Ergebnis der Suchanfrage nach Doppelhaushalt

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Steuerschätzung - Etwas mehr Einnahmen als geplant

Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG)

Die innere Sicherheit in der Insolvenz?

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Tag der Städtebauförderung Bauminister Christian Pegel stellt Städtebauförderprogramm 2024 vor

Schwerin (ots) - Bauminister Christian Pegel hat am heutigen bundesweiten Tag der Städtebauförderung das Programm 2024 für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. "Ich freue mich ganz besonders, dass wir diesmal so früh im Jahr mit der ...

Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG)

Die innere Sicherheit im Würgegriff / Weniger für Feuerwehr und Rettungsdienst für das wachsende Berlin

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Schwimmbäder / Sanierungsstau in Schwimmbädern

Halle/MZ (ots) - Vor Beginn der Badesaison im Mai stecken die Schwimmbäder Sachsen-Anhalts im Sanierungsstau. Nach einer aktuellen Erhebung des Innenministeriums hat sich ein bestehender Rückstand kaum verringert. Über 148 Millionen Euro Sanierungsbedarf hatten Städte und Gemeinden 2022 angemeldet. Doch von über 100 Bädern haben jetzt nur 13 angeben, dass seitdem Bauarbeiten laufen, abgeschlossen oder geplant sind. ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Fraktionsinitiativen 2024: 100 Millionen Euro zusätzlich für bayernweite Akzente und regionale Projekte

München (ots) - Schwerpunkte Ländlicher Raum, Wissenschaft und Forschung, Polizei und Rettungsdienst sowie Kunst und Kultur Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN haben im Doppelhaushalt 24/25 100 Millionen Euro eingeplant, um als ...

Sächsische Lotto-GmbH

6

Rückblick auf ein erfolgreiches Lottojahr: 165 Millionen Euro für die Gewinner, 121 Millionen Euro für den Freistaat

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Mehr Mut für Berlin - Leitartikel von Peter Schink

Berlin (ots) - Es ist so eine dieser Wochen, da geben die Nachrichten aus aller Welt keinen Anlass zur Freude. Im Norden von Gaza sterben Menschen bei der Auslieferung von Hilfsgütern. Der russische Präsident Wladimir Putin droht dem Westen mit dem Einsatz von Atomwaffen. Donald Trump gewinnt in den USA eine Vorwahl nach der anderen. Der französische Präsident ...

Straubinger Tagblatt

Der bayerische Haushaltsentwurf lässt wenig Raum für Wohltaten

Straubing (ots) - Ministerpräsident Markus Söder hat recht, wenn nicht immer nur an Aufbau, sondern auch an den Abbau von Stellen denkt. Eine Personalquote von 40 Prozent ist eigentlich schon zu hoch. Sicherlich kann man nicht an Stellen sparen, die allein schon wegen der wachsenden Bevölkerung Bayerns erforderlich sind, etwa bei Lehrern und Polizisten. Aber irgendeinen Effekt sollten doch die Anstrengungen um ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: CDU und SPD einig beim Doppelhaushalt

Berlin (ots) - CDU und SPD in Berlin haben sich auf den Doppelhaushalt für die Jahre 2024 / '25 geeinigt. Darin soll es einen Schwerpunkt geben, um jüdisches Leben in Berlin und Projekte gegen Antidiskriminierung zu unterstützen. Insgesamt sind dafür fast 60 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen. Darauf haben sich die Fraktionsspitzen von CDU und SPD im Abgeordnetenhaus nach rbb-Informationen am Wochenende ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung VGH-Urteil zur FDP-Klage

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Rettungsplan für die Uferhallen zeichnet sich ab

Berlin (ots) - Für die Uferhallen, einen der wichtigsten Atelierstandorte in Berlin, zeichnet sich nach jahrelangem Ringen ein belastbarer Zukunftsplan ab. Land, Bezirk, Eigentümerin und Künstler-Verein stellten dem rbb am Freitag auf dem Gelände im Wedding Grundzüge einer Einigung vor, die den etwa 100 Künstlerinnen und Künstlern langfristig ihre Ateliers und bezahlbare Mieten sichern soll. Bis Jahresende soll sie ...

