Wuppertal (ots) - Am heutigen Tag der Arbeit fanden in den drei Kommunen des Bergischen Städtedreiecks mehrere Versammlungen, Aufzüge und Veranstaltungen statt. In Remscheid und Solingen nahmen an vorab angezeigten Aufzügen mehrere hundert Menschen teil (SG: 500; RS: 300). Die Aufzüge verliefen aus polizeilicher Sicht störungsfrei und wurden beide gegen 13:30 Uhr ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Im gesamten Freistaat Thüringen fanden heute anlässlich des Maifeiertages zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Versammlungen bis hin zur jährlichen Bikerausfahrt und dem großen Maifest auf dem Domplatz. Hier und an allen anderen Orten galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat heute in Schwerin die wesentlichen Entwicklungen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 vorgestellt. "Die Gesamtfallzahl der Politisch motivierten ...
Reutlingen (ots) - Person in Echaz Zu einer Personenrettung sind Feuerwehr, Rettungsdienst, DLRG sowie die Polizei in der Nacht zum Sonntag mit einem Großaufgebot an die Echaz ausgerückt. Gegen 2.30 Uhr meldeten Besucher einer Diskothek, dass eine männliche Person in die Echaz gestürzt sei und abgetrieben wäre. ...
Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Heute Mittag (27. April) kam es auf der Kreuzung Rüttenscheider Straße / Martinstraße zu einer nicht angezeigten Versammlung. Diese musste durch die Polizei aufgelöst werden. Gegen 12 Uhr versammelten sich mehrere Personen unangemeldet auf der Kreuzung und blockierten die Straße, sodass es zu Verkehrsstörungen kam. Die ...
Rostock (ots) - Am heutigen Sonntag fand im ausverkauften Ostseestadion das Spiel der 2. Fußball-Bundesliga zwischen dem F.C. Hansa Rostock und dem 1. FC Magdeburg statt. Die Begegnung der beiden Vereine war im Vorfeld als Risikospiel eingestuft worden. Vor Spielbeginn wurde durch unbekannte Personen beider ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Altstadt, Am Wall Zeit: 20.04.24, 12 bis 17 Uhr Ab Samstagmittag blockierten knapp 100 Personen im Rahmen einer selbst so betitelten "ungehorsamen Versammlung" den Kreuzungsbereich Herdentor / Am Wall in der Bremer Innenstadt. Die Polizei sicherte zunächst die Ansammlung und leitete den Verkehr ab. Der Blockade-Aktion schloss sich ein Aufzug an, den die Einsatzkräfte stoppten. Um ...
Rostock (ots) - Am 20.04.2024 wurde gegen 12:00 Uhr die Polizei informiert, dass in Rostock am Firmengebäude von "AIDA-Cruises" mehrere Personen die Fassade verunreinigen. Bei Eintreffen der Beamten konnten vier Mitglieder der "Letzten Generation" festgestellt werden. Erst klebten diese diverse Plakate an die Fensterfront und positionierten sich dann vor dem Eingangsbereich mit einem Banner. Dieses hatte die Aufschrift ...
Ulm (ots) - Die Zahlen der Straftaten im Bereich des Polizeipräsidiums Ulm im Jahr 2023 liegen auf dem Niveau des Vorjahres. Daher lebt es sich in der Region nach wie vor sehr sicher. Die Kriminalitätsbelastung liegt im niedrigen Bereich, die Aufklärungsquote über dem Durchschnitt des Landes. Das ...
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Polizeipräsidentin Dr. Sandra Müller-Steinhauer stellt die Jahresbilanz Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2023 für den Kriminalhauptstellenbereich des Polizeipräsidiums Bielefeld vor. Die Jahresbilanz legt dar, wie sich die PMK in den verschiedenen Phänomenbereichen in Ostwestfalen-Lippe entwickelt hat. ...
Karlsruhe (ots) - Göppingen Am Nachmittag des 17. April 2024 verfügte die zuständige Versammlungsbehörde die Auflösung der Blockadeaktion durch die Polizei (wir berichteten über die demonstrative Aktion bereits um 14:09 Uhr https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110981/5759721) Neun Aktivistinnen und ...
