AfD - Alternative für Deutschland
Storys zum Thema Politik
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Heliumknappheit gefährdet Arzneimittelproduktion / Blockade der Straße von Hormus hat Folgen für Arzneimittelproduktion und Arzneimittelversorgung
Berlin (ots) - Die deutsche Pharmaindustrie warnt vor den Folgen eines andauernden Iran-Kriegs für die Arzneimittelversorgung: Durch die drohende Knappheit von Helium und anderen petrochemischen Ausgangsstoffen geraten zentrale Analyse- und Produktionsprozesse unter Druck, die quer durch die Herstellung von ...
mehrZukunftstag Mittelstand: 8.000 Unternehmer treffen auf Bärbel Bas
Berlin (ots) - Bärbel Bas wagt sich in die Höhle der mäßig gelaunten Leistungsträger. Nach dem Eklat beim Arbeitgebertag erwarten rund 8.000 Unternehmerinnen und Unternehmer mit Spannung den Auftritt der Arbeitsministerin bei Deutschlands größtem Mittelstands-Gipfel, dem Zukunftstag Mittelstand 2026 in der Station Berlin. "Wir freuen uns auf den konstruktiven ...
mehrFaktencheck: Zehn Irrtümer über Landminen / Gemeinsames Statement von Handicap International und Human Rights Watch zum Internationalen Tag zur Aufklärung über die Minengefahr am 4. April
Berlin (ots) - Die Zahl der Opfer von Landminen und anderen explosiven Kriegsresten steigt seit 2020 kontinuierlich an. Rund 90 Prozent der Opfer sind Zivilist*innen. Antipersonen-Minen waren für die meisten Staaten zum Tabu geworden, seit der internationale Vertrag über ihr Verbot vor fast 30 Jahren geschlossen ...
mehrGitta Connemann (CDU), Bundesvorsitzende der Mittelstandsunion, mahnt rasche Steuererleichterungen an: "Das Geld ist im Haushalt vorhanden"
Leer/Bonn (ots) - 1. April 2026 - Nachdem führende Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognose im Frühjahrsgutachten für das Jahr 2026 deutlich reduziert haben, hat Gitta Connemann, Bundesvorsitzende der Mittelstandsunion, rasche Reformen und Entlastungen für Wirtschaft und Arbeitnehmer gefordert. ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Deutsche blicken gespalten auf KI
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Deutsche blicken gespalten auf KI Der Blick der Deutschen auf das Thema Künstliche Intelligenz ist gespalten. Gefragt nach ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel fühlen sich zu hoch belastet durch Steuern und Abgaben
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel fühlen sich zu hoch belastet durch Steuern und Abgaben Zwei Drittel (66 Prozent) der Deutschen fühlen sich durch ...
mehr40 EU-Abgeordnete fordern Ende der Stopfleber-Produktion - Kommission traf Foie gras-Lobby
Brüssel/Berlin (ots) - Neue Datenanalyse der Tierschutzorganisation Animal Equality deckt auf, wie die Agrarindustrie den politischen Tierschutz dominiert 40 Abgeordnete des Europäischen Parlaments fordern in einem gemeinsamen Brief an die EU-Kommissare Olivér Várhelyi (Gesundheit und Tierschutz) und Christophe Hansen (Landwirtschaft und Ernährung) ein Verbot der ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: SPD und Union verlieren in der Sonntagsfrage
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: SPD und Union verlieren in der Sonntagsfrage Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 26 Prozent – ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tino Chrupalla/Michael Espendiller: Bundesregierung muss sparen, Steuern senken und CO2-Preis stoppen
Berlin (ots) - Führende Wirtschaftsforschungsinstitute korrigieren ihre Konjunkturprognose für 2026 von 1,3 Prozent auf 0,6 Prozent. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: "Teure Energie ist die Mutter aller Probleme. Wenn der Krieg in Westasien andauert, wird die Prognose ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Iran-Krieg entlarvt energiepolitisches Totalversagen der Merz-Regierung
mehrBDL - Bundesverband der Dt. Luftverkehrswirtschaft
Beschluss im Bundeskabinett zur Absenkung der Luftverkehrsteuer / BDL: Wichtiger erster Schritt: Jetzt konsequent nachlegen
Berlin (ots) - Die heute vom Bundeskabinett beschlossene Absenkung der Luftverkehrsteuer ist ein wichtiger und notwendiger Schritt. Sie sendet ein Signal zur Entlastung des Luftverkehrsstandorts Deutschland und zur Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen im europäischen und internationalen Vergleich. Die ...
