LPI-GTH: Einsatzmaßnahmen der LPI Gotha vom 07.03.2022
Landkreis Gotha, Ilm-Kreis, Wartburgkreis (ots)
Am heutigen Abend kam es, wie bereits in den Vorwochen, an mehreren Örtlichkeiten im gesamten Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Gotha zu Demonstrationen im thematischen Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen. Die Polizei führte Einsatzmaßnahmen durch und neben den Beamtinnen und Beamten der Landespolizeiinspektion Gotha kam die Bereitschaftspolizei Thüringen zum Einsatz.
Insgesamt wurden 11 Versammlungen mit ca. 2600 Teilnehmenden registriert. Die überwiegende Mehrheit der Demonstrationen war entgegen der Vorschrift aus dem Versammlungsgesetz nicht angemeldet. In Gotha, Waltershausen, Eisenach und Ilmenau fanden angemeldete Versammlungen im Kontext des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine statt.
Im Landkreis Gotha fand die teilnehmerstärkste Versammlung mit 600 Teilnehmenden in Gotha statt. Der Aufzug startete gegen 18.10 Uhr am Hauptmarkt, verlief rund um die Innenstadt und endete gegen 19.30 Uhr in der Gartenstraße, ein Versammlungsleiter konnte nicht identifiziert werden. In Waltershausen versammelten sich 100 Personen zu einer weiteren nicht angemeldeten Versammlung. Bei beiden Demonstrationen trugen die Teilnehmenden überwiegend keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten sich nicht an die Abstände.
In Arnstadt versammelten sich im Zeitraum von ca. 19:00 Uhr bis 20.40 Uhr ca. 500 Personen zu einem Aufzug, wobei es sich hier um eine nicht angemeldete Versammlung handelte. Der Aufzug begann am Markt und endete am Hopfenbrunnen. Ein Teilnehmer kommt als Versammlungsleiter in Betracht, gegen ihn wurde eine Strafanzeige nach dem Versammlungsgesetz erstattet. Darüber hinaus formierten sich ca. 600 Personen in Ilmenau am Wetzlarer Platz zwischen 19:00 Uhr und 20:25 Uhr zu einem illegalen Protestmarsch durch die Innenstadt. Die Demonstranten hielten nicht den geforderten Abstand ein und trugen meist keinen Mund-Nasen-Schutz. Gegen eine Personen wurde eine Strafanzeige nach dem Versammlungsgesetz erstattet. Weitere Demonstrationen fanden in Großbreitenbach (ca. 75 Teilnehmende) und Stadtilm (ca. 30 Teilnehmende) statt.
Im Zeitraum von ca. 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr führten ca. 300 Personen eine nicht angemeldete Versammlung in Eisenach durch. Als Aufzug liefen die Personen beginnend in der Bahnhofstraße, über die Schillerstraße, die Karlstraße, die Georgenstraße bis zum Karlsplatz. Die Teilnehmer trugen mehrheitlich keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten den gebotenen Abstand nicht ein. Ein möglicher Versammlungsleiter konnte identifiziert werden. Gegen drei Teilnehmer wurde ein Verfahren eingeleitet, da sie während des Aufzuges vermummt waren.
Während des Einsatzverlaufes wurde die Identität von 10 Personen festgestellt. Weiterhin wurden fünf Strafverfahren aufgrund von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und einmal wegen Volksverhetzung eingeleitet. (db)
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