Storys zum Thema Partei

Straubinger Tagblatt

Auf den Kanzler kommt es an

Straubing (ots) - Und so passiert CDU, CSU und SPD also immer wieder das Gleiche: Sie fahren den Laden ohne Not an die Wand. Jüngste Blechschäden: Rente und Wehrpflicht.(...) Mehr denn je gilt: Auf den Kanzler kommt es an. In der quälenden Endphase der Ampel hatten sich immer mehr Menschen für dieses Amt einen Pragmatiker herbeigesehnt, einen zupackenden Manager, einen Mann, der in der freien Wirtschaft gelernt hat, wie man ein Unternehmen führt. Und damit auch ein ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

OlympiJA statt Nö: CSU will klares Bekenntnis des Landtags für Olympische Spiele in München

München (ots) - Der Bayerische Landtag bekräftigt sein deutliches "Ja!" zur Bewerbung um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele in München. Das ist Ziel eines Dringlichkeitsantrags, der morgen auf Vorschlag von CSU und FREIEN WÄHLERN im Plenum beschlossen werden soll. Aufbauend auf ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Stegemann: Wir halten die Beitragssätze zur Gesetzlichen Krankenversicherung stabil

Berlin (ots) - Finanzlücke wird geschlossen - Weitere Reformen im Gesundheitsbereich sind unumgänglich Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zur Stabilisierung der Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mattfeldt: Petitionsrecht stärken

Berlin (ots) - Petitionsausschuss überreicht Tätigkeitsbericht 2024 Der Petitionsausschuss hat der Präsidentin des Deutschen Bundestages am heutigen Mittwoch seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024 überreicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Mattfeldt: "Im vergangenen Jahr wandten sich 9.260 Bürgerinnen und Bürger an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Dieser Weg lohnt sich: Bei ...

BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien

Wahlkampf im Feed: Emotion schlägt Argument / BLM und LFK legen Studie zu Politiker-Profilen auf Social Media im Bundestagswahlkampf 2025 vor

München (ots) - Intensiv, emotional und von wenigen politischen Köpfen geprägt: So hat der Bundestagswahlkampf 2025 in den sozialen Netzwerken stattgefunden. Das zeigt eine Sonderanalyse im Rahmen des Online-Video-Monitors, deren Ergebnisse am 23. Oktober beim Panel "Demokratie im Feed" bei den MEDIENTAGEN ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Bundesregierung muss für deutsche Interessen gegenüber Polen eintreten

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion bringt nächsten Schritt für den Bau des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland in Nürnberg auf den Weg

München (ots) - In der heutigen Sitzung gab der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen grünes Licht für den Baubeginn des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland im Nürnberger Norden. Das Kulturzentrum der Deutschen aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion erhält damit die versprochenen ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mayer: Schlag ins Gesicht der israelischen Turner

Berlin (ots) - CAS hebt Ausschluss von der Turn-Weltmeisterschaft in Indonesien nicht auf Die Regierung Indonesiens hat den israelischen Turnern die Einreise zu der dort am Sonntag beginnenden Turn-Weltmeisterschaft verweigert. Die Anträge des israelischen Turnverbands auf Zulassung hat der internationale Sportgerichtshof CAS im Eilverfahren abgelehnt. Dazu erklärt der Sportpolitische Sprecher der Fraktion, Stephan ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 15. Oktober 2025, 23:05 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Thüringer SPD-Innenminister überschreitet seine Zuständigkeit

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Regierung plant weiteren Missbrauch der Schuldenregelung des Grundgesetzes

Neue Osnabrücker Zeitung

Linken-Chefin Schwerdtner: CDU flirtet "auf Partys offen mit der AfD" / Parteivorsitzende über Annäherung zur Union: "Ball liegt im Feld der CDU" / Linkspartei werde keine "AfD-Politik" unterstützen

Osnabrück (ots) - Die Linkspartei hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union gezeigt. "Der Ball liegt im Feld der CDU. Wir beißen nicht, wenn man uns anspricht", sagte Parteichefin Ines Schwerdtner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Gerne würde sie mit der CDU über Miet- und Energiekosten sowie ...

Badische Zeitung

Nach der Rückkehr der Geiseln: Freude und Zweifel / Kommentar von Daniela Vattes

Freiburg (ots) - Jederzeit kann der Konflikt wieder eskalieren. Dass die Hamas wie vorgesehen ihre Waffen abgibt und damit ihrem militanten Selbstverständnis abschwört, ist fraglich. Und in Israels Regierung sitzen weiter Minister, die den Konflikt mit den Palästinensern schon bisher nach Kräften geschürt haben. Die brutale Siedlungspolitik im Westjordanland, die ...