mehr- 2
Demokratieforum Hambacher Schloss: Freiheit, Einheit, Populismus - Föderalismus im Stresstest
mehr ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Absenkung der Luftverkehrsteuer: Wichtiges Signal, aber die Reduzierung muss in vollem Umfang kommen
Berlin (ots) - Bundeskabinett beschließt Rücknahme der Steuererhöhung von 2024 - für eine Trendwende sind weitere Entlastungen erforderlich Die geplante Absenkung der Luftverkehrsteuer zum 1. Juli 2026 ist ein wichtiges und zugleich überfälliges Signal für den Luftverkehrsstandort Deutschland. Nach der ...
mehrSparvorschläge gefährden massiv die Patientenversorgung / KZBV und BZÄK zum Bericht der Finanzkommission Gesundheit
Berlin (ots) - Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken berufene Finanzkommission Gesundheit hat ihren ersten Bericht vorgelegt und empfiehlt umfangreiche Sparmaßnahmen - auch im zahnärztlichen Bereich - zur Stabilisierung der GKV-Finanzen. Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und die ...
mehrKassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
Sparvorschläge gefährden massiv die Patientenversorgung / KZBV und BZÄK zum Bericht der Finanzkommission Gesundheit
Berlin (ots) - Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken berufene Finanzkommission Gesundheit hat ihren ersten Bericht vorgelegt und empfiehlt umfangreiche Sparmaßnahmen - auch im zahnärztlichen Bereich - zur Stabilisierung der GKV-Finanzen. Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und die ...
mehrEUconomy - Partnerships4Prosperity
23EU-Kohäsionspolitik in der Praxis: GrønBusiness unterstützt Unternehmen auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit
mehrBundesinnung der Hörakustiker KdöR
FinanzKommission Gesundheit / biha: Keine Einschnitte bei der Qualität der Versorgung!
Mainz (ots) - Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eingesetzte FinanzKommission Gesundheit (FKG) hat insgesamt 66 Empfehlungen formuliert, die auf eine nachhaltige Stabilisierung der Beitragssätze ab 2027 abzielen. Stichwort Festbeträge: Nach den Empfehlungen der Kommission soll die Festlegung von Festbeträgen modifiziert werden. Festbeträge sind ...
mehrSanofi-Aventis Deutschland GmbH
Statement zu den aktuell vorgelegten Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit (FKG)
mehrMahdi Vaghari beim Global Peace Photo Award 2025 für das „Friedensbild des Jahres 2025“ ausgezeichnet.
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Holetschek: "Wir wollen ein gemeinsames bayerisch-tschechisches Gesundheitszentrum als Modellprojekt auf den Weg bringen" / Delegation der CSU-Fraktion in Prag
München (ots) - Sicherheit, Gesundheit, Weltraum - bei zahlreichen politischen Themen ist die Tschechische Republik für Bayern ein sehr wichtiger europäischer Partner. Mit einem Besuch in der Hauptstadt Prag und vielen Gesprächen mit Politikern und Vertretern der Zivilgesellschaft haben der ...
