"nd.DerTag": Kriegszustände im BSW - Kommentar zu den Auseinandersetzungen zwischen BSW-Spitze und Thüringer Landtagsfraktion
Berlin (ots)
Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich: Die BSW-Bundesspitze hat es zur obersten Priorität erklärt, dass die Erfurter Fraktion die Brombeer-Koalition verlässt. Weil CDU-Regierungschef Voigt wegen des mutmaßlichen Plagiierens bei seiner Doktorarbeit nicht mehr tragbar sei. Dabei wären das Resultat eines Ausstiegs am Ende Neuwahlen und möglicherweise eine absolute Mehrheit für die AfD von Björn Höcke. Das ist mehr als fahrlässig. Es gibt also gute Gründe dafür, dass die Thüringer Fraktion sich am Montag für einen Verbleib im Dreierbündnis mit CDU und SPD ausgesprochen hat.
Das Frappierende an der Reaktion aus der Berliner Zentrale: Sie deckt sich letztlich mit dem, was die AfD sagt, die ihrer Klientel erfolgreich erklärt, das BSW sei längst Teil des "Altparteienkartells". Dabei sollte auch Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi aufgefallen sein, dass die ach so konformistischen und karrieristischen Thüringer in den Umfragen immer noch wesentlich besser dastehen als etwa die Brandenburger, die - angeblich zugunsten der eigenen Glaubwürdigkeit - die Koalition mit der SPD aufgekündigt haben. Und gerade bei vier Prozent Zustimmung herumdümpeln, während sich in Thüringen aktuell immerhin noch sieben Prozent der Wahlberechtigten für das BSW entscheiden würden.
Angesichts der miesen Lage des BSW würde man vermuten, dass Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren gerade oberstes Gebot sein müsste. Doch mit rationalen Kriterien ist das Agieren des Kreises um die Parteigründerin Wagenknecht nicht mehr zu fassen. Ihr fällt tatsächlich nichts Besseres ein, als den vergifteten Vorschlag Höckes, doch in Thüringen Ministerpräsidentin zu werden, in einem am Sonntag geposteten Video unter Verweis auf die "spezielle Situation im Thüringer BSW" abzulehnen, wegen der sie "im Landtag gar keine Mehrheit hätte". Das hieße im Umkehrschluss: Grundsätzlich wäre Madame bereit, sich von der extrem rechten Partei vorschlagen zu lassen und das Amt zu übernehmen - wenn denn diese unmöglichen Parteifreunde in Erfurt nicht wären.
Mittlerweile lässt das Verhalten von Wagenknecht kaum noch einen anderen Schluss zu als den, dass sie wirklich nichts anderes kann, als Parteien zu spalten. Nur dass es jetzt das Eigengewächs ist, das sie und die Bundesspitze gegen die Wand fahren. Dass die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf angesichts dessen eine selbstbewusst-freche Retourkutsche fährt, ist durchaus verständlich: Sie sagte unter Anspielung auf Wagenknechts 2021er Buchtitel "Die Selbstgerechten", dem BSW im Freistaat gehe es um die Menschen, die für wenig Geld arbeiten und die keine "selbstgerechten Eigendebatten" brauchten
Pressekontakt:
nd.DerTag / nd.DieWoche
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
Original-Content von: nd.DerTag / nd.DieWoche, übermittelt durch news aktuell