Außenpolitik

Alle Meldungen

22.05.2013 | 20:33 |

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Wer verknotet Heckler&Koch? Deutschland tritt dem UN-Abkommen über den Waffenhandel bei

Cottbus (ots) - Deutschland war treibende Kraft bei den mehrere Jahre dauernden Verhandlungen, und Außenminister Guido Westerwelle höchstpersönlich wird das Ergebnis Anfang Juni in New York unterschreiben. Ein Signal. Die Bundesregierung will ... weiter zur Pressemitteilung von Lausitzer Rundschau

22.05.2013 | 20:30 |

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Island/EU

Stuttgart (ots) - Island hatte bisher das Privileg, nach dem EU-Beitrittsgesuch so schnell wie kein anderes Land mit den Gesprächen begonnen zu haben. Nun ist es das bislang einzige Land, das Gespräche mit Brüssel ohne Erfolg für beendet erklärt ... weiter zur Pressemitteilung von Stuttgarter Zeitung

22.05.2013 | 19:00 |

Mindener Tageblatt

Mindener Tageblatt: Kommentar zu: EU geht gegen Steuersünder vor / Haltet den Dieb!

Minden (ots) - Die EU will verstärkt gegen den Steuerbetrug kämpfen. Dazu kann man ihr, besser: ihren ehrlichen Steuerzahlern nur viel Erfolg wünschen. Noch allerdings schwebt über den nunmehr um Luxemburg und Österreich erweiterten gemeinsamen ... weiter zur Pressemitteilung von Mindener Tageblatt

22.05.2013 | 18:49 |

neues deutschland

neues deutschland: Historiker Carlo Gentile kritisiert Ablehnung neuer Ermittlungen zu SS-Verbrechen

Berlin (ots) - Der Historiker Carlo Gentile zeigte sich im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) überrascht über die Entscheidung der Stuttgarter Generalstaatsanwaltschaft, keine neuen Ermittlungen im Fall des ... weiter zur Pressemitteilung von neues deutschland

21.05.2013 | 20:55 |

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Hilfe zur Selbsthilfe Deutschland bietet jungen Spaniern Perspektive

Cottbus (ots) - Man stelle sich nur vor, in Deutschland wäre mehr als jeder zweite Jugendliche arbeitslos. Ein Aufschrei ginge durchs Land. Und auf der Regierung würde ein enormer Druck lasten, dem Problem beizukommen. In Spanien gehört die ... weiter zur Pressemitteilung von Lausitzer Rundschau

21.05.2013 | 20:52 |

Rheinische Post

Rheinische Post: Syriens riskanter Zerfall = Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots) - Zehntausende Tote, unendliches Leid, gewaltige Zerstörungen in Syrien - und doch kein Ende in Sicht, von Frieden ganz zu schweigen. Ein Patt. Aber der Eindruck trügt. Das Regime hat sich in den vergangenen Monaten militärisch ... weiter zur Pressemitteilung von Rheinische Post

21.05.2013 | 20:30 |

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Syrien/Irak/Libanon/Nahost

Stuttgart (ots) - Im dritten Jahr frisst sich der Syrien-Konflikt in die gesamte Region hinein. Libanon und Irak taumeln bereits. Die irakischen Kurden warten nur auf einen günstigen Moment, um ihre Unabhängigkeit von Bagdad offiziell zu erklären. ... weiter zur Pressemitteilung von Stuttgarter Zeitung

21.05.2013 | 19:44 |

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Jeder für sich Die EU steckt tief in der Krise. Die Tendenzen zur Renationalisierung sind so stark wie noch nie. Von Hanna Vauchelle

Regensburg (ots) - Ein Kommissar pro Land - an dieser Formel wollen die Mitgliedsstaaten der EU auch nach 2014 festhalten. Dass dadurch die Behörde weiter aufgebläht wird und enorme Zusatzkosten entstehen, wäre im Grunde genommen zu verschmerzen. ... weiter zur Pressemitteilung von Mittelbayerische Zeitung