mehrStatement Dr. Ralf Langejürgen, Vorstand BKK Landesverband Bayern zu den Vorschlägen der Finanzkommission Gesundheit / Grundsatz der einnahmenorientierten Ausgabenpolitik ist elementar
München (ots) - Die Finanzkommission Gesundheit hat gestern ein umfassendes Reformpaket mit insgesamt 66 Reformempfehlungen präsentiert. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach einer konsequenten Rückbesinnung auf den Grundsatz einer einnahmenorientierten Ausgabenpolitik. Dazu Dr. Ralf Langejürgen, Vorstand des ...
mehrDoku-Abend am Donnerstag, 02. April 2026, bei phoenix: "Die Diplomaten - Inside Auswärtiges Amt"
Bonn (ots) - phoenix sendet die komplette ZDF-Doku-Reihe am Donnerstag ab 20.15 Uhr. Die ZDF-Doku-Reihe "Die Diplomaten - Inside Auswärtiges Amt" taucht tief ein in eine sonst verschlossene Welt, die meist hinter verschlossenen Türen stattfindet. Über ein Jahr lang wurden Diplomaten des Auswärtigen Amts exklusiv ...
mehrDeutsche Umwelthilfe kritisiert Regierungs-Vorschläge zur EU-Entwaldungsverordnung: "Aufweichung von Kontrollen öffnet Schlupflöcher für illegale Ware"
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die von der Bundesregierung an die EU-Kommission übermittelten Vorschläge zur EU-Entwaldungsverordnung (EUDR). Aus Sicht der DUH drohen sie, zentrale Kontrollmechanismen zu schwächen und damit die Durchsetzung der Verordnung zu entwerten. Die ...
mehrArbeitsmarkt im März 2026 -Frühjahrsbelebung ohne nennenswerten Schwung // BA-Presseinfo Nr.12
Nürnberg (ots) - "Im März beginnt wie üblich die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt - dieses Jahr allerdings ohne nennenswerten Schwung", sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Arbeitslosenzahl im März: ...
mehrDie Sparkommission der Regierung legt die Axt an gute ambulante Medizin in Deutschland
Essen/Hamburg (ots) - Der erste Aufschlag der Regierungskommission für Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen zeigt, dass die Beteiligten, wie schon von der Zusammensetzung der Kommission her zu befürchten war, an der falschen Stelle sparen wollen. "Die Mitglieder dieser Kommission haben sämtlich keine echten Kenntnisse zur Beurteilung der ambulanten medizinischen ...
mehrKürzungen werden die ambulante Versorgung massiv verschlechtern / BPtK zu Vorschlägen der FinanzKommission Gesundheit
Berlin (ots) - Anlässlich der nun veröffentlichten Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit sagt Dr. Andrea Benecke, Präsidentin der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK): "Die vorgelegten Vorschläge, die Vergütung global zu begrenzen und teilweise zu streichen, werden die ambulante psychotherapeutische ...
mehrZwei Jahre Cannabis-Legalisierung: TÜV-Verband mahnt klare Trennung im Straßenverkehr an
Berlin (ots) - TÜV-Verband zieht Zwischenbilanz. Erhöhter Grenzwert führt zu Verunsicherung. Konsum und Fahren gehören nicht zusammen. Seit dem 1. April 2024 ist der Konsum von Cannabis in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen legal. Im Sommer 2024 hat der Gesetzgeber auch im Straßenverkehrsrecht nachjustiert: Der THC-Grenzwert wurde von 1,0 auf 3,5 ng/ml ...
mehrNo-Go: Wenn Sparmaßnahmen die Arzneimittelversorgung schwächen
Berlin (ots) - Wie gelingt es, die Beitragssätze in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu stabilisieren? Dazu hat die von Gesundheitsministerin Nina Warken eingesetzte FinanzKommission Gesundheit (FKG) ihren ersten Bericht veröffentlicht. Die Bundesregierung hat nun die Qual der Wahl, welche der 66 Empfehlungen sie umsetzen will. Dazu braucht es Fingerspitzengefühl: Denn unter den Vorschlägen sind ...
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
Ergebnisse der GKV-Kommission zeigen Licht und Schatten
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