Storys zum Thema Partei

Neue Osnabrücker Zeitung

Zehn Jahre nach Merkels "Wir schaffen das": Katharina Dröge sieht keinen Zusammenhang mit AfD-Aufstieg / Grüne Co-Fraktionschefin verlangt von der Union "Realitätscheck in dieser Frage"

Osnabrück (ots) - Die Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Katharina Dröge, hat Kritik an Angela Merkels Satz "Wir schaffen das" zurückgewiesen. "Ich finde es fatal, dass selbst Teile der CDU und Kanzler Merz die Aussage teilen, dass die Politik von Angela Merkel schuld am Aufstieg der AfD sei", ...

CGTN

CGTN: Warum Chinesen die Liebe zur Familie und zum Vaterland schätzen

Peking (ots/PRNewswire) - Anlässlich des Qixi-Festes, das oft als chinesischer Valentinstag bezeichnet wird, veröffentlichte CGTN einen Artikel, in dem die tiefen Werte von Präsident Xi Jinping in Bezug auf Familie und Vaterland hervorgehoben wurden. Der Artikel unterstreicht Xis Überzeugung, dass nur dann, wenn Millionen von Haushalten Wohlstand genießen, auch ...

Straubinger Tagblatt

Arbeitslosigkeit - Deutschland braucht schmerzhafte Reformen

Straubing (ots) - Drei Millionen Arbeitslose: Die Schallmauer ist durchbrochen. Für die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD muss das ein Warnsignal sein - und ein Ansporn, sich endlich auf mutige Reformen zu einigen, um langfristig eine bessere wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen, die nicht nur auf Pump funktioniert, sondern aus sich heraus tragfähig ist. Dazu müssen sowohl die Unionsparteien als auch die ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 31. August 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Merz knickt erneut vor SPD ein - noch mehr Steuergeld für linke NGOs

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Ramelow hat Langeweile und verkennt die wahren Probleme

Badische Zeitung

Ruf nach Reformen: Einig nur in der Diagnose / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - Die Regierung hat einen "Herbst der Reformen" ausgerufen. Noch freilich sind auch Union und SPD uneins über die Lastenverteilung. Dass das Vertrauen in die Regierung gering ist, grundlegende Reformen anzupacken, kann man verstehen. Aber warum sollten Politiker mutiger sein als ihre Wähler? https://mehr.bz/khs241q Pressekontakt: Badische Zeitung ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Apropos Gruppentherapie - Kommentar zur Klausur der schwarz-roten Koalition

Berlin (ots) - Im Vorfeld der Fraktionsspitzen-Klausur von Union und SPD in Würzburg überboten sich die Medien im Psychologisieren von Politik: Es gehe um Teambuilding, sogar von "Gruppentherapie" ist zu lesen. Eine solche falsche Verwendung von psychologischen Fachbegriffen nennt man "Therapie-Sprech" - das ...

Straubinger Tagblatt

Koalitionsklausur - Das Klima zwischen CDU, CSU und SPD stimmt noch nicht

Straubing (ots) - Das Treffen als therapeutische Maßnahme soll alle daran erinnern: Man muss Vertrauen aufbauen, Kompromisse finden und Gemeinsamkeiten stärken. (...) Es geht nicht darum, wie viel eine Partei von ihrem Programm in der Regierung umsetzen kann, sondern darum, was dem Land am meisten hilft. Sich auf diesen Nenner zu verständigen, das ist das, was so ...

ZZF – Zentralverband der Heimtierbranche e.V.

ZZF gratuliert Silvia Breher zur Ernennung zur Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „EU plant Verschärfung der CO₂-Flottengrenzwerte“

PHOENIX

Steffen Bilger (CDU): "Wir sind mit dem Versprechen angetreten, dass wir reformieren, konsolidieren, dass wir einsparen"

Ludwigsburg/Bonn (ots) - Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat vor der gemeinsamen Klausurtagung von CDU, CSU und SPD ein Fazit der ersten 100 Tage der schwarz-roten Koalition gezogen. Es habe sowohl Licht als auch Schatten gegeben: "Wir haben vieles ...

Netzschreier

Sechs Monate nach der Wahl: Wer im Bundestag die sozialen Medien dominiert

Berlin (ots) - - Netzschreier analysiert 2.220 Onlineprofile aller 630 Mitglieder des Deutschen Bundestages - Mit insgesamt 3,87 Mio. Followern ist Alice Weidel die reichweitenstärkste Abgeordnete und dominiert auf Facebook, TikTok, Instagram und YouTube - Die Abgeordneten der CDU/CSU und Grünen erreichen die wenigsten Follower - auch wegen Habecks Weggang - 91 ...

