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Krings/Kampeter: China muss Geistiges Eigentum besser schützen

    Berlin (ots) - Anlässlich des Chinabesuchs von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erklären die beiden Koordinatoren des Gesprächskreises "Geistiges Eigentum im Digitalen Zeitalter" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings MdB, und Steffen Kampeter MdB:

    Die Bundeskanzlerin hat bei Ihrer China-Visite den Wert des Geistigen Eigentums deutlich hervorgehoben und zu einem Schwerpunkt ihrer Gespräche mit der chinesischen Regierung gemacht. Damit zeigt sich, wie wichtig der Bundesregierung der Schutz Geistigen Eigentums ist und welchen Stellenwert er im weltweiten Wirtschaftshandeln besitzt.

    Eine dreistellige Milliardensumme müssen Unternehmen als Verluste durch Diebstahl am Geistigen Eigentum jedes Jahr hinnehmen. Das wirkt sich nicht nur negativ auf die Geschäftszahlen der betroffenen Unternehmen aus, sondern kostet auch Arbeitsplätze. Dank des Einsatzes der Bundeskanzlerin hat der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao erklärt, sich des Themas verstärkt annehmen zu wollen und gesetzliche Grundlagen für einen effektiven Ideen- und Patentschutz zu schaffen.

    Es darf aber nicht nur bei Ankündigungen bleiben, sondern die Gesetze müssen staatlicherseits auch durchgesetzt werden. Ein Bewusstseinswandel in der chinesischen Gesellschaft kann nur dann eintreten, wenn der Staat konsequent durchgreift und damit die Bedeutung des Geistigen Eigentums hervorhebt.

    Bundestag und Bundesregierung werden die angekündigten Verbesserungen in China sorgfältig beobachten. Im Interesse der deutschen Wirtschaft werden wir nicht nachlassen, die chinesische Regierung zu Fortschritten bei einem effektiven Schutz von Patent-, Marken-, Design- und Urheberrechten zu drängen.

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