BPOLD-B: Bilanz der Bundespolizeidirektion Berlin zum Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen auf ausgewählten Bahnhöfen in Berlin und Brandenburg
Berlin (ots)
Über die Verbote des Waffengesetzes hinaus untersagte die Bundespolizei das Mitführen von gefährlichen Gegenständen (z. B. Tierabwehrsprays, und Schlaggegenstände), die gegen Menschen eingesetzt werden können und geeignet sind, erhebliche Verletzungen herbeizuführen.
Das Mitführverbot galt vom 31. Dezember 2025 bis zum 2. Februar 2026, jeweils täglich von 14 Uhr bis 4 Uhr des Folgetages an den 15 Berliner Bahnhöfen Hauptbahnhof, Zoologischer Garten, Friedrichstraße, Alexanderplatz, Gesundbrunnen, Spandau, Jungfernheide, Wedding, Ostbahnhof, Warschauer Straße, Ostkreuz, Lichtenberg, Neukölln, Hermannstraße, Südkreuz und dem Brandenburger Bahnhof Potsdam HBF.
Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei kontrollierten in den viereinhalb Wochen der Geltungsdauer 5.830 Personen und stellten bei 290 Personen insgesamt 339 Gegenstände sicher. Bei 118 Fällen lag ein Verstoß gegen die Allgemeinverfügung vor, bei 166 Fällen lagen durch den Besitz bzw. das Mitführen Verstöße gegen das Waffengesetz bzw. der in Berlin geltenden Waffen- und Messerverbotszone im ÖPNV vor.
Konkret wurden 145 verschiedene Messer, 80 Reizstoffe, 22 Hiebwaffen, 17 Waffen, 45 potentielle Schlag- und Stichgegenstände sowie 30-mal Pyrotechnik sichergestellt bzw. beschlagnahmt. Bei den Kontrollmaßnahmen deckten die Einsatzkräfte zudem weitere Straftaten (501) auf. Hierbei handelte es sich in den meisten Fällen um Gewaltdelikte (129). Des Weiteren ergaben die Kontrollen auch Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz (96) sowie Betäubungsmitteldelikte (78) und führten zu 620 Fahndungstreffern. In 48 Fällen konnten offene Haftbefehle vollstreckt werden.
Gewalttaten im Bahnbereich sind ein bedeutsames Kriminalitätsphänomen. Durch den Einsatz von Waffen und gefährlichen Gegenständen verzeichnete die Bundespolizei in der Vergangenheit eine zunehmend höhere Gewaltintensität und damit verbunden schwerere Verletzungen der Geschädigten. Mitunter setzten Tatverdächtige dabei Tierabwehrsprays oder Schlag- und Stichgegenstände ein. Aus Sicht der Bundespolizei ist der Einsatz erfolgreich verlaufen und hat zu einem Sicherheitsgewinn im Berliner Bahnverkehr beigetragen.
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