden beläuft sich auf circa 300EUR. Zeugenhinweise erbittet an die zuständige ...
Landespolizeiinspektion Nordhausen
Landespolizeiinspektion Nordhausen
BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
Berlin (ots) - - Fundament für Innovation in Deutschland - Digitalisierung stellt vor neue Herausforderungen - EU-Kommissar Günther Oettinger und Bundesjustizminister Heiko Maas auf dem Tag des geistigen Eigentums "Geistiges Eigentum ist zentral für die Digitalisierung der Industrie. Der Schutz des geistigen Eigentums ist das Fundament für Innovation und die ...
Berlin (ots) - Anlässlich des Chinabesuchs von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erklären die beiden Koordinatoren des Gesprächskreises "Geistiges Eigentum im Digitalen Zeitalter" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings MdB, und Steffen Kampeter MdB: Die Bundeskanzlerin hat bei Ihrer China-Visite den Wert des Geistigen Eigentums deutlich ...
Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)
Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)
Düren (ots) - 020822 -7- Geschädigter erkannte sein Eigentum wieder Jülich - Mittwochnachmittag, gegen 16.30 Uhr, befand sich ein 20- Jähriger aus Jülich auf dem Weg von der Stadt zu seiner Wohnung in der Dürener Straße. In Höhe des Bahnüberganges traf er auf eine Gruppe von ca. sieben Personen. Ein 23-Jähriger aus der Gruppe war ihm bekannt. Dieser trug einen schwarzen Rucksack und blaue Jeans mit ...
Landespolizeiinspektion Nordhausen
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Von Vertriebenen gestohlenes Eigentum in Idlib: - Islamistische Milizen vermieten gestohlene Immobilien - Syrischer Al-Kaida-Ableger ‚Hay'at Tahrir al-Sham‘ finanziert sich darüber - Bundesregierung soll Druck ausüben, um christliches Eigentum zu schützen und Minderheiten die Rückkehr zu ermöglichen Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert die ...
PRESSEMITTEILUNG Koalitionsvertrag für Berlin: „Mehr Eigentum, weniger Enteignung“ Berlin, 03.04.2023 – Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin steht. Der IVD Berlin-Brandenburg begrüßt die Maßnahmen zur Förderung von Wohneigentum, die darin vorgesehen sind. Laut dem neuen ...
Freiburg (ots) - LANDKREIS EMMENDINGEN - (1 Meldung) Elzach-Yach: Unbekannte beschädigen Eigentum eines Jägers Ein Jagdausübungsberechtigter hatte am Donnerstag, den 30. Mai 2019, seinen Geländewagen im Bereich Gewann "Bust", oberhalb "Reichenbacher Eckle", abgestellt, weil er im dortigen Wald Arbeiten zu erledigen hatte. Als er wieder zu seinem Wagen zurückkam, ...
Das Philosophische Café widmet sich am Sonntag, 23. April, ab 11.30 Uhr im Kinocafé BlueNote (Erich-Maria-Remarque-Ring 16) mit Experten und Gästen dem Umgang mit der Formel des Grundgesetzes „Eigentum verpflichtet“. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz diskutiert mit den Osnabrücker ...
Frankfurt am Main (ots) - PwC-Studie: Strategisches Management von Intellectual Property bislang vernachlässigt / Schutz von geistigem Eigentum in Schwellenländern nur unzureichend / Zunahme von Patentverletzungen erwartet Die Bewertung des immateriellen Vermögens für die Kapitalmarktbewertung übersteigt bei den börsennotierten Unternehmen weltweit ...
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Boston / München (ots) - Intellectual Property Management (Die Verwaltung von geistigem Eigentum) hat inzwischen mehr als eine rein rechtliche Funktion, es ist Teil des Geschäfts Anaqua, der führende Anbieter von Lösungen für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, kündigte heute den Start von AQX an. AQX ist eine zukunftsweisende ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ein freies Internet für freie Bürger? Der größte Umbruch des digitalen Zeitalters besteht darin, dass das Konzept des geistigen Eigentums verfällt. Und dass sich - teils romantisch verklärte - Ansprüche der Nutzer mit einer gigantischen Industrie verbünden - auf dem Rücken derjenigen, deren Inhalte das Netz erst attraktiv machen. Nehmen wir ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Auf ihrer gemeinsamen Kabinettsitzung am 23. Juli 2019 in Meersburg haben die Landesregierung von Baden-Württemberg und die Bayerische Staatsregierung eine Bundesratsinitiative zur Förderung der Elektromobilität in Mietwohnungen und in Wohnungseigentümergemeinschaften beschlossen. Der Initiative zufolge sollen Anpassungen im Wohnungseigentums- und ...
Aktionsgemeinschaft Privates Denkmaleigentum
Berlin / Höxter / Doha (ots) - Kloster Corvey im westfälischen Höxter ist jetzt die 39. UNESCO-Welterbestätte in Deutschland. Damit ist ein privates Eigentum in die Weltspitze überragender Kulturgüter aufgenommen worden. "Das ist eine besondere Auszeichnung auch für die Eigentümer Viktor Herzog von Ratibor und Fürst von Corvey sowie die dortige Kirchengemeinde St. Stephanus und Vitus", sagt Michael Prinz zu ...
