Ergebnis der Suchanfrage nach spd
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Sicherheitsexperte Krause: SPD mit absurder Position zu Panzerlieferungen isoliert - Putin wird keinen Atomkrieg auslösen
Köln (ots) - Im Streit um Panzerlieferungen an die Ukraine hat der Kieler Sicherheitsexperte Prof. Joachim Krause hat die Position von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seiner Partei als absurd bezeichet. Die SPD habe sich damit isoliert, sagte Krause der Kölnischen Rundschau (Mittwochausgabe). Ihm sei ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Urteil/Arbeitszeiterfassung
Halle/MZ (ots) - Beschäftigte, die unter Überstunden leiden, dürften sich freuen. Sie können künftig auf Dokumentation und Ausgleich ihrer Mehrarbeit pochen. Wer hingegen größtmögliche Flexibilität bezüglich Arbeitszeit oder -ort will, für den ist es eine eher schlechte Nachricht. Für Unternehmen kommt das Urteil zur Unzeit. Ausgerechnet in einer Phase, in der die Wirtschaft wieder schrumpft, schafft das ...
mehr"maischberger" / am Mittwoch, 14. September 2022, um 22:50 Uhr
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union baut Vorsprung auf 28 Prozent aus, Grüne verlieren 4 Prozent / Merz schließt bei Kanzlerfrage mit Scholz und Habeck auf
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die Union (28%) gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu, während die Grünen (20%) vier Prozentpunkte verlieren. Die SPD verbessert sich um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent, während die FDP leicht verliert und nur noch 6 Prozent erreicht. Die AfD ...
mehrBundesweiter Aktionstag am 14. September / Wohlfahrtspflege: Jeder vierten Migrationsberatungsstelle droht das Aus
Berlin (ots) - In der Beratung für erwachsene Zuwandererinnen und Zuwanderer fehlen im kommenden Jahr rund 22 Millionen Euro, wenn es nach den Plänen der Bundesregierung geht. Damit droht jeder vierten Anlaufstelle in diesem Bereich das Aus - obwohl, SPD, Grüne und FDP im Koalitionsvertrag eine "angemessene ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Repräsentative Umfrage im Auftrag des rbb: Jeder dritte Eigentümer hat Probleme beim Ausfüllen der Formulare zur Grundsteuer
Berlin/Potsdam (ots) - SPERRFRIST Montag, 05.00 Uhr Rund 1,8 Millionen Grundstücksbesitzer:innen in Brandenburg und über 800.000 in Berlin müssen bis zum 31. Oktober eine Grundsteuererklärung abgeben. Die Proteste von Betroffenen und Interessenverbänden reißen nicht ab, sie verlangen eine Fristverlängerung ...
mehrBundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH)
Lebensmittelhandel unterstützt Regierungsziele zum Bio-Ausbau / Handelsverband Lebensmittel präsentiert Vorschläge für 30 Prozent Ökolandbau bis 2030
Berlin (ots) - Der Handelsverband Lebensmittel (BVLH) hat mit führenden Lebensmittelhandelsunternehmen Vorschläge erarbeitet, die darauf abzielen, erforderliche Rahmenbedingungen zu schaffen, um bis zum Jahr 2030 in Deutschland 30 Prozent Ökolandbau zu erreichen. "Der Lebensmittelhandel bietet bereits heute ein ...
mehrZDF-Politbarometer September I 2022 / Grüne und Habeck mit Verlusten – Union profitiert / Nur gut ein Drittel mit Entlastungspaket der Bundesregierung zufrieden
mehrARD-Sommerinterview mit Lars Klingbeil im "Bericht aus Berlin" am 11. September 2022 um 18:00 Uhr im Ersten
München (ots) - Gemeinsam mit Olaf Scholz führte Lars Klingbeil die SPD ins Kanzleramt. Er galt als der Wahlkampfmanager und Brückenbauer. Doch der Glanz des Wahlsiegs scheint längst verschwunden, schlechte Umfragewerte und die Kritik an der Kommunikation des Kanzlers reißen nicht ab. Lars Klingbeil muss die ...
mehrPOL-HK: Rethem: 56 Flaschen Whiskey gestohlen; Walsrode: Gaskocher brennt; Bad Fallingbostel: Wahlplakat der SPD angezündet; Hodenhagen: Mädchen auf Fahrrad vor Kindergarten angefahren
Heidekreis (ots) - Presseinformation der Polizeiinspektion Heidekreis v. 08.09.2022 Nr. 1 03.09 / 56 Flaschen Whiskey gestohlen Rethem: Unbekannte entwendeten am vergangenen Samstag, gegen 13.00 Uhr aus dem Rewe-Markt an der Hainholzstraße 56 Flaschen Whiskey im Wert von rund 1.250 Euro. Hinweise zur Tat nimmt die ...
