Storys zum Thema Terrorismus

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14.05.2021 – 18:03

nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Aufklärung blockiert - Kommentar zur Zustimmung der Grünen in Hessen, die NSU-Akten weiterhin unter Verschluss zu halten

Berlin (ots) - Von der in Hessen traditionell besonders rechtskonservativen CDU war nichts anderes zu erwarten. Doch für die in Wiesbaden mitregierenden Grünen ist es ein Offenbarungseid: Im Petitionsausschuss des hessischen Landtags scheiterte kurz vor dem Brückenwochenende eine Eingabe von mehr als 120.000 ...

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14.05.2021 – 17:54

nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DieWoche": Ungleichgewicht der Kräfte - Kommentar zur Strategie Israels im neuen Nahost-Krieg

Berlin (ots) - Israel hat das Recht, sich selbst zu verteidigen - so wie jedes Land. Wie ein Mantra wiederholen Staats- und Regierungschefs diese Binsenweisheit, sodass Zweifel aufkommen: Birgt die Feststellung vielleicht doch den unangenehmen Verdacht, dass Selbstverteidigung zwar gerechtfertigt ist, aber die eingesetzten Mittel jedes Maß überschreiten? Sicher: ...

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14.05.2021 – 16:37

Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Angriffen auf Synagogen in Deutschland

Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Angriffen auf Synagogen in Deutschland Fast scheint es so, als ob die Warner bis hin zum Bundespräsidenten unschlüssig ignorieren, wer mit den antiisraelischen Brandsätzen ebenfalls seinen antisemitischen und antizionistischen Schmutz vor deutsche Synagoge trägt. Klar gesagt: Die Proteste gegen Israel werden von ...

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14.05.2021 – 16:20

Der Tagesspiegel
Zentralrat der Juden, Jüdische Gemeinde und Innenpolitiker begrüßen Forderung von Verbot der Terrororganisation "Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP)"

Berlin (ots) - Die Forderung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer, die linksextreme Terrororganisation "Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP)" zu verbieten, wird weithin unterstützt. "Es darf nicht sein, dass eine Organisation, die vor terroristischen Anschlägen nicht ...

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14.05.2021 – 15:03

PHOENIX
EU-Parlaments-Vizepräsidentin Nicola Beer (FDP) fordert EU-Außenminister

Bonn (ots) - Angesichts der eskalierenden Gewalt im Konflikt zwischen Israel und der Hamas fordert die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Nicola Beer einen Außenminister der Europäischen Union. "Die Europäische Union muss sich jetzt in der Außenpolitik wieder als echter Spieler und Mitgestalter aufstellen", erklärte die FDP-Politikerin am Rande des FDP-Parteitags ...

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14.05.2021 – 11:53

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Wadephul: Deutschland steht fest an der Seite Israels

Berlin (ots) - Zur Lösung der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten ist der Platz der EU an der Seite der USA, ersetzen kann sie deren Führungsrolle nicht Der Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen auf Ziele in Israel wurde unvermindert fortgesetzt. Immer mehr Ziele in Israel geraten unter Beschuss. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Johann Wadephul: "Gerade in diesen ...

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13.05.2021 – 14:16

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Existenzrecht Israels darf nicht in Frage gestellt werden

Berlin (ots) - Zu den Angriffen auf Israel erklären der Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Karl-Heinz Paqué und seine Stellvertreterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D.: Israel ist von der Terrororganisation Hamas mit massivem Raketenbeschuss angegriffen worden. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen. Die israelische Armee muss das Leben der Menschen in Israel ...

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12.05.2021 – 12:30

Heilbronner Stimme
SPD-Außenpolitiker Nils Schmid zum Nahostkonflikt: Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen

Berlin (ots) - Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für eine Waffenruhe frei machen. Es darf keine weiteren zivilen Opfer mehr geben, weder in Israel, noch in ...

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12.05.2021 – 09:51

STOP THE BOMB Kampagne
Iranisches Regime finanziert Terror gegen Israel / Die Kampagne STOP THE BOMB fordert Maßnahmen gegen die Förderer von Hamas und Islamischem Jihad

Berlin (ots) - Die Sprecherin der Kampagne STOP THE BOMB, Ulrike Becker, hält angesichts der Eskalation im Nahen Osten fest: "Die Raketenangriffe von Hamas und Islamischen Jihad wären ohne die massive Unterstützung aus Teheran so nicht möglich. Wer mit dem Ajatollah-Regime im Iran Geschäfte macht, finanziert ...

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11.05.2021 – 17:51

AfD - Alternative für Deutschland

Jörg Meuthen anlässlich der massiven Raketenangriffe der Hamas auf Israel

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11.05.2021 – 11:22

AfD - Alternative für Deutschland
Joachim Kuhs: EU-Gelder für die Palästinensische Autonomiebehörde aussetzen!

