Schwerin (ots) - Am gestrigen Nachmittag kam es auf dem Marktplatz, am Rande einer Wahlkampfveranstaltung, zu einer Versammlung unter freiem Himmel. Diese Eilversammlung stand inhaltlich in keinem Zusammenhang zur eigentlichen Veranstaltung. Durch das Läuten von mitgeführten Glocken und zeigen eines Plakates brachten acht Personen ihren Unmut zur Rolle der Polizei im ...
Köln (ots) - Am heutigen Samstag ( 30. Oktober) war die Polizei Köln zwischen 11 Uhr und 17.30 Uhr zum Schutz von zwei angemeldeten Versammlungen in der Kölner Innenstadt und in den Stadtteilen Deutz und Kalk im Einsatz. Ein Aufzug des Bündnisses " Versammlungsgesetz NRW stoppen!" startete nach kurzer ...
Wesel (ots) - In den heutigen Abendstunden fanden im Kreisgebiet erneut zahlreiche "Corona Spaziergänge" statt, die allesamt friedlich verliefen. Die Aufzüge in Moers und Rheinberg waren, wie bereits in der letzten Woche, angemeldet. In Alpen, Schermbeck, Dinslaken und Xanten versammelten sich die Menschen, ohne ...
Düsseldorf (ots) - Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Zahlreiche Verstöße gegen das Versammlungsgesetz - Polizei setzt Personengruppe zur Identitätsfeststellung fest Nach wiederholten Straftaten während des Aufzugs hat die Polizei heute eine Teilgruppierung zur Identitätsfeststellung ...
Leimen/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Wegen des Verdachts, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben, wegen des Verdachts der Nötigung und des Hausfriedensbruchs hat das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg die Ermittlungen gegen 64 Personen eingeleitet. Am Mittwochvormittag hatten sie ...
Reutlingen (ots) - Balingen (ZAK): Nach dem von der Stadt Balingen verfügten Verbot der für den 21.12.2020 als Lichterspaziergang angemeldeten Versammlung von Gegnern der Corona-bedingten Beschränkungen hat die Polizei unter Federführung des Polizeireviers Balingen am Montagabend mit Unterstützung von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz entsprechende ...
Ludwigslust-Parchim (ots) - Bei insgesamt 6 Demonstrationen haben am Montagabend im Landkreis Ludwigslust-Parchim zusammen ca. 300 Personen gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen bzw. gegen die Impflicht protestiert. Die angemeldeten als auch nicht angemeldeten Versammlungen fanden in Plau, Parchim, Ludwigslust, Boizenburg, Sternberg und Lübz statt und ...
Kreis Wesel (ots) - Am Montag fanden in den Abendstunden wieder kreisweite Versammlungen, angemeldete und unangemeldete, statt. In Moers verlief sowohl der angemeldete Corona-Spaziergang und die angemeldete Mahnwache der Initiative "Moers ist bunt, nicht braun" ruhig. In Dinslaken fertigten die Beamten eine ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Fürth (ots) - Nach dem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den von der NPD angemeldeten Aufzug und die Kundgebung nicht verboten hat, zogen von 11.40 Uhr bis 12.20 Uhr ca. 350 NPD-Anhänger vom U-Bahn Fürth- Rathaus zum Bahnhofplatz in Fürth. Dort wurde bis gegen 13.00 Uhr eine Kundgebung abgehalten und danach fuhren die Teilnehmer mit der U-Bahn ...
Kandel (ots) - An den heutigen Versammlungen in Kandel nahmen rund 600 Personen teil, die friedlich demonstrierten. Es kam nur zu einem erwähnenswerten Vorfall. Auf der Hauptstraße beleidigte gegen 13.30 Uhr ein 30-jähriger Karlsruher einen 25-jährigen aus Trier. Bei der sich anschließenden Identitätsfeststellung leistete der 30-Jährige gegen die Einsatzkräfte Widerstand und beleidigte eine Polizistin. Bei dem 30-jährigen Tatverdächtigen konnten die Polizisten ...
