Meldungen zum Thema Grundrechte

Polizeidirektion Worms

POL-PDWO: Versammlungen am morgigen Samstag - Die Rolle der Polizei

Worms (ots) - Für den morgigen Samstag, den 25.02.2023, wurden insgesamt drei Versammlungen angemeldet. Die Wormser Polizei steht im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde der Stadt Worms und wird mit Einsatzmaßnahmen präsent sein. Im Kontext demonstrativer Ereignisse steht die Polizei in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals in dem Spannungsfeld sie würde ...

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Versammlungsgeschehen am 30.01.2023

Eichsfeld (ots) - Am Montag, den 30. Januar 2023, führte die Polizeiinspektion Eichsfeld einen polizeilichen Einsatz zur Absicherung der montäglichen Versammlungen im Landkreis durch. Bei dem Aufzug in Leinefelde wurden aktuelle gesellschaftspolitische Themen erörtert. Die Beamten der Polizeiinspektion Eichsfeld handeln immer mit dem Ziel, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie die öffentliche Sicherheit und ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Videobeobachtung endet nach der Silvesternacht - Polizeipräsident: "Wir sorgen weiter für Sicherheit"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1425 Nach fünf Wochen läuft am 1. Januar 2023 die Videobeobachtung in der Kampstraße in Dortmund aus. Die Polizei baut die fest installierten Kameras und einen Container nach dem letzten Betrieb in der Silvesternacht ab. "Das nordrhein-westfälische Polizeigesetz nennt für eine ...

Polizei Aachen

POL-AC: Polizei Aachen macht sich ein Bild von der Lage in Lützerath

Aachen/Erkelenz/Lützerath (ots) - Die Polizei Aachen wird sich heute ein Bild von der Lage in der Ortschaft Lützerath machen. Der Einsatz dient lediglich der Aufklärung und stellt ausdrücklich nicht den Beginn der Räumung dar. Er ist jedoch unerlässlich, um eine professionelle und angepasste Einsatzvorbereitung zu gewährleisten. Die Kommunikationsteams haben die ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Abschlussmeldung zu Versammlungslagen in Erfurt

Erfurt (ots) - Im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeiinspektion Erfurt waren für den 12.11.2022 mehrere Versammlungen angemeldet. Zu einer Kundgebung ab 15:30 Uhr vor dem Thüringer Landtag mit anschließendem Aufzug durch die Erfurter Innenstadt hatte die "Bewegung Erfurt" aufgerufen. Dieser Versammlung folgten in der Spitze bis zu 2.000 Teilnehmer. Darüber hinaus fanden zwei Gegenkundgebungen statt. An einem ...

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Entschlossenes Eintreten für die Demokratie im Weserbergland - Auftaktveranstaltung zur Gründung eines Netzwerkes zum "Schutz der Demokratie und ihrer Akteure"

Hameln (ots) - Unter diesem Motto fanden sich am Dienstag, den 20.09.2022, Führungskräfte der Verwaltungen, sowie der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben der Landkreise Hameln-Pyrmont und Holzminden zusammen. Die Veranstaltung hatte ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslage in Erfurt

Erfurt (ots) - Am 11.09.2022 hatte der DGB in Kooperation mit ver.di zu einer Kundgebung mit Aufzug in der Erfurter Innenstadt ab 14:00 Uhr aufgerufen. Die Demonstration richtete sich gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. Dem Aufruf der Gewerkschaften folgten in der Spitze bis zu 2.000 Teilnehmer aus dem gesamten Freistaat. Unter ihnen befanden sich auch verschiedene politische Vertreter der Landesregierung. Die Landespolizeiinspektion Erfurt begleitete die ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen

Erfurt (ots) - Am 11.09.2022 findet in der Erfurter Innenstadt eine mit 1.500 Teilnehmern angemeldete Versammlung mit Aufzug statt. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund der Versammlung wird es in der Zeit von 14:00 bis ...

Polizei Wuppertal

POL-W: W Einschränkungen durch Versammlungslagen

Wuppertal (ots) - Am heutigen Tag (28.08.2022) kam es insbesondere im Bereich der Elberfelder Innenstadt teils zu erheblichen Einschränkungen durch zwei angemeldete Versammlungen. Unter dem Motto "NRW erwacht für Grundrechte und Selbstbestimmung" hatte eine Privatperson ab 14:00 Uhr eine Demonstration in Form eines Aufzuges angemeldet. Neben der Fußgängerzone führte die Aufzugsstrecke teilweise über große ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0519--Aufzug und Störaktionen am Mittwoch--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Bahnhofsvorstadt, Platz der Deutschen Einheit Zeit: 17.08.22, 16.30 bis 21 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Mittwoch eine angemeldete Versammlung in Mitte. Dabei kam es mehrfach zu Störaktionen von gegnerischen, zum Teil vermummten Personengruppen. Die Polizei war im Einsatz, um das Recht auf Versammlungsfreiheit zu sichern und darauf zu achten, dass verfügte Auflagen ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Wetterau