Göppingen (ots) - Am Nachmittag des 17. April 2024 verfügte die zuständige Versammlungsbehörde die Auflösung der Blockadeaktion durch die Polizei (wir berichteten über die demonstrative Aktion bereits um 14:09 Uhr https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110981/5759721) Neun Aktivistinnen und Aktivsten wurden ...
Landespolizeiinspektion Saalfeld
Sonneberg (ots) - Am heutigen Tage führte die PI Sonneberg mit Kräften der LPI Saalfeld, LPI Nordhausen sowie der Bereitschaftspolizei Thüringen einen begleitenden Einsatz zu einer Versammlung der "Compact-Magazin GmbH" auf dem Sonneberger Bahnhofsplatz durch. Während der angemeldeten Versammlung von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr waren bis zu 260 Teilnehmer auf dem Bahnhofsplatz in Sonneberg zugegen. Die Kundgebung verlief ...
Gütersloh (ots) - Gütersloh (MK) - Am Samstag (13.04.) endeten die zwei in der Gütersloher Innenstadt angezeigten Versammlungen mit friedlichem Verlauf. Im Versammlungszeitraum von 14.30 - 17.00 Uhr blieb die Teilnehmerzahl bei den Versammlungen am Dreiecksplatz und auch am Theodor-Heuss-Platz unter den Erwartungen der Versammlungsleiter. In der Spitze lag die ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Hemelingen, OT Sebaldsbrück, Im Holter Feld Zeit: 08.04.24, 6.20 Uhr In den frühen Morgenstunden führten Aktivisten in Bremen-Hemelingen verschiedene Aktionen im Zusammenhang mit dem Klimaschutz durch. Hierbei blockierten sie auch die Gleiszufahrt zu einem Autohersteller. Vier mit Bannern und Warnwesten ausgestattete Personen besetzten ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Wolgast (LK VG) (ots) - Am 31.03.2024, gegen 12:30 Uhr, wurde polizeilich bekannt, dass mehrere Personen mit ihren Fahrzeugen den Verkehr auf der B111 bei Wolgast blockieren. Daraufhin wurden vier Funkstreifenwagen aus Wolgast, Heringsdorf und Anklam auf die B111 entsandt. Vor Ort wurden vier Männer und eine Frau, ...
Hannover (ots) - Zwei Stunden nach Beendigung einer Versammlung bewarfen am Dienstagabend, 26.03.2024, bislang unbekannte Personen das türkische Generalkonsulat mit Steinen. Zuvor kam es bereits bei einer Eilversammlung zum Thema "Gegen die Angriffe von Nationaltürken in Belgien" zu Störungen und Straftaten. ...
Heilbronn (ots) - Heilbronn: AfD-Veranstaltung und Gegenversammlung insgesamt friedlich verlaufen - Vereinzelt Verstöße In wenigen Fällen musste die Polizei bei der Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie sowie der Gegenversammlung am Samstag in Heilbronn eingreifen. An der Gegendemonstration nahmen in der ...
Wolgast (ots) - Am gestrigen Abend gegen 20:00 Uhr meldete sich ein 46-jähriger deutscher Mann bei der Polizei und gab an, eine Spontanversammlung mit ca. 25 Personen in Wolgast im Bereich der Schlossinsel, Peenebrücke durchführen zu wollen. Unter dem Motto "Krieg ohne Waffen, Mittelstand fördern und die Ampel muss weg" sollte die Versammlung von 20:00 Uhr bis ...
Bonn-Bad Godesberg (ots) - Anlässlich der Präsidentschaftswahlen in Russland suchten am Sonntag, 17.03.2024, ab 8 Uhr mehrere Tausend Personen das Wahlbüro im russischen Generalkonsulat an der Waldstraße in Bonn-Bad Godesberg auf. Aufgrund des hohen Personen- und Fahrzeugaufkommens musste die Bonner Polizei in ...
Sassnitz/Mukran (ots) - Am 16.03.2024 führte das Polizeirevier Sassnitz einen Einsatz mit eigenen und unterstützenden Kräften benachbarter Reviere und Behörden, darunter das Landesbereitschaftspolizeiamt MV, durch. Anlass war die Anmeldung einer Mahnwache unter dem Motto "No Fracking LNG" sowie die Ankündigung der "Letzten Generation", eine unangemeldete ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Altstadt, Am Wall Zeit: 16.03.2024, 12 - 15.30 Uhr Am Samstag blockierten knapp 100 Personen im Rahmen einer selbst so betitelten "ungehorsamen Versammlung" den Kreuzungsbereich Herdentor / Am Wall in der Bremer Innenstadt. Die Polizei sicherte zunächst die Versammlung und leitete den Verkehr ab. Um den öffentlichen Verkehrsraum wieder für die ungehinderte Nutzung freizumachen, ...