Landkreis Gotha, Ilm-Kreis, Wartburgkreis (ots) - Am heutigen Abend kam es, wie bereits in den Vorwochen, an mehreren Örtlichkeiten im gesamten Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Gotha zu Demonstrationen im thematischen Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen. Die Polizei führte Einsatzmaßnahmen durch und neben den Beamtinnen und Beamten der Landespolizeiinspektion Gotha kam die Bereitschaftspolizei Thüringen ...
Rhein-Erft-Kreis (ots) - Zwei der Versammlungen stellten mangels Anmeldung einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz dar und werden rechtlich geprüft. Der Polizei des Rhein-Erft-Kreises lagen zwei Versammlungsanmeldungen für Montagabend (27. Dezember) 18 Uhr vor. In den Stadtgebieten Kerpen und Erftstadt riefen die Versammlungsveranstalter zu Aufzügen unter dem ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte/ Schwachhausen Zeit: 09.05.2020 Am Samstag war die Polizei verstärkt im Einsatz und begleitete mehrere Kundgebungen und Veranstaltungen in Bremen Mitte und in Schwachhausen. Bei zwei genehmigten Demonstrationen kam es zu Gegenprotesten. Die Polizei Bremen leitete mehrere Ermittlungsverfahren ein. Gegen 15:00 Uhr wollten Teilnehmer eines angemeldeten Korsos mit ungefähr 45 Autos unter ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen- Burglesum, OT Burgdamm, Bremerhavener Heerstraße Zeit: 13.04.2022, 19:30 Uhr Am Mittwochabend fand eine nicht angemeldete Demo in Bremen Lesum statt. Dabei kam es während der Personalienaufnahme bei einem 66-jährigen Mann zu Widerstandshandlungen und Verletzungen bei den eingesetzten Polizisten. Gegen 18:30 Uhr stellten Polizeistreifen zunächst eine nicht angemeldete Demonstration gegen ...
Ludwigsburg (ots) - Nachdem das von der Versammlungsbehörde der Stadt Ludwigsburg verfügte Versammlungsverbot für einen für Freitag angemeldeten Aufzug in Form eines Autokorsos auch verwaltungsgerichtlich bestätigt wurde, hat das Polizeipräsidium Ludwigsburg dieses Versammlungsverbot durchgesetzt. Der Anmelder und ursprüngliche Versammlungsleiter rief trotz des ...
Aachen/ Lützerath/ Erkelenz (ots) - Wie gestern (03.08.2022) berichtet, verstießen insgesamt 17 Teilnehmer*innen einer Versammlung auf einem Feld bei Lützerath gegen das Versammlungsgesetz. Während ein Jugendlicher dem Jugendamt Erkelenz übergeben werden konnte, wurden die anderen 16 Personen von der Polizei ...
Wolgast (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (10.01.2022) in Wolgast einen Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass war eine Versammlung mit Aufzug, die beim Landkreis Vorpommern-Greifswald angemeldet wurde. Am Aufzug der Versammlung unter dem Motto: "Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen beenden!" nahmen nach Schätzungen der ...
Ludwigslust-Parchim (ots) - Bei insgesamt 8 Demonstrationen haben am Montagabend im Landkreis Ludwigslust-Parchim zusammen ca.540 Personen protestiert. Abgesehen von einer Gedenkveranstaltung in Parchim, richtete sich der Protest meist gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen bzw. gegen die Impflicht. Die angemeldeten als auch nicht angemeldeten Versammlungen ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Altstadt, Am Markt Zeit: 03.01.22, 18 bis 21 Uhr In der Bremer Innenstadt trafen am Montagabend Querdenker und Gegner aufeinander. Die Polizei hatte alle Hände voll zu tun und ahndete diverse Verstöße. Rund um den Marktplatz fanden sich am Abend Kleingruppen so genannter Querdenker sowie auch Gegendemonstranten ein. Insgesamt zählte die Polizei 300 Personen aus den verschiedenen ...
Ludwigslust-Parchim (ots) - Bei insgesamt 8 Demonstrationen haben am Montagabend im Landkreis Ludwigslust-Parchim zusammen ca. 517 Personen protestiert. Abgesehen von einer Mahnwache in Ludwigslust, richtete sich der Protest meist gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen und unter anderem gegen die Impflicht. Die angemeldeten als auch nicht angemeldeten ...
