Meldungen zum Thema Verbot

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Verstärkte Überwachung von Durchfahrtsverboten auf Feld- und Wirtschaftswegen

Bitburg (ots) - In den letzten Wochen häufen sich Beschwerden über Autofahrer, die verbotswidrig Feld- und Wirtschaftswege im Dienstgebiet der Polizeiinspektion Bitburg nutzen. Feld- und Wirtschaftswege sind regelmäßig mit dem Verkehrszeichen 250 ("Verbot für Fahrzeuge aller Art") beschildert und lediglich für ...

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: 22-Jähriger in Schortens ohne Führerschein und mit entwendeten Kennzeichen unterwegs

Schortens (ots) - Am Sonntagmittag, 07.06.2020, kontrollierten Beamte gegen 12:30 Uhr in der Baustelle an der K294, Oldenburger Straße, einen Pkw-Fahrer, der trotz des Verkehrszeichens "Verbot der Durchfahrt" mit seinem Pkw in die Baustelle einfuhr. Im Rahmen der Verkehrskontrolle stellten die Beamten fest, dass der aus Wilhelmshaven kommende 22-Jährige nicht im ...

Polizeiinspektion Celle

POL-CE: betrunken von der Fahrbahn abgekommen und mit Brückengeländer kollidiert

LK Celle - Wienhausen (ots) - Am frühen Montag, gegen 02:00 Uhr, verliert ein 27-jähriger Celler in Wienhausen (Ortsausgang Richtung Offensen) auf der K 50 die Kontrolle über seinen Pkw VW und prallt gegen ein dortiges Brückengeländer. Der Fahrer bleibt unverletzt, der entstandene Sachschaden dürfte aber mehrere tausend Euro übersteigen. Bei der Unfallaufnahme ...

Polizeiinspektion Gifhorn

POL-GF: Gemeinsame Presseinformation der Stadt Gifhorn, des Landkreises Gifhorn und der Polizeiinspektion Gifhorn

Gifhorn/Isenbüttel (ots) - Himmelfahrt - Verbot von Glasflaschen und Alkohol auf den Schlosswiesen und am Tankumsee Die Bürgerinnen und Bürger werden in diesem Jahr darum gebeten, auf den Schlosswiesen sowie rund um den Tankumsee zum sogenannten Vatertag das gesamte Gebiet ausschließlich für Spaziergänge zu ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Borken - Gruppe traf sich trotz Verbot

Borken (ots) - Vier Männer im Alter von 19 bis 20 Jahren trafen sich in der Nacht zum Donnerstag am Bahnhof in Borken, obwohl dieses nach der Corona-Schutzverordnung nicht erlaubt ist. Die Gruppe erhielt einen Platzverweis. Die Männer zeigten sich einsichtig und kamen dem nach. Die geänderte und in einigen Bereichen gelockerte Schutzverordnung lässt Zusammenkünfte aus mehr als zwei Haushalten jedoch nicht zu. Kontakt ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Denkingen) Missachtung einer Baustellenabsperrung (09.05.2020)

Denkingen (ots) - Nicht sonderlich zu interessieren scheint die aufgrund Bauarbeiten erforderliche Sperrung der Hauptstraße. Nachdem bei der Polizei mehrfach Beschwerden eingingen, überprüften Polizeibeamte des Polizeireviers Spaichingen am Samstagnachmittag die durch das Verkehrszeichen 250 gesperrte Straße. Die Bedeutung dieses Verkehrszeichens lautet nach der ...

Wasserschutzpolizeiinspektion Oldenburg

WSPI-OLD: Kitesurfer Verstoßen gegen das Nationalparkgesetz

Oldenburg (ots) - Beamte der Wasserschutzpolizei Brake stellten am Sonntag Mittag in Eckwarderhörne erneut fest, dass drei Personen (68, 48 und 20 Jahre alt) dem Kitesport nachgingen. Die Kitesurfer wurden aufgefordert, ihr Hobby einzustellen und auf die bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Vogelwelt im Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer hingewiesen. Ihre Entschuldigung, sie hätten von dem Verbot ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0269--Polizei Bremen begleitet Demonstrationen--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 01.05.2020 Am 1. Mai begleitete die Polizei mehrere Demonstrationen. Ein vom Ordnungsamt ausgesprochenes Verbot der Kundgebung der Partei "Die Rechte" wurde vom Oberverwaltungsgericht bestätigt. Eine beim Bundesverfassungsgericht daraufhin eingereichte Verfassungsbeschwerde verlief erfolglos. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich. Am Freitag ...

Polizeipräsidium Offenburg

POL-OG: Kappelrodeck, Waldulm - Gefährlicher Eingriff

Kappelrodeck (ots) - Einen zunächst unbekannten Lenker eines Mercedes mit französischer Zulassung erwartet nun ein Strafverfahren. Nach bisherigen Erkenntnissen der Beamten des Polizeirevier Achern-Oberkirch wollte die Beifahrerin im Bereich der Straße Oberberg am Sonntagabend gegen 18:00 Uhr trotz eines entsprechenden Hinweisschildes ihre Notdurft verrichten. Eine Anwohnerin wies die beiden auf das Verbot hin, was den ...

Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen

POL-LG: ++ erneut Versammlungsrechtliche Aktion(en) trotz Verbot ++ Polizei setzt Maßnahmen zum Infektionsschutz durch ++ Personalienfeststellungen, Platzverweise sowie ...

