Storys zum Thema Gesetz

Kölnische Rundschau

Wer hat die islamistischen Parallelwelten im Blick? / Raimund Neuß zum Synagogenattentat von Manchester

Köln (ots) - Eliminatorischer Hass. So hat Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, die Quintessenz der Nachrichten aus Berlin und Manchester zusammengefasst: die von den zum Glück vereitelten Plänen einer Hamas-Terrorzelle in Deutschland und dann, nur einen Tag später, am höchsten ...

RPR1. & Rheinzeitung Rheinland-Pfalz-Report

Rhein-Zeitung Chefredakteur Lars Hennemann und RPR1. Programmchef Andreas Holz stellen den Rheinland-Pfalz-Report vor – ein Stimmungsbild der Menschen im Land

ADAC

Fernreise oder Städtetrip: ADAC informiert über Rechte im Bahn- und Flugverkehr / Ansprüche bei verspäteten Bahnreisen innerhalb von 12 Monaten einreichen

München (ots) - Herbstzeit ist Reisezeit: Ob Kurztrip mit der Bahn in eine europäische Metropole oder Fernreise in die Sonne - die Möglichkeiten sind vielfältig. Doch Zugausfälle, Flugverspätungen oder verlorenes Gepäck können die Urlaubsfreude schnell trüben. In vielen Fällen haben Reisende Anspruch auf ...

Wort & Bild Verlagsgruppe - Gesundheitsmeldungen

Was Mütter über Geld wissen müssen / Für ein Kind sorgen und als Elternteil finanziell unabhängig bleiben? Antworten auf die wichtigsten Fragen

Neue Osnabrücker Zeitung

Bodo Ramelow zum Tag der Einheit: "Unsere nationalen Symbole werden jeden Tag mit Füßen getreten" / Bundestagsvizepräsident fordert weiter Abstimmung über Grundgesetz, Nationalhymne und 3. Oktober

Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der Linken-Politiker: "Ich werbe weiter für meinen Vorschlag: Ich rate dringend dazu, ...

Bundesnotarkammer

BVerfG-Präsident Harbarth zum Auftakt des 31. Weltkongresses des Notariats in Berlin: "Notarinnen und Notare sind das Gesicht des Rechtsstaats", Justizministerin Hubig: "Sie sind Bewahrer des Rechts".

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Corona-Soforthilfe: VGH Baden-Württemberg will frühestens nächste Woche entscheiden

Straubinger Tagblatt

Hamas-Festnahmen - Für Terroristen darf kein Schutzraum bleiben

Straubing (ots) - Der Rechtsstaat ist gefordert, der Gefahr konsequenter zu begegnen. Die bisherigen Sicherheitskonzepte stoßen an Grenzen, sobald transnationale Terrornetzwerke wie Hamas für ihre Aktionen gezielt auf lokales Personal zurückgreifen.Unverständlich ist, dass überhaupt darüber diskutiert wird, ob Doppelstaatlern, die sich terroristisch engagieren, ...

BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Erfolg für die Bundesrepublik Deutschland: EuGH hebt Entscheidung der ACER zur Stromkapazitätsberechnung auf

ADVANT Beiten hat für die Bundesrepublik Deutschland vor dem Gericht der Europäischen Union einen wichtigen Erfolg erzielt. Das Gericht hat die Entscheidung ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP zu „35 Jahre deutsche Wiedervereinigung“ - Einheit in unsicheren Zeiten ist wichtiger denn je

Saarbrücken/Berlin. Mit Blick auf den wichtigsten Feiertag der Bundesrepublik Deutschland stellt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) weiterhin Unterschiede in der Polizeiarbeit fest: „Gleiche Polizeiarbeit, aber Unterschiede in den Arbeitszeiten, Bezahlung, Kündigungsschutz, Fürsorge, Zulagen und Ausstattung ...

Dimensional

Pressemitteilung DIMENSIONAL FUND ADVISORS: Dimensional UCITS ETFs jetzt in Europa und im Vereinigten Königreich registriert

PRESSEMELDUNG DIMENSIONAL FUND ADVISORS: "Dimensional UCITS ETFs jetzt in Europa und im Vereinigten Königreich registriert" DIMENSIONAL ist ein weltweit ...