BERLINER MORGENPOST

Köpfe statt Stellen / Feuerwehrnachwuchs dringend benötigt / Kommentar von Philipp Siebert

Berlin (ots) - Spätestens ab Sommer 2022 konnte kaum noch jemand verhehlen, dass die Berliner Feuerwehr in einer tiefen Krise steckt. Personalmangel führte dazu, dass Rettungswagen nicht besetzt werden konnten, länger zu Hilfesuchenden brauchten - kurz: die Feuerwehr ihrem Auftrag des Schutzes der Berlinerinnen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner Wohnungsmarkt für Durchschnittsverdiener eingebrochen

Berlin (ots) - Die Wohnungsnot in Berlin trifft zunehmend die Mittelschicht. Das Angebot an bezahlbaren Wohnungen ist innerhalb von zehn Jahren um rund ein Drittel gesunken. Das ergab eine exklusive Datenauswertung von rbb24 Recherche in Zusammenarbeit mit dem Immobilienmarktforschungsinstitut empirica. Demnach wurden 2012 noch etwa 75.000 Mietwohnungen für sogenannte ...

Sächsische Lotto-GmbH

Jahresbilanz 2022: Sachsenlotto ermöglicht den individuellen Traum vom Lottoglück und unterstützt das Gemeinwohl im Freistaat:

Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG) Hessen

Steuer-Gewerkschaft fordert: Arbeitssituation verbessern und Arbeitsbelastung verringern

media:net berlinbrandenburg e.V.

Senator Stephan Schwarz zu Gast beim HIGH NOON

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Niedersachsen und M-V schreiben neue Polizeihubschrauber gemeinsam aus

Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen wollen gemeinsam vier neue Polizeihubschrauber kaufen - je zwei für jedes Bundesland. Durch die gemeinsame Beschaffung werden Aufwand, Zeit und Geld gespart. Am 1. August 2022 wurde die Ausschreibung auf der (Vergabeplattform des Landes Niedersachsen) veröffentlicht. Unternehmen können nun zunächst bis 1. ...

dbb Hessen beamtenbund und tarifunion

Besoldungsreparatur: Schritt in die richtige Richtung

Frankfurt (ots) - Der dbb Hessen begrüßt die Ankündigung von Ministerpräsident Boris Rhein und Innenminister Peter Beuth (beide CDU), das Thema Beamtenalimentation nun anzupacken und die ersten Schritte mit der Haushaltsgesetzgebung 2023/2024 verabschieden zu wollen. "Es ist gut, dass die Landesregierung unserer Forderung nachkommt und die ersten Schritte der Besoldungsreparatur mit dem kommenden Doppelhaushalt ...

Badische Zeitung

Baden-Württemberg-Haushalt 2023/24: Kein Wille zu priorisieren / Tagesspiegel von Roland Muschel

Freiburg (ots) - Es ist noch gar nicht so lange her, dass sich die Landesregierung auf Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2023/24 verständigt hat. Die sehen einen Spielraum für zusätzliche Ausgaben, aber keine großen Sprünge vor. Das schränkt den Gestaltungsdrang enorm ein. Schließlich haben Grüne und CDU in ...

BERLINER MORGENPOST

Die "Berliner Morgenpost" veröffentlicht folgende Information: Berlins Finanzsenator dämpft Hoffnung auf deutlich mehr Personal +++ frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe +++

Berlin (ots) - Berlins neuer Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) hat angekündigt, dass das Land eine "strikte Haushaltsdisziplin" üben muss. "Das Ziel ist und bleibt ein ausgeglichener Landeshaushalt", sagte er der "Berliner Morgenpost". Zwar wolle Rot-Grün-Rot jedes Jahr rund drei Milliarden Euro in die Stadt ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenministerium entscheidet zum Doppelhaushalt 2021/2022 der Landeshauptstadt Schwerin

Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Doppelhaushalt 2021/2022 der Landeshauptstadt Schwerin entschiede. Mit der Teilgenehmigung der veranschlagten Investitionskredite in Höhe von rund 27,5 Mio. Euro kann die Stadt auch mit Unterstützung durch Fördermittel des Landes und des ...

