Botschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland
Storys zum Thema Regierung
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- mehr
AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Gescheiterte Wirtschaftswende - Merz gesteht Wirkungslosigkeit "aller bisherigen Entscheidungen"
mehrRoderich Kiesewetter (CDU): "Wir müssen uns bewusst sein, dass Russland uns als Kriegsziel sieht."
Aalen/Bonn (ots) - Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, fordert im phoenix-Interview die Bedrohung durch Russland noch ernster zu nehmen und die Ukraine weiter uneingeschränkt zu unterstützen. "Wir müssen uns bewusst sein, dass Russland uns als Kriegsziel sieht. Und wenn Deutschland ...
mehrBitkom Servicegesellschaft mbH
BattDG: Neue Handlungspflichten fordern Hersteller in 2026
BattDG: Neue Handlungspflichten fordern Hersteller in 2026 - Ab 15. Januar 2026: Anpassung bestehender Batterieregistrierungen erforderlich - Bitkom Compliance Solutions reagiert mit aktualisierten Angeboten und kostenfreien Sprechstunden Berlin, 06. Januar 2026. Am 7. Oktober 2025 ist das neue Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG) offiziell in Kraft getreten. Es ersetzt das bisherige Batteriegesetz (BattG) und ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Chaostage in der Hauptstadt
mehrTimo Pauler neuer Finanzvorstand der Kindernothilfe
Ein Dokumentmehr
Timo Pauler neuer Finanzvorstand der Kindernothilfe
Duisburg (ots) - Seit dem 1. Januar 2026 verstärkt Timo Pauler (46) als neuer Finanzvorstand das Führungsteam der Kindernothilfe. Der Betriebswirt übernimmt das Amt des Chief Financial Officer und folgt auf Jürgen Borchardt, der die Organisation aus Altersgründen Ende Oktober 2024 verlassen hat. Mit Timo Pauler gewinnt die Kindernothilfe einen erfahrenen Experten mit ausgewiesener Kompetenz in Finanzmanagement, ...
mehrPRESSEMITTEILUNG: Einstellung des Betriebs der Kurzzeitpflege Mittelmosel in Zell – Hospiz St. Josef bleibt bestehen und erhöht die Aufnahmekapazität
PRESSEMITTEILUNG Einstellung des Betriebs der Kurzzeitpflege Mittelmosel in Zell – Hospiz St. Josef bleibt bestehen und erhöht die Aufnahmekapazität Zell, 06.01.2026. Die Kurzzeitpflege Mittelmosel in Zell stellt ihren Betrieb zum 31. Januar 2026 ...
Ein DokumentmehrADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Neuer Vorsitzender des ADV-Verwaltungsrats: Kaweh Mansoori folgt auf Winfried Hermann
Berlin (ots) - Der Flughafenverband ADV begrüßt zum 1. Januar 2026 den neuen Vorsitzenden seines Verwaltungsrats: Kaweh Mansoori, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum. Sein Stellvertreter ist Dr. Hans Reichhart, Landrat des Landkreises Günzburg, der frühere ...
mehrNRW-Innenminister Reul will härter gegen jüngere Straftäter vorgehen und Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre prüfen
Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul hat sich dafür ausgesprochen, die Herabsetzung des Alters der Strafunmündigkeit von Kindern auf 12 Jahre zu prüfen. "Wenn immer mehr junge Menschen straffällig werden, müssen wir unser Sanktionssystem anpassen. Denkverbote sind da fehl am Platz", sagte der ...