Straubinger Tagblatt

Ein klarer Fahrplan beim Wehrdienst wäre wünschenswert

Straubing (ots) - Dass Pistorius' Pläne geeignet sind, jedes Jahr mindestens 15.000 junge Soldaten zu werben, ist dennoch zweifelhaft. Deshalb wäre ein klarer Fahrplan wünschenswert: Welche Ziele müssen bis wann erreicht werden, und was geschieht, wenn das nicht gelingt? Das jedoch scheitert an der SPD. Noch geht die Zeitenwende mit angezogener Handbremse voran. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...

Straubinger Tagblatt

Polit-Feindschaft zwischen Söder und Habeck

Straubing (ots) - Der mutmaßlich letzte verbale Schlagabtausch Söder-Habeck leistet einen Beitrag zum unterhaltsamen Füllen des Sommerlochs, aber nicht für die politische Kultur in diesem Lande. Vielleicht macht aber nun auch der offensichtlich irreversible Abgang einer weiteren, bei der CSU verhassten, grünen Spitzenfigur den Weg frei für einen unverkrampfteren Umgang miteinander - und für mögliche neue ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über die Rolle der SPD in der Bundesregierung

Berlin (ots) - Im olivgrünen Tarnanzug scheint sich das schwarz-rote Zweckregierungsbündnis am wohlsten zu fühlen. Wenn die von Friedrich Merz geführte Koalition Einigkeit und Handlungsfähigkeit beweist, geht es meist um Militärisches. Man denke nur an die Schuldenbremsen-Ausnahme, die weitere Aufrüstung der Bundeswehr oder die Genehmigung von Waffenexporten. ...

Straubinger Tagblatt

Im Sozialbereich kürzen, Vermögen besteuern - beides ist richtig

Straubing (ots) - Die Union will im Sozialbereich kürzen, die SPD will große Vermögen besteuern. Nicht das eine oder das andere, sondern beides zusammen ist richtig und das ist nun der heikle Job von Regierungschef Friedrich Merz (CDU). Zwei Porträts im Kanzleramt sollte er sich anschauen: Helmut Kohl hatte für die Wiedervereinigung Steuern erhöht, Gerhard ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Merz-Regierung knickt bei Aufnahmeprogramm für Afghanen ein

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Handwerksleistung ermöglichen

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Inforadio: Unionsfraktionschef Spahn begrüßt Einigung auf Wehrdienstgesetzentwurf

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), begrüßt, dass sich Union und SPD grundsätzlich auf eine Vorlage zum Wehrdienstgesetz geeinigt haben. Im rbb24 Inforadio hat Spahn am Dienstag gesagt, er sehe allerdings für die Zukunft weiteren Diskussionsbedarf. Bis 2029 brauche man insgesamt ...

Kölnische Rundschau

Wir haben viel, aber nicht alles geschafft / Kommentar von Raimund Neuß zum zehnten Jahrestag des Merkel-Aufrufs

Köln (ots) - Wir schaffen das! Diese drei Worte anlässlich der Aufnahme syrischer Kriegsflüchtlinge, ausgesprochen am 31. August 2015, seien ihr "auch um die Ohren gehauen" worden, hat Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel knapp zehn Jahre danach gesagt. AfD-Chefin Alice Weidel etwa zitiert Merkels Diktum voller ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Merz' "Herbst der Reformen" ist eine leere Durchhalteparole

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Ex-Verfassungsrichter Müller fordert Kompromiss bei Wahl einer neuen Bundesverfassungsrichterin

Berlin (ots) - Der frühere Verfassungsrichter und ehemalige saarländische Ministerpräsident, Peter Müller (CDU), hat Union und SPD aufgefordert, sich auf einen Kompromiss bei der Wahl einer neuen Bundesverfassungsrichterin zu einigen. Der Christdemokrat sagte am Montag im rbb24 Inforadio, alle Beteiligten sollten aus der gescheiterten Wahl der Kandidatin Frauke ...

Frankfurter Rundschau

Streit statt Antworten

Frankfurt (ots) - Dass Regierungsparteien ihre Standpunkte markieren, ist erst mal normal und noch kein illegitimer Streit. Im Übrigen gibt es dafür aktuell einen gewichtigen Grund: Im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen finden im September Kommunalwahlen statt. Die Ergebnisse werden auch als Noten für Merz und Co. interpretiert.Beunruhigend ist, dass Union und SPD in den letzten Umfragen eher schlecht aussahen und die Koalition nicht einmal ein halbes Jahr nach ...