mehrDreierlei Willkommenskultur, Kommentar zum Fachkräftemangel von Anna Steiner
Frankfurt (ots) - Deutschland ächzt unter dem Fachkräftemangel. Am lautesten freilich wehklagen die Arbeitgeber. Sie fordern, dass die Politik endlich aktiv wird. Damit ist es jedoch nicht getan. Denn das Problem ist (auch) hausgemacht. Um dieses endlich zu lösen, braucht es dreierlei Willkommenskultur. Ja, die Regierung täte gut daran, die Zuwanderung zu fördern. ...
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Faeser fordert Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und kündigt "maximalen Ermittlungsdruck" gegen Kinderschänder an
Hamburg (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die möglichst baldige Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert. "Die Speicherung von Daten, mit denen wir Täter identifizieren können, ist unbedingt erforderlich", sagt Faeser der Wochenzeitung DIE ZEIT. Angesichts steigender Zahlen des ...
mehrKatarina Barley (SPD): Brauchen schnelle Reform des Strommarktdesigns
Bonn (ots) - Die SPD-Politikerin und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, fordert von der Europäischen Kommission eine schnelle Reform des Strompreisdesigns, um Entspannung in die Strompreisentwicklung zu bringen. "Ursula von der Leyen hat vorvergangene Woche in Slowenien angekündigt, dass das bisherige Strommarktdesign verändert werden ...
mehrMaßnahmen gegen Aids: "Zurück in die Spur!"
Berlin (ots) - Vor-Entscheidung in Berlin? Internationale Konferenz zur Finanzierung des Globalen Fonds zum Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria in den nächsten drei Jahren. Auf dem Spiel stehen die Erfolge der letzten Jahrzehnte. Wie können die internationalen Maßnahmen gegen HIV und Aids nach Rückschlägen durch die COVID-Krise und angesichts der Herausforderungen des Krieges in der Ukraine wieder in Fahrt ...
mehrEin kluger Schachzug - Kommentar von Joachim Fahrun zum neuen Landeswahlleiter in Berlin
Berlin (ots) - Kurzform: Dass Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mit Stephan Bröchler ein Mitglied der Expertenkommission als Landeswahlleiter ausgeschaut hat, ist ein kluger Schachzug. Die Fachleute haben eine Professionalisierung der Berliner Wahlämter und für die Bezirke einheitliche Prozesse für die Lieferung von Stimmzetteln, Ausstattung von Wahllokalen und ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Atomkraftwerken
Halle/MZ (ots) - Sicher, in der Ampel-Koalition gibt es wieder Zoff. Schön ist das nicht. Doch die Grünen haben die SPD an ihrer Seite. Und sie stellen mit Habeck den Minister, der den Gesetzentwurf vorlegen kann. Wenn die Liberalen dem nicht zustimmen, haben sie den Schwarzen Peter. Dann würden alle drei Meiler zum Jahresende entsprechend dem gültigen Atomgesetz vom Netz gehen. Die Grünen stünden erneut als die ...
mehrBundeshaushalt - Lindners Mogelpackung
Straubing (ots) - Ob es Lindner wirklich gelingt, mit dem vorgesehenen Geld auszukommen, ist völlig offen. Denn niemand weiß, was in den kommenden Monaten und im Jahr 2023 noch auf das Land, die Unternehmen und die Bürger zukommt. Wie sich zum Beispiel die Preise für Energie und Lebensmittel entwickeln. Ein viertes Entlastungspaket, daran hat Bundeskanzler Olaf Scholz keinen Zweifel gelassen, zeichnet sich bereits ab. ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD (18%) gewinnt -, Grüne (24%) verlieren einen Prozentpunkt / 74 Prozent rechnen mit Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD (18%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (24%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte der Union (26%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (11%) sowie der sonstigen Parteien (9%) ändern sich nicht. Wenn sie den ...
mehrNiedersachsens Energieminister Lies zu Stresstest: Dringend bei Netzen nachbessern
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Energieminister Lies zu Stresstest: Dringend bei Netzen nachbessern Rückbau von Kernkraftwerk Emsland wird fortgesetzt - "Dabei bleibt es" Osnabrück. Niedersachsens Energieminister Olaf Lies (SPD) hat dazu aufgerufen, die Diskussion um die Versorgungssicherheit in Deutschland nicht allein auf Kernkraftwerke zu beschränken. Lies ...
mehrKommentar Mitteldeutsche Zeitung zum Entlastungspaket
Politik (ots) - Die Ampel-Koalition hat die Erwartungen an das dritte Entlastungspaket selbst in die Höhe geschraubt, hinter denen sie nun zurückbleibt. "Wuchtig" werde es sein und "präzise", hatten Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt. Das von ihnen bezifferte Volumen von 65 Milliarden Euro hört sich wuchtig an, keine Frage, aber die Hilfen sind alles andere als ...
mehrDie nächste Titelaffäre - Kommentar von Gilbert Schomaker zum Professoren-Titel von Senatorin Kreck
Berlin (ots) - Kurzform: Kaum ist die eine Titel-Affäre ausgestanden, gibt es die nächsten Diskussionen. Wir erinnern uns: Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) musste ihr Amt als Bundesfamilienministerin aufgeben, weil es Plagiatsvorwürfe bei ihrem Doktortitel gab. Dabei hatte Giffey lange um ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zum sozialen Wohnungsbau
Halle/MZ (ots) - Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) steht vor kaum lösbaren Aufgaben. Die Preissprünge beim Bau sind so immens, dass sie einen erheblichen Teil der zusätzlichen Mittel aufzufressen drohen, obwohl die Ministerin die Förderung bereits erhöht hat. Jetzt soll das Wohngeld steigen, Heizkosten-Zuschüsse sind auch geplant. Beides ist dringend notwendig. Gleichzeitig wird Geywitz nicht umhin kommen, ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 5. September 2022, um 21:45 Uhr, live aus Berlin
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Michael Roth (SPD): Müssen Preis für Demokratie und Freiheit zahlen
Dresden/Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), hält ein halbes Jahr nach Beginn des Angriffskrieges eine Überlegenheit der ukrainischen Armee für möglich. "Die Ukraine hat eine realistische Chance nicht nur sich selbst zu verteidigen, sondern von Russland besetztes Territorium auch wieder zurückzugewinnen", ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Woidke: Brauchen Sicherheit in der Energieversorgung
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat das Vorhaben verteidigt, abgeschaltete Kohlekraftwerke wieder anzufahren. Man müsse jetzt alles dafür tun, um sicher durch den Winter zu kommen, sagte Woidke am Freitag im rbb24 Inforadio. Dazu würden auch die Blöcke, die in Reserve sind, einen wichtigen Beitrag leisten: "Auf jeden Fall ist das ein richtiger Schritt, weil wir vor allem für die ...
mehrSchulschließungen wegen Corona: Niedersachsens Kultusminister räumt Fehler ein
Osnabrück (ots) - Schulschließungen wegen Corona: Niedersachsens Kultusminister räumt Fehler ein Grant Hendrik Tonne (SPD): "Wir hätten ruhig mutiger sein können" - Schulstart ohne Corona-Testpflicht "vollkommen richtige Entscheidung" Osnabrück. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne räumt im Zusammenhang mit flächendeckenden Schulschließungen ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
Olaf Scholz (SPD) bekräftigt Vorhaben, neues Bürgergeld einzuführen
Essen (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Essen, wo er am Donnerstag im Rahmen seiner Gesprächsreihe "Kanzlergespräch" mit 150 Bürgerinnen und Bürgern den Austausch suchte, die Absicht der Bundesregierung bekräftigt, Hartz IV zu Beginn des kommenden Jahres durch ein neues Bürgergeld zu ersetzen. Die Bundesagentur für Arbeit hatte hier massive Bedenken ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
Olaf Scholz (SPD) schließt Teilnahme an Beerdigung für Michail Gorbatschow de facto aus
Essen (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Essen, wo er am Donnerstag im Rahmen seiner Gesprächsreihe "Kanzlergespräch" mit 150 Bürgerinnen und Bürgern den Austausch suchte, eine Teilnahme an der Beerdigung des verstorbenen früheren sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow de facto ausgeschlossen. "Es gibt keine Einladung zu dem ...
mehrPolitik/Sachsen-Anhalt/Bafög / Wissenschaftsminister Willingmann fordert weitere Hilfen für Studierende
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) hält die beschlossenen Verbesserungen beim Bafög für positiv, allerdings nicht für ausreichend. Das sagte der Politiker der Mitteldeutschen Zeitung (Freitagsausgabe). Durch die Reform könne die Zahl der Bezugsberechtigten endlich ...
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