Ergebnis der Suchanfrage nach Linksextremismus

Neue Osnabrücker Zeitung

Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneter Christoph Ploß kritisiert Daniel Günthers Linkspartei-Vorstoß: "Verharmlosung von Linksextremismus" / Ploß fordert "klare Haltung gegenüber AfD und Linkspartei"

Osnabrück (ots) - Der Hamburger CDU-Politiker und Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß hat seine Partei vor einem offeneren Umgang mit der Linkspartei gewarnt. "Eine Zusammenarbeit mit der SED-Nachfolgepartei ,Die Linke' ist nicht nur aus historischen Gründen falsch, sondern auch aus politischen. Die ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Mai-Demonstrationen in Stuttgart

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Linksextremismus

Halle/MZ (ots) - Die Militanz an den Extremen des politischen Spektrums schaukelt sich bisweilen wechselseitig hoch. Da sind zum anderen Anschläge gegen kritische Infrastrukturen. Der Anschlag auf den Strommast war einer davon. Die Ursprungsidee ist damals wie heute identisch. Eine Minderheit fühlt sich legitimiert, dem "Schweinesystem" (RAF) im vermeintlichen Interesse einer Mehrheit in die Speichen zu greifen. Dieses ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Linker Terror ufert immer mehr aus

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Linke Netzwerke ermöglichten Terroristin Klette das Untertauchen über Jahrzehnte

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Frühere RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin gefasst““

R+V Infocenter

R+V-Studie: Große Angst vor politischem Extremismus

CORRECTIV

Geheimtreffen in Potsdam: AfD-Mitarbeiter brüstet sich mit Gewalt

Essen/Berlin (ots) - Einer der Teilnehmer am Geheimtreffen war der wegen Körperverletzung vorbestrafte Mario Müller, langjähriger führender Kopf der Identitären Bewegung und Mitarbeiter in einem AfD-Bundestagsbüro. Müller behauptete bei der Zusammenkunft, für einen weiteren gewaltsamen Übergriff mitverantwortlich zu sein - was mit Blick auf ein mögliches ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Hans-Jürgen Goßner MdL: Forschungsstelle Linksextremismus nötiger denn je

Stuttgart (ots) - "Die Rede des Waiblinger EU-Kandidaten Reinhard Neudorfer auf dem Linken-Parteitag beweist, wie richtig wir mit unserer Forderung nach einer Forschungsstelle Linksextremismus liegen." Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner den Auftritt des DGB-Funktionärs, der offen zu Gewalt gegen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Waiblinger DGB-Funktionär auf Linken-Parteitag"

NDR Norddeutscher Rundfunk

Zahl untergetauchter Linksextremisten steigt. Recherche NDR/ WDR

Hamburg (ots) - Die Zahl der untergetauchten Linksextremisten ist nach Informationen von NDR und WDR auf rund 20 Personen gestiegen. Sicherheitskreisen zufolge gelten manche von ihnen offenbar als gewaltbereit, einige führen Behörden als sogenannte Gefährder. In einer internen Gefährdungsanalyse soll das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor kurzem seine ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Anschlag auf die Bahn: Weiterer Beweis für Gefahr des Linksextremismus

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema: „Wird der Linksextremismus unterschätzt?“

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Gewaltmonopol liegt beim Staat - Kommentar von Jörg Quoos

Berlin (ots) - Der damalige Innenminister Horst Seehofer sprach es vor einigen Jahren deutlich aus und gab einen neuen Ton für die Union vor. "Die größte Gefahr geht vom Rechtsterrorismus" aus, mahnte der CSU-Innenminister unter dem Eindruck von Todesopfern durch rechte Terroristen. So wahr Seehofers Analyse immer noch ist, so wichtig ist es auch, den ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

BKA stuft mehr als 600 Personen als Gefährder ein

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Sicherheitsbehörden stufen nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) aktuell 608 Personen als sogenannte Gefährder ein (Stand: Februar 2023). Darüber berichtet die in Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische" (Donnerstagausgabe). Die meisten Gefährder - 505 Personen - werden dem Bereich der "religiösen Ideologie" zugeordnet. Von diesen seien laut BKA aktuell 92 in Haft, 203 weitere ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Christoph Maier / Richard Graupner: Die bayerische AfD wird im Verfassungsschutzbericht zu Recht nicht erwähnt - Trotzdem lässt die Staatsregierung sie "beobachten"

München (ots) - Das Landesamt für Verfassungsschutz hat kürzlich mitgeteilt, dass die bayerische AfD nun als Gesamtpartei unter Beobachtung stehe. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht für das erste Halbjahr 2022 wird die AfD jedoch gar nicht erwähnt. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im ...

AfD - Alternative für Deutschland

Mariana Harder-Kühnel: Unterstützung von Klimaextremisten durch Habecks Ministerium stoppen

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Linksextremismus darf nicht ignoriert werden!