Gera (ots) - Um die störungsfreie Inbetriebnahme der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) zu gewährleisten und zugleich das stattfindende Versammlungsgeschehen abzusichern, befindet sich die LPI Gera seit Mittwoch (06.03.2024, 10:00 Uhr) im Einsatz. Eine angemeldete Versammlung, unter dem Motto "Protestcamp", wurde am Mittwochabend, gegen 19:00 Uhr, offiziell durch den ...
Koblenz (ots) - Am Montag, den 04.03.2024 fand im Zeitraum von 17:30 bis 20:00 Uhr eine Veranstaltung des SPD-Wahlkreisbüros Koblenz auf einem Fahrgastschiff am Konrad-Adenauer-Ufer statt. Neben rund 250 geladenen Gästen, darunter auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Lokal- und Landespolitik, nahm ebenfalls der Bundesminister der Verteidigung, Herr Boris Pistorius, teil. Im Rahmen der Veranstaltung kam es im ...
Koblenz (ots) - In Koblenz fand am heutigen Sonntag, von 14:00 bis 20:30 Uhr ein Aufzug durch den Innenstadtbereich mit abschließender Kundgebung am Deutschen Eck unter dem Motto "Gegen die aktuelle Agrarpolitik" statt. Der Konvoi aus insgesamt 60 Traktoren und 110 PKW wurde von Neuwied bis in die Innenstadt nach Koblenz begleitet. Um 17:45 Uhr fand die Abschlusskundgebung mit ca. 200 Personen am Deutschen Eck statt. Im ...
Rostock (ots) - Am Samstag, den 17.02.2024, kam es im Bereich des Polizeipräsidiums Rostock zu mehreren unangemeldeten Versammlungen von etwa 60 Personen aus verschiedenen Städten in Mecklenburg-Vorpommern, die mit zwei Reisebussen unterwegs waren. Aufgrund mehrfacher Verstöße gegen das Versammlungsgesetz bei ...
Münster (ots) - "Wenn 30.000 Menschen bei Versammlungen friedlich ihre Meinung ausdrücken, zeigt das den Wert unserer lebendigen Demokratie", resümierte Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf am Freitagabend (16.02.). "Wir haben mit unserem Einsatzkonzept die Besucher aktiv gelenkt. So konnten wir gefährliche ...
Gera (ots) - Die Veranstaltung "Politischer Aschermittwoch" in der Bogenbinderhalle wurde um 21:30 Uhr beendet. An der Veranstaltung nahmen insgesamt ca. 350 Personen teil. Im Zuge des polizeilichen Einsatzes wurden insgesamt sieben Strafverfahren und drei Ordnungswidrigkeiten eingeleitet, unter anderem wegen des Verstoßes gegen §86a StGB und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Polizeiliche Ermittlungen aufgrund ...
Lüttow-Valluhn (ots) - Nahe des Gewerbegebietes Lüttow-Valluhn hat die Polizei am Montagabend eine nicht angemeldete Versammlung aufgelöst. Die etwa 15 Teilnehmer hatten eine über die Autobahn führenden Straßenbrücke halbseitig mit 6 PKW blockiert. An den Fahrzeugen waren Schilder bzw. Transparente mit Schriftzügen angebracht, die sich inhaltlich kritisch mit der Politik der Regierungskoalition auseinandersetzten. ...
Bonn (ots) - Ohne größere Störungen und überwiegend friedlich verlief der diesjährige Bonner Rosenmontagszug aus Sicht der Polizei. Der Zug startete um 12:11 Uhr an der Rabinstraße. Die Teilnehmer zogen in der Folge ohne Unfälle und Störungen über die 3,8 Kilometer lange Strecke durch die Bonner Innenstadt bis in die Altstadt. Gegen 17:45 Uhr hatten alle Mottowagen, Musikkapellen und Fußgruppen die ...
