Storys zum Thema Parlament

Straubinger Tagblatt

Die Grüne Jugend braucht einen Neuanfang

Straubing (ots) - Nietzards Verzicht auf eine erneute Kandidatur schafft Raum für einen Neuanfang bei der Grünen Jugend. Gewiss, sie soll unbequem und laut sein, soll Debatten anstoßen und die Interessen der jungen Generation vertreten. Wer aber von der Sucht nach Aufmerksamkeit getrieben ist und krampfhaft versucht, mit Tabubrüchen von sich reden zu machen, sollte sich nicht über mangelnden Rückhalt wundern. Eine ...

SWR - Südwestrundfunk

FDP-Landesvorsitzender Hans-Ulrich Rülke im SWR Aktuell Sommerinterview Baden-Württemberg

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „OB Nopper fordert Abschiebung von Straftätern“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Anton Baron MdL: Daniel Born nicht mehr tragbar im Parlament!

PHOENIX

Europaabgeordnete Anna Cavazzini (Bündnis 90/Die Grünen) zum Zoll-Deal: Wenn "Investitionen nicht fließen" drohe Trump mit neuen Zöllen

Bonn (ots) - Nach dem Abschluss der Verhandlungen zwischen der US-Regierung und der EU-Kommission zu den von US-Präsident Donald Trump angedrohten Zöllen sieht Anna Cavazzini, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, den Deal kritisch. Mit Blick ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Sozialverband fordert abgestimmtes Handeln gegen Apothekensterben

Osnabrück (ots) - Angesichts zahlreicher Apothekenschließungen hat die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, ein koordiniertes Vorgehen zum Erhalt der wohnortnahen Arzneimittelversorgung gefordert. "Wenn Apotheken schließen, bedeutet das für viele Menschen: längere Wege, weniger Beratung und im Zweifel auch ein Gesundheitsrisiko", sagte Engelmeier im Gespräch mit der "Neuen ...

Zentralverband SHK

Daniel Föst wird neuer Hauptgeschäftsführer des ZVSHK

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: von der Leyens Zoll-'Deal' mit Trump ist der Offenbarungseid für die EU

Berlin (ots) - Zur Einigung zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im amerikanisch-europäischen Zollkonflikt erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Der Zoll-'Deal' zu amerikanischen Bedingungen ist ein Offenbarungseid für die EU. Von der Leyens Versagen in den Verhandlungen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Sozialreformen und Hoffmeister-Kraut"

Frankfurter Rundschau

Extreme Gefahr

Frankfurt (ots) - Wenn sich politisch Aktive demokratischer Parteien in vielen Landstrichen Deutschlands konstant bedroht sehen und nicht das Gefühl haben, sich etwa in Wahlkämpfen engagieren zu können, ohne ihre persönliche Sicherheit zu riskieren, dann ist das ein schwerwiegendes Problem. Nicht nur für die betroffenen Parteien oder die Regionen, in denen solche Zustände vorherrschen. Nein, wenn die Lage für politische Arbeit so dramatisch ist, wie es jetzt ...

Badische Zeitung

Nach dem Hakenkreuz-Skandal ist Daniel Born politisch am Ende / Kommentar von Jens Schmitz

Freiburg (ots) - " 'Eine Schande für dieses Parlament', hatte Landtagspräsidentin Muhterem Aras den Vorfall genannt, als sie noch nicht wusste, dass ihr eigener Stellvertreter der Urheber war. Der SPD-Generalsekretär und parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Sascha Binder, hatte den noch unbekannten Schuldigen aufgefordert, sein Mandat zurückzugeben. ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR / Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) im SWR Aktuell Sommerinterview Baden-Württemberg

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Presseeinladung zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma – 81. Jahrestag am 2. August 2025

Die Kinder, kranken und alten Menschen hatten keine Chance zu überleben: In der Nacht des 2. August 1944 wurden die 4300 Sinti und Roma im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von der SS – trotz heftigen Widerstands – in die ...

Die Deutsche Automatenwirtschaft

DAW-Brancheninformation: Parlamentarischer Abend von DAW und ash an der Kieler Förde

ZDF

ZDF-Politbarometer Juli 2025 / Mehrheit: Verhältnis zwischen Regierungsparteien ist eher schlecht/Sehr viele erwarten Einigung im Handelsstreit zwischen EU und USA

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

LSU-Verbandschef Powilleit fordert mehr Einsatz für Minderheiten

Berlin (ots) - Der Geschäftsführer des Berliner Landesverbandes der Lesben und Schwulen in der Union (LSU), René Powilleit (CDU), fordert mehr Einsatz für die Rechte von Minderheiten. Am Freitag sagte Powilleit, der gleichzeitig Bundesgeschäftsführer des LSU ist, im rbb24 Inforadio, es müsse überall in Berlin möglich sein, so zu leben und zu lieben, wie man wolle: "Insgesamt müssen wir auf Bundesebene immer ...

Straubinger Tagblatt

Durchsichtige Harmonieshow

Straubing (ots) - Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten nach dem Regierungswechsel einen guten Start miteinander. Das jedoch kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich der Blick nach dem Zauber des Neubeginns immer mehr auf die Baustellen in den deutsch-französischen Beziehungen richtet, und davon gibt es reichlich. Umso wichtiger, dass sich Merz und Macron um Kompromisse bemühen. Dass die Chemie zwischen beiden stimmt, ist ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Anton Baron MdL: Hakenkreuz-Eklat im Landtag – rot-grüne Extremisten im Parlament

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Koalitionszoff um Palantir-Software für Polizei

Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

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PM: dimap Studie - Wählergunst bescheinigt CSU große Problemlösungskompetenz

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Hans-Peter Hörner MdL: „Kita-Leitungen brauchen keine Provisorien“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Bürger zahlen mit Zukunftsverlust

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Rüdiger Klos MdL: Zweidrittelmehrheiten sind kein Demokratieschutz

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Anlass für Wut und Kränkung - Kommentar zum Umgang mit dem Rentenunrecht Ost

Berlin (ots) - Im April 2018 saßen in Dresden Menschen zusammen, die in der DDR ganz unterschiedlichen Berufen nachgegangen waren: Eisenbahner, Bergleute, Naturwissenschaftler, Balletttänzerinnen. Sie alle einte, dass ihnen rechtmäßig erworbene Rentenansprüche bei der deutschen Vereinigung nicht anerkannt worden waren. Gegen dieses Unrecht hatten sie sich über 25 ...