Ergebnis der Suchanfrage nach Gesetz

Hellmann Worldwide Logistics

Hellmann erzielt 2024 starkes Wachstum und baut Marktposition weiter aus

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: Lübeck/St. Lorenz Waffenkontrolle am Hauptbahnhof Lübeck

Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) e.V.

Debatte zur E-Zigarette braucht mehr Fakten - weniger politische Symbolik

Berlin (ots) - Der Branchenverband Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) nimmt mit Sorge die Äußerungen der nordrhein-westfälischen Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen zur E-Zigarette im Rahmen der Verbraucherschutzministerkonferenz zur Kenntnis. [1] Der Verband kritisiert, dass zentrale Aussagen der Ministerin nicht dem aktuellen Stand der Wissenschaft ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 24. bis 31. Mai

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Samstag, 24. Mai München: Zamanand in Europa (bis 25. Mai) Erleben Sie unseren ...

SEDURA Consulting GmbH

Polizeikontrollen und deine Rechte: So vermeidest du unnötige Blut- oder Urinproben

DFSI Ratings GmbH

Der GKV-Guide: Die perfekte Krankenkasse für jeden Versicherten

Hellmann Worldwide Logistics

Wechsel bei Hellmann: Bartels übernimmt Airfreight West Europe

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Vonovia blockiert Energiewende in Bürgerhand: Deutsche Umwelthilfe unterstützt Klage von Aachener Mieter gegen absurde Anforderung für Balkonkraftwerk

Berlin / Aachen (ots) - - Mieter aus Aachen kämpft seit mehr als einem Jahr um Genehmigung für Balkonkraftwerk - Vermieterin Vonovia stellt sich quer - Anforderungen wie Windlastberechnung, Statik-Nachweis und Installation durch Fachfirma sind überzogen und unnötig: Balkonkraftwerke längst als sicher und ...

Polizei Düsseldorf

POL-D: Japantag in der Landeshauptstadt am kommenden Samstag - Düsseldorfer Polizei informiert - Waffenverbotszone, Anscheinswaffen und Feuerwerk

Düsseldorf (ots) - Am kommenden Samstag, 24. Mai 2025, findet in der Landeshauptstadt der Japantag statt. Auch in diesem Jahr wendet sich die Düsseldorfer Polizei an die Besucherinnen und Besucher und weist auf die Waffenverbotszone und das Verbot des Tragens von Waffen/Anscheinswaffen hin. Bürgerinnen und ...

Polizei Bremerhaven

POL-Bremerhaven: Nächtliche Nähaktion nervt Nachbarn - Verdächtiger Taschenlampenschein und Grillfest im Dunkeln

Bremerhaven (ots) - In der Nacht zum heutigen Dienstag, 20. Mai, hatte die Bremerhavener Polizei wieder zahlreiche Einsätze zu absolvieren. Einige davon muteten durchaus kurios an - nicht zuletzt, da das Wochenende längst vorbei ist und nun zwei Werktage aufeinander folgten. Gegen 22.45 Uhr gaben Anwohner der ...

Polizei Hagen

POL-HA: 14-Jährige bei E-Roller-Unfall verletzt

Hagen-Boele (ots) - Am Montag (19.05.2025) fuhr ein Pärchen gegen 20 Uhr mit E-Rollern über die Malmkestraße. Aus unbekannter Ursache verlor eine 14-Jährige die Kontrolle über ihren Roller und stürzte. Sie prallte auf den Asphalt und verletzte sich so sehr, dass sie in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Ihr Begleiter, der auf einem eigenen E-Roller fuhr, informierte die Rettungskräfte. Die Polizei nimmt den ...

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (HDH) Giengen an der Brenz - Betrunken vom Fahrrad gestürzt / Am Sonntag war ein 32-Jähriger bei Giengen nicht mehr fahrtauglich.

Ulm (ots) - Kurz vor 15 Uhr war der 32-Jährige in der Hossenriedstraße unterwegs. Der Radler stürzte von seinem Fahrrad und schlug mit dem Kopf auf dem Asphalt auf. Hierbei verletzte sich der Radfahrer schwer. Bei der Unfallaufnahme stellte das Polizeirevier Giengen fest, dass der Mann Alkohol getrunken hatte. ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Kleinkind im Kofferraum befördert: Zwei Fahrzeugkontrollen mit etlichen Verstößen und gesuchten Personen

Maintal / Hanau (ots) - (lei) Gleich mehrere Verstöße und auch Fahndungstreffer haben Polizisten jüngst bei zwei Kontrollen im Straßenverkehr zu Tage gefördert. Demnach war eine Streife der Polizeistation Maintal am Freitagnachmittag in der Honeywellstraße in Dörnigheim auf einen Smart Fortwo aufmerksam ...

Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss

POL-NE: Polizei sucht unbekannten Fahrzeugführer

Neuss (ots) - Eine unbekannte Person befuhr mit einem weißen Audi am Dienstag (13.05.), gegen 18:15 Uhr, die Venloerstraße aus Richtung Pommernstraße kommend. Nach ersten Erkenntnissen übersah die Person beim Abbiegen zwei Korschenbroicher, 15 Jahre und 18 Jahre alt, welche mit ihrem E-Scooter auf dem Radweg unterwegs waren. Beide Personen mussten stark abbremsen und stürzten. Der 18-Jährige verletzte sich leicht. ...

BUND

++ BUND zum Gutachten des Expertenrats für Klimafragen: Politik auf Kollisionskurs mit dem Klima ++

Pressemitteilung 15. Mai 2025 | 047 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net BUND zum Gutachten des Expertenrats für Klimafragen: Politik auf Kollisionskurs mit dem Klima Lebensgrundlagen in Gefahr: Ohne effektive Maßnahmen droht die Verfehlung der Klimaziele - Deutschland nicht auf Klimakurs – ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Freizügigkeit aberkannt - Bundespolizei nimmt polnischen Intensivtäter fest

Bielefeld (ots) - Nachdem ein 23-jähriger Mann am Dienstagnachmittag (13. Mai) einen ICE von Hannover nach Bielefeld ohne Fahrausweis nutze, haben Einsatzkräfte der Bundespolizei ihn im Hauptbahnhof Bielefeld festgenommen. Bei der Überprüfung der Personalien stellten die Beamten fest, dass der polnische Staatsangehörige seit 2017 in über 100 Fällen immer wieder ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: 57-jähriger Exhibitionist belästigt zwei junge Damen - gleichzeitig wird 59-jähriger Exhibitionist einer vergangenen Tathandlung am selben Ort überführt.

Hildesheim (ots) - Duingen (agu) - Am Dienstagnachmittag, 13.05.2025, waren zwischen 17:00 Uhr und 17:30 Uhr am Badeufer des Bruchsees in Duingen zwei junge Damen von einem zunächst unbekannten Mann belästigt worden. Die beiden Frauen hatten ein Sonnenbad am Badestrand im nördlichen Bereich des Sees abgehalten, ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Gronau - Großkontrolle der Polizei auf der B54

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Haftbefehl wegen eines Straßenverkehrsdelikts und Betruges - Bundespolizei verhaftet zwei gesuchte Männer

Düsseldorf (ots) - Am gestrigen Montagmorgen (12.05.2025) wurde durch die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf ein türkischer Staatsangehöriger festgestellt, welcher sich zur Einreisekontrolle eines Fluges aus Samsun/Türkei vorstellte. Hierbei stellten die Beamten fest, dass nach dem 46-Jährigen gefahndet ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion zum Dritten Modernisierungsgesetz: Befreiungsschlag gegen Bürokratie, für mehr Vertrauen und Eigenverantwortung

München (ots) - Mit dem Dritten Modernisierungsgesetz setzt Bayern seine Vorreiterrolle beim Bürokratieabbau fort. Diesmal im Fokus: Förderungen, Bauen und Umweltrecht. Das Gesetz soll morgen in erster Lesung im Plenum des Bayerischen Landtags behandelt werden. Der Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek sieht das ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Rainer Balzer MdL: 500 Jahre Schlacht bei Böblingen – Mahnung und Auftrag zugleich!

Grüne Leuchte GmbH & Co. KG

Dynamische Stromtarife & Netzsteuerung: Steven Hensel erklärt, was PV-Anlagen-Besitzer jetzt über das Solarspitzengesetz wissen müssen

Interessenverband Unterhalt und Familienrecht - ISUV e. V.

Mangelhafte Gutachten gefährden das Kindeswohl

Das Oberlandesgericht Frankfurt kritisiert in einem aktuellen Beschluss vom 29.01.2025, 1 UF 186/24 gravierende Mängel in familienpsychologischen Gutachten. Nürnberg, 25. Februar 2025 -- Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt rückt die mangelhafte Qualifikation familienpsychologischer Gutachter in den Fokus. In einem ...

Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss

POL-NE: Verkehrsunfallflucht: Zeugen gesucht

Neuss (ots) - Die Ermittler des Verkehrskommissariats 1 in Neuss suchen ein flüchtigen Unfallverursacher und Zeugen. Die Polizei wurde am Donnerstag (08.05.) gegen 10:45 Uhr zur Einsteinstraße in Neuss gerufen. Mehrere geparkte Fahrzeuge seien beschädigt worden. Vor Ort konnten die Ordnungshüter nach ersten Erkenntnissen drei beschädigte Fahrzeug mit einem geschätzten Gesamtschaden in fünfstelliger Höhe ...