20.05.2013 | 19:00 |

Mindener Tageblatt

Mindener Tageblatt: Kommentar zum Bürgerkrieg in syrien / Von ungerührt bis hilflos

Minden (ots) - Deutschland ärgert sich über weitgehend verregnete Pfingstfeiertage. Kanzlerkandidat Steinbrück lässt absichtsvoll die nächsten Namen seines "Kompetenzteams" "durchsickern". Das Land diskutiert über das übliche schlechte Abschneiden ... weiter zur Pressemitteilung von Mindener Tageblatt

17.05.2013 | 21:35 |

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Schicksalswochen für US-Präsident Barack Obama / Der strauchelnde Riese

Cottbus (ots) - Was haben wir alle über George W. Bush geschimpft - seinen immerwährenden Krieg gegen den nicht klar bestimmbaren Terror, seinen Einfall in den Irak, seine innenpolitischen Bibelstunden. Was haben wir uns alle von diesem Barack Obama ... weiter zur Pressemitteilung von Lausitzer Rundschau

17.05.2013 | 21:19 |

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Situation in den USA: Obama steht im Regen von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Das Skandalfieber, das in den USA ausgebrochen ist, könnte dem Präsidenten gefährlich werden. Barack Obama steht im Regen. Sprichwörtlich rief er einen Marineinfanteristen zur Hilfe, der einen Schirm über ihn und seinen Gast aus ... weiter zur Pressemitteilung von Mittelbayerische Zeitung

17.05.2013 | 20:00 |

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu USA/Obama

Stuttgart (ots) - Es ist unentschuldbar, dass die US-Steuerbehörde konservative Unterstützergruppen besonders scharf kontrolliert hat, wenn diese das steuerliche Privileg der Gemeinnützigkeit beantragt haben. Nur gibt es bisher keinen einzigen ... weiter zur Pressemitteilung von Stuttgarter Zeitung

16.05.2013 | 23:50 |

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Obama/Berlin

Stuttgart (ots) - Jetzt ist es an ¬Merkel und der SPD, sich an den Rock¬zipfel des mächtigsten Mannes der Welt zu heften und ihn in Berlin möglichst ¬gekonnt zu vereinnahmen. Da ist der Vorschlag der SPD ein geschickter Schachzug, Obama möge ... weiter zur Pressemitteilung von Stuttgarter Nachrichten

16.05.2013 | 20:11 |

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 17. Mai die Probleme Barack Obamas

Bremen (ots) - Ob Obama, der bandagierte Reformer, seinen Schwung bereits jetzt eingebüßt hat? Wer kann schon seriöse Antworten geben auf diese Frage? Die Schnelllebigkeit der Politik schließt neue Höhenflüge ebenso wenig aus wie rasante Talfahrten. ... weiter zur Pressemitteilung von Weser-Kurier

16.05.2013 | 20:00 |

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu USA/Obama

Stuttgart (ots) - Für Obama kommen die neuen Skandale zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Sein Ziel war, kurz nach der Wiederwahl eines seiner zentralen Ziele zügig in Angriff zu nehmen: die Reform des maroden Gesundheitswesens. Nicht nur die ... weiter zur Pressemitteilung von Stuttgarter Zeitung

16.05.2013 | 10:10 |

PHOENIX

Arnold (SPD) wirft Regierung Täuschung bei Euro-Drohnen vor

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 16. Mai 2013 - Der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister de Maizière schwere Vorwürfe mit Blick auf die Bundeswehrdrohne "Euro-Hawk" gemacht: "Es wurden Hunderte Millionen in den ... weiter zur Pressemitteilung von PHOENIX

15.05.2013 | 22:38 |

PHOENIX

Steinmeier (SPD) besorgt über Rückgang bei EU-Zustimmung / Bundestag auf europäische Krisen vorbereiten

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 15. Mai 2013 - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sieht die zentrale politische Herausforderung für die EU in der Bewältigung sinkender Zustimmungswerte in der Bevölkerung. In der Sendung ... weiter zur Pressemitteilung von PHOENIX

