Storys zum Thema Partei

PHOENIX

Agnieszka Brugger (B'90/Die Grünen): Es wäre nach wie vor richtig, den Taurus an die Ukraine zu liefern

Berlin/Bonn (ots) - Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) nennt die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine am vergangenen Wochenende in Abu Dhabi ein Schauspiel. Die Bundestagsabgeordnete sagte im Fernsehsender phoenix: "Ich glaube nicht, dass es so große Ergebnisse bis auf die Frage nächstes ...

Straubinger Tagblatt

Die Grünen müssen sich klar werden, wer und was sie künftig sein wollen

Straubing (ots) - Sind diese Grünen noch zu retten? Nur, wenn sie sich schnell klar werden, wer und was sie künftig sein wollen. Links, wo sich die Linkspartei immer breiter macht, führt der Weg unweigerlich in die Nische. In der Mitte dagegen verspricht der Ansatz Erfolg, für den Kretschmann und Özdemir im Auto- und Industrieland Baden-Württemberg stehen. Die ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Umfrage: Jeder Zweite im Südwesten gegen Brandmauer zur AfD”

SPD-Bundestagsfraktion

Eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für einen starken Filmstandort Deutschland

Berlin (ots) - Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion; Martin Rabanus, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet in laufenden Gesprächen an tragfähigen und konstruktiven Lösungen für den Filmstandort ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Hagel will nach Landtagswahl "Wirtschaftsweise" einberufen”

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 25. Januar 2026, um 21:45 Uhr live im Ersten

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Vorstand der CSU-Landtagsfraktion vor Ort in Unterfranken - Wirtschaft, Trinkwasserversorgung und Soziales im Fokus

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey: "Neues Gaststättengesetz noch vor Sommerpause"

Berlin (ots) - Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat angekündigt, dass das neue Landesgaststättengesetz für Berlin jetzt schnell auf den Weg gebracht wird. Im rbb24 Inforadio sagte die SPD-Politikerin am Freitag, das Gesetz solle noch im Februar im Senat und bis zur Sommerpause vom ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktionsvorstand besucht Oberfranken: Zukunftsregion für Gesundheit und Innovation

München (ots) - Mit einem klaren Fokus auf Zukunftsthemen war der Vorstand der CSU-Landtagsfraktion in Oberfranken unterwegs. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch von Siemens Healthineers in Forchheim, Gespräche zur touristischen Entwicklung im Fichtelgebirge, ein Austausch zur wirtschaftlichen Lage in Hof sowie ein Unternehmensbesuch bei ait ...

General-Anzeiger

Laschet erleichtert über Entspannung im Grönland-Konflilkt

Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), zeigt sich erleichtert über die Entspannung in der Grönland-Krise. "Die Kombination aus der europäischen Bereitschaft, notfalls auch einen Handelskonflikt nicht zu scheuen, und besonnener Diplomatie hat Wirkung gezeigt", sagte Laschet dem General-Anzeiger Bonn (Freitagsausgabe). "Das bestätigt erneut, dass laute und wilde ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion kritisiert Entscheidung zu Mercosur: Wirtschaft darf nicht zum Spielball von Ideologen werden / EU-Kommission muss Abkommen vorläufig in Kraft setzen

München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion kritisiert die Entscheidung im Europäischen Parlament, das EU-Mercosur-Handelsabkommen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vorzulegen. Gerade für Bayern als exportorientierten Freistaat ist das Thema Freihandel unmittelbar mit wirtschaftlicher Stabilität und ...

SWR - Südwestrundfunk

BW-Trend: CDU bleibt stärkste Kraft, aber Grüne holen auf

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Markus Frohnmaier: Grönland-Deal ist vernünftige Lösung im deutschen Interesse

Berlin (ots) - Zu den heute bekannt gewordenen Eckpunkten einer Rahmenvereinbarung zwischen den USA und europäischen NATO-Partnern zur künftigen Arktis-Sicherheitsarchitektur erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: "Wochenlang wurde auch in Deutschland mit Untergangsstimmung und symbolischen Provokationen operiert. Das ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Südtirol stärkt Bayerns Bewerbung um Yad Vashem-Bildungszentrum - Holetschek freut sich über starken Rückenwind aus Bozen

SWR - Südwestrundfunk

"Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-RLP-Trend Januar 2026

Mainz (ots) - Sonntagsfrage zur Landtagswahl: CDU weiter vorn, SPD holt auf / AfD verliert leicht / Schweitzer vor Schnieder in Direktwahlfrage / Bildung wichtigstes Thema Repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 22. Januar 2026, 20:15 Uhr im Fernsehprogramm des SWR CDU bei Sonntagsfrage ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Götz Frömming: Klarer Verstoß von Weimer gegen das Ministergesetz

Berlin (ots) - Nach einem Bericht der Tegernseer Zeitung (20.1.25) soll Kulturstaatsminister Weimer Inhaber einer weiteren Firma, der Weimer Neureuth GmbH mit Sitz in Tegernsee, sein, von deren Existenz die Öffentlichkeit bisher nichts wusste. Laut Registereintrag war Weimer in dieser Firma verantwortlich für "leitende redaktionelle Arbeit" bei von "Dritten ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: EU forciert Kampf gegen die reale Gesellschaft - NGO-Komplex soll massiv ausgebaut werden

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Milliarden-Subventionen und Zwangs-Quoten für E-Autos - Merz-Regierung treibt die industriepolitische Demontage voran

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Vorsitzende des Hauptpersonalrats, Ortmann: Gewaltschutzkonzepte für öffentlichen Dienst in Berlin

Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Hauptpersonalrats beim Land Berlin, Daniela Ortmann, hat schnell Gewaltschutzkonzepte für den öffentlichen Dienst in Berlin gefordert. Im rbb24 Inforadio sagte sie am Mittwoch: "Das ist speziell auf die einzelnen Berufsgruppen bezogen notwendig. (...) Es muss für die einzelnen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Steuerpolitik gegen die Fleißigen

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Zippelius: Stellenverlagerung ist Anerkennung des deutschen Engagements

Berlin (ots) - UN-Entwicklungsprogramm künftig in Bonn - Zeichen der Wertschätzung für Verlässlichkeit Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) verlagert etwa 300 Stellen von New York nach Bonn. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nicolas Zippelius: "Die Entscheidung des Entwicklungsprogramms ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Debatte um Krankenstand: Holetschek fordert strengere Regulierung gewerblicher eAU-Anbieter

München (ots) - In der aktuellen Debatte über die steigende Zahl an Krankheitstagen in Deutschland fordert der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion strengere Regeln. Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: "Telefonische Krankschreibungen durch Hausärztinnen und Hausärzte müssen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Europapolitiker Lange fordert harte Haltung der EU gegenüber USA

Berlin (ots) - Der SPD-Europapolitiker Bernd Lange hat eine harte Gegenreaktion der EU auf die Strafzoll-Drohung von US-Präsident Donald Trump im Streit um Grönland gefordert. Im rbb24 Inforadio sagte Lange am Dienstagmorgen: "Die USA sind auch stark abhängig von europäischen Produkten. (...) Wir werden natürlich reden, aber wenn reden nicht hilft, müssen wir ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Jung: Förderung von E-Autos ist wichtiger Schritt für klimafreundliche Mobilität

Berlin (ots) - Unbürokratische Umsetzung entscheidend Bundesumweltminister Carsten Schneider hat am heutigen Montag das Konzept für die Förderung klimafreundlicher Autos vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung: "Das Auto wird auch künftig eine wichtige Rolle für unsere Mobilität spielen. Um beim ...