PHOENIX

Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will Polizei mehr Rechte bei Drohnenabwehr geben

Erlangen/Bonn (ots) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert bei der Drohnenabwehr mehr Befugnisse für die Polizei, allerdings müsse dabei zwischen verschiedenen Drohnenarten und Flughöhen unterschieden werden. "Mit den Drohnen, die sich in der Höhe der allgemeinen Luftfahrt bewegen, kann sich sinnvollerweise nur die Luftwaffe entsprechend ...

Deutscher Presserat

Nationalitätennennung durch die Polizei: „Redaktionen müssen weiterhin sorgfältig abwägen“

Nationalitätennennung durch die Polizei: „Redaktionen müssen weiterhin sorgfältig abwägen“ Mit Sorge nimmt der Deutsche Presserat die Anweisung des bayerischen Innenministeriums zur Kenntnis, wonach die Polizei vom 1. Oktober 2025 an die Nationalität von Tatverdächtigen und Opfern in ihrer ...

XTB

XTB-Szenario: Würden Sie die Deutsche Bahn Aktie kaufen?

ImmoScout24

6

Nachfrage-Boom in kreisfreien Städten hält an – WohnBarometer Q3 2025

VON ALLWÖRDEN Rechtsanwälte PartG mbB

VON ALLWÖRDEN Rechtsanwälte: Kündigung, Abfindung, Aufhebungsvertrag – was kleine und mittlere Unternehmen im Arbeitsrecht beachten sollten

ING Deutschland

ING Deutschland erweitert mit der Kfz-Versicherung der Allianz Direct ihr Versicherungsangebot

Frankfurt am Main (ots) - Die Kundinnen und Kunden der ING Deutschland können ab sofort die Kfz-Versicherung der Allianz Direct über das Online-Banking und die ING App abschließen. Die Kfz-Versicherung bietet Haftpflicht mit Teilkasko oder Vollkaskoschutz sowie individuell wählbarer Selbstbeteiligung. Schäden können online oder telefonisch bei Allianz Direct ...

Heimkapital GmbH

Heimkapital erweitert Angebot mit neuer Erbbaurecht-Lösung „Grundkapital“ und digitaler Maklerplattform „HeimMakler“

Schultze & Braun GmbH & Co. KG

Pressemitteilung -- Keine Investorenlösung für MVI Group Wolfsburg: IT- und Engineering-Dienstleister muss kontrolliert heruntergefahren werden

Diplomatic Council - Diplomatischer Rat

2

Neues Finanzbuch für junge Leute

Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. (aba)

SIU-Ziel der EU-Kommission "mehr alternative Kapitalanlagen" - wenn nicht wir, wer dann?

Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der für diese EU-Legislaturperiode angestrebten Weiterentwicklung der Kapitalmarktunion zur Spar- und Investitionsunion (SIU) und der im Sommer durchgeführten Konsultation der EU-Kommission zur ergänzenden Altersvorsorge, betont Andreas Hilka, Leiter des aba-Fachausschusses Kapitalanlage und Regulatorik, auf der ...

Der Mittelstand. BVMW e. V.

CYBERsicher Lagebild 2025: Die aktuelle Cyberbedrohungslage für kleine und mittlere Unternehmen

Berlin (ots) - Der Report der Transferstelle Cybersicherheit im Mittelstand wirft einen Blick auf die aktuelle Bedrohungslage für kleine und mittlere Unternehmen Passend zum Start des Cybersicherheitsmonats 2025 veröffentlicht die Transferstelle Cybersicherheit im Mittelstand, ein gefördertes Projekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, das ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

++ Terminhinweis ++ Entscheidung vor dem Bundesverwaltungsgericht: Deutsche Umwelthilfe erwartet wegweisendes Urteil für sauberes Wasser

Leipzig (ots) - Muss die Bundesregierung endlich ein Nitrat-Aktionsprogramm vorlegen, das diesen Namen verdient? Das entscheidet das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch, den 8. Oktober. Bereits 2018 hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf eine EU-konforme Umsetzung der Nitratrichtlinie geklagt, um das Grundwasser ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Datenleck bei Johnson Controls: Ehemalige Mitarbeiter erst 2025 informiert