Berlin (ots) - Die Auseinandersetzungen um den Tempelberg in Jerusalem eskalieren. Araber horten Steine und Wurfgeschosse in der Al-Aksa-Moschee. Aus Gaza wird Jerusalem mit Raketen beschossen. Dazu äußert sich Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und Mitglied des Bundesvorstand der AfD, wie folgt: ,,Eigentlich sollten jetzt ...

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11.05.2021 – 11:00

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Hardt: Hamas muss Angriffe auf Israel sofort einstellen

Berlin (ots) - Die Führung in Gaza verrät die Zukunft der Palästinenser Der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf Ziele in Israel hält unvermindert an. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt den fortwährenden Raketenbeschuss auf Ziele in Israel von Seiten der radikalislamischen Hamas. Die neue Eskalation der Gewalt ...

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11.05.2021 – 10:54

Universität Osnabrück
Konzepte von Geist und Kognition erforschen DFG-Graduiertenkolleg „Situierte Kognition“ der Universitäten Osnabrück und Bochum wird bis 2026 verlängert

Das interdisziplinäre Graduiertenkolleg „Situierte Kognition“ von den Universitäten Bochum und Osnabrück geht in die zweite Förderperiode. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) verlängert den Förderzeitraum bis Mai 2026 und stellt für die weitere Ausbildung von Doktorandinnen und Doktoranden rund 3,5 ...

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09.05.2021 – 10:46

STOP THE BOMB Kampagne
Iranischer Staatsterrorismus in Europa / Iranischer Diplomat rechtskräftig wegen geplantem Bombenattentat zu 20 Jahren Haft verurteilt

Berlin (ots) - Der iranische Diplomat Assadollah Assadi, der an der iranischen Botschaft in Wien als Botschaftssekretär akkreditiert war, ist wegen eines vereitelten Terroranschlages rechtskräftig zu einer 20-jährigen Haftstrafe verurteilt worden. Er verzichtet auf Rechtsmittel und tritt seine Strafe an. Er wurde ...

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07.05.2021 – 20:30

Mittelbayerische Zeitung
Erinnerung als Auftrag/In der Corona-Krise geht das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg fast unter. Dabei hat die Befreiung von der NS-Gewaltherrschaft unser demokratisches Deutschland erst ermöglicht.

Regensburg (ots) - Als der unvergessene Bundespräsident Richard von Weizsäcker am 8. Mai vor 36 Jahren das Ende des Zweiten Weltkrieges als Tag der Befreiung für Deutschland bezeichnete, erntete er beileibe nicht nur Lob und Anerkennung. Es hagelte vielmehr wütende Proteste, wie der erste Mann des Staates die ...

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06.05.2021 – 15:42

ARD Das Erste

Das Erste / Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / am Sonntag, 9. Mai 2021, um 19:20 Uhr vom WDR im Ersten

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04.05.2021 – 19:21

Allgemeine Zeitung Mainz
Getriebene / Kommentar von Christoph Cuntz zum NSU 2.0-Fahndungserfolg

Mainz (ots) - Auf dem Höhepunkt der NSU2.0-Affäre waren Drohmails scheinbar im Stundentakt bekannt geworden. Es gab kaum einen Prominenten, der nicht eine solche Mail bekommen hatte. Manch einer wurde durch die Drohmail erst prominent. Und wer keine bekommen hatte, schien nicht prominent zu sein. Mit jeder weiteren Mail war die Polizei, vor allem die hessische, ein ...

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04.05.2021 – 19:00

Straubinger Tagblatt
"NSU 2.0" - Es bleiben Fragen

Straubing (ots) - Aus dem Schneider ist die Polizei trotz erfolgreicher Fahndung noch nicht. Es hat in Hessen zweifelhafte Abfragen an Polizeicomputern gegeben. Oder rechtsextreme und rassistische Sprüche in Chatgruppen bei der Polizei nicht nur in diesem Bundesland. Es gibt innerhalb der Polizei leider eine gewisse Anfälligkeit für rechtsextremes Gedankengut. Es ist zu hoffen, dass die Studie zum Polizeialltag, die Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Dezember in ...

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04.05.2021 – 16:34

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Renate Künast (B90/Gr.) zu NSU 2.0-Festnahme: Gefahr noch nicht gebannt

Berlin (ots) - Nach der Festnahme eines Verdächtigen im Zusammenhang mit den NSU 2.0-Drohungen sieht die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast die Gefahr nicht gebannt. Im Inforadio vom rbb sagte sie am Dienstag, "er ist nicht der einzige, sondern es ist eine Person in einem ganzen Netzwerk von Leuten, die rechtsextrem organisiert sind und die Hass im ...

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04.05.2021 – 13:37

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hess: Linksextremismus klar benennen und bekämpfen

Berlin (ots) - Heute hat der Bundesinnenminister den Bericht zur politisch motivierten Kriminalität 2020 vorgestellt. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: "Mit der breiten Darstellung der Hasskriminalität, die für Rechtsextremismus typische Themenfelder enthält, bemüht sich das Bundesinnenministerium, den Fokus weg vom Linksextremismus zu lenken. Die ...

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04.05.2021 – 12:06

Gewerkschaft der Polizei
GdP zu Politisch motivierter Kriminalität 2020 -- Radek: COVID schwächt Immunsystem des Rechtsstaates

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bezeichnet den Anstieg der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Deutschland als zunehmend besorgniserregend. „Der Corona-Virus hat das Immunsystem unseres Rechtsstaates geschwächt. Verfassungsfeinde gefährden in der Pandemie die innere Sicherheit wie niemals ...

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04.05.2021 – 12:05

Gewerkschaft der Polizei
GdP zu Politisch motivierter Kriminalität 2020 -- Radek: COVID schwächt Immunsystem des Rechtsstaates

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bezeichnet den Anstieg der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Deutschland als zunehmend besorgniserregend. „Der Corona-Virus hat das Immunsystem unseres Rechtsstaates geschwächt. ...
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29.04.2021 – 09:12

CGTN
CGTN: Reden wir über Xinjiang: LIU Xin spricht mit drei Botschaftern in China

Peking (ots/PRNewswire) - In den Augen einiger westlicher Politiker und Medien, die vielleicht noch nie in Xinjiang waren, gleicht die Region einem "bösen" Ort, an dem ethnische Minderheiten unter "Völkermord", "Zwangsarbeit" und anderen schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit leiden. Doch je mehr internationale Delegationen nach Xinjiang reisen, um die Region ...

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23.04.2021 – 15:35

Europäisches Parlament
Europäisches Parlament - Plenartagung vom 26. bis 29. April 2021 / EU-UK-Abkommen, Grünes Zertifikat, Russland, China, EU-Gipfel März, EU-Türkei-Treffen, Bahnfahrgastrechte, EU-Programme Horizon, LIFE

Berlin/Brüssel (ots) - In der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 26. bis 29. April 2021 in Brüssel stehen unter anderem folgende Termine und Themen auf der Tagesordnung: Parlament stimmt über Abkommen zwischen EU und Vereinigtem Königreich ab Die Abgeordneten werden entscheiden, ob sie dem Abkommen ...

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23.04.2021 – 13:54

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Hardt: Bundeswehreinsatz in Mali dient der Sicherheit Afrikas

Berlin (ots) - Entwicklungen auf dem Nachbarkontinent treffen Europa direkt Am heutigen Freitag werden im Deutschen Bundestag in 1. Lesung die beiden Auslandseinsätze der Bundeswehr EUTM und MINUSMA in Mali beraten. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das Engagement der Bundeswehr in Mali und der Sahel-Zone. Mit der Ausweitung ...

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23.04.2021 – 10:00

Presse- und Informationszentrum Marine
Bundesministerin der Verteidigung besucht die Einsatzflottille 2

Wilhelmshaven (ots) - Am Montag, den 26. April 2021 zwischen 9.30 Uhr und 12.30 Uhr, wird die Verteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer (58), die Einsatzflottille 2 in Wilhelmshaven besuchen. Die Einsatzflottille 2 ist einer der drei Großverbände der Deutschen Marine. In ihr sind die Fregatten, Einsatzgruppenversorger und Flottentanker der ...
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22.04.2021 – 11:00

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Luczak/Jung: Klare Kante gegen Hass und Rechtsextremismus

Berlin (ots) - Strafbarkeit von Feindeslisten zum Schutz der Meinungsfreiheit Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sogenannte "Feindeslisten". Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter Ingmar Jung: Jan-Marco Luczak: "Hass und Hetze, Beleidigungen und ...

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21.04.2021 – 11:18

Presse für Bücher und Autoren - Hauke Wagner

Eingreifen bevor es zu spät ist. Handlungssicherheit für jeden - im Buch vom Hauptkommissar vorgestellt

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21.04.2021 – 10:00

Sky Deutschland
"22. Juli - Die Schüsse von München": Sky Original Dokumentation exklusiv bei Sky Crime

Unterföhring (ots) - - True Crime Dokumentation über das Attentat vom 22. Juli 2016 am Münchner Olympia-Einkaufszentrum - Regie führt der mit dem Student Academy Award ausgezeichnete Johannes Preuss, produziert von Constantin Dokumentation in Kooperation mit der Süddeutschen Zeitung - Vier Episoden mit jeweils ...

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19.04.2021 – 17:10

Euler Hermes Deutschland
Schutzschirm war ein Erfolg für die deutsche Wirtschaft - Insolvenzen bleiben niedrig

Hamburg (ots) - Bund und Kreditversicherer sind sich einig, dass der gemeinsame Schutzschirm von Bund und Warenkreditversicherer für die deutschen Unternehmen vereinbarungsgemäß am 30. Juni 2021 ausläuft. Beide Parteien haben zudem vereinbart, weiter im engen Austausch zu bleiben, um bei drastischen gesamtwirtschaftlichen Veränderungen schnell handeln zu können. ...

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