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17.10.2018 – 18:21

DIE ZEIT

Geheimoperation von Verfassungsschutz und BKA verhindert IS-Anschlag in Deutschland

17.10.2018 – 17:00

NDR Norddeutscher Rundfunk

Islamischer Staat plante offenbar großen Terroranschlag in Deutschland

Hamburg (ots) - Der sogenannte Islamische Staat (IS) hat offenbar einen großen, bislang unbekannten Terroranschlag in Deutschland vorbereitet. Über Details berichtet ein deutscher IS-Anhänger, der an den Anschlagsplanungen direkt beteiligt war, im Interview mit Reportern von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. Demnach sollten 2016 insgesamt drei Teams von ...

16.10.2018 – 14:16

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Mutmaßlicher Geiselnehmer wurde laut Nachbarn in Syrien gefoltert - "Das hat ihn psychisch krank gemacht"

Köln (ots) - Der mutmaßliche Geiselnehmer von Köln soll in Syrien als politischer Häftling und Gegner des Assad-Regimes im Gefängnis gesessen haben. Das berichteten sein Vermieter und sein Hausmeister dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). "Er sagte, dass er dort gefoltert wurde. Mit Stromschlägen, ...

14.10.2018 – 09:57

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

De Maizière schickte umstrittene Mitarbeiterin in Amri-Ausschuss

Berlin (ots) - Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gerät in Zusammenhang mit einer umstrittenen Personalie im Amri-Untersuchungsausschuss in den Fokus. So hat De Maizière selbst nach Angaben des Bundesinnenministeriums die fragwürdige Entscheidung getroffen, die Oberregierungsrätin Eva Maria H. als "Beobachterin" des Ministeriums ...

10.10.2018 – 15:18

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Wadephul: Deutschland muss Kampf gegen IS-Terror weiterhin unterstützen

Berlin (ots) - Bereitschaft zu mehr internationaler Verantwortung gefordert Der Bundestag debattiert am morgigen Donnerstag in erster Lesung das Mandat zur fortgesetzten Beteiligung der Bundeswehr an der Bekämpfung des IS-Terrors und zur Stabilisierung des Iraks. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David ...

05.10.2018 – 17:19

neues deutschland

neues deutschland: Kommentar: Der Nobelpreis soll strahlen

Berlin (ots) - Nach Friedensnobelpreisen für die Kriegsführer und Waffenexporteure Barack Obama 2009 und die Europäische Union 2012 hat das Komitee dieses Jahr fast alles richtig gemacht. Mit dem Preis für die UN-Sonderbotschafterin Nadia Murad wird sowohl das Leid einer ganz normalen jungen Frau anerkannt als auch der dringend nötige Einsatz der Aktivistin gegen sexuelle Gewalt im islamischen ...

02.10.2018 – 11:20

AfD - Alternative für Deutschland

Pazderski: Jede Form von Extremismus gleichermaßen intensiv bekämpfen

Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski begrüßt die Festnahme der mutmaßlichen Terrorgruppe aus Chemnitz und fordert Innenminister Seehofer auf, jede Form von Extremismus gleichermaßen zu bekämpfen: "Die Alternative für Deutschland begrüßt ausdrücklich den wohl gelungenen Schlag gegen die mutmaßlichen Rechtsterroristen ...

01.10.2018 – 19:21

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Immer wieder Chemnitz - Kommentar von Miguel Sanches zu den Festnahmen in Chemnitz

Berlin (ots) - Chemnitz kommt nicht zur Ruhe. Bitter für die Stadt. Im Nu kommen Erinnerungen an den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) hoch, zumal der Bundesinnenminister unheilvoll davon redet, die Terrorgefahr sei anhaltend hoch. Der Zugriff ist erst einmal der Beweis dafür, dass die ...

01.10.2018 – 18:47

Gruner+Jahr, STERN

Rechtsterroristische Vereinigung / Sächsisches Innenministerium stieß schon 2014 auf "Revolution Chemnitz"

Hamburg (ots) - Es ist die Nachricht des Tages: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen sieben mutmaßliche Rechtsterroristen aus dem Raum Chemnitz. In ihrer Pressemitteilung schreibt die Behörde aus Karlsruhe: "Nach den bisherigen Erkenntnissen gehören die Beschuldigten der Hooligan-, Skinhead- und Neonazi-Szene ...

01.10.2018 – 18:03

neues deutschland

neues deutschland: Kommentar zu weiterer möglicher rechter Terrorgruppe: Nicht schon wieder Sachsen

Berlin (ots) - Sollte stimmen, was die Bundesanwaltschaft den Mitgliedern der mutmaßlich rechtsterroristischen Gruppierung »Revolution Chemnitz« vorwirft, dann drängt sich unweigerlich eine Frage auf: Warum schon wieder Sachsen? Die Antwort liefert die Landesregierung selbst: Als Reaktion auf die rechtsradikale ...

25.09.2018 – 13:57

ZDF: ZDF-Magazin "Frontal 21" berichtet über V-Mann Skandal beim Berliner Verfassungsschutz / Vertrauensperson soll Minderjährigen zum IS geschleust haben

ZDF

ZDF-Magazin "Frontal 21" berichtet über V-Mann Skandal beim Berliner Verfassungsschutz / Vertrauensperson soll Minderjährigen zum IS geschleust haben

18.09.2018 – 19:58

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Erdogans Deal mit Putin

Stuttgart (ots) - Geht nur noch mit Alleingängen etwas voran in der auseinanderfallenden Weltpolitik? Da treffen sich zwei Autokraten und beschließen einen Schritt, den keine internationale Konferenz mehr zustande zu bringen scheint: eine entmilitarisierte Zone für die letzte syrische Rebellenhochburg Idlib. Das Abkommen birgt die Hoffnung, die Bombardierung von bis zu drei Millionen Menschen zu ...

13.09.2018 – 06:00

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

exklusiv: Verfassungsschutz war stärker mit Breitscheidplatz-Attentäter befasst als bekannt

Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) war im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri offenbar aktiver als von der Behörde behauptet. Behördeninterne Dokumente, die das ARD-Magazin Kontraste, der rbb und die Berliner Morgenpost einsehen konnten, zeigen, dass der Nachrichtendienst ...

07.09.2018 – 11:59

Europäisches Parlament

Plenartagung des Europäischen Parlaments / 10. bis 13. September 2018 - Die Schwerpunkte

Berlin/Straßburg (ots) - Lage der Union, EU-Urheberrechtsreform, Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, Solidaritätskorps, USA-Beziehungen, Debatte mit Tsipras, Antibiotikaresistenz, Lebensmittelstandards und mehr Im Rahmen seiner Plenartagung vom 10. bis 13. September 2018 wird das Europäische Parlament in Straßburg ...

30.08.2018 – 14:46

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

rbb-exklusiv: FDP erhöht Druck auf Verfassungsschutz-Chef Maaßen

Berlin (ots) - Angesichts von Berichten über einen verschwiegenen V-Mann im Umfeld des Attentäters Anis Amri erhebt der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen. Maaßen habe den Fall Amri anderthalb Jahre lang als "reinen Polizeifall" dargestellt. "Diese Geschichte ...

28.08.2018 – 09:51

A&E

Esther Sedlaczek trifft ehemalige al-Qaida-Mitglieder für neue A&E-Dokumentation "Total Control - Im Bann der Seelenfänger"

27.08.2018 – 13:36

ZDFinfo

ZDFinfo-Doku: "Der Gefährder - Ein Islamist packt aus"

27.08.2018 – 09:38

STOP THE BOMB Kampagne

Nach Mordplänen gegen iranische Oppositionelle: STOP THE BOMB fordert politische Konsequenzen

Berlin (ots) - Die Kampagne STOP THE BOMB fordert die Ausweisung iranischer Agenten und die Schließung iranischer Einrichtungen als Konsequenz aus den Mordplänen gegen iranische Oppositionelle in Europa. Seit dem 2. Juli diesen Jahres sitzt Assadollah A., ein Agent des iranischen Nachrichtenministeriums MOIS, in ...

23.08.2018 – 14:49

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag

Rasche Aufklärung bei Tschetschenen-Terroristen nötig

16.08.2018 – 18:07

neues deutschland

neues deutschland: Kommentar zum um Streit zwischen Politik und Justiz im Fall Sami A.: Verteidiger des Rechtsstaates

Berlin (ots) - Die Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative ist ein grundsätzlich fortschrittliches Prinzip. Denn sie setzt der Staatsgewalt zumindest theoretisch Schranken und kann die Bürger vor willkürlichen Akten des Staates schützen. Nun haben Regierungspolitiker in Nordrhein-Westfalen ...

16.08.2018 – 17:41

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-Verfassungsrichter fordert indirekt Entlassung von Minister Stamp - Reaktion auf Islamisten-Urteil "Skandal im Skandal"

Köln (ots) - Der frühere Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster, Michael Bertrams, hat indirekt die Entlassung von NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) gefordert. "Meines Erachtens verdient Stamp für seinen Umgang mit der Justiz die Rote Karte", sagte Bertrams in einem Interview mit dem ...

16.08.2018 – 14:54

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Ein Minister darf nicht tricksen - von MANFRED LACHNIET

Essen (ots) - Er wollte besonders durchsetzungsstark sein; und er wollte damit möglichst vielen Menschen in NRW gefallen. Für Minister Stamp war die hemdsärmelige Abschiebung von Sami A. das Signal, dass er sich von einem mutmaßlichen Terroristen nicht auf der Nase herumtanzen lassen will. Erreicht hat Stamp nun das Gegenteil: Die schwarz-gelbe ...

14.08.2018 – 00:00

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Sicherheitsbehörden verhängen Einreisesperre für abgeschobenen Islamisten Sami A.

Köln (ots) - Der juristische Streit um die Abschiebeaktion des islamistischen Gefährders Sami A. in seine tunesische Heimat erlebt eine neue Wendung. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger (Montagausgabe) aus NRW-Sicherheitskreisen erfuhr, besteht gegen den 44-jährigen radikal-islamischen Salafisten-Prediger eine ...

06.08.2018 – 18:52

Westdeutsche Zeitung

Westdeutsche Zeitung: Beobachtung von Kindern durch den Verfassungsschutz, Kommentar

Düsseldorf (ots) - Die Schnüffler haben in Kinderzimmern nichts verloren - eine Mutter, ein Vater wird spontan der Linken-Politikerin Ulla Jelpke zustimmen, die gegen eine Beobachtung von Kindern durch den Verfassungsschutz eintritt. Nachdem die Altersgrenze dafür schon früher von 16 auf 14 Jahre abgesenkt ...

06.08.2018 – 18:52

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Urteil gegen deutsche IS-Unterstützerin

Stuttgart (ots) - Das Urteil ist hart, sehr hart: Zu lebenslanger Haft hat ein Gericht in Bagdad die 22-jährige Deutsche Nadia K. verurteilt. Man muss hoffen, dass es später abgemildert wird. Zu verstehen ist es aber angesichts der Gräueltaten, die der Islamische Staat den Irakern angetan hat. IS-Unterstützer dürfen da nicht auf Verschonung hoffen. Und ...

27.07.2018 – 16:38

Counter Extremism Project

CEP: "NetzDG ist nur der erste Schritt im Kampf gegen Extremismus" / Bericht der Tech-Unternehmen zeigt, dass politischer Druck wirkt - CEP sieht weiterhin Defizite bei facebook, YouTube und Twitter

Berlin (ots) - YouTube, Facebook und Twitter legten heute zum ersten Mal offizielle Zahlen darüber vor, wie viele Inhalte sie in den ersten sechs Monaten dieses Jahres aufgrund von Beschwerden im Rahmen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) sperrten oder entfernten. Die Berichte der Netzwerkbetreiber legen ...

24.07.2018 – 14:04

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag

Seehofers Verfassungsschutzbericht: Beweis für Handlungsarmut und Vertuschung

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