BERLINER MORGENPOST

Berlin steht vor schweren Jahren / Kommentar von Gilbert Schomaker zum Einbruch der Steuereinnahmen wegen Corona

Berlin (ots) - Kurzform: Zwar ist der Einbruch bei den Steuereinnahmen in diesem Jahr nicht ganz so stark wie noch im Mai geschätzt. Dafür reißt die Pandemie im kommenden Jahr ein 400-Millionen-Euro-Loch. Gerade im so wichtigen Dienstleistungssektor wird es mittelfristig keine Rückkehr zu den Erfolgszahlen der ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Erste Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021 des Landkreises Vorpommern-Greifswald

Schwerin (ots) - Das Innenministerium hat über den Ersten Nachtragshaushalt 2020/2021 des Landkreises Vorpommern-Greifswald entschieden. Dieser ersetzt den ursprünglich durch den Kreistag beschlossenen Doppelhaushalt 2020/2021 und ist notwendig geworden, um unter anderem die dringend benötigten Mehrauszahlungen ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Rot-Rot-Grün in Berlin gründet landeseigenes Unternehmen für Grundstücksankäufe

Berlin (ots) - Das Land Berlin will eine neue Gesellschaft gründen, die strategisch Grundstücke und Flächen für die künftige Stadtentwicklung ankaufen soll. "Es ist beabsichtig, die Berliner Bodenfonds GmbH voraussichtlich im September 2020 zu gründen", heißt es aktuell aus der Verwaltung von Finanzsenator ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayerisches Klimaschutzgesetz: CSU-Fraktion sieht Bayern als bundesweites Vorbild

München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt das heute im Landtag in erster Lesung auf den Weg gebrachte Bayerische Klimaschutzgesetz. Durch dieses Gesetz wird die entsprechende Vereinbarung auf dem Koalitionsvertrag umgesetzt sowie ein ressortübergreifender verbindlicher Handlungs- und Umsetzungsrahmen für das bayerische Klimaschutzprogramm ...

BERLINER MORGENPOST

Die Stunde der Wahrheit kommt - Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Berlin rutscht wieder ins Schuldenloch. Mit dem Nachtragshaushalt, den das Abgeordnetenhaus kommende Woche beschließen wird, darf der Senat bis zu sechs Milliarden Euro neuer Kredite aufnehmen. Die Verbindlichkeiten werden auf mehr als 62 Milliarden Euro steigen - auf das Niveau von 2009. Natürlich gibt es angesichts des wirtschaftlichen Crashs in Folge der Corona-Pandemie keine andere Chance, als die ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenministerium genehmigt Doppelhaushalt 2019/2020 der Universitäts-und Hansestadt Greifswald ohne Einschränkungen

Schwerin (ots) - Da die Universitäts- und Hansestadt Greifswald mit der Erstellung der Rechnungsabschlüsse deutlich im Rückstand ist, hatte das Innenministerium der Stadt im vergangenen Jahr zunächst nur die Entscheidungen zu den satzungsmäßigen Festsetzungen für das Jahr 2019 übermittelt. Auf der Grundlage ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister entscheidet über den Doppelhaushalt des Landkreises Vorpommern-Greifswald

Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Doppelhaushalt 2020/2021 des Landkreises Vorpommern-Greifswald entschieden. Mit der Bekanntmachung der Haushaltssatzung durch den Landkreis geht damit die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung zu Ende. Der Landkreis hatte im Jahr 2017 mit dem Ministerium für Inneres und Europa eine ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Grün-schwarzer Doppelhaushalt 2020/21 ist der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten in Baden-Württemberg

Stuttgart (ots) - Zum Personalaufbau der Landesregierung im Finanzministerium sagte der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Podeswa: "Der Bürger erwartet, dass gerade das Finanzministerium mit gutem Beispiel vorangeht. Es muss der Garant für sparsame und effiziente Verwendung der hart ...