Rostock (ots) - Am Samstag, den 17.02.2024, kam es im Bereich des Polizeipräsidiums Rostock zu mehreren unangemeldeten Versammlungen von etwa 60 Personen aus verschiedenen Städten in Mecklenburg-Vorpommern, die mit zwei Reisebussen unterwegs waren. Aufgrund mehrfacher Verstöße gegen das Versammlungsgesetz bei ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Am Samstag den 29.01.2022 zwischen 14:00 Uhr und 20:00 Uhr kam es im Freistaat Thüringen zu insgesamt neun versammlungsrechtlichen Aktionen mit kritischen Bezug zu den gesetzlichen Vorschriften im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. In der Summe konnten seitens der Polizei 3.646 Versammlungsteilnehmer gezählt werden. Diese verteilten sich im ...
Landespolizeiinspektion Nordhausen
Nordthüringen (ots) - Über 1600 Menschen versammelten sich am Montagabend auch in verschiedenen Städten in Nordthüringen zu sogenannten Hygienespaziergängen. Die Versammlungen waren nicht angemeldet, sondern wurden lediglich in den verschiedenen Netzwerken beworben. Somit handelte es sich um verbotene Aufzüge. Die Polizei war an allen Versammlungsorten präsent. Proteste gab es in Heilbad Heiligenstadt, Leinefelde, ...
Ludwigslust-Parchim (ots) - Bei insgesamt 7 Demonstrationen haben am Montagabend im Landkreis Ludwigslust-Parchim zusammen ca. 328 Personen protestiert. Der Protest richtete sich meist gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen und unter anderem gegen die Impflicht. Die angemeldeten als auch nicht angemeldeten Versammlungen fanden in Plau, Parchim, Ludwigslust, ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Am Mittwoch den 19. Januar 2022 zwischen 18:00 Uhr und 20:15 Uhr ereigneten sich thüringenweit insgesamt acht versammlungsrechtliche Aktionen, in denen Kritik an politischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geübt wurde. Insgesamt beteiligten sich 1144 Personen. Eine behördliche ...
Ludwigslust-Parchim (ots) - Bei insgesamt 6 Demonstration haben am Montagabend im Landkreis Ludwigslust-Parchim zusammen rund 640 Personen gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen bzw. gegen die Impflicht protestiert. Die teils nicht angemeldeten Versammlungen fanden in Plau, Parchim, Ludwigslust, Boizenburg, Sternberg und Dömitz satt. Sie blieben insgesamt ...
Ludwigslust-Parchim (ots) - Bei insgesamt 5 Demonstration haben am Montagabend im Landkreis Ludwigslust-Parchim zusammen rund 470 Personen gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen bzw. gegen die Impflicht protestiert. Die Proteste blieben aus Sicht der Polizei insgesamt friedlich. In Plau begleitete die ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Altstadt, Marktplatz/Domshof Zeit: 24.01.2021, 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr Am Montagabend versammelten sich Befürworter und auch einige Gegner der aktuellen Corona-Maßnahmen in der Innenstadt. Die Polizei begleitete die Versammlung mit zahlreichen Einsatzkräften. Ab 17.30 Uhr versammelten sich in der Spitze etwa 200 Menschen zu einer angemeldeten Kundgebung mit dem Thema "Für ...
Aachen/Morschenich (ots) - Am heutigen Samstag (15.06.2019) war die Polizei in Morschenich im Einsatz. Anlass dieses Einsatzes war, die Entweihung der Kirche St. Lambertus zu schützen. Eine ca. 15-Köpfige Personengruppe meldete eine Spontanversammlung am Ortseingang Morschenich an. Im Rahmen dieser Versammlung hat ...
Coesfeld (ots) - Nach einem Böllerwurf abseits der Besucher wurde die Polizei am Sonntag, 29.07.2018 kurz nach Mitternacht zu den Summerspecial nach Olfen gerufen. Bei einem 24-jährigen Waltroper fanden die Beamten einen Böller in der Hosentasche. Ihn erwartet nun ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und die Sprengstoffverordnung. Rückfragen bitte an: Polizei Coesfeld Pressestelle ...
