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MEDIC QUADRIGA 2026 / Stresstest für die Rettungskette nach Deutschland
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Storys zum Thema Regierung
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Recherche exklusiv: Angriffe auf Verkehrsinfrastruktur: Mehrzahl der Fälle dem linken Spektrum zugeordnet / Kritik an Datenlage
Berlin (ots) - Politisch motivierte Straftaten gegen die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland werden von den Landeskriminalämtern vorwiegend dem linken Spektrum zugeordnet. Das geht aus Fallzahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die der Redaktion rbb24 Recherche exklusiv vorliegen. Für die Jahre 2022 bis 2024 ...
mehrTausende Häftlinge vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen / Mehr als 6000 Gefangene kamen 2025 früher frei / große Unterschiede zwischen den Ländern
Osnabrück (ots) - Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mindestens 6125 Häftlinge vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden. Das ergibt eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) unter den Justizministerien der Länder. Die meisten vorzeitigen Entlassungen verzeichnete Baden-Württemberg: Dort kamen ...
mehrDie Zwangsvollstreckung wird digitalisiert
Berlin (ots) - Heute beendet der Deutsche Bundestag den Medienbruch in der Zwangsvollstreckung. Bislang kam es trotz digitaler Antragstellung noch zu häufig zu Medienbrüchen. Künftig entfällt die Papierpflicht: Eine elektronische Kopie in Verbindung mit einer ausdrücklichen Versicherung der Richtigkeit genügt in der Regel. Gleichzeitig werden weitere beteiligte professionelle Akteure verpflichtet, sichere ...
mehrNicht nur Krisen managen
Frankfurt (ots) - Die EU zeigt auch bei diesem Gipfel, dass sie noch weit davon entfernt ist, das viel beschworene Ziel von Einigkeit und Stärke zu erreichen. Bestenfalls kommt sie dieser Absicht mit umstrittenen, aber wenig überzeugenden Kompromissen näher. Das ist nicht alleine die Schuld der EU. Für den Krieg gegen den Iran und die damit verbundenen hohen Energiepreise etwa sind die Europäer nicht unmittelbar verantwortlich. Weshalb sie sich zu Recht nicht an dem ...
mehrHöchste Zeit für Sondierungen / Zwei Wochen nach der Wahl wollen die Noch-Koalitionäre ausloten, ob sie regieren können. Ernsthaft? Das ist zu lang.
Stuttgart (ots) - Ja, die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben. Grüne und CDU sind im Landtag gleich stark. Das wird für Diskussionen über Posten und Inhalte sorgen. Aber es ist nicht so, dass sich da zwei treffen, die sich noch nie gesehen haben. Cem Özdemir und Manuel Hagel müssen sich offenbar noch ...
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MDR als „Ort der deutschen Demokratiegeschichte“ gewürdigt
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MDR initiiert „Leipziger Appell zur Freiheit und Unabhängigkeit der Medien“
mehr AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Dramatische Finanzlage: Städtetag fordert Milliarden-Hilfe
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MDR initiiert „Leipziger Appell zur Freiheit und Unabhängigkeit der Medien“
mehr DAK-Gesundheit schlägt 5-Punkte-Stabilitätspakt vor
Der Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit hat heute in Hamburg einstimmig eine Resolution verabschiedet zur zukunftsfesten Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Konkret schlägt das Gremium einen 5-Punkte-Stabilitätspakt vor. Der Pakt zielt auf eine ...
2 DokumentemehrWechsel an der Aufsichtsrats-Spitze des AOK-Bundesverbandes
Berlin (ots) - An der Aufsichtsrats-Spitze des AOK-Bundesverbands gibt es eine Neubesetzung: Knut Lambertin, langjähriger Aufsichtsratsvorsitzender für die Versichertenseite, scheidet Ende März aus dem Gremium aus. Sein Amt übernimmt Lutz Schäffer, der heute als neuer Aufsichtsratsvorsitzender gewählt wurde. Schäffer teilt sich den Vorsitz alternierend mit Dr. ...
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Aufbruch statt Rückblick: FDP Kreis Viersen gibt die Richtung vor / Kreisparteitag in Kempen wählt neuen Vorstand - Grams mit 100 Prozent wiedergewählt - Fokus auf NRW-Landtagswahl 2027
mehrSolidarität versus Eigenverantwortung: Effizienz schafft gerechtes Gesundheitswesen
Berlin (ots) - 33. Plattform Gesundheit des IKK e.V. / Solidarität und Eigenverantwortung neu austarieren / Effizienz, Prävention und "Health in all Policies" als Konsens / Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen zentral Der Druck auf das deutsche Gesundheitswesen ist derzeit hoch. Allein für das nächste Jahr wird mit einem Defizit in zweistelliger ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Turbo für die klinische Forschung: CSU fordert schnellere Innovationen und starken Forschungsstandort
München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat heute einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der auf eine nachhaltige Stärkung der klinischen Forschung in Deutschland abzielt. Im Mittelpunkt stehen der Abbau von Bürokratie, die ...