POL-WE: Parteiveranstaltung und Versammlung in Altenstadt

Friedberg (ots) - --- Altenstadt: Das Polizeipräsidium Mittelhessen begleitet heute (14.05.2022) eine Parteiveranstaltung sowie eine Versammlung in Altenstadt. Die Polizei gewährleistet den störungsfreien Verlauf beider Veranstaltungen und ermöglicht das Grundrecht auf freie politische Betätigung sowie auf Versammlungsfreiheit. Wir haben ein Presseteam vor Ort. Auskünfte an Medienschaffende werden unter Tel: 06031 / ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Bilanz der Landespolizeidirektion zum Einsatz am 1. Mai 2022

Erfurt (ots) - Im gesamten Freistaat Thüringen fanden heute, 1. Mai 2022, zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Kundgebungen über Versammlungen und Aufzüge bis hin zur Bikerausfahrt und Maifesten. Hierbei galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Landesweiter Polizeieinsatz zum 1. Mai 2022

Erfurt Thüringen (ots) - Anlässlich des bevorstehenden Maifeiertages bereitet die Landespolizeidirektion einen landesweiten Polizeieinsatz vor. In Thüringen werden nach derzeitigem Stand 35 öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel stattfinden. Erfurt zeichnet sich als Einsatzschwerpunkt ab. Momentan wurden hier 15 Versammlungen und Veranstaltungen angemeldet. Der Einsatz wird in diesem Jahr von den ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Versammlungsgeschehen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Wismar am 28.03.2022

Nordwestmecklenburg (ots) - Für den heutigen Montag, 28. März 2022, waren erneut Versammlungen in der Hansestadt Wismar sowie in Grevesmühlen angemeldet. Aus polizeilicher Sicht verliefen die drei Versammlungen relativ störungsfrei. Am Versammlungsgeschehen auf dem Wismarer St.-Marien-Kirchhof nahmen unter dem ...

Polizeiakademie Niedersachsen

POL-AK NI: Polizei Niedersachsen künftig im Vorstand des "Verein Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V." vertreten

Nienburg (ots) - Bei der Vorstandswahl des "Verein Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V." ist am vergangenen Wochenende mit dem Direktor der Polizeiakademie Niedersachsen, Carsten Rose, erstmals ein Vertreter der Polizeien des Bundes und der Länder überhaupt, in dieses Gremium berufen worden. Der Akademieleiter ...

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg am 21.03.2022

Landkreis MSE (ots) - Für den Abend des 21.03.2022 wurden durch mehrere Privatpersonen Versammlungen in Neubrandenburg, Neustrelitz, Waren, Röbel und Malchow angemeldet. Die Veranstalter erwarteten zu den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung bis zu 2.550 Teilnehmer. Durch die ...

Polizeidirektion Osnabrück

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POL-OS: Haltung zeigen - "Demokratiewoche" der Polizeidirektion Osnabrück startet

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 220318-4: Polizei Rhein-Erft-Kreis bereitet sich auf größere Demonstration vor

Bergheim (ots) - Versammlung mit Bezug zur Kraftstoffpreisentwicklung angezeigt - Verkehrsbehinderungen im Bereich Bergheim-Niederaußem zu erwarten Nach der Anzeige einer Versammlung unter dem Motto "Diesel Demo" hat die Polizei Rhein-Erft-Kreis ein Einsatzkonzept erarbeitet um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und die Demonstrierenden zu ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei bei Versammlungen und Aktionen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz

Gießen (ots) - +++ Auch am heutigen Montag (07.03.2022) rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit Aktionen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen. Hierzu liegen den Ordnungsämtern in Fernwald, Gießen, Grünberg, Haiger, Herborn, Wetzlar und Marburg entsprechende Anmeldungen vor. ...

Polizeidirektion Osnabrück

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POL-OS: "Die Polizei in der Weimarer Republik" - Polizeiausstellung in der Villa Schlikker in Osnabrück eröffnet

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz

Gießen (ots) - Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen Pressemeldung vom 28.02.2022: Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz Am heutigen Montag (28.2.22) rechnet das Polizeipräsidium Mittelhessen mit Veranstaltungen, die im ...

Polizei Dortmund

POL-DO: EK Nordstadt und Schwerpunkteinsätze: Polizei Dortmund zieht positive Bilanz zur Nordstadtkriminalität

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0251 Die nördliche Dortmunder Innenstadt befindet sich mit Blick auf die Kriminalitätsentwicklung seit mehreren Jahren auf einem guten und erfolgreichen Weg. Die Gesamtkriminalität ist von 2020 (10.851) auf 2021 (10.869) mit einem leichten Plus von 0,17 % nahezu unverändert geblieben. ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei bei Versammlungen und Aktionen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz

Gießen (ots) - Auch am heutigen Montag (21.02.2022) rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit Aktionen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen. Hierzu liegen den Ordnungsämtern in Allendorf/Lda., Fernwald, Gießen, Grünberg, Herborn, Solms, Wetzlar und Marburg entsprechende Anmeldungen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 220221 - 0196 Frankfurt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - Polizei mit vorläufiger Bilanz

Frankfurt (ots) - (hol) Am Samstag fanden im Stadtgebiet Frankfurt mehrere Versammlungslagen, darunter auch coronamaßnahmenkritische, statt. Die größte angemeldete Versammlung war ein Aufzug zum Thema "Selbstbestimmung des Einzelnen, Solidarität für Menschlichkeit, keine Spaltung der Gesellschaft, Achtung der ...