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Nennt sie "radikale Mitte" - Kommentar zum Jahresbericht zu politisch motivierter Kriminalität

Berlin (ots) - "Aber der Linksextremismus!" Der bekannte Rechtfertigungsreflex fiel bei der Präsentation der Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität aus dem Jahr 2021 gefühlt weniger peinlich aus, als das unter dem ehemaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zuletzt der Fall war. Dass seine ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Faeser bereits jetzt gescheitert

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Richard Graupner MdL: Verfassungsschutz sieht keinen Extremismus bei bayerischer AfD - Große Gefahr geht von Linksextremismus und Islamismus aus!

München (ots) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt. Dazu äußert sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Richard Graupner, wie folgt: "Der aktuelle Verfassungsschutzbericht bestätigt - entgegen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: Regierung auf dem linksextremen Auge blind

Stuttgart (ots) - "Vier volle Stellen gegen Rechtsextremismus bedeuten vier fehlende Stellen gegen Linksextremismus und Islamismus." Mit diesen Worten kommentiert Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ankündigung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), die "Dokumentationsstelle Rechtsextremismus" in Karlsruhe auszubauen und künftig mit einem Budget von jährlich 830 000 Euro ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Richard Graupner MdL: Der Rechtsstaat bekämpft Taten, nicht Gesinnungen - Innenministerin Faeser lässt mit Publikation in Antifa-Magazin Zweifel an ihrer Neutralität aufkommen

München (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser veröffentlichte im Juli 2021 - damals noch als Partei- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD - einen Gastbeitrag in dem Magazin "antifa". Dieses wird von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten und Antifaschistinnen ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer MdL: Friedlich demonstrierende Bürger sind keine Staatsfeinde! Wir stellen uns schützend vor die Bürger, die friedlich für Freiheit und Selbstbestimmung eintreten!

München (ots) - Anfang Januar erklärte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, der "überwiegende Teil" der Corona-Demonstranten bestünde aus "normalen Bürgern". Am Wochenende teilte er jedoch mit, dem Verfassungsschutz seien bei den Protesten "Staatsfeinde" aufgefallen, "die nicht eindeutig den ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar in "nd.DerTag": Selbst gemachtes Monster. Sebastian Bähr über die sich zuspitzenden Corona-Proteste.

Berlin (ots) - Am Freitag marschierten Querdenker und Neonazis in Grimma vor dem Wohnhaus der sächsischen Sozialministerin Petra Köpping auf. Das Ziel war die Einschüchterung der SPD-Politikerin. Bundesweit zeigt man sich nun empört und fragt sich, wie es so weit kommen konnte. Die bittere Wahrheit: Es gibt ...

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

Neue Impulse zu Themen, die Deutschland bewegen: Die F.A.Z. startet Podcast-Serie "Junge Köpfe"

Frankfurt am Main (ots) - "F.A.Z. Junge Köpfe" vereint die Perspektiven aus Politik und Feuilleton. Jede Folge widmet sich einer Frage, auf die die F.A.Z.-Redaktion im Gespräch mit einem prominenten Gast Antworten sucht. "Junge Köpfe" erscheint einmal im Monat als Serie im "F.A.Z. Podcast für Deutschland". ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Warnschuss der CDU-Rechten - Kommentar zur Wahl von Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt

Berlin (ots) - Dass Reiner Haseloff erst im zweiten Anlauf vom Parlament gewählt wurde, ist ein Warnschuss für den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Es liegt nahe, dass ihm einige Leute aus seiner Partei im ersten Wahlgang die Gefolgschaft verweigert haben. Denn im Landesverband der CDU gibt es nicht wenige ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Connemann: 20. Juli mehr als Ritual - Mahnmal für Widerstand und Zivilcourage

Berlin (ots) - Vermächtnis des Gedenktages ist hochaktuell Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gedenkt heute der mutigen Frauen und Männer, die am 20. Juli 1944 für Demokratie und Freiheit ihr Leben einsetzten. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann: "Der 20. Juli wirkt wie ein Mahnmal, eine Dokumentation der ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar in "nd.DerTag": Neues vom Hufeisen/Jana Frielinghaus zur Aufregung über zwei Handvoll Hausbesetzer

Berlin (ots) - Wie bei einem Pawlowschen Reflex wogte die Empörung anlässlich einer von martialisch ausgerüsteten Polizisten begleiteten Brandschutzbegehung in einem besetzten Haus durch die Medienwelt. Politiker ergingen sich in Forderungen nach einem härteren Durchgreifen gegen "Linksextremisten" angesichts ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: Stuttgarter Ausschreitungen offenbaren falsche innenpolitische Prioritäten

Stuttgart (ots) - Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat sich angesichts der Ausschreitungen in Stuttgart erschüttert, aber keineswegs überrascht gezeigt. "Die Gewaltausbrüche sind im Grunde eine Wiederholung der Szenen vom Juni letzten Jahres. Dass nun versucht wird, diese mit den Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu erklären, ist ebenso weltfremd wie die damalige ...