Landespolizeiinspektion Nordhausen
LPI-NDH: Proteste auch in Nordthüringen
Nordthüringen (ots)
Über 1600 Menschen versammelten sich am Montagabend auch in verschiedenen Städten in Nordthüringen zu sogenannten Hygienespaziergängen. Die Versammlungen waren nicht angemeldet, sondern wurden lediglich in den verschiedenen Netzwerken beworben. Somit handelte es sich um verbotene Aufzüge. Die Polizei war an allen Versammlungsorten präsent. Proteste gab es in Heilbad Heiligenstadt, Leinefelde, Uder, Mühlhausen, Bad Langensalza, Nordhausen, Sondershausen, Artern, Bad Frankenhausen und Schimberg. In allen Orten trug der überwiegende Teil der Versammlungsteilnehmer keinen Mund-Nasen-Schutz und hielt die Mindestabstände nicht ein. Um in der Folge Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und Versammlungsgesetz ahnden zu können, erhoben die Polizisten in Heiligenstadt von elf Teilnehmern die Personalien. Hierbei kam es zu zwei Widerständen, wobei ein Polizist angegriffen und leicht verletzt wurde. Auch in Mühlhausen stellten Polizisten Personalien von Versammlungsteilnehmern fest, um die Verstöße zur Anzeige bringen und Bußgeldverfahren einleiten zu können. In Nordhausen konnten Polizisten eine Frau feststellen, die offensichtlich als Initiatorin für den dortigen "Hygienespaziergang" fungierte. Gegen sie wird, in Absprache mit den vor Ort anwesenden Vertretern der Versammlungsbehörde, Anzeige nach dem Versammlungsgesetz erstattet.
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