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  • 23.01.2023 – 17:44

    Frankfurter Rundschau

    Entscheiden tut not

    Frankfurt (ots) - Kanzler Olaf Scholz sollte sich und alle anderen endlich erlösen und sagen, ob er Kampfpanzer Leopard an die Ukraine liefern will oder nicht. Wenn es gute Gründe gibt für beide Entscheidungen, und er weiß, was er will, dann sollte er sein Votum kundtun und das teils beschämende Theater beenden. Dann müsste SPD-Chef Lars Klingbeil nicht mehr die Koalitionspartner von Grünen und FDP dazu ermahnen, nicht quer zu schießen. Die EU-Außenminister:innen ...

  • 22.01.2023 – 16:36

    Straubinger Tagblatt

    Beziehung zwischen Frankreich und Deutschland ist kompliziert

    Straubing (ots) - Meinungsverschiedenheiten bei Sachthemen, von der Sicherheits- und Verteidigungs- bis zur Energiepolitik, sind die eine Sache. Sie sind unvermeidbar. Anders ist das allerdings bei der mangelnden Abstimmung und Vorabinformierung des Partners bei Ankündigungen - vom deutschen "Doppelwumms" bis zur französischen Lieferung leichter Kampfpanzer an die Ukraine, von Scholz' gedankenloser Nichterwähnung des ...

  • 21.01.2023 – 10:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Nach "Ja" von Esken: Auch Klingbeil nennt Sieg der Ukraine als Ziel

    Osnabrück (ots) - Nach "Ja" von Esken: Auch Klingbeil nennt Sieg der Ukraine als Ziel SPD-Chef: "Wenn das Zurückdrängen von Putins Armee der Sieg ist, dann stehe ich absolut dahinter" - Russischen Vormarsch zu stoppen wäre "kein Sieg" Osnabrück. Nach SPD-Chefin Saskia Esken hat sich auch SPD-Chef Lars Klingbeil klar zum Ziel eines ukrainischen Sieges bekannt. ...

  • 20.01.2023 – 19:00

    BERLINER MORGENPOST

    Tödliches Spiel auf Zeit - Leitartikel von Christian Kerl

    Berlin (ots) - Das ist eine unerwartet schlechte Nachricht für die Ukraine. Und eine internationale Blamage für Deutschland. Der Westen verstärkt zwar seine Waffenhilfe für die Ukraine - ausgerechnet für die dringend benötigten Kampfpanzer aber gibt es wieder keine Zusagen. Verantwortlich für diesen Rückschlag ist in erster Linie die Bundesregierung. Kanzler Olaf Scholz spielt weiter auf Zeit und riskiert damit ...

  • 20.01.2023 – 17:42

    Frankfurter Rundschau

    Nicht die letzte Lieferung

    Frankfurt (ots) - Die Regierung von Wolodymyr Selenskyj bekommt die gewünschten Leopard vorerst nicht. Doch vieles deutet darauf hin, dass Kanzler Olaf Scholz bald dem innen- und außenpolitischen Druck nachgeben wird. Doch die Ukraine kann auch ohne die deutschen Kampfpanzer mit der weiteren nötigen Waffenlieferung zufrieden sein. Es wird sicher nicht die letzte gewesen sein. Schließlich bereitet der russische Autokrat Wladimir Putin sein Land und seine Armee auf einen ...

  • 20.01.2023 – 06:00

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Ex-Merkel Berater Vad verlangt höheres Bundeswehr-Budget

    Bielefeld (ots) - "Deutschlands Verteidigungsfähigkeit vor dem Nullpunkt" Bielefeld. Der ehemalige Merkel-Berater Erich Vad setzt große Erwartungen in den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) sagte Vad, als langjähriger niedersächsischer Innenminister "kennt er sich aus mit Sicherheitsfragen". Pistorius sei "ein ...

  • 19.01.2023 – 19:00

    BERLINER MORGENPOST

    Riskanter Panzer-Poker - Kommentar von Christian Kerl

    Berlin (ots) - Der Kanzler macht es spannend im Panzer-Poker: Olaf Scholz will sein Okay für die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine geben - aber nur, wenn auch die USA ih­ren Kampfpanzer Abrams zur Verfügung stellen. Scholz weiß, dass US-Präsident Joe Biden zögert und logistische Probleme ins Feld führt. Washington hat recht mit dem Hinweis, dass der Leopard viel besser zum Bedarf der Ukraine passt als ...

  • 19.01.2023 – 17:59

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Pistorius

    Halle/MZ (ots) - Besonnenheit ist richtig, aber Zögerlichkeit werden sich Deutschland und Europa nicht mehr leisten können, wenn die EU weiter Putin die Stirn bieten will. Daher wird sich Scholz im Gleichschritt mit Macron an die Spitzen der vielen weiteren notwendigen europäischen Initiativen setzen müssen, damit er am Ende sein Minimalversprechen einlösen kann: Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren. Dafür ...

  • 19.01.2023 – 17:40

    Frankfurter Rundschau

    Mehr als Panzer

    Frankfurt (ots) - Dem emotionalen Streit über die Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine fehlt nicht nur im Bundestag die Debatte über die strategischen Ziele. Dienen die zusätzlichen Waffen, die nun die USA, Großbritannien und andere westliche Verbündeten Kiew schicken wollen, lediglich dazu, dass die ukrainische Armee die erwartete russische Frühjahrsoffensive abwehren kann? Die Diskussion wäre einfacher zu führen, wenn klar wäre, welches Ziel Kiew und die ...