POL-S: Demonstration zum Geschehen im Nahen Osten
Stuttgart-Mitte (ots)
Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren am Sonntag (19.11.2023) in der Innenstadt aufgrund einer angemeldeten Demonstration im Zusammenhang mit den Ereignissen im Nahen Osten unter dem Motto `Aktuelle Lage im Gazastreifen` eingesetzt. Die Veranstaltung begann um 16.15 Uhr zunächst mit einer Kundgebung auf dem Schillerplatz. Der Aufzug startete von dort aus und ging über den Schlossplatz , die Bolz-, Theodor-Heuss-, Rotebühl-, Silberburg-, Tübinger-, Eberhard-, Markt- und Münzstraße zurück zum Schillerplatz. Hier fand eine Abschlusskundgebung statt. Während dieser hielt eine 32 Jahre alte Frau eine Rede mit verbotenen Inhalten, insbesondere für die zwischenzeitlich verbotene Organisation `Samidoun`. Gegen die Rednerin werden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Im Vorfeld der ersten Kundgebung wurden ein Plakat mit verunglimpfenden Inhalt gegen deutsche Politiker und zwei Flaggen beanstandet. Hierzu werden strafrechtliche Ermittlungen geprüft, die Gegenstände wurden beschlagnahmt. Alle Personen sind nach der Anzeigenaufnahme wieder entlassen worden. Während des Aufzuges kam es zu keinen nennenswerten Verkehrsbeeinträchtigungen. Neben mehreren hundert Beamtinnen und Beamten des Polizeipräsidiums Stuttgart, des Polizeipräsidiums Einsatz und einer Polizeireiterstaffel hatte die Polizei auch einen Übersetzer im Dienst.
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