15.05.2013 | 20:45 |

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Großbritannien/EU/Torys

Stuttgart (ots) - Verabschiedet sich Großbritannien demnächst aus der EU? Ganz so weit ist es noch nicht. Dass sich die britischen EU-Gegner aber formieren und den Zeitpunkt einer Entscheidung näher zu bringen suchen, ist nicht zu leugnen. Innerhalb ... weiter zur Pressemitteilung von Stuttgarter Zeitung

15.05.2013 | 20:27 |

PHOENIX

Gysi (Linke): Haben kein Primat der Politik mehr / Für pro-europäischen Grundkonsens

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 15. Mai 2013 - Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, beklagt eine zu geringe politische Macht des Deutschen Bundestags über den Finanzmarkt. "Wir haben kein Primat der Politik mehr. Die Finanzjongleure sind ... weiter zur Pressemitteilung von PHOENIX

Sendung: Mi, 15.05.2013 | 22:15 | PHOENIX FORUM POLITIK - heute um 22.15 Uhr | Talk

15.05.2013 | 20:05 |

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur zweiten Amtszeit von US-Präsident Obama

Bielefeld (ots) - Barack Obama droht schneller zu einer »lahmen Ente« zu werden, als es selbst seine Kritiker zu Beginn seiner zweiten Amtszeit vorhergesagt hätten. Innerhalb weniger Tage verwandelte sich die ehrgeizige Agenda des Präsidenten für ... weiter zur Pressemitteilung von Westfalen-Blatt

15.05.2013 | 18:20 |

neues deutschland

neues deutschland: Euroland stürzt ab

Berlin (ots) - Die jüngsten Zahlen aus der Eurozone sind wahrlich kein Grund zu feiern. Die Wirtschaftsleistung in der Währungsunion schrumpfte im letzten Quartal um 0,2 Prozent. Die Krisenländer in Südeuropa stürzen weiterhin ab. Ganz normale ... weiter zur Pressemitteilung von neues deutschland

15.05.2013 | 13:31 |

Deutsche Umwelthilfe e.V.

EU-Fischereiminister beenden zähe Verhandlungen über eine Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik

Berlin (ots) - Am Morgen endete eine zweitägige Sitzung der Fischereiminister der Europäischen Union zur Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP). Auf der Tagesordnung stand die Überarbeitung des Mandats der irischen Ratspräsidentschaft für den ... weiter zur Pressemitteilung von Deutsche Umwelthilfe e.V.

14.05.2013 | 21:51 |

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Chance nutzen

Regensburg (ots) - Erst gab Luxemburg nach, dann zeigte sogar die Schweiz Verhandlungsbereitschaft und gestern fiel nun Wien um. Während man sich in Brüssel noch verwundert die Augen über so viel Steuer-Einigkeit reibt, gilt es den Moment zu nutzen. ... weiter zur Pressemitteilung von Mittelbayerische Zeitung

14.05.2013 | 18:08 |

neues deutschland

neues deutschland: Siedlungsbau: Rauchzeichen aus Israel

Berlin (ots) - Hat sich da etwas bewegt im Nahostfriedensprozess? Selbst in der Frage schwingt schon mehr Optimismus, als mit realen Fakten unterlegbar ist. Es beginnt bei der Begrifflichkeit, da von einem Prozess schlechterdings keine Rede sein ... weiter zur Pressemitteilung von neues deutschland

14.05.2013 | 12:23 |

PHOENIX

Kilic (Grüne): Unwürdiges Schauspiel im Gerichtssaal/"Zschäpe will wohl nach Hollywood"

Bonn/München (ots) - Memet Kilic, Integrations- und Migrationssprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, hat als Beobachter die Atmosphäre beim zweiten Verhandlungstag im Münchner NSU-Prozess als "Kampfstimmung zwischen den Anwälten der Angeklagten ... weiter zur Pressemitteilung von PHOENIX

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