Ein DokumentmehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Energiepreise außer Kontrolle - Merz-Regierung verweigert Entlastungen und verschärft Krise
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Autozulieferer ZF macht 2,1 Milliarden Euro Verlust“
mehrDemokratiegeschichte stärken
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag verabschiedet am 19. März 2026 einen Antrag zur Stärkung der Orte der Demokratiegeschichte. Zukünftig soll der bundesweite Tag der Demokratiegeschichte jährlich als Feier der deutschen Demokratie- und Freiheitsgeschichte begangen werden. Nancy Faeser, Fachpolitikerin der SPD-Bundestagsfraktion: "Der Tag der Demokratiegeschichte, der gestern am symbolträchtigen 18. März erstmals bundesweit begangen wurde, erinnert uns daran, dass ...
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EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
EVG-Chef Burkert: Trassenpreis-Urteil ist letzter Warnschuss für Schnieder
EVG-Chef Martin Burkert zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Trassenpreisbremse Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Trassenpreisbremse erklärt der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Martin Burkert: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs erhöht massiv den Druck auf Verkehrsminister Schnieder. Er muss ...
mehrIRIEDAILY und edding starten mit "Permanent Democracy" eine Initiative für eine lebendige Demokratie / Launch am 26. März 2026 in Berlin mit kuratierter "Democracy Journey" durch die Stadt
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Strack-Zimmermann zu Beteiligung am Iran-Krieg: EU hat nicht die Kapazitäten
Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat eine EU-Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus kategorisch ausgeschlossen. Sie sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, "wir sollten dem amerikanischen Präsidenten erklären, dass der Wunsch, dass Europa sich dort einbringt militärisch von ...
mehrDeutschlandticket für 49 Euro: Deutsche Umwelthilfe belegt Nutzen für Klimaschutz und Volkswirtschaft
Berlin (ots) - - Neues Gutachten: Deutschlandticket für 49 Euro im Monat hätte von 2023 bis 2030 zusätzliches CO2-Minderungspotenzial von über 18 Millionen Tonnen gehabt - Großteil der Einsparungen kann bei sofortiger Preisreduktion noch erreicht werden: Über 20 Millionen Menschen würden Ticket für 49 Euro ...
mehrDobrindt bei „maischberger“: Deutschland könnte „gefordert werden, in der Straße von Hormus Minen zu räumen“
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schließt nicht aus, dass Deutschlandsich am Ende des Iran-Kriegs an der Sicherung der Schifffahrt in der Golfregion beteiligt. "Kann sein, dass wir auch gefordert werden, dass wir auf der Straße von Hormus tätig sind. Beispielsweise wenn es darum geht, ...
mehrVerband der Chemischen Industrie (VCI)
VCI fordert wirtschaftspolitischen Befreiungsschlag / Stärke des Standorts ausspielen
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Regierung dreht für CDU ein Video
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung soll gegen das Neutralitätsgebot von Behörden verstoßen haben. Wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) berichtet, wurde ein Video mit Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) in der Staatskanzlei von Mitarbeitern der Regierung aufgenommen, aber nur über Social-Media-Kanäle der CDU verbreitet. Darin antwortet Schulze, der auch Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl ist, in heiterem ...
mehrCDU und SPD in Sachsen-Anhalt wollen Sekundarschule ersetzen
Halle (ots) - Nach der Landtagswahl im September könnte Sachsen-Anhalt erstmals seit Jahrzehnten ein grundlegender Umbau des Schulsystems bevorstehen. Wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) berichtet, schmieden die derzeitigen Regierungsparteien CDU und SPD intern Pläne für ein Ende der 1991 eingeführten Sekundarschule. Diese ist die am meisten gewählte weiterführende Schulform im ...
mehrKeine Handlanger
Frankfurt (ots) - Es ist richtig, dass Deutschland und die anderen Nato-Staaten sich von Donald Trump nicht in den Krieg der USA und Israel gegen den Iran pressen lassen, obwohl dies den US-Präsidenten verärgert. Weder lässt sich die Straße von Hormus für die Schifffahrt während der Gefechte in der Region militärisch sichern, noch gelingt es, mit Waffengewalt das Mullah-Regime in die Knie zu zwingen. Europäische Kriegsschiffe würden daran nichts ändern. Diese ...
mehrLeipziger Buchmesse eröffnet - ein Ort der Debatte
Berlin (ots) - Die Leipziger Buchmesse ist mehr als ein Branchentreffen: Sie ist ein Ort der demokratischen Debatte. Die SPD-Bundestagsfraktion betont zur Eröffnung die Bedeutung von Literatur für Meinungsfreiheit, Dialog und gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Notwendigkeit, zentrale Literaturstandorte weiter zu stärken. Holger Mann, stellvertretender Sprecher für Kultur und Medien: "Die Leipziger Buchmesse und ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zur Tötung iranischer Funktionsträger
Berlin (ots) - Die israelische Regierung hat die Armee ermächtigt, jeden höheren Funktionsträger der Islamischen Republik Iran zu töten. Abgesegnet von höchster Stelle durch Regierungschef Benjamin Netanjahu. So einfach kann Außenpolitik sein, wenn man klare Ziele hat: Die rechtsextreme israelische Regierung bombt sich einen neuen Mittleren Osten zurecht, tötet ...
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Apothekenteams protestieren am kommenden Montag bundesweit
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