Kölnische Rundschau

Friedensfeier wohl voreilig / Raimund Neuß zur Freilassung der Hamas-Geiseln und zu den Friedenschancen in Nahost

Köln (ots) - Sie sind frei. Nach zwei Jahren voller Angst und Qual sind die letzten überlebenden Geiseln vom 7. Oktober 2023 nach Israel zurückgekehrt. Die ungeheure Erleichterung darüber ist es, die die Erinnerung an diesen 13. Oktober prägen wird - auch in Jahren und Jahrzehnten noch. Erleichterung verbunden ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Freilassung der israelischen Geiseln

Berlin (ots) - Das jahrelange Martyrium für die israelischen Geiseln ist endlich vorbei. So eine Nachricht muss gefeiert werden, egal auf welcher Seite man im Nahost-Konflikt auch steht. Denn wer nicht anerkennt, dass Leid von Zivilisten zu enden hat, steht auf jeden Fall auf der unmenschlichen und damit der falschen. Dieser Gefangenenaustausch ist jedoch nur der ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 14. Oktober 2025, 23:05 Uhr im Ersten

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter: Wenn Klimaneutralität im Bund 2045 erreicht werden soll, dann sollte das auch für Schleswig-Holstein gelten.

77/2025 VNW-Direktor Andreas Breitner: 1. Eigenartige Sichtweise von Ministerpräsident Daniel Günther. 2. Land sollte Institute beauftragen, um die Kosten des Vorziehens von Klimaneutralität zu berechnen. 3. Schreiben des VNW an die Landtagsabgeordneten. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Jung/Stegemann: Wichtiger Schritt in Richtung Wolfsmanagement erreicht

Berlin (ots) - Deutschland meldet günstigen Erhaltungszustand des Wolfs nach Brüssel Die Bundesregierung hat heute den günstigen Erhaltungszustand des Wolfs für die kontinentale Region an die EU-Kommission gemeldet. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann und Andreas Jung: Andreas Jung: "Mit der Meldung des ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion: Freilassung der Geiseln als wichtiger Schritt für Frieden im Nahen Osten und Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland

München (ots) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und eines Austauschs mit dem Historiker Prof. Michael Wolffsohn bekräftigt die CSU-Landtagsfraktion ihre tiefe Anteilnahme für die betroffenen Menschen und ihre unerschütterliche Solidarität mit Israel. Die Fraktion betont, dass ...

Straubinger Tagblatt

Macron scheitert an sich selbst

Straubing (ots) - Acht Jahre später hat sich Macron auf spektakuläre Weise selbst entzaubert. Überall in Europa herrscht Druck auf den politischen Systemen. Es gibt einen generellen Vertrauensverlust und die Rechtsextremen mit ihren einfachen Antworten verzeichnen starken Zulauf. Dennoch ist die Krise in Frankreich nicht nur auf diese allgemeine Entwicklung zurückzuführen, sondern vor allem auf Macron. Er trägt die Verantwortung für das Chaos der vergangenen Woche mit ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-SPD vollzieht Kurskorrektur: "Wir haben verstanden"

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD vollzieht nach Jahren des Niedergangs eine Kurskorrektur. Der nicht-öffentliche Landesparteirat, in dem Delegierte aus allen 54 Untergliederungen der NRW-SPD vertreten sind, hat nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) am Samstag einstimmig ein Positionspapier mit dem Titel "Wir haben verstanden: Zeit ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Dudenhöffer fordert Stopp der Debatte über Verbrennerverbot / Auto-Ökonom: Kein Mensch investiert, wenn er nicht weiß, wo es hingeht - Diskussion kontraproduktiv

Osnabrück (ots) - Auto-Ökonom Ferdinand Dudenhöffer hat ein sofortiges Ende des Streits über das Verbrennerverbot gefordert. "Diese Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt ist mehr als kontraproduktiv. Die Autobauer und Zulieferer stellen ihre Investitionen zurück. Kein Mensch investiert, wenn er nicht weiß, wo es ...

SPD-Europabüro Maria Noichl

Ein offener Brief zum Lieferkettengesetz in Europa - Maria Noichl, MdEP

Schämen Sie sich, Herr Weber! Über Jahre wurde im Europäischen Parlament zum Thema Lieferketten gearbeitet. Hart gearbeitet. Hart gerungen. Im Grunde geht es um eine Selbstverständlichkeit: Große europäische und nicht-europäische Unternehmen, die in der EU verkaufen wollen, zu verpflichten, menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten in ihren ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 12. Oktober 2025, um 21:45 Uhr, live im Ersten