mehrDie Antworten der EU
Frankfurt (ots) - Die Europäer hätten den völkerrechtswidrigen Alleingang von Donald Trump gegen Venezuela verurteilen sollen, so wie später die Mehrheit der UN. Schließlich sind Deutschland und die anderen EU-Staaten auf eine regelbasierte Weltordnung angewiesen und sollten sich deshalb für sie einsetzen. Doch dafür müssten sie wissen, für welche Ziele das Staatensystem künftig streiten will. Es wird nicht reichen, sich mit windelweichen Statements gegen Trumps ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zur Lage in Venezuela nach dem US-Angriff
Berlin (ots) - Venezuelas geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez steht vor einer Gratwanderung: Außenpolitisch steht sie der offenen Drohung des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber, dass es ihr noch schlimmer ergehen könnte als ihrem Vorgänger Nicolás Maduro, so sie sich nicht den Wünschen der USA fügt und die sind umfassend. Innenpolitisch braucht Rodríguez für jeden Deal mit den USA ausreichend ...
mehr
"maischberger" am Dienstag, 06. Januar 2026, 22:15 Uhr im Ersten
mehrStrom-Anschlag in Berlin
Straubing (ots) - Dass die Bundeshauptstadt mit überschaubarem Aufwand empfindlich getroffen werden kann und Zehntausende Menschen die Folgen tragen müssen, zeigt: Resilienz ist seit Jahren ein Schlagwort auf Konferenzen, aber kein Regierungsprinzip. Es ist schön, dass Berlin über drei Milliarden Euro ausgibt, um Bäume zu pflanzen. Dringlicher wäre es: in den Schutz von kritischer Infrastruktur zu investieren, Trafostationen, Leitungen und Knotenpunkte besser schützen ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
US-Intervention in Venezuela: Entführung Maduros stellt internationale Ordnung infrage
Nach dem US-Militärangriff auf Venezuela und der Entführung von Präsident Nicolás Maduro warnt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) vor der Aushöhlung des Völkerrechts und kritisiert die fehlende klare Verurteilung durch die Bundesregierung und die EU. Bei der Intervention kamen nach übereinstimmenden Berichten Dutzende Menschen ums Leben, darunter ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Linksterroristen müssen zur Verantwortung gezogen und hart bestraft werden
mehrEx-Transatlantikkoordinator Peter Beyer (CDU) hält weitere militärische US-Interventionen für denkbar
Ratingen/Bonn (ots) - Peter Beyer (CDU), ehemaliger Transatlantikkoordinator der Bundesregierung hält es nach dem US-Einsatz in Venezuela, der mit der Gefangennahme des dortigen Präsidenten Nicolás Maduro endete, für möglich, dass die Vereinigten Staaten neue Ziele in Mittel- oder Südamerika ins Auge fassen ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses begrüßt EU-Erklärung zu Venezuela
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), hat die Erklärung der EU zur US-Intervention in Venezuela gelobt. Im rbb24Inforadio sagte Laschet am Montag: "Ich finde die 26 Außenminister haben gestern sehr klug reagiert und angemahnt, was jetzt für die Zukunft zu erfolgen hat. (...) Man darf nicht vergessen, wir sind weiterhin ...
mehr
ZDF-Fernsehrat / Verwaltungsrat
Wahl der Intendantin/des Intendanten des ZDF
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey: "Brauchen bei Ermittlungen Unterstützung vom Bund"
Berlin (ots) - Nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten hat die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) bei den Ermittlungen Unterstützung des Bundes gefordert. Im rbb24inforadio sagte sie am Montag: "Die Frage ist ja, sind das nur linke Gruppen von Aktivisten, die ideologisch ...
mehrEx-Außenminister Fischer zu Adenauer-Jubiläum: An Europäisierung festhalten
Köln (ots) - Zum 150. Geburtstag des ersten deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer hat der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) eindringlich dazu aufgerufen, an Adenauers Kurs der Europäisierung festzuhalten. "Adenauer hat die Europäisierung Westdeutschlands vorangebracht", sagte Fischer der Kölnischen Rundschau (online und Montagausgabe): "Das ...
mehrTrumps mörderischer Staatsterrorismus.
Kommentar "nd.DerTag" zu Trumps Militäraktion (ots) - Berlin. Wenn Politik und Öffentlichkeit in Deutschland ernst nähmen, was sie seit Beginn des Ukraine-Kriegs 2022 predigen, dann ist klar, welche Position sie nach dem Überfall der USA auf Venezuela vertreten müssten: "Das Völkerrecht muss verteidigt werden. Alle Beziehungen zu den USA müssen gekappt, Wirtschaftssanktionen gegen das Trump-Regime verhängt und der ...
mehrVenezuela - Trump bringt die Machtpolitik zurück
Straubing (ots) - Sicher, noch ist völlig unklar, ob etwa China aus der US-Militäraktion in Venezuela grünes Licht bei einem ähnlichen Vorgehen gegen Taiwan ableiten könnte. Klar ist aber, dass es sich weder Peking noch Moskau nehmen lassen werden, bei ihrem nächsten Regelverstoß auf das Vorbild der USA zu verweisen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas wissen das - und antworten ...
mehrWach auf, Europa!
Frankfurter Rundschau (ots) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nahm sich fast den gesamten Samstag Zeit, bis er einen möglichst unverfänglichen Begriff gefunden hatte, mit dem er das Vorgehen der USA in Venezuela bewerten konnte. Die Wahl fiel schließlich auf "komplex". Ähnlich vorsichtig äußerte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (...) Trump sichert ungeniert seine Interessen. Die Frage ist nun, wie Russland und China reagieren. Putin hat zum ...
mehr
Ein Kanzler in Übergröße / Kommentar von Raimund Neuß über die Leistungen Konrad Adenauers und seiner Nachfolger
Köln (ots) - Ein Kanzler in Übergröße Raimund Neuß über die Leistungen Konrad Adenauers und seiner Nachfolger Was für ein Kanzler. Konrad Adenauer überragt im Rückblick alle anderen Gründerväter und Gründermütter der Bundesrepublik und alle deutschen Regierungschefs, die nach ihm kamen. Allenfalls ...
mehrBundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Weitere Patienten aus der Schweiz in Deutschland eingetroffen
Bonn (ots) - Deutschland nimmt schwerverletzte Patientinnen und Patienten nach Brandkatastrophe in der Schweiz auf. Die Verteilung erfolgt nach dem sogenannten Kleeblattmechanismus, den Bund und Länder während der Corona-Pandemie entwickelt haben. Insgesamt wurden 11 Patientinnen und Patienten nach Deutschland übernommen und einer spezialisierten Behandlung zugeführt. Vier Patientinnen und Patienten wurden im Rahmen ...
mehrMilitärschlag in Venezuela: Treibt Trump die Aufteilung der Welt voran? / Kommentar von Raimunnd Neuß
Köln (ots) - Völkerrecht? Gilt nicht für die USA. Deutlicher als durch den Handstreich in Venezuela konnte US-Präsident Donald Trump nicht zeigen, was er vom Konzept einer regelbasierten Weltordnung hält. Gewiss: Der festgenommene Nicolás Maduro war nicht der rechtmäßige Präsident Venezuelas. Russland, ...
mehrSPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic nach US-Intervention in Venezuela: "Brandgefährlich für die internationale Ordnung"
Bonn (ots) - 3. Januar 2026 - Nach dem militärischen Eingreifen der USA in Venezuela und der Gefangennahme des Präsidenten Nicolás Maduro, hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Adis Ahmetovic, vor dramatischen Folgen gewarnt. "Der heutige Tag ist brandgefährlich für die internationale ...
mehrVölkerrechtler Ambos im WDR-Interview zu US-Angriff auf Venezuela: "Das ist aus verschiedenen Perspektiven äußerst problematisch."
Köln (ots) - Der Angriff der USA auf Venezuela und die Gefangennahme von Staatschef Nicolás Maduro sind weiter großes Thema – Im WDR-Interview gibt der Völkerrechtler Kai Ambos eine Einschätzung zu den Vorgängen. Folgende Zitate dürfen unter Quellenangabe benutzt werden – Ausschnitte des Interviews sehen ...
mehr"Brennpunkt: US-Angriff auf Venezuela" / Heute, am 3. Januar 2026, 20:15 Uhr im Ersten
mehr