Lüneburg (ots) - ++ erneut Versammlungsrechtliche Aktion(en) trotz Verbot ++ Polizei setzt Maßnahmen zum Infektionsschutz durch ++ Personalienfeststellungen, Platzverweise sowie eingeleitete Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren ++ Die Polizei weist deutlich auf die geltende Rechtslage hin und bittet weiterhin ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Kontrollen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus

Rostock (ots) - Das Polizeipräsidium Rostock führt nach wie vor Kontrollen des Reiseverkehrs im eigenen Zuständigkeitsbereich durch. Damit sollen die Festlegungen der Landesregierung (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung) zur Verhinderung der Ausbreitung der Corona-Pandemie umgesetzt werden, insbesondere das Verbot von touristischen Reisen. Im Bereich des ...

Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen

POL-LG: ++ Versammlungsrechtliche Aktion trotz Untersagung ++ Polizei setzt Maßnahmen zum Infektionsschutz durch ++ Personalienfeststellungen, Platzverweise, Widerstandshandlung und eingeleitete ...

Lüneburg (ots) - ++ Versammlungsrechtliche Aktion trotz Untersagung ++ Polizei setzt Maßnahmen zum Infektionsschutz durch ++ Personalienfeststellungen, Platzverweise, Widerstandshandlung und eingeleitete Ordnungswidrigkeitenverfahren ++ Die Polizei bittet weiterhin um Geduld und Disziplin bei der Umsetzung der ...

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

POL-PDNW: Elmsteiner Tal an Wochenenden wieder für Motorräder gesperrt

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0202 --Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz bei Kundgebung--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Vegesack, Lindenstraße Zeit: 27.03.2020, 16:00 Uhr Am Freitagnachmittag hielten etwa 50 Personen vor einer Unterkunft für Flüchtlinge in Vegesack eine Kundgebung ab. Dabei wurden zum Teil die Mindestabstände nach der "Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur ...

Polizeidirektion Pirmasens

POL-PDPS: Corona-Kontrolle 2

Zweibrücken (ots) - Am 25.03.2020 gegen 19:30 Uhr kontrollierte eine Funkstreifenbesatzung in der Ixheimer Straße drei junge Männer (22, 23 und 24 Jahre alt). Bei einem der Männer wurden ein sog. "Crusher" und ein Tütchen mit Cannabisanhaftungen aufgefunden. Die Gegenstände wurden sichergestellt. Der junge Mann wurde wegen eines Vergehens nach dem Betäubungsmittelgesetz beanzeigt. Zudem wurden gegen alle drei Männer Strafverfahren nach dem Infektionsschutzgesetz ...

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 200326-1: Shisha-Bar öffnete trotz Verbot - Bergheim

Rhein-Erft-Kreis (ots) - Der Betreiber einer Shisha-Bar ließ Kunden über den Hintereingang in seine Bar. Am Mittwoch (25. März) gegen 21:00 Uhr fiel einem Zeugen Bewegung in einer Shisha-Bar auf der Köln-Aachener-Straße auf. Immer wieder öffnete sich die Hintertür des Geschäftes, um Personen hineinzulassen. Als die Polizeibeamten eintrafen, konnten mehrere Personen in der Bar angetroffen werden. Nach einer ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Weil ein Mann raucht, muss die Bundespolizei einschreiten

Gelsenkirchen (ots) - Ein Mann rauchte am gestrigen Abend (25. März) trotz Verbotes im Gelsenkirchener Hauptbahnhof, beleidigte einen Mitarbeiter der DB und löste somit einen Einsatz der Bundespolizei aus. Die Bundespolizei wurde am gestrigen Abend zu einem Einsatz in den Gelsenkirchener Hauptbahnhof gerufen. Nach Angaben eines Mitarbeiters der DB beobachtete dieser ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft und des Polizeipräsidiums Mannheim

Mannheim (ots) - Das Polizeipräsidium Mannheim hat bereits eine Vielzahl von Strafanzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz, u.a. auch gegen das Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen der Staatsanwaltschaft Mannheim vorgelegt. Die Strafanzeigen ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0190 --Aktualisierte Neufassung der Allgemeinverfügung: Polizei kontrolliert weiter--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen Zeit: 22.03.20 Das Ordnungsamt Bremen hat eine aktualisierte Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus erlassen. Die präzisierte Fassung der Allgemeinverfügung wurde heute öffentlich ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Kontrollstellen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0182--Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus: Polizei und Ordnungsamt kontrollieren im Stadtgebiet--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 19.03.20, ab 18 Uhr Nach der Einschränkung des öffentlichen Lebens durch die vom Ordnungsamt erlassene "Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus" ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Reul begrüßt Maßnahmen gegen rechtsextreme Vereinigung

40217 (ots) - Minister Reul: Nie können die Zeiten so schwer sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen / Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot der Vereinigung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) sowie seiner Teilorganisation "Osnabrücker Landmark" durch ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Bräunlingen / Schwarzwald-Baar-Kreis) Gaststätten geöffnet trotz Verbot (17.03.2020)

Bräunlingen (ots) - Der Polizei wurde am Dienstag gegen 20 Uhr gemeldet, dass drei Gaststätten in Bräunlingen trotz Verbots geöffnet und Gäste sich dort aufhalten würden. Beamte des Polizeireviers Donaueschingen überprüften dies und stellten die Mitarbeiter sowie Betreiber zur Rede. Diese zeigten sich ...

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

POL-PDNW: Bad Dürkheim. Verkehrskontrollen

Bad Dürkheim (ots) - Am Freitag, den 13.03.2020, wurde im Zeitraum von 12:40 Uhr bis 13:30 Uhr in Bad Dürkheim, In den Almen, eine Verkehrskontrolle durchgeführt. Insbesondere wurde das Durchfahrtsverbot (Verkehrszeichen 250 "Verbot für Fahrzeuge aller Art")auf dem landwirtschaftlichen Weg zum Industriegebiet Bruch überwacht, wobei festgestellt wurde, dass insgesamt 13 Verkehrsteilnehmer unberechtigter Weise diesen ...