"maischberger" am Mittwoch, 24. Januar 2024, um 23:10 Uhr
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD verliert 2 Prozentpunkte / Rechtsextremismus und Anti-AfD-Demos am Montag mit Abstand wichtigstes Thema für die Bundesbürger
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die AfD gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinkt auf 20 Prozent. Die SPD und die sonstigen Parteien (darunter nun mit 3 Prozent das "Bündnis Sahra Wagenknecht") gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu und erreichen 14 bzw. 10 Prozent. Die ...
mehrBerliner Morgenpost/Ausländer in die Bundeswehr!/Kommentar von Thorsten Knuf
Berlin (ots) - Bürger aus EU-Staaten wären ein Gewinn Der Bundeswehr geht es nicht besser als etlichen Unternehmen in diesem Land: Sie leidet unter einem immensen Personalmangel. Schon jetzt sind zahlreiche Stellen nicht besetzt. Das Problem dürfte noch deutlich größer werden, denn bis 2031 soll die Zahl der Soldatinnen und Soldaten um 20.000 wachsen. Die Truppe ...
mehrKeine Glanzleistung
Frankfurt (ots) - Bei der Debatte über das Bürgergeld ist in den vergangenen Monaten viel schiefgelaufen. Zwischenzeitlich hatte man das Gefühl, Deutschland habe keine anderen Probleme. Das hat auch mit Arbeitsminister Hubertus Heil und seiner wankelmütigen SPD zu tun. Die Reform der Grundsicherung vor ziemlich genau einem Jahr sollte aus Sicht der Sozialdemokraten eine Kursänderung sein: Bürgergeld statt Hartz IV, mehr Freiheit und Vertrauen, mehr fördern und weniger ...
mehrAnti-AfD-Demos: Verantwortung auf Bürger abgewälzt
Straubing (ots) - Die Kanzlerpartei SPD lädt die Verantwortung bei den Bürgern ab und ruft nach einem "Aufstand der Anständigen", der sich nun formiert. Aber nicht, weil Politiker das so wollen, sondern weil die Bürger spüren, dass es Zeit wird, die Feinde der Demokratie in die Schranken zu weisen und ihnen zu zeigen, dass sie nicht in der Mehrheit sind. Die Aufgabe der Parteien wäre es, die AfD inhaltlich zu ...
mehrSteinbrück bei "maischberger": Werde Petition zu Höckes Grundrechtverwirkung unterzeichnen
Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) unterstützt die Online-Petition, die fordert, AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. "Das würde helfen, Herrn Höcke aus dem Verkehr zu ziehen. Dann kann er zum Beispiel nicht mehr kandidieren", sagte Steinbrück in der ARD-Talksendung "maischberger". Er werde die Petition ...
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Berliner Morgenpost: Versprechen halten / ein Kommentar von Teresa Martus zum Klimageld
Berlin (ots) - Eigentlich war es ein Projekt, das sich alle drei Koalitionspartner in irgendeiner Form einmal auf die Wahlkampf-Fahnen geschrieben hatten. Menschen zahlen Geld für Verhalten, das CO2 verursacht, dieses Geld wird pauschal auf alle verteilt zurückgezahlt, und unter dem Strich geht mit einem Plus raus, wer Alternativen zum Diesel gefunden hat oder ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: "Regieren unter Protest – Migrationskrise ungelöst?"
mehrBVVG Bundesverband Verrechnungsstellen Gesundheit e.V.
Chaotische Zustände - Gesundheitssystem vor dem Kollaps?
mehr"maischberger" / am Mittwoch, 17. Januar 2024, um 22:50 Uhr
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD so schlecht wie seit rund 3 Jahren nicht mehr / 61 Prozent der Deutschen trauen keiner Partei politische Kompetenz zu
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD zwei Prozentpunkte und erreicht nur noch 13 Prozent - ihr schlechtester Wert auf Bundesebene seit Ende April 2021. Die Unionsparteien können einen Prozentpunkt zulegen und kämen auf 31 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit auf den gleichen ...
mehrZeit für Wechsel / "Fuldaer Zeitung" zum neuen hessischen Kabinett (Ausgabe vom 16. Januar 2024)
Fulda (ots) - Neue Besen kehren gut! So gesehen müsste das neue schwarz-rote Hessen-Kabinett in den nächsten fünf Jahren saubere Arbeit leisten. Nur drei Minister der alten Landesregierung (zwei davon auf neuem Posten) gehören auch der neuen an. Ansonsten sieht der Wähler Gesichter, die landespolitisch noch ...
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Reale Notwendigkeiten müssen endlich das Handeln der Ampel bestimmen
Straubing (ots) - So schwer es ist, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, so sehr muss die Ampel darum kämpfen, allen voran Kanzler Olaf Scholz (SPD), der durch seine Zurückhaltung in den Auseinandersetzungen in der Koalition viel zu dem Schadensfall beigetragen hat. Ob Migration, Energiewende, soziale Sicherung, Staatsfinanzen, Klimageld oder innere Sicherheit - ...
mehrTill Backhaus (SPD): Brauchen Innovationsprogramm für den ländlichen Raum
Schwerin/Bonn (ots) - Der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), fordert vor dem Hintergrund der Bauernproteste ein Innovationsprogramm für den ländlichen Raum. Bei phoenix sagte Backhaus: "Wir brauchen einen Paradigmenwechsel, wir brauchen ein Zukunftsprogramm für Landwirtschaft und ländliche Räume." Er sei überzeugt, dass dann ...
mehrPolitik/Sachsen-Anhalt/Beraterverträge / Landesregierung zahlt Millionensummen an Berater
Halle/MZ (ots) - Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat 2022 und in den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 zusammen 6,3 Millionen Euro für externe Beratung ausgegeben. Das hat das Finanzministerium auf Anfrage der Linksfraktion offengelegt, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...
mehrZDF-Politbarometer Januar 2024 / Ansehen der führenden Ampel-Politiker auf Tiefpunkt / Nur Minderheit meint, dass Proteste der Bauern zu weit gehen
mehrAchim Post (SPD): Zuversichtlich, dass wir eine Reform der Schuldenbremse mit der FDP hinkriegen
Berlin/ Bonn (ots) - Achim Post, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Haushaltsexperte, ist zuversichtlich, dass die FDP hinsichtlich einer Lockerung der Schuldenbremse über kurz oder lang einlenken wird. Bei phoenix sagte Post: "Wir reden ja nicht darüber, die Schuldenbremse abzuschaffen, ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Neues ICE-Werk: Steinbach lobt Strukturwandel in der Lausitz
Berlin (ots) - Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat das neue ICE-Instandhaltungswerk in Cottbus als Zeichen des erfolgreichen Strukturwandels in der Lausitz bezeichnet. Er sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio: "Dieses Bahnwerk ist eines von den beiden Leitprojekten, die den Strukturwandel in der Lausitz ausmachen. Es schafft am Ende 1.200 neue ...
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POL-FL: Flensburg: Friedliche Bauernproteste sorgen für erhebliche Verkehrsbehinderungen in Flensburg
Flensburg (ots) - Am Mittwoch, 10.01.2024, kam es in Flensburg zu einer angekündigten Protestaktion von Landwirten. In Nordfriesland und dem Flensburger Umland kamen landwirtschaftliche Fahrzeuge an vier Treffpunkten zusammen. Vier Fahrzeugkolonnen mit insgesamt ca. 1.600 Fahrzeugen setzten sich anschließend in ...
mehrPOL-ESW: Pressebericht vom 10.01.24
Eschwege (ots) - Polizei Eschwege Auffahrunfall Um 14:00 Uhr befuhr gestern Nachmittag ein 55-Jähriger aus Rehau mit seinem Pkw die BAB 44 in Richtung Eschwege und verließ diese an der Abfahrt Waldkappel. Verkehrsbedingt musste er am dortigen Kreisverkehr mit seinem Pkw anhalten, was der nachfolgende 29-Jährige aus Alsfeld zu spät bemerkte und auffuhr. Es entstand Sachschaden an beiden Fahrzeugen. Verletzt wurde durch ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: FDP rutscht unter 5-Prozent-Hürde / Wirtschaftserwartungen weiterhin pessimistisch
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer fällt die FDP auf 4 Prozent und wäre damit raus aus dem Bundestag. Auch die Union verliert im Vergleich zur letzten Erhebung in 2023 (19.12.-22.12.) einen Prozentpunkt und kommt damit jetzt auf 30 Prozent. Die SPD (15%) und die Linke (4%) gewinnen zu Beginn des ...
mehrSPD in NRW kritisiert Düsseldorfer Ex-OB nach Wechsel zu Wagenknecht-Partei: "Geisel hat sich verrannt"
Düsseldorf (ots) - Die NRW-SPD über massive Kritik am Wechsel des früheren Düsseldorfer Oberbürgermeisters Thomas Geisel zur am Montag offiziell gegründeten Partei Bündnis Sahra Wagenknecht. Generalsekretär Frederick Cordes sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Thomas Geisel hat sich nach seiner Amtszeit als ...
mehr"maischberger" / am Dienstag, 9. Januar 2024, um 22:50 Uhr
mehrPOL-MG: Parteibüros im Kreis Viersen beschmiert: Staatsschutz ermittelt
Mönchengladbach (ots) - In Kempen wurden am frühen Montagmorgen, 8. Januar, die Parteibüros von SPD, FDP und B90/Die Grünen mit Farbe beschmiert. In diesem Zusammenhang nahm die Polizei einen 30-jährigen Tatverdächtigen in Gewahrsam. Am Montagmorgen gegen 3.20 Uhr ging die Polizei in Kempen dem Hinweis eines Zeugen nach, der eine verdächtige Person auf der ...
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Die Mitteldeutsche Zeitung zum Thema: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff weist beim Besuch im Hochwassergebiet einen pöbelnden Passanten zurecht
Sangerhausen/Sachsen-Anhalt (ots) - Am Donnerstag haben zwei Spitzenpolitiker das Flutgebiet in Mansfeld-Südharz besucht - und wurden von einer Handvoll Menschen bepöbelt und beschimpft. Der eine Spitzenpolitiker hat roboterhaft keine Miene dazu verzogen, der andere hat reagiert wie ein Mensch. Schade, dass SPD ...
mehrPolizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-STH: Exkremente im Briefkasten
mehrFranziska Brandmann (FDP): "Wir müssen lautstärker über unsere Forderungen sprechen"
Stuttgart/Bonn (ots) - Franziska Brandmann, Vorsitzende der Jungen Liberalen, hat beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart dazu aufgerufen, die eigenen Ziele mehr in denFokus zu stellen und weniger auf den politischen Gegner zu schauen. Die Partei habe sich in letzter Zeit zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Im Hinblick auf die Wahlen in diesem Jahr müsse nun ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner bestätigt Beziehung zu Bildungssenatorin
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat seine Beziehung zur Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) bestätigt. Wegner sagte dem rbb24 Inforadio, man habe nun für Transparenz gesorgt. Weiter wolle er sich dazu nicht äußern, er habe alles über seinen Anwalt mitteilen lassen. Auch die Frage zu möglichen ...
mehrBerliner Morgenpost: Schicksalshafte Inflation / ein Kommentar von Thorsten Knuf
Berlin (ots) - Für viele Verbraucher sind Supermärkte inzwischen Orte des Verdrusses und der Ohnmacht: Das Leben ist unfassbar teuer geworden. Wer kein gutes Einkommen hat, der weiß oft nicht, wie er noch über die Runden kommen soll. Die starken Preissteigerungen bei Lebensmitteln, aber auch bei Energie und Dienstleistungen haben spätestens seit Beginn des ...
mehrMaaßens Parteigründung ist ein Geschenk für Friedrich Merz
Straubing (ots) - Neues Jahr, neues Glück - dieser Spruch erfüllt sich für CDU-Chef Friedrich Merz schon wenige Tage nach Silvester. Der schwer rechtsdrehende frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will eine neue Partei formen. Das laufende Ausschlussverfahren aus der CDU wäre damit überflüssig. Merz bleiben quälende Zeiten erspart, in denen ihm der prominente Maaßen immer wieder